BRID

Keys to Freedom Live in Frankfurt 

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Eröffnungsvortrag Bildungsakademie

Programm der KTF Bildungsakademie

Samstag, 16.11.2024

Einlass: 13:45 Uhr Beginn: ca. 14 Uhr Ende: 18 Uhr 

(mit 2 Pausen von je 30 min. )

Ort: großer Saal im Ökohaus / „Ka Eins“
Kasseler Straße 1 A 
60486 Frankfurt am Main
(direkt am Westbahnhof/Nahe Messe,  sehr gute S-Bahn Verbindung und PKW-Parkplätze vorhanden)

Teilnahmegebühr 58 € (inkl. Tagungs-Getränke kalt/warm und Knabbereien)

Ihr könnt eure Tickets online kaufen oder sie vor der Veranstaltung bezahlen. 
Das geht mit Bargeld, EC-Karte oder über Apple- und Google Play-Zahlungsdienste.
Wenn ihr vor Ort zahlen wollt, schreibt bitte eine E-Mail an: [email protected].

Vortrag 1 mit Tom
Die Mission von Keys to Freedom.
Die Idee und das Anliegen der KTF-Bildungsakademie.
Zusatznutzen für alle Mitglieder von KTF.

Vortrag 2 mit Thomas
Unsere Souveränität gegenüber dem Staat.
Erläuterung des„Personenspiels“.
Was ist der „vorläufiger Personalausweis“ und was muss ich bei der Beantragung beachten? 
Das Thema „Allgemeinheit“.
Geburtsurkunden (Gläubiger, Schuldner).

BRID S.H.A.E.F. DE

Keys to Freedom

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Herzlich Willkommen bei Keys to Freedom.

Hier hast du verschiedene Möglichkeiten, dich auf verschiedenen Wegen, gegen den Betrug im System zu wehren.

Hier lernst du in einem 3-Monatigen Coaching wie du deine Nachkommen schützen kannst, den Betrug erkennen kannst und wie du dich bei einer Polizeikontrolle oder einem Gerichtsvollzieher verhalten kannst. Lerne wie du dich gegen Behördenwillkür wehren kannst und was Realität, Substanz und Fiktion ist.

Begleite uns und erfahre, wie du dich gegen das Lastenausgleichgesetz wehren kannst und wie du dein Eigentum schützen kannst.

Werde zum Menschen und setze als Mann oder Weib deine Rechte in der Öffentlichkeit durch.

In den Podcasts lernst Du wie Du als Mann oder Weib, Dich vor dem Polizisten, Gerichtsvollziehern oder anderen ungebetenen besuchen sich richtig zu artikulieren.

Du wirst das Personenspiel erlenen und selber vor deinem Gericht Deine Abhilfe holen.

Komm zu uns, erfahre mehr.

Wir freuen uns auf dich.

https://t.me/keystofreedom

https://keys-to-freedom.de

#WannWachtIhrAuf #WieWachSeidIhr Besatzung BRID HLKO S.H.A.E.F. DE S.H.A.E.F. GESETZE Wann wacht Ihr auf Wie Wach Seid Ihr

Die BRiD bleibt bis 2099 US-besetzt !

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Die Kanzlerakte – Dichtung oder Wahrheit ?

Gibt es ein der Öffentlichkeit verheimlichtes Dokument, das bisher sämtliche Kanzler der Bundesrepublik Deutschland unterzeichnen und damit anerkennen mussten? Ein geheimes Papier, das die jeweilige Regierung der Bundesrepublik zwingt im Sinne der Alliierten zu handeln, deren Version vom zweiten Weltkrieg zu verbreiten und vor allem keine Fragen für das Wohl und Interesse des Deutschen Volkes zu stellen?

KanzlerakteHerunterladen

Quelle: https://wiki.sonnenstaatland.com/images/1/15/Kanzlerakte.jpg

BRD- Kanzlerakte im russischen TV 2015 1v2

wird auf https://t.me/shaef_infowebsite unter diesem Artikel gepostet wegen Zensur.

Besatzung BRID S.H.A.E.F. DE S.H.A.E.F. GESETZE

Gerichtsvollzieher: Alles was Du über ihn wissen solltest! 

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Eine Zusammenfassung einiger Interneteinträge.

Der Gerichtsvollzieher (GV) arbeitet privat, ohne hoheitliche Befugnisse und ohne gesetzliche Grundlagen. Hier solltest du deine Rechte und die Rechte des GVZ kennen, um ihn gleich vor der Haustür abzuweisen. 

In einer Entscheidung des Oberlandesgerichts München wird der Rechtsstatus eines GV deutlich:

Aktenzeichen 9 VA 17/12, OLG München findet sich ein Beschluß

Leitsätze:

1. Die Auffassung des Antragstellers (= Gerichtsvollzieher), er sei als Beamter und Angehöriger des Amtsgerichts Bestandteil einer Behörde bzw. eines Gerichts i.S.d. § 133 Abs.3 S.2 GBO trifft nicht zu.

2. Der Begriff „Gericht“ in § 133 Abs.2 S.2 GBO ist im funktionellen Sinne zu verstehen. Nur den sachlich unabhängigen Justizorganen, die im Rahmen einer ihnen vom Gesetz zugewiesenen Befugnis tätig werden, kann die Genehmigung zum uneingeschränkten Grundbuchabrufverfahren erteilt werden. Die sachliche Unabhängigkeit des Gerichtsvollziehers bei seiner Tätigkeit ist nicht gegeben. Er handelt zwar selbständig und eigenverantwortlich, aber nicht sachlich unabhängig und untersteht der Dienstaufsicht des Amtsgerichtspräsidenten oder – direktors.

3. Ein Gerichtsvollzieher ist auch weder selbst eine „Behörde“ i.S.d. § 133 Abs.2 S.2 GBO, noch „Teil einer Behörde“. Auch ein Amtsgericht ist – soweit seine Organe nicht im Rahmen der Rechtsprechung tätig sind – eine Behörde, die – z.B. in Hinterlegungssachen – innerhalb eines bestimmten zugewiesenen Aufgabenbereichs im staatlichen Interesse tätig wird.

4. Gerichtsvollzieher sind jedoch in die Organisation der Amtsgerichte nicht wie andere Beamte eingebunden. Abgesehen von den ihnen eingeräumten besonderen Befugnissen, wie z.B. zum zwangsweise Eingriff in Grundrechte, treten Gerichtsvollzieher nach außen nicht als Beamte oder Angehörige eines Amtsgerichts in Erscheinung. Sie unterhalten ein eigenes Büro mit eigenständiger Organisationsstruktur, für deren Finanzierung ihnen ein Teil der vereinnahmten Gebühren zusteht. Damit unterscheidet sich die Stellung eines Gerichtsvollziehers auch deutlich von der eines Vollstreckungsbeamten des Finanzamts.

5. Die Zulassung der Gerichtsvollzieher zum uneingeschränkten Grundbuchabrufverfahren könnte zwar sinnvoll sein, doch steht dem der zu beachtende Wille des Gesetzgebers entgegen…..

Soweit das OLG München mit seinem Beschluß vom 5.2.2013. Was folgt daraus, das man in der täglichen Praxis gebrauchen kann?

“Das OLG macht ganz klar, daß der Gerichtsvollzieher keine Behörde und auch kein Teil einer Behörde ist. Dann kann aber § 156 StGB nicht zur Anwendung kommen, denn eine eidesstattliche Versicherung kann nur bei einer ‚Behörde‘ abgegeben werden, die zu deren Abnahme zuständig ist. Dies kann aber nicht der Gerichtsvollzieher sein, wenn man dem OLG folgen will. Wer sich also in der Situation befindet, daß er wegen § 156 StGB ein Verfahren laufen hat oder gerade deswegen verurteilt wurde, der sollte sämtliche Rechtsmittel ausschöpfen, um hier Klarheit zu schaffen. Ich will ja nicht hetzerisch sein, aber ich kenne genug Leute, die sich jetzt sofort hinsetzen und ihren Gerichtsvollzieher wegen Amtsanmaßung anzeigen und auf Schadensersatz in Anspruch nehmen. Wir erinnern uns, daß die Erzwingung dieser unzulässigen eidesstattlichen Versicherung oft mit polizeilicher Brachialgewalt und Sachbeschädigungen und Körperverletzungen der übelsten Art durchgezogen wurden und werden, was angesichts des OLG-Beschlusses nicht folgenlos bleiben kann. Der Phantasie sind hier keine Grenzen gesetzt.” (RA Lutz Schaefer)

Vor einer Eidesleistung muß ein Richter zuvor eine Eidesbelehrung gegenüber einem “Schuldner” leisten. Ohne Eidesbelehrung keine Eidesleistung

Eidesbelehrung: § 480 ZPO Eidesbelehrung

Vor der Leistung des Eides hat der Richter den Schwurpflichtigen in angemessener Weise über die Bedeutung des Eides sowie darüber zu belehren, dass er den Eid mit religiösen oder ohne religiöser Beteuerung leisten kann.

Erlaß eines Haftbefehls § 901 ZPO

Vom 1.01.2013 durch Art. 1 G.v. 29.07.209 BGBL. 1 S. 2258, 2011 I s.898 „aufgehoben“

Alter Text: „ Gegen den Schuldner, der in dem zur Abgabe der eidesstattlichen Versicherung bestimmten Termin nicht erscheint oder die Abgabe der Eidesstattlichen Versicherung ohne Grund verweigert, hat das Gericht zur Erzwingung der Abgabe auf Antrag einen Haftbefehl zu erlassen. In dem Haftbefehl sind der Gläubiger, der Schuldner und der Grund der Verhaftung zu bezeichnen. Einer Zustellung des Haftbefehls vor seiner Vollziehung bedarf  es nicht.“

Hier einiges zur GVO Gerichtsvollzieherordnung

Alte Fassung § 1 GVO
Rechtsstellung des Gerichtsvollziehers
Der Gerichtsvollzieher ist Beamter im Sinne des Beamtenrechts.




Neue Fassung
A. Allgemeine Vorschriften
§ 1
aufgehoben
§ 22 a GVO
Aufträge zur Abnahme der eidesstattlichen Versicherung.
Für die Erledigung eines Auftrags zur Abnahme der eidesstattlichen Versicherung in den Fällen der §§ 807, 836 und 883 ZPO bleibt der Gerichtsvollzieher zuständig, in dessen Gerichtsvollzieherbezirk der Schuldner im Zeitpunkt des Eingangs des Auftrags seinen Wohnsitz oder in Ermangelung eines solchen seinen Aufenthaltsort hatte, auch wenn der Schuldner danach seinen Wohnsitz oder Aufenthaltsort aus dem Gerichtsvollzieherbezirk verlegt.
2. Ist dem Gerichtsvollzieher im Zeitpunkt des Einganges eines ihm von dem Gläubiger unmittelbar übersandten Auftrags bekannt, daß
a) der Schuldner vorher seinen Wohnsitz oder in Ermangelung eines solchen seinen Aufenthaltsort in den Bezirk eines anderen Amtsgerichts verlegt hatte, so verfährt er nach § 29 Nr. 2 Buchstabe b,
b) der Schuldner vorher unbekannt verzogen oder sein Aufenthaltsort nicht zu ermitteln ist, so gibt er
den Auftrag dem Auftraggeber mit entsprechender Mitteilung zurück,
c) der Schuldner vorher seinen Wohnsitz oder in Ermangelung eines solchen seinen Aufenthaltsort in
einen anderen Gerichtsvollzieherbezirk desselben Amtsgerichts verlegt hatte, so verfährt er nach § 29
Nr. 2 Buchstabe a. Bei Aufträgen, die ihm über die Verteilungsstelle beim Amtsgericht zugeleitet werden ( § 33 Nr. 2), verfährt er unter Berücksichtigung des Übergabezeitpunkts ( § 35 Nr.. 1 Satz 2) nach Absatz 1.
3. Steht für den Gerichtsvollzieher seine Zuständigkeit nach Nr. 1 fest und verlegt der Schuldner dann seinen Wohnsitz oder in Ermangelung eines solchen seinen Aufenthaltsort in
a) einen anderen Gerichtsvollzieherbezirk des gemeinsamen Amtsgerichtsbezirks, so bleibt der erstbefasste Gerichtsvollzieher allein zuständig. § 23 ist nicht anzuwenden,
b) einen anderen Gerichtsvollzieherbezirk außerhalb des gemeinsamen Amtsgerichtsbezirks, so ersucht er den für den neuen Wohn- oder Aufenthaltsort zuständigen Gerichtsvollzieher in jeder Lage des Verfahrens um Rechtshilfe gem. §§ 478, 479 ZPO, §§ 156, 157 GVG; ist ihm der zuständige Gerichtsvollzieher nicht bekannt, leitet er ihm das Rechtshilfeersuchen über die Verteilungsstelle des für den Wohn- oder Aufenthaltsort des Schuldners zuständigen Amtsgerichts, sonst unmittelbar zu. §§ 23, 30, 31 finden keine Anwendung. Der ersuchte Gerichtsvollzieher ist zur Leistung der Rechtshilfe verpflichtet.
§ 22a
aufgehoben
C. Sachliche Zuständigkeit § 24 GVO
1. Welche Aufträge der Gerichtsvollzieher auszuführen hat, wird durch die Gesetze sowie durch Verwaltungsanordnungen der obersten Landesjustizbehörde bestimmt.
2. Der Gerichtsvollzieher ist verpflichtet, seiner dienstlichen Tätigkeit entsprechende Aufträge der Behörden der Justizverwaltung auszuführen.
3. Wenn dienstliche Belange es notwendig machen, kann der Gerichtsvollzieher nach Maßgabe der beamtenrechtlichen Vorschriften auch ganz oder teilweise im mittleren Justizdienst verwendet werden. Die Anordnung hierzu trifft der Präsident des Oberlandesgerichts. Er bestimmt auch das Ausmaß der Beschäftigung. In dringenden Fällen kann der aufsichtführende Richter des Amtsgerichts unter Vorbehalt der Genehmigung des Präsidenten des Oberlandesgerichts vorläufige Anordnungen treffen.
C. Sachliche Zuständigkeit
§ 24 Aufgehoben

Gerichtsvollzieher bundesweit ohne grundgesetzliche Ermächtigungs-grundlage privatisiert, § 1 Gerichtsvollzieherordnung (GVO) „aufgehoben“ mit Wirkung vom 01.08.2012

Bis zum 31. Juli 2012 hat es im § 1 der Gerichtsvollzieherordnung (GVO) Rechtsstellung des Gerichtsvollziehers geheißen, dass der Gerichtsvollzieher Beamter im Sinne des Beamtenrechts ist. Bundeseinheitlich heißt es seit dem 01. August 2012 an gleicher Stelle, nämlich dem § 1 GVO von nun an: „aufgehoben„.

Nachdem diese ohne grundgesetzliche Ermächtigungsgrundlage erfolgte „Privatisierung“ hoheitlicher Aufgaben wider Art. 33 Abs. 4 GG bereits seit dem 01.08.2012 Rechtswirklichkeit geworden ist, wird derzeit nachträglich verfassungswidrig an einer entsprechenden Grundgesetzänderung gearbeitet. Mehr dazu liest man derzeit auf der entsprechenden Seite des nds. Justizministeriums mit dem Titel: Neuorganisation des Gerichtsvollzieherwesens / Privatisierung. Im verfassungswidrigen Entwurf eines verfassungsändernden Gesetzes heißt es dazu, Zitat:

Gesetzentwurf des Bundesrates, Drucksache 17/1210 17. Wahlperiode vom 24.03.2010 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 98a) (hier als pdf-Datei)

Änderung des Grundgesetzes

Nach Art. 98 des GG für die Bundesrepublik Deutschland in der im Bundesgesetzblatt Teil II, Gliederungsnummer 100-1, veröffentlichten bereinigten Fassung, das zuletzt durch… geändert worden ist, wird folgender Artikel 98a eingeführt:

Artikel 98a

Die Vollstreckung gerichtlicher Entscheidungen und die Ausübung sonstiger Befugnisse der Gerichtsvollzieher können durch Gesetz, die die staatliche Verantwortung für die ordnungsgemäße Erfüllung der Aufgaben sicherzustellen hat, auf Personen, die nicht Angehörige des öffentlichen Dienstes im Sinne von Art. 33 Abs. 4 sind, übertragen werden. Artikel 92 bleibt unberührt.

Obwohl die Grundgesetzänderung bis heute nicht mit der verfassungsändernden Mehrheit von Bundestag und Bundesrat beschlossen wurde, ist die neue GVO in allen Bundesländern bereits mit dem 01.08.2012 in Kraft in Kraft getreten.

Es werden demzufolge Fakten geschaffen, die eine Grundgesetzänderung auf verfassungswidrigem Wege erzwingen sollen. Verfassungsrechtlich zulässig ist nur ein einfaches Gesetz wie die GVO, wenn dafür auch die grundgesetzliche Ermächtigungsgrundlage bereits zur Verfügung steht, so ist es in den Protokollen des Parlamentarischen Rates noch heute nachzulesen.

Die Privatisierung des Gerichtsvollziehers läßt den Schluß zu, daß in der Bundesrepublik Deutschland das „Kopfgeldjägerwesen“ eingeführt wird, denn der neue Typ Gerichtsvollzieher arbeitet auf eigene Rechung, ohne Erfolg keine Einkünfte, keine Einkünfte kein Wohlstand. Da läßt sich dieser „Kopfgeldjäger“ sicherlich mehr einfallen, um dem Bundesbürger, der immer noch auch Grundrechtsträger ist, nicht nur nachzustellen, sondern ihn auch gewaltsam in seinem persönlichen Sinn zu plündern. Die Bindewirkung an Art. 1 Abs. 3 GG und Art. 20 Abs. 3 GG wird damit Schein zu unterlaufen versucht.

Das Muster dieser Vorgehensweise ist seit dem Inkrafttreten des Bonner Grundgesetzes symptomatisch. Am 13.03.1951 trat das BVerfGG in Kraft, ohne daß es eine grundgesetzliche Ermächtigungsgrundlage für die Einführung einer Verfassungsbeschwerde gab. Diese wurde entgegen dem ausdrücklichen Willen des Verfassungsgebers trotz Kollision mit Art. 19 Abs. 4 GG einfachgesetzlich normiert und lässt seit dem Tag die Grundrechte praktisch leerlaufen, analog zur Reichstagsbrandverordnung vom 28.02.1933, die damals erlassen wurde, um die Grundrechte der Weimarer Reichsverfassung zu suspendieren.

Gut zu wissen:

Art. 50 BGBEG

Die Vorschriften der Reichsgesetze bleiben in Kraft. Sie treten jedoch insoweit außer Kraft, als sich aus dem Bürgerlichen Gesetzbuch oder aus diesem Gesetz die Aufhebung ergibt.

1. Persönliche Ausweisung des Gerichtsvollziehers 

1.1 Person überprüfen: Als erstes kannst du ein gültigen Lichtbildausweis verlangen, das kann ein Personalausweis, Führerschein oder auch Reisepass sein. Denn der GVZ hat sich schriftlich mit Namen angekündigt und du musst sichergehen, dass diese Person vor dir steht auch der GZV ist. Notiere dir den Namen und seine Adresse. 

1.2 Beamtenstatus überprüfen: Frage ob er über hoheitliche Rechte verfügt und ob er Beamter ist, wenn er mit ja antwortet, dann verlange einen Amtsausweis. Er wird dir höchstens einen Dienstausweis zeigen, welcher nicht unterschrieben ist. Weise ihn auf die fehlende Unterschrift nach BGB § 126 Abs.1 und auf die Amtsanmaßung nach StGB §132 hin. Notiere dir alle Ergebnisse der Befragung. BGB § 126 Schriftform 

(1) Ist durch Gesetz schriftliche Form vorgeschrieben, so muss die Urkunde von dem Aussteller eigenhändig durch Namensunterschrift oder mittels notariell beglaubigten Handzeichens unterzeichnet werden. 

StGB § 132 Amtsanmaßung Wer unbefugt sich mit der Ausübung eines öffentlichen Amtes befaßt oder eine Handlung vornimmt, welche nur kraft eines öffentlichen Amtes vorgenommen werden darf, wird mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. Da es nach diesem Bundesverfassungsgerichtsurteil (siehe Satz 2) keine Beamten geben kann, läuft es immer auf eine Amtsanmaßung hinaus. 

1.3 Rechtliche Grundlagen im Original vorlegen Zeig ihm entweder die Gesetze als Buch oder als Ausdruck von www.gesetze-im-internet.de, verwende immer nur die Originale, dann gibt es keine Ausreden mehr, er kriegt jetzt langsam kalte Füße. 2. Gesetzliche Grundlage für sein Handeln erfragen. Es wurde der gesamte Geltungsbereich der Zivilprozessordnung (ZPO) gestrichen, einschließlich des gesamten Abschnittes 4 ab § 899 bis § 915h, die ausschließlich über die Rechte des GZV handelten. Ohne ZPO kann er nicht handeln! Hier sind die Beweise. 

2.1. Streichung des Abschnitts 4 der ZPO BGBl Teil1 Nummer48 vom 31.07.2009 siehe Seite 2258. 

2.2. Streichung des Geltungsbereiches der ZPO Die ZPO ist komplett ungültig, hier stand vor dem 24.04.2006 im Einführungsgesetz der Zivilprozessordnung EGZPO §1 drin. Die Zivilprozeßordnung tritt im ganzen Umfang des Reichs gleichzeitig mit dem Gerichtsverfassungsgesetz in Kraft. Da das Gerichtsverfassungsgesetz GVG ungültig gemacht wurde, ist die ZPO jetzt ebenfalls unsinnig. Durch das Bundesgesetzblatt von 2006 Teil1 Nr.18 S866ff vom 24.04.2006 wurde im Artikel 49 der Geltungsbereich aufgehoben. Jetzt steht im EGPZO der §1 aufgehoben, damit kannst du den GVZ direkt nach dem Geltungsbereich fragen. Drucke vorher die Bundesgesetzblätter aus, damit er keine Ausreden mehr haben kann. 

2.3 Aufhebung der Gerichtsvollzieherordnung Die letzte gültige GVO kannst du hier herunterladen, diese wurde am 01.09.2013 zuletzt geändert und ist heute nicht mehr in den Gesetzen zu finden. Ein Bundesgesetzblatt welche die Auflösung dokumentiert ist nicht zu finden. Die vorherige Fassung der GVO von 2012 gibt es hier. Bitte vergleiche selbst die beiden Fassungen und überlege selbst was dies zu bedeuten hat. 

3. Unterschrift des Richters einfordern Ein Gerichtsvollzieher braucht nach der ZPO §315 eine Unterschrift von einem gesetzlichen Richter, diese ist zwingend. Darüber gibt es auch ein Bundesverfassungsgerichtsurteil vom 03.04.1979 BvR 994/76. Das besagt das der GVZ deine Wohnung oder Grundstück nur mit einer Unterschrift eines gesetzlichen Richters betreten darf. Denn der GV arbeitet als Exekutive, braucht daher die Erlaubnis der Judikative (des Richters). ZPO § 315 Unterschrift der Richter 

(1) Das Urteil ist von den Richtern, die bei der Entscheidung mitgewirkt haben, zu unterschreiben. Ist ein Richter verhindert, seine Unterschrift beizufügen, so wird dies unter Angabe des Verhinderungsgrundes von dem Vorsitzenden und bei dessen Verhinderung von dem ältesten beisitzenden Richter unter dem Urteil vermerkt. Der GVZ benötigt einen Vollstreckungsauftrag und eine vollstreckbare Ausfertigung, dies ist in der ZPO § 754 genau verankert. ZPO § 754 Vollstreckungsauftrag und vollstreckbare Ausfertigung 

(1) Durch den Vollstreckungsauftrag und die Übergabe der vollstreckbaren Ausfertigung wird der Gerichtsvollzieher ermächtigt, Leistungen des Schuldners entgegenzunehmen und diese zu quittieren sowie mit Wirkung für den Gläubiger Zahlungsvereinbarungen nach Maßgabe des § 802b zu treffen. (2) Dem Schuldner und Dritten gegenüber wird der Gerichtsvollzieher zur Vornahme der Zwangsvollstreckung und der in Absatz 1 bezeichneten Handlungen durch den Besitz der vollstreckbaren Ausfertigung ermächtigt. Der Mangel oder die Beschränkung des Auftrags kann diesen Personen gegenüber von dem Gläubiger nicht geltend gemacht werden. Diese vollstreckbare Ausfertigung ist eine Kopie des Urteils mit Vollstreckungsklausel. Siehe § 724 und § 725. ZPO § 724 Vollstreckbare Ausfertigung 

(1) Die Zwangsvollstreckung wird auf Grund einer mit der Vollstreckungsklausel versehenen Ausfertigung des Urteils (vollstreckbare Ausfertigung) durchgeführt. 

(2) Die vollstreckbare Ausfertigung wird von dem Urkundsbeamten der Geschäftsstelle des Gerichts des ersten Rechtszuges und, wenn der Rechtsstreit bei einem höheren Gericht anhängig ist, von dem Urkundsbeamten der Geschäftsstelle dieses Gerichts erteilt. ZPO § 725 Vollstreckungsklausel Die Vollstreckungsklausel: “Vorstehende Ausfertigung wird dem usw. (Bezeichnung der Partei) zum Zwecke der Zwangsvollstreckung erteilt” ist der Ausfertigung des Urteils am Schluss beizufügen, von dem Urkundsbeamten der Geschäftsstelle zu unterschreiben und mit dem Gerichtssiegel zu versehen. Wenn vor Gericht keine Unterlagen gegen dich vorliegen, dann kann auch kein Urteil bzw. vollstreckbare Ausfertigung existieren. Prüfe ob am Gericht überhaupt Unterlagen vorliegen, wenn ja dann lass dir die vollstreckbare Ausfertigung zeigen und achte auf die richterliche Unterschrift auf dem Urteil. Auch wenn die ZPO erloschen ist, ist es sinnvoll hier direkt Druck zu machen. Verlange die gesetzlichen Grundlagen und weise ihn vom Hof, wenn er diese nicht vorlegen kann.

Du bist im Recht.

#WannWachtIhrAuf #WieWachSeidIhr Besatzung BRID Corona Covid 19 Impfstoffe Der Nürnberger Kodex (1947) HLKO Message from Andra🇺🇸🇷🇺🏳 Message from SHAEF.🇺🇸🇷🇺🏳 Militärregierung - Deutschland S.H.A.E.F. DE S.H.A.E.F. GESETZE SpaceForce

URTEIL INTERNATIONALER MENSCHENRECHTSTRAFGERICHTSHOF

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Bitte in alle Kanäle weiterleiten. Dies bestätigt alles was uns Major Jansen und First Lt. Andra mitgeteilt haben. Es ist das entscheidende Urteil überhaupt.

Denn nach dieser Verkündung einen Monat später kam S.H.A.E.F. zum Vorschein und alles was die beiden uns mitteilten steht da drin.

PDF zum Download unter diesem Beitrag.

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Die Akte Stephan Harbarth – Präsident des Bundesverfassungsgerichtes

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https://www.kla.tv/2160

Am 11. Februar 2022 wurde bekannt, dass das Bundesverfassungsgericht einen Eilantrag zur vorläufigen Aussetzung einer Impfpflicht im Gesundheitswesen abgelehnt hat. Mitten im politischen Streit über die Corona-Impfpflicht für Pflege- und Gesundheitskräfte gibt das Bundesverfassungsgericht grünes Licht für die pünktliche Umsetzung Mitte März. 

In der Begründung räumt das Gericht sogar die Möglichkeit schwerwiegender Impfnebenwirkungen bis hin zum Tod ein. Niemand werde jedoch gezwungen, sich impfen zu lassen, sondern könne den Job wechseln oder aufgeben. Es gehe um die Abwendung von Gefahren für empfindliche Gruppen wie Alte oder Behinderte. 

Tatsächlich? 

Wie es diesen ergeht, wenn ein beträchtlicher Teil des medizinischen Personals den Job wechselt oder aufgibt, spielt in der Betrachtung offensichtlich keine Rolle. 

Das im Grundgesetz jedem Bürger zugesicherte Recht auf körperliche Unversehrtheit wird ebenso ignoriert. Ist dies nicht verwunderlich?  

Deshalb werfen wir in dieser Dokumentation einen Blick auf jene Richter, die dieses Urteil erlassen haben, insbesondere auf den Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts Stephan Harbarth. 

Denn auffallend ist das Agieren seines Gerichts während der letzten beiden Jahre. 

Daher nun ein kleiner Blick zurück: 

Lockdowns, Schulschließungen, Ausgangssperren, Versammlungsverbote, indirekter Impfzwang – nie war die Klagewelle gegen drastisch eingeschränkte Grundrechte größer. Viele Menschen wandten sich zunächst an die Verwaltungsgerichte der Länder. Diese kippten daraufhin immer wieder verordnete Maßnahmen.

Doch plötzlich wurde kurz nach dem Start der Impfkampagnen im April 2021 seitens Angela Merkel die sogenannte „Bundesnotbremse“ durchgesetzt. Drastische Einschränkungen des Versammlungsrechts, des öffentlichen und privaten Lebens waren die Folge. 

Der Druck auf die Bevölkerung war so groß, dass viele entweder in der Impfung einen Ausweg suchten oder den Rechtsweg in Anspruch nahmen.

Der Weg über die Verwaltungsgerichte wurde jedoch durch die „Bundesnotbremse“ ausgehebelt. Es blieb also nur noch und von nun an einzig der Gang zum Bundesverfassungsgericht. 

Im Gegensatz zu den Verwaltungsgerichten der Länder fällt die Bilanz beim Bundesverfassungsgericht allerdings anders aus. 

Allein im Jahr 2020 gingen beim höchsten deutschen Gericht 239 Verfassungsbeschwerden und 72 isolierte Eilanträge gegen die Maßnahmen der Bundesregierung ein. Die Karlsruher Verfassungsrichter gaben dabei genau drei Anträgen statt! Eine vernichtende Quote, die das Vertrauen in die Gerichtsbarkeit stark erschüttert hat. 

Federführend und Kopf des Bundesverfassungsgerichts ist Präsident Stephan Harbarth. 

Im Folgenden betrachten wir daher seine Vergangenheit, seine steile Karriere und seine Verbindungen etwas näher…

1. Politische Vergangenheit

Harbarth

– war fast 30 Jahre lang aktiver Politiker der CDU

– saß von 2009 bis 2018 für die CDU/CSU im Bundestag  

– agierte ab Juni 2016 als Stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion. 

2. Beruflicher Werdegang

•  Nach der Promovierung zum Dr. jur. im Jahr 1998 studierte Harbarth 1999 bis 2000 an der Yale Law School. Diese ist eine Elite-Kaderschmiede mit wenigen handverlesenen Studenten. 

•  Zurück in Deutschland war er ab 2000 an der Wirtschaftskanzlei Schilling, Zutt & An-schütz – der SZA – als Anwalt tätig. 

Er wirkte dort jahrelang an vorderster Front unter anderem als Vorstand und Geschäfts-führer. Slogan der Kanzlei: „Zu uns kommen Konzerne“. 

•  Von 2000 bis 2008 war die SZA Teil der US-Kanzlei Shearman & Sterling LLP, welche auf Wirtschaftsrecht und Finanzwirtschaft für große Konzerne spezialisiert ist. Die US-Großkanzlei tüftelte die sogenannten Cum-Ex-Geschäfte aus. Dabei handelt es sich um ein Steuerbetrugsmodell zugunsten der Banken, das den deutschen Steuerzahler Milliar-den gekostet hat! Inwiefern Harbarth involviert war, ist unklar.  Offensichtlich ist jedoch, wessen Interessen seine Kanzlei vertritt.

Die Akte Stephan Harbarth – Präsident des Bundesverfassungsgerichtes

https://www.kla.tv/21609

6. Zugehörigkeit zum inneren Zirkel?

Harbarth musste sich schon viele kritische Fragen zu seiner Unabhängigkeit als höchster Richter gefallen lassen. Neben all den Konflikten, die sich aus seiner Abgeordnetentätigkeit ergeben, zeigt sich seine Nähe zu Merkel auch wieder im Jahr 2021 anlässlich eines gemeinsamen Abendessens. 

Hintergrund: Im Bundesland Thüringen gewann im Jahr zuvor der Kandidat der FDP mit den Stimmen der AfD die Wahl zum Ministerpräsidenten – ein „unliebsamer Zwischenfall“. Auf massives Einwirken Merkels wurde dessen Wahl wieder rückgängig gemacht. 

Die „Junge Freiheit“ schreibt dazu:

„Das Bundesverfassungsgericht gehört bisher zu den angesehensten Institutionen des deutschen Staates. Dass sich dies möglicherweise bald ändern könnte, hat auch mit dem Verhalten der Richter selbst zu tun. Unisono ließen sie sich von Bundeskanzlerin Angela Merkel zu einem Abendessen und zu geselliger Runde ins Kanzleramt einladen – einige Tage bevor der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts über eine Klage gegen die Kanzlerin wegen Verletzung ihrer Neutralitätspflicht zu entscheiden hat.“ 

Mit von der Partie: Stephan Harbarth.

Fazit: 

Die Akte Stephan Harbarth deckt auf, dass Seilschaften zwischen Politik und Justiz die Grundfeste unserer freiheitlichen demokratischen Grundordnung erschüttern! 

Durch die Person Stephan Harbarth wird somit die Glaubwürdigkeit in die angeblich unabhängigen Urteile des Bundesverfassungsgerichtes schwer beschädigt!

Verehrte Zuschauerinnen und Zuschauer, 

Die Gewaltenteilung in Gesetzgebung (sprich Legislative), ausführende Gewalt (Exekutive) und Rechtsprechung (Judikative) ist das tragende Fundament einer Demokratie! 

Die in dieser Dokumentation aufgedeckten Verflechtungen des obersten deutschen Richters Stephan Harbarth lassen schwerwiegende Zweifel an einer funktionierenden Gewaltenteilung in der Bundesrepublik Deutschland aufkommen.

Da die sogenannten Leitmedien über dessen skandalöse Verflechtungen in die Politik weitgehend den Mantel des Schweigens ausgebreitet haben, kann diese Affäre um den höchsten deutschen Richter nur noch vom obersten Souverän – dem Volk selber – ans Licht der Öffentlichkeit gebracht werden.

Nur durch aktive Bürger, die ihre Mitmenschen über diese Missstände informieren, kann dieser Machtmissbrauch noch gestoppt werden!

Daher werden Sie JETZT selber aktiv, indem Sie dieses aufklärende Video an möglichst viele Freunde, Arbeitskollegen und Verwandte weiterleiten! 

Wir blenden dazu den Link zu dieser Sendung ein!

https://www.kla.tv/21609

#WannWachtIhrAuf #WieWachSeidIhr Besatzung BRID Dr.Matthes Haug HLKO Militärregierung - Deutschland S.H.A.E.F. DE S.H.A.E.F. GESETZE Wann wacht Ihr auf Wie Wach Seid Ihr

geht`s los ? 

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Part 2

Thema:

Stephan hat „nachgefragt bei…“

Dr. Matthes Haug

https://t.me/DeutschesReich1871bisheute

Ihr findet uns auf: 

– SC-360*Media ⬅️YouTube

– SC_360_MEDIA ⬅️Rumble

– VEEZEE 

– Twitch  

– DLive

————————————

Telegramm Hauptkanal: 

https://t.me/SC360Media

Chat: 

https://t.me/SC360gradMediaChat

geht`s los ? 
#WannWachtIhrAuf #WieWachSeidIhr BRID Dr.Matthes Haug S.H.A.E.F. DE S.H.A.E.F. GESETZE Wann wacht Ihr auf Wie Wach Seid Ihr

Seit 2020 ist in Deutschland der Kriegszustand wieder warm gelaufen. 

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Video Teil 2 von Dr. Matthes Haug

Derzeitig wird die BRiD von ca. 4 bis 6 Millionen Mitarbeitern verwaltet, ob bewusst oder unwissend. Faktisch ist dieses Land von diesen Mitarbeitern (Firmenangehörigen) besetzt, was sie aktuell nicht dürfen und auch in den ersten Jahren nach 1945 durften sie das nicht. Die Gründung eines echten Staates stand nicht an (siehe Rede von Carlo Schmidt) , konnte auch nicht anstehen, da der wirkliche Stand immer noch Bestand hat. – Deutsches Reich, das durch kriminelle, See- Handelsrechtliche Konstrukte überlagert und besetzt gehalten wird, bedeuted in letzter Konsequenz: 

Hochverrat am deutschen Volk.

Musterlink: 

https://www.dnb.com/de-de/upik/?search=stadtverwaltung&comid=&Country=DE&Address=&City=&MKTG_Optimization_ID__c=49217%3A1698122&Business_Directory_Industry__c=

Video Teil 1 von Dr. Matthes Haug

#WannWachtIhrAuf #WieWachSeidIhr BRID René Nieland S.H.A.E.F. DE Wann wacht Ihr auf Wie Wach Seid Ihr

CDU Ministerpräsident Ernst Albrecht*- Der Vater von Ursula von der Leyen behauptete es auch!?

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Das Deutsche Reich ist nicht untergegangen?

(* 29. Juni 1930 in Heidelberg; † 13. Dezember 2014 in Burgdorf )

“Albrecht wurde als Sohn des Internisten Carl Albrecht in Heidelberg geboren. Er war ein Ururenkel des Bremer Großkaufmanns Baron Ludwig Knoop. Sein Vater ließ sich wenig später in Bremen nieder, wo Albrecht die Schule besuchte. Im Februar 1948 legte er die Abiturprüfung ab.

  • Von 1946 bis 1948 führte er eine Gruppe der Deutschen Jungenschaft. Später studierte Albrecht Philosophie und Theologie in Tübingen, an der Cornell-Universität (USA) und in Basel (bei Karl Jaspers).
  • 1953 schloss er sein anschließendes Studium der Rechts- und Wirtschaftswissenschaft in Tübingen und Bonn als Diplomvolkswirt ab.
  • Im Jahr 1959 promovierte er über das Thema Haftungsverhältnisse der Montangemeinschaft.[4][5]
  • 1954 wurde er Abgesandter der Montanunion,
  • 1958 Kabinettschef bei der EWG-Kommission,
  • 1969 Generaldirektor der EG,
  • 1971 bis 1976 Geschäftsführer des Gebäckherstellers Bahlsen.” “Albrecht lebte auf dem Familiengut in Burgdorf-Beinhorn.
  • 1953 hatte er die zwei Jahre ältere Heidi Adele Stromeyer
  • (1928–2002) geheiratet. Sie war promovierte Germanistin und starb 2002 an Krebs. Das Ehepaar hatte sieben Kinder, darunter die CDU-Politikerin Ursula von der Leyen. Seine Söhne heißen Harald, Hans-Holger, Barthold und Donatus. Hans-Holger Albrecht war Präsident und CEO von Millicom International Cellular SA (MIC).[14] Tochter Benita-Eva starb 1971 mit elf Jahren und Sohn Lorenz 2005 mit 49 Jahren an Krebs. Ernst Albrechts Bruder ist der Dirigent George Alexander Albrecht.”
  • Im Mai 2008 gab Ursula von der Leyen öffentlich bekannt, dass ihr Vater an Alzheimer erkrankt sei; die Krankheit sei 2003 diagnostiziert worden.
  • Von 2007 an lebte die neunköpfige Familie von der Leyen auf dem Anwesen von Albrecht und wirkte an seiner Pflege mit.
  • Am 13. Dezember 2014 starb Albrecht in Burgdorf-Beinhorn.

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Niemals vor einem Gericht Fragen beantworten… dem Richter fragen stellen!

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Bei einer Gerichtsverhandlung fragen „Gehe ich mit Ihnen einen Vertrag ein?“

In der BRD geht man, sobald man dem Richter (es ist kein Richter, nur ein Vorsitzender) antwortet, einen Vertrag ein!

Sollte er „nein“ sagen, lügt er, außer er arbeitet am Arbeitsgericht. Dort arbeiten zugelassene Richter. Alle anderen haben keine rechtsgültige Ernennungsurkunde, und sind kein gesetzlicher Richter nach § 15 GVG – Gerichtsverfassungsgesetz. Dieses wurde 1950 aufgehoben, und darin stand „Alle Gerichte sind Staatsgerichte. Die Privatgerichtsbarkeit ist aufgehoben“. Es war die Gerichtsverfassung vom Deutschen Reich (Kaiserreich von 1871).

Eine Formular vorlegen, in dem er folgendes bestätigt:

  • ein gesetzlicher Richter nach § 15 GVG – Ausgabe von spätestens 1924 zu sein
  • kein Ausnahmegericht bzw. -richter nach § 16 GVG und 101 Grundgesetz zu sein
  • Eine Ernennungsurkunde nach § 17 DRiG – Deutsches Richtergesetz – zu haben und vorweisen zu können
  • nach Kontrollratsgesetz Nr. 50, BKO 47/50 usw. eine Tätigkeitserlaubnis der Alliierten Besatzungsmächte zu haben, und die SMAD- und SHAEF-Gesetze (die Gesetze der Militärregierung, da wir immer noch besetztes Land sind) zu kennen und auch einzuhalten
  • und Eintragung mit seinem Wohnsitz…

Das wird er nie unterzeichnen können und wollen!

Am Besten noch Unterlagen mitnehmen, zur Aufhebung der Gerichtsverfassung

daß er nach nach den Kontrollratsgesetzen und BKO 47/50

Quelle: https://deinerechte.wordpress.com/rechtstips/

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Die wichtigsten Auszüge zum Grundgesetz aus Carlo Schmids Rede zum Parlamentarischen Rat 1948

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Was heißt denn: „Grundgesetz“?

  •  Wenn in einem souveränen Staat das Volk eine verfassunggebende Nationalversammlung einberufen wird, ist deren Aufgabe klar und braucht nicht weiter diskutiert zu werden: Sie hat eine Verfassung zu schaffen. Was heißt aber „Verfassung“? Eine Verfassung ist die Gesamtentscheidung eines freien Volkes über die Formen und die Inhalte seiner politischen Existenz. Eine solche Verfassung ist dann die Grundnorm des Staates. […] Eine Verfassung ist nichts anderes als die in Rechtsform gebrachte Selbstverwirklichung der Freiheit eines Volkes. Darin liegt ihr Pathos, und dafür sind die Völker auf die Barrikaden gegangen. […]
  • Was ist nun die Lage Deutschlands heute? Am 8. Mai 1945 hat die deutsche Wehrmacht bedingungslos kapituliert. […] Die bedingungslose Kapitulation hatte Rechtswirkungen ausschließlich auf militärischem Gebiet. […] Manche haben daran andere Rechtsfolgen geknüpft. Sie haben gesagt, auf Grund dieser bedingungslosen Kapitulation sei Deutschland als staatliches Gebilde untergegangen. Sie argumentieren dabei mit dem völkerrechtlichen Begriff der Debellatio, der kriegerischen Niederwerfung eines Gegners. Diese Ansicht ist schlechterdings falsch. Nach Völkerrecht wird ein Staat nicht vernichtet, wenn seine Streitkräfte und er selbst militärisch niedergeworfen sind. Die Debellatio vernichtet für sich allein die Staatlichkeit nicht, sie gibt lediglich dem Sieger einen Rechtstitel auf Vernichtung der Staatlichkeit des Niedergeworfenen durch nachträgliche Akte. […]
  • Oder er muss zur sogenannten Subjugation schreiten, der Verknechtung des besiegten Volkes. Aber die Sieger haben nichts von dem getan. Sie haben in Potsdam ausdrücklich erklärt, erstens, daß kein deutsches Gebiet im Wege der Annexion weggenommen werden soll, und zweitens, daß das deutsche Volk nicht versklavt werden soll. Daraus ergibt sich, dass zum Mindesten aus den Ereignissen von 1945 nicht der Schluss gezogen werden kann, daß Deutschland als staatliches Gebilde zu existieren aufgehört hat.[…] Diese Auffassung, dass die Existenz Deutschlands als Staat nicht vernichtet und dass es als Rechtssubjekt erhalten worden ist, ist heute weitgehend Gemeingut der Rechtswissenschaft, auch im Ausland. Deutschland existiert als staatliches Gebilde weiter. Es ist rechtsfähig, es ist aber nicht mehr geschäftsfähig […]
  • Der Rechtszustand, in dem Deutschland sich befindet, wird aber noch durch folgendes charakterisiert: Die Alliierten halten Deutschland nicht nur auf Grund der Haager Landkriegsordnung besetzt. Darüber hinaus trägt die Besetzung Deutschlands interventionistischen Charakter. Was heißt denn Intervention? Es bedeutet, dass fremde Mächte innerdeutsche Verhältnisse, um die sich zu kümmern ihnen das Völkerrecht eigentlich verwehrt, auf deutschem Boden nach ihrem Willen gestalten wollen. […] Zu den interventionistischen Maßnahmen, die die Besatzungsmächte in Deutschland vorgenommen haben, gehört unter anderem, dass sie die Ausübung der deutschen Volkssouveränität blockiert haben. […]
  • Zuerst räumlich betrachtet: Die Volkssouveränität ist, wo man von ihrer Fülle spricht, unteilbar. Sie ist auch räumlich nicht teilbar. Sollte man sie bei uns für räumlich teilbar halten, dann würde das bedeuten, dass man hier im Westen den Zwang zur Schaffung eines separaten Staatsvolks setzt. Das will das deutsche Volk in den drei Westzonen aber nicht sein! Es gibt kein westdeutsches Staatsvolk und wird keines geben! […] Nur das gesamte deutsche Volk kann „volkssouverän“ handeln, und nicht eine Partikel davon. […] Um einen Staat im Vollsinne zu organisieren, muss die Volkssouveränität sich in ihrer ganzen Fülle auswirken können. Wo nur eine fragmentarische Ausübung möglich ist, kann auch nur ein Staatsfragment organisiert werden. […] Solange das nicht geschehen ist, können wir, wenn Worte überhaupt einen Sinn haben sollen, keine Verfassung machen, auch keine vorläufige Verfassung, wenn „vorläufig“ lediglich eine zeitliche Bestimmung sein soll. Sondern was wir machen können, ist ausschließlich das Grundgesetz für ein Staatsfragment. […]
  • Wir haben nicht die Verfassung Deutschlands oder Westdeutschlands zu machen. Wir haben keinen Staat zu errichten. […] Die künftige Vollverfassung Deutschlands darf nicht durch Abänderung des Grundgesetzes dieses Staatsfragments entstehen müssen, sondern muss originär entstehen können. […]
    Dieses Grundgesetz muss eine Bestimmung enthalten, auf Grund derer jeder Teil deutschen Staatsgebietes, der die Aufnahme wünscht, auch aufgenommen werden muss […]
  • Nun ergeben sich aus dem Wesen des Provisoriums eine Reihe praktischer Fragen für das Grundgesetz. Da ist zunächst das Problem, ob darin der Weimarer Verfassung Erwähnung getan werden soll oder nicht.
  • […] Prinzip der Teilung der Gewalten […] Was bedeutet dieses Prinzip? Es bedeutet, daß die drei Staatsfunktionen, Gesetzgebung, ausführende Gewalt und Rechtsprechung, in den Händen gleichgeordneter, in sich verschiedener Organe liegen, und zwar deswegen in den Händen verschiedener Organe liegen müssten, damit sie sich gegenseitig kontrollieren und die Waage halten können. […]
    Als drittes Erfordernis für das Bestehen einer demokratischen Verfassung gilt im allgemeinen die Garantie der Grundrechte. In den modernen Verfassungen finden wir überall Kataloge von Grundrechten, in denen das Recht der Personen, der Individuen, gegen die Ansprüche der Staatsraison geschützt wird. Der Staat soll nicht alles tun können, was ihm gerade bequem ist, wenn er nur einen willfährigen Gesetzgeber findet, sondern der Mensch soll Rechte haben, über die auch der Staat nicht soll verfügen können. Die Grundrechte müssen das Grundgesetz regieren; sie dürfen nicht nur ein Anhängsel des Grundgesetzes sein, wie der Grundrechtskatalog von Weimar ein Anhängsel der Verfassung gewesen ist. Diese Grundrechte sollen nicht bloße Deklamationen, Deklarationen oder Direktiven sein, nicht nur Anforderungen an die Länderverfassungen, nicht nur eine Garantie der Länder-Grundrechte, sondern unmittelbar geltendes Bundesrecht, auf Grund dessen jeder einzelne Deutsche, jeder einzelne Bewohner unseres Landes vor den Gerichten soll Klage erheben können.
  • Ich glaube, dass das Grundgesetz weiter eine Bestimmung enthalten sollte, dass wir die Abtretung deutschen Gebietes ohne die Zustimmung der auf diesem Gebiet wohnenden Bevölkerung nicht anerkennen.

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Der Nichtige Einigungsvertrag!

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Der große Clou! Nichtiger Einigungsvertrag… Der Kuß des Judas?

Mal wieder ein wenig recherchiert (Wissen-schaft betrieben 😉 ) und dabei sehr Wichtiges heraus gefunden!

Unser Aufruf hier nun auch an alle wahrhaftigen Juristen mit Gewissen, die Dank der jüngsten Selbstermächtigungen des völlig irre gewordenen, herrschenden Systems endlich in den letzten Monaten aufwachten.

Diese hier festgestellte Grundstein bildende Urkundenfälschung, dieser belegte, öffentlich verkündete Betrug, dürfte das Fundament des hier wütenden Herrschafts-Systems in seinen Grundfesten nicht nur schwer erschüttern… es könnte – nach unserem Rechtsempfinden – kurzer Hand aufgrund dieser Fakten aufgelöste werden! Hoffentlich dann zu Gunsten einer echten „Volk“svertretung und nicht mehr einer rein gewinnorientierten Verwaltung, wobei uns vom DWR-Kanal eine regionale Selbstverwaltung in kleinen Strukturen viel eher ansprechen würde! (aber dies nur am Rande)

Eventuell mutet dies bei erster oberflächlicher Betrachtung an wie ein eher nur kleinerer, von GYSI sogar öffentlich verniedlichter RECHTSBRUCH / BETRUG – vor allem ja im Vergleich zu all den anderen Rechtsbrüchen – wir denken dazu aber: “weit gefehlt…”, denn es ist das Fundament des hier wütenden Systems! … ach und “gewisse Straftatbestände” verjähren nicht!

Bitte liebe Menschen, treue Abonnenten unseres Kanals und all jene, die diesen Beitrag so gefunden, gesehen und ver-standen haben, verteilt dies wo ihr nur könnt! – Bevor in diesem großangelegten Vernichtungsfeldzug der *Nadel (*dem größten Genozid in der Menschheitsgeschichte!) noch mehr Menschen zum Opfer fallen!

Wir bauen dahingehend erstmalig nun auch auf wahrhaftige Juristen, wie es u.a. RA Dr. Reiner Fuellmich, Viviane Fischer … und dem von ihnen mitbegründete Ausschuß oder aber auch ein RA Ralf Ludwig, hoffentlich sind. – Vielleicht können sie dieses hier als echte Steilvorlage nutzen, um diesem höchst kriminellen Konstrukt – auf diesem Gebiet *ohne Geltungsbereich – (und daraus resultierend vllt. sogar weltweit) endlich ein Ende zu bereiten, bevor sie ihr schreckliches Werk vollenden können!

DANKE schon jetzt für Eure Mühe, dieses wichtige Wissen weiter zu verbreiten! Sollte der ein oder andere einen direkten Kontakt zu oben genannten oder anderen Juristen haben, dann bitte mit dem Vermerk WICHTIG an diese weiterleiten!

Quelle: https://das-wunder-aus-ungarn.eu/der-grosse-clou-nichtiger-einigungsvertrag-der-kuss-des-judas/9992/

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Putin entlarvt die deutsche Politik

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Vladimir Putin entlarvt die Gaskrise in Europa, vor allem in Deutschland.

Warum steigen die Energiepreise in Deutschland, wenn Russland 5,6 Mrd. Kubikmeter mehr Gas  liefert? Warum bekommen wir dann auch noch Nachzahlungen für Strom usw?

Ein Ausschnitt aus der großen Pressekonferenz vom 23.12.2021.

Zweites Teil der Konferenz über Krieg:

Quelle: https://youtu.be/Y0CU_isi0a

Alliierten (1) Andra (1) Angst (9) Betrug (11) Blackout (1) BRiD (9) Corona (13) Covid 19 (9) Days of Darknes (1) DDR (2) Donald J. Trump (2) Dunkele Mächte (1) Energien (1) Falsche Anwendung (1) First Lt. Andra (1) Gerichtsvollzieher (2) Impfung (7) Kinder selbsttest (1) Kontrolle (1) Kontrollierbar (1) Lollitest (4) Lollitestungen (1) Nazi (2) PCR (1) PCR Lollitest (1) PCR Test (4) Red Oktober (1) SHAEF Gesetze (5) UPU (2) Weltpostverein (2)

#WannWachtIhrAuf #WieWachSeidIhr BRID Corona Covid 19 Impfstoffe D.J. Trump Der Nürnberger Kodex (1947) freie Energie HLKO René Nieland S.H.A.E.F. DE S.H.A.E.F. GESETZE Schöpfungsgesetze SpaceForce USA Wann wacht Ihr auf Wie Wach Seid Ihr Wladimir Putin

Das deutsche Volk ruft um Hilfe!:

5 
Sind die neuen Weltverträge alle geschrieben und unterschrieben? 
Wann wird man es den Völkern offiziell bekanntgeben? 
Freiheit ist das Höchste Gut, nur nicht mehr in Deutschland. 
Die „Verbrechen“ der Merkel Regierung müssen enthüllt und die Völker- und Menschenrechtsverletzungen, die erneuten Verbrechen gegen die Menschlichkeit, international angeklagt werden.
Bereits ein Monat nach der Machtübernahme am 28.2.1933, hat Hitler die Freiheitsrechte der Weimarer Republik aufgehoben, es wurde damit auf rechtlichem Wege der Übergang von der Demokratie zur Diktatur vollzogen.

Die Diktatur hat die „Möchtegern-Welterrscherin“ Merkel seit ihrer Machtübernahme in kleinen Schritten vorbereitet und für Deutschland 2019 vollzogen.
Merkel hat auf rechtlichem Wege 2020 uns von der Demokratie zur Diktatur umgewandelt.
Menschliche Experimente sind seitdem wieder erlaubt, dass bedeutet die Verletzung des Nürnberger Kodex §1! Somit kann, darf, muss jetzt militärisch eingegriffen werden, um uns in die Demokratie und zur Souveränität zurückzuführen, um den erneut geplanten Völkermord-Genozid, weiße Folter weltweit zu beenden. 
Für Deutschland muss das Jahr 2021 eine Wende des Systems und eine Befreiung der Bevölkerung aus der Merkel Knechtschaft, aus der Unterdrückung werden, jeder hat das Recht auf Streben nach Glück und in Würde alt zu werden (UNO Resolution 1503).
Die Menschen wollen ihr Leben zurück, sie wollen rehabilitiert, entschädigt werden und endlich in Frieden leben dürfen.
Viele anständige und fähige Menschen warten darauf beim Wiederaufbau von Deutschland mithelfen zu dürfen.
Dafür benötigen wir viele „Menschen für Menschen“ und keine Satanisten, keine Faschisten.
Was für die USA ObamaGate, muss für Deutschland MerkelGate heißen.
Für Russland ist es die Ermordung des Zaren, die Wiedergutmachung an sein Volk.

Es ist ein Hilferuf, bitte geben Sie dem DEUTSCHEN Volk seine Würde zurück! Für mich, für uns, für Sie, hier.

WACHT ENDLICH AUF! Sie können alle mithelfen dem ganzen Spuk schneller ein Ende zu setzen! Die Siegermächte warten auf ein deutliches, friedliches Zeichen, um völkerrechtlich richtig handeln zu können. Bitten Sie persönlich den US-Senat und Putin um Hilfe und schreiben Sie direkt die Botschaften an, weil sie dürfen nur helfen, wenn genug Deutsche sie um Hilfe bitten. 

- US-Botschaft, Pariser Platz 2, 10117 Berlin. 
- Russische Botschaft, Unter den Linden 63-65, 10117 Berlin.

Wir geben dem Volk wieder eine Stimme: 
Hilferuf der deutschen….Russisch-Deutscher Sprache!

Die Übersetzung in der jeweiligen Landessprache ging 2020 mit der Diplomatenpost an jeden Präsidenten persönlich, auch an die Duma und an das Weiße Haus.

Diesen Brief können Sie als Vorlage benutzen.

Mail Adressen der Botschaften:

[email protected]

[email protected]

[email protected]

[email protected]

Sehr geehrte Präsidenten Donald Trump und Wladimir Putin.
Sehr geehrte Präsidenten in China und in Indien.

Man kann wohl mit Fug und Recht behaupten, dass Sie vier zu den mächtigsten Männern dieser Welt gehören und jeder von Ihnen Regierungschef einer Großmacht ist. Sie Donald Trump und Wladimir Putin gehören zu den Ländern, die nach dem Zweiten Weltkrieg als Siegermächte aus diesem Krieg hervorgegangen sind. Es heißt immer, die Geschichte wird von den Gewinnern geschrieben. Das Geschichtsverständnis, vor allem der letzten 75 Jahre, scheint allerdings in anderen Ländern ein anderes zu sein, als in Deutschland. Woran liegt das?

Wir Deutschen stehen heute an einem Punkt, an dem es angebracht wäre, die Schleier der Täuschung zu lüften. Dieses Land ist seit 75 Jahren zu keinem Zeitpunkt voll souverän gewesen. Mit der BRD ist ein Verwaltungskonstrukt errichtet worden, mit welchem die Alliierten dieses Land und die Menschen unter Kontrolle halten wollten. In den letzten 75 Jahren ist uns von Politik, Medien und Lehreinrichtungen gebetsmühlenartig eingetrichtert worden, dass wir Deutsche die alleinige Schuld an den beiden Weltkriegen tragen, und dass es für die Greueltaten, die von den Nazis verübt worden sind, keine Vergebung geben kann.

Am 75. Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkrieges wiederholte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier erneut, dass es „kein Ende des Erinnerns und keine Erlösung von unserer Geschichte geben werde“. Die Menschen dieses Landes werden seit 75 Jahren permanent und indoktrinierend mit einer Schuld für Taten belegt, für die die überwiegende Mehrheit aufgrund der Tatsache, dass sie damals noch gar nicht geboren war, nicht verantwortlich ist.

Es ist vollkommen richtig, an die Greueltaten zu erinnern und Aufklärung zu betreiben, wir sind alle gegen das Vergessen. Doch nach 75 Jahren wäre es an der Zeit, die Deutschen darüber aufzuklären, was damals tatsächlich geschehen ist. Präsident Putin hatte ja vor nicht allzu langer Zeit einige Andeutungen gemacht, dass die Geschichte über diese Geschehnisse offenbar nicht ganz den Tatsachen entspricht. 75 Jahre der permanenten Schuldindoktrination sind genug. Irgendwann muss ein Volk von seiner Schuld freigesprochen werden, damit die Volksseele wieder heil werden kann.

Wir stehen jetzt als Menschheit an einem Scheideweg. Das Jahr 2020 wird entscheidend sein, in welche Zukunft wir als Menschheit gehen wollen. Dazu gehört es, dass die Schleier der Täuschung gelüftet werden und die Wahrheit ans Licht kommt. Wir Deutsche sind nicht nur 75 Jahre lang für die Greueltaten der Nazis schuldig gesprochen worden, sondern wir werden seit Jahren systematisch gespalten und gegeneinander aufgehetzt. Die Flüchtlingskrise und die Politik Angela Merkels markierte dabei eine neue Qualität der Spaltung des deutschen Volkes.

Damit nicht genug, folgte eine weitere Spaltung und Schuldauferlegung des Volkes durch die angebliche Klimakrise. Die Indoktrination und das gegeneinander Aufhetzen durch Politik und Medien nahm immer mehr zu. Den vorläufigen Höhepunkt der Spaltung haben wir mit der Coronakrise erreicht. Ein ganzes Volk ist nun endgültig traumatisiert worden, so dass nur die Wahrheit dieses schwer gespaltene Volk zu heilen und wieder zu vereinen vermag. Das DEUTSCHE Volk möchte jetzt so schnell als möglich befreit werden, von schwerer Körperverletzung, von der Freiheitsberaubung, der Gewalt, der Nötigung, der Folter und Betrug. Das Volk möchte sein Leben zurück, was uns gerade Merkel, Söder, Kretschmann, Seehofer, Spahn und deren Freunde vollständig genommen haben.

Sehr geehrte Präsidenten, es ist nun an der Zeit, die Schleier der Täuschung zu lüften. Durch die Coronakrise und die dadurch in Gefahr geratenen Grund- und Menschenrechte wachen wie durch ein Wunder immer mehr Menschen auf, und erkennen, was geschieht und was von den Regierenden geplant ist. Das Aufwachen geschieht nun exponentiell und bald dürfte die kritische Masse erreicht sein. Die Menschen in diesem Land erkennen, dass das System das Problem ist und dass es nichts hilft, lediglich den Regierungschef auszutauschen.

Sie beide wissen, mit wem wir es hier zu tun haben. Sie wissen, dass die BRD keine Legitimation mehr hat und dass eine mafia-ähnliche, korrupte Bande dieses Land gekapert hat und die Menschen entrechtet, ausplündert und demütigt.

Es ist an der Zeit, die Menschen über die wahre Geschichte aufzuklären. Es ist an der Zeit, sie über den rechtlichen Status der BRD aufzuklären, es ist an der Zeit, sie über die Herkunft von Angela Merkel aufzuklären. Die Menschen müssen erfahren, wie sie jahrzehntelang getäuscht worden sind. Sie müssen erfahren, was tatsächlich bei der sogenannten Flüchtlingskrise geschehen ist, sie müssen erfahren, ob es tatsächlich eine Klimakrise gibt und sie müssen die volle Wahrheit über die Coronakrise erfahren.

Bevor die Menschen dieses Landes in eine neue Zukunft gehen können, müssen sie durch die Wahrheit geheilt und wieder als Menschen vereint werden. Dann können wir Deutsche wieder zu dem Volk werden, das wir einst waren: Ein Volk der Dichter und Denker, der Komponisten und genialen Erfinder. Wenn die deutsche Volksseele geheilt worden ist, kann sie wieder ihr geistiges, schöpferisches und friedfertiges Potenzial entfalten.

Wir bitten Sie daher, verehrte Präsidenten, sich Ihrer Verantwortung für Deutschland zu stellen und alles Notwendige zur Heilung der Deutschen zu tun. Wir sind bereit für eine Zukunft mit freier Energie, wir sind bereit für eine Zukunft in einer intakten, sauberen Umwelt, wir sind bereit für eine Zukunft in Wohlstand und Freiheit. Wir sind bereit, in Frieden mit allen Völkern auf diesem Planeten und endlich unser volles Schöpferpotenzial als Menschen zu leben.

In tiefer Dankbarkeit, das deutsche Volk, was Sie um Hilfe ruft…..

We are the People

Quelle: http://rrredaktion.eu/wir-in-der-rrredaktion-geben-dem-volk-eine-stimme-brandbrief-mister-president-es-ist-jetzt-an-der-zeit/

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Hochverrat und Betrug an der Deutschen Bevölkerung!!!

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Erneute Nachricht an alle Scheinbediensteten hier im Land und vorwiegend an die  Polizei, die leider sich hat voll verarschen lassen! 😎😳

Ich habe nun wirklich die Nase von euren täglichen Vergehen, Betrug und Hochverrat an der Deutschen Bevölkerung. 

GmbH Schützer? und jedweden Scheinbehörden – sagt endlich die Wahrheit!

Quelle: https://t.me/videochannel_Nldtv

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Von den Alliierten erlassene Gesetze, die in Deutschland gültig sind .

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Für Gesetze hat sich früher kein dem Alltagstrott folgender Mensch interessiert. Schon gar nicht für Gesetze der alliierten Militärregierung oder für die HLKO.

Dass sich dafür niemand interessierte, liegt darin begründet, dass so gut wie niemand wusste, dass sowas überhaupt existiert und bis zur Stunde Gültigkeit besitzt.

Warum wusste bisher so gut wie niemand davon? Ganz einfach: So gut wie niemand wusste bisher davon, weil das nie Thema im Geschichtsunterricht war. Warum eigentlich nicht? Na raten Sie doch mal. Das war nie Thema im Geschichtsunterricht, weil Sie davon nichts wissen SOLLEN!

Warum soll denn niemand davon wissen? Ebenfalls ganz einfach: Weil man die Menschen des hiesigen Landes dann nicht seit mehr als 70 Jahren hätte ausrauben und ausplündern können, wenn sie davon gewusst hätten.

Auch wusste bisher so gut wie niemand davon, da sowas nie in der Zeitung stand, nie im Fernsehen mitgeteilt wurde und auch nicht im Radio.

Nehmen Sie Artikel 46 der HLKO zur Hand. Es handelt sich dabei übrigens um Völkerrecht. In diesem Artikel 46 steht unter anderem: „Das Privateigentum darf nicht eingezogen werden“.

Das bedeutet, dass jedes Einziehen von Steuern, sowie sonstigen Zwangsabgaben und Pflichtversicherungen gegen das Völkerrecht verstößt.

Das Zahlen von Steuern und anderen Zwangsabgaben kann also wenn überhaupt nur auf freiwilliger Basis stattfinden, zumal sowieso nicht ein einziges gültiges Gesetz existiert, was die Menschen im hiesigen Land zur Zahlung von Steuern verpflichtet.

Mit anderen Worten: Sie zahlten bisher Ihr ganzes Leben lang Steuern, Zwangs- und Pflichtabgaben, obwohl Sie das nie mussten, da es dafür keine einzige gesetzliche Grundlage gibt.

Und nun stellen Sie sich mal vor, dass Sie das mal irgendwann im Geschichtsunterricht gelernt hätten!

Stellen Sie sich vor, dass das in Zeitungen gestanden hätte, sowie über das Fernsehen und über das Radio mitgeteilt worden wäre!

Sie wären schon von Anfang an auf die Barrikaden gegangen und hätten das Zahlen von Steuern und Zwangsabgaben strikt verweigert, da dafür ja gar keine gültige Gesetzesgrundlage existiert!

Daran können Sie übrigens erkennen, dass die jungen Leute in Schulen nicht unbedingt schlau gemacht werden sollen.

Daran können Sie ebenfalls zweifelsfrei erkennen, dass die alteingesessenen Medien (Radio, Fernsehen, Zeitung) auf keinen Fall dazu da sind, um Sie über wichtige Dinge zu informieren, sondern um Sie von wichtigen Dingen so weit wie möglich fern zu halten.

Militärregierungsgesetz Nr. 2; Art. 9: Niemand darf in der Bundesrepublik Deutschland ohne Genehmigung der Militärregierung als Richter, Staatsanwalt, Notar oder Rechtsanwalt tätig werden!

Die Genehmigung einer solchen Tätigkeit muss vorher- also vor Beginn der Tätigkeit- für jeden Einzelfall in schriftlicher Form eingeholt werden.

Durch US EUCOM Stuttgart, vertreten durch Herrn Lietzau, wird ausdrücklich bestätigt, dass alle Militärregierungsgesetze bis zum Abschluss eines Friedensvertrages mit Deutschland volle Rechtskraft besitzen.

Wenn aber die Anordnungen der Militärregierung nicht körperlich für jeden einzelnen Fall vorliegen, sind alle beteiligten Juristen an jedem bundesdeutschen Gericht nur privat handelnde und privat haftende Personen, ohne jegliche Rechtsgrundlage, da die Bundesrepublik Deutschland zu keiner Zeit ein Staat ist oder jemals war.

Richter können demnach Urteile und Beschlüsse in ihrer Position nicht unterschreiben. Aus gleichem Grund wird eine Abschrift vom Original nicht beglaubigt.

Stellen Sie sich vor, dass Sie das schon immer gewusst hätten, weil man ´s Ihnen in der Schule beigebracht hat, und/oder weil das des Öftern in der Zeitung gestanden hätte oder über Fernsehen und Radio immer wieder mitgeteilt worden wäre.

Der Beamtenstatus ist seit dem achten Mai des Jahres 1945 ersatzlos abgeschafft!

Ebenfalls eine Tatsache, von welcher bis vor kurzer Zeit kaum jemand etwas wusste, schon gar nicht von den Konsequenzen dieser Tatsache:

– Polizistinnen und Polizisten: haben keinerlei Rechte
– Ausstellen eines Ausweises: rechtskonform nicht möglich
– Handlungsbefugte Finanzbeamte: nicht existent
– Handlungsbefugte Richter: nicht existent
– Handlungsbefugte Staatsanwälte: nicht existent
– Rechtsgültige Heirat: nicht möglich
– Scheidung einer Ehe: nicht erforderlich, da man nicht scheiden kann, was nie rechtsgültig verheiratet war

Alliierte erlassene Gesetze, die bei der Übernahme des hiesigen Gebietes beschlossen und verkündet wurden:

1. Deutschland ist seit Ende des Zweiten Weltkrieges kein souveräner Staat mehr, sondern ein militärisch besetztes Gebiet der alliierten Streitkräfte.

Mit Wirkung vom 12.09.1944 wurde es durch die Hauptsiegermacht USA beschlagnahmt (SHAEF-Gesetz Nr 52, Artikel I § 1)

2. Die Bundesrepublik Deutschland ist und war nie ein Staat, weder de jure, noch de facto.

Die Bundesrepublik Deutschland ist eine Verwaltung – eine eingetragene Firma ohne jegliche Befugnisse. Siehe Upik und sonstige Handelsregister.

3. Eine Zwangsversteigerung stellt eine illegale Zwangsmaßnahme dar.

4. Die Betroffenen wurden, mangels der gesetzlich erforderlichen Zulassung der Militärregierung (SHAEF-Gesetz Nr. 52, und Nr. 53, [BK/O] (47) 50, von den Verwaltungsbehörden der so genannten Bundesrepublik Deutschland getäuscht.

5. Festzustellen ist, dass bei Enteignungen der § BGB 823 (Schadensersatzpflicht) vorliegt.

Allein durch Missachtung der SHAEF-Gesetze Nr. 52 und Nr. 53, wurde durch Ankauf von Hypotheken-Darlehen, ohne Zustimmung der Militärregierung ein unrechtmäßiges Geldgeschäft getätigt, da keinerlei vorher erwirkte Genehmigung der alliierten Streitkräfte vorlag, geschweige denn, über den rechtlichen Tatbestand Aufklärung erfolgt wäre.

6. Es ist niemand rechtlich verpflichtet, irgendwelche Zwangsgelder oder Zwangsgebühren zu zahlen.

Bis 1990 war die Bundesrepublik Deutschland der Verwalter im Auftrag der Alliierten, weil Deutschland als Ganzes besetzt wurde. Der Bundesrepublik Deutschland ist es nicht gestattet sich als DEUTSCHLAND zu bezeichnen!

DEUTSCHLAND ist gemäß alliierten Besatzungsgesetz und der UNO-Festlegung ausschließlich das Deutsche Reich oder Deutschland als Ganzes, aber keinesfalls die Bundesrepublik Deutschland!

Prof. Dr. Carlo Schmid teilte 1949 dem deutschen Volk mit:“…es wird kein neuer Staat gegründet, sondern Westdeutschland als provisorisches Konstrukt neu organisiert… wir haben keinen Staat zu erichten“.

Eine Firma, wie die Bundesrepublik Deutschland, hat keinerlei Hoheitsrechte!

Alle Militärregierungsgesetze z.B. SHAEF- Gesetz Nr. 2, Artikel III, IV und V §§ 7, 8 und 9 besitzen in Deutschland volle Rechtskraft.

Das Strafgesetzbuch, Kontrollratsbeschlüsse und das Zonenstrafrecht sind bis zum heutigen Tage voll gültig.

Beweis: Carl Haymann Verlag Berlin 1948, Lizenznummer 76-G.N. 0-47-316/47.Verlagsarchiv 12 292, Lizenz erteilt unter Nr. 76 Druckgenehmigungsnummer 8958 der Nachrichtenkontrolle der amerikanischen Militärregierung in Deutschland.

Beweisführung: Der ehemalige Devisenbeschaffer der DDR, Alexander Schalk Golodkowski, wurde 1996 nach dem Militärregierungsgesetz Nr. 53 verurteilt.

Damit ist der Beweis erbracht, dass die Militärregierungsgesetze der Besatzung, also auch die SMAD-Befehle und SHAEF-Gesetze von den USA angewendet werden.

Angesichts dieser Beweislage zu argumentieren und zu bestreiten, dass diese Gesetze keine Anwendung finden würden, ist arglistige Täuschung bzw. Betrug.

Jedes Mitglied der Alliierten Kommission hat von dieser Rechtslage im vollen Umfang Kenntnis.

Alle Banken, die diese Rechtslage missachten, werden wegen fortlaufenden Verstoßes gegen das SHAEF-Gesetz Nr. 52 und Nr. 53, [BK/O] (47) 50 bestraft und müssen bei der zuständigen alliierten Kommandantur angezeigt werden.

Sollte die Bundesrepublik Deutschland-Scheingerichtsbarkeit wagen, im Einklang mit den aktiven Interessen Zwangsversteigerungen durchzuführen, muss gegen das Scheinurteil eine Klage bei der zuständigen alliierten Kommandantur und in England auf Schadensersatz, sowie auf Beihilfe zum Betrug und Rechtsbeugung eingereicht werden.

Stellen Sie sich vor, dass Sie all das schon immer gewusst hätten…

Aber nun wissen Sie ´s ja endlich. Ziehen Sie die Konsequenzen daraus.

Lassen Sie sich nicht länger von schwerkriminellen eigenen Landsleuten drangsalieren, ihrer Freiheit berauben, belügen, betrügen, ausrauben und ausplündern.

Gehen Sie gegen all jene vor, die Sie schon Ihr Leben lang drangsalieren, ihrer Freiheit berauben, belügen, betrügen und ausplündern.

Quelle: https://freeworldnews.us/von-den-alliierten-erlassene-gesetze-die-in-deutschland-gueltig-sind/

BRID S.H.A.E.F. DE

Beitritt der DDR nicht rechtswirksam – Artikel 23 GG war bereits aufgehoben worden

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Dem Volk wurde seit 1990 vorgegaukelt, daß es zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik eine Vereinigung gab. Das ist eine Lüge.

Was bedeutet das?

Der Artikel 23 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland (a.F – alte Fassung) wurde lt. Einigungsvertrag am 23. 09. 1990 aufgehoben. Somit konnte auch keine DDR dem Grundgesetz der BRD gem. Artikel 23 GG zum 03. Oktober 1990 beitreten.
Die in der Präambel aufgeführten neuen Länder sind erst am 14. Oktober 1990 gegründet worden. Somit war auch ein Beitritt dieser Länder gemäß Art. 23 Grundgesetz (a.F.) nicht möglich.

Der Artikel 23 wurde am 23. September aufgehoben, am 29. September rechts wirksam und am 16. Oktober im Bundesanzeiger öffentlich verkündet. Der Einigungsvertrag der am 31.08.1990 durch Schäuble [-BRD-] und Krause [ -DDR- ] unterschrieben wurde, aber erst am 03.10.1990 rechtswirksam. Die Bundesregierung hatte jedoch ab dem 29. September 1990 kein gültiges Staatsgebiet mehr.

Ein rechtswirksamer Beitritt der DDR zum Geltungsbereich des Grundgesetzes hat daher bis zum heutigen Zeitpunkt nie stattgefunden. Daher sind auf dem Gebiet der DDR die DDR-Verfassung und DDR Recht weiterhin rechtswirksam. Sie können weder von der BRD noch dessen Regierung für rechtlich unwirksam gemacht werden.

Zudem hat der Bundesminister der Justiz Klaus Kinkel höchstpersönlich am 24. April 1991 das Gesetz vom 23. September zu dem Vertrag vom 31. August 1990 – den Einigungsvertrag – für nichtig erklärt.

Somit erstreckt sich kein Grundgesetz und keine Gesetze einer Bundesrepublik Deutschland auf das Staatsgebiet der DDR. Daher sind Behörden einer vorgeblichen BRD nicht befugt, Vorfälle, Ereignisse oder Gegebenheiten, die ausserhalb des Geltungsbereiches des Grundgesetzes auf dem Gebiet der DDR stattfinden oder stattgefunden haben, zum Anlaß und zum Gegenstand judikativen Handelns zu machen. Dies bedeutet eine Überschreitung der örtlichen Zuständigkeit und damit einen eklatanten Verstoß gegen den Art 20 Abs. 3 GG.

Die Deutsche Einheit ist vom Bundesverfassungsgericht schon 1991 als null und nichtig erklärt und verabschiedet worden. Aus dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 24. April 1991 – BvR 1341/90 – wird die Entscheidungsformel veröffentlicht:

Das Gesetz vom 23. Sept. 1990 zu dem Vertrag vom 31. August 1990 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik über die Herstellung der Einheit Deutschlands- Einigungsvertragsgesetz-….unvereinbar und nichtig.

Hier ist es nachzulesen im Bundesanzeiger, (direkter Link zum PDF-Dokument)

Ebenso ist die Aufhebung des Artikel 23 GG in der Fassung von 1949 sowie alle Gesetze nachfolgenden Gesetze die dagegen verstoßen (zB. EU Gesetze und Verträge) null und nichtig.

Welche Folgen ergeben sich daraus?

  • Die Bürger der ehemaligen DDR sind somit keine vermeintlichen Bundesbürger, sondern weiterhin DDR Bürger, einschliesslich ihrer Nachkommen. Sie sind berechtigt eine Regierung nach ihren Vorstellungen zu bilden.
  • Auf dem Gebiet der ehemaligen DDR darf kein Recht der Bundesrepublik Deutschland angewendet werden, dies ergibt sich aus Artikel 20 Abs.3 Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland (“Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden”)
  • Stattdessen ist auf dem Gebiet der DDR die DDR-Verfassung und DDR Recht weiterhin rechtswirksam.
  • Allen vermeintlichen BRD-Behörden auf dem Gebiet der DDR fehlt jegliche rechtsstaatliche Grundlage zum Handeln

Quelle: Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik über die Herstellung der Einheit Deutschlands (Einigungsvertrag) und als PDF-Version

Somit kann vom Volk der DDR auch keine Bundesregierung gewählt werden!

Einigungsvertragsgesetz: Artikel 3 Inkrafttreten des Grundgesetzes

Mit dem Wirksamwerden des Beitritts tritt das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 100-1, veröffentlichten bereinigten Fassung, zuletzt geändert durch Gesetz vom 21. Dezember 1983 (BGBl. I S. 1481), in den Ländern Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen sowie in dem Teil des Landes Berlin, in dem es bisher nicht galt, mit den sich aus Artikel 4 ergebenden Änderungen in Kraft, soweit in diesem Vertrag nichts anderes bestimmt ist.

Art 4 Beitrittsbedingte Änderungen des Grundgesetzes

[2] Artikel 23 wird aufgehoben.

Artikel 9 Fortgeltendes Recht der Deutschen Demokratischen Republik
(1) Das im Zeitpunkt der Unterzeichnung dieses Vertrags geltende Recht der Deutschen Demokratischen Republik, das nach der Kompetenzordnung des Grundgesetzes Landesrecht ist, bleibt in Kraft, soweit es mit dem Grundgesetz ohne Berücksichtigung des Artikels 143, mit in dem in Artikel 3 genannten Gebiet in Kraft gesetztem Bundesrecht sowie mit dem unmittelbar geltenden Recht der Europäischen Gemeinschaften vereinbar ist und soweit in diesem Vertrag nichts anderes bestimmt wird. Recht der Deutschen Demokratischen Republik, das nach der Kompetenzordnung des Grundgesetzes Bundesrecht ist und das nicht bundeseinheitlich geregelte Gegenstände betrifft, gilt unter den Voraussetzungen des Satzes 1 bis zu einer Regelung durch den Bundesgesetzgeber als Landesrecht fort.

Anmerkung: Wirksamwerden des Beitritts 3. Oktober 1990 in einer BRD ohne Hoheitsgebiet. Damit ist der Einigungsvertrag nichtig.

Artikel 23 GG (vom 23. Mai 1949, letztmalig geändert am 21.12.1983, aufgehoben am 29.09.1990)
[1] Dieses Grundgesetz gilt zunächst im Gebiete der Länder Baden, Bayern, Bremen, Groß-Berlin, Hamburg, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Schleswig-Holstein, Württemberg-Baden und Württemberg-Hohenzollern. [2] In anderen Teilen Deutschlands ist es nach deren Beitritt in Kraft zu setzen.

Für Null und Nichtig erklärte Bundesgesetze

Kommentar der Merkel 20 Jahre später anlässlich des Festaktes am 31. August 2000 im Kronprinzenpalais in Berlin:
“Der Einigungsvertrag sollte uns ein gutes Beispiel sein für weitere Verträge, die auf der Welt zu schließen sind.” Die Bundeskanzlerin würdigte den Einigungsvertrag als „etwas Wegweisendes, etwas Fundamentales“. „Es waren unendlich viele Probleme zu lösen“, sagte sie in ihrer Ansprache. Sie erinnerte an den unglaublichen Gewinn an Lebensqualität, den wir heute, 20 Jahre später, verzeichnen könnten.

„Die Lasten der Einheit waren in Wirklichkeit Lasten von 40 Jahren verfehlter sozialistischer Wirtschaftspolitik“, betonte Genscher. Schäuble resümierte: „Es ist uns manches richtig gut gelungen.“

Quelle: https://freeworldnews.us/beitritt-der-ddr-nicht-rechtswirksam-artikel-23-gg-war-bereits-aufgehoben-worden/

#WannWachtIhrAuf #WieWachSeidIhr BRID S.H.A.E.F. DE Wann wacht Ihr auf Wie Wach Seid Ihr

Geltungsbereich des Grundgesetz

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Die Wiedervereinigung. Was passierte im Zuge der Wiedervereinigung mit dem Geltungsbereich des Grundgesetz?

Seit 23.05.1949 war in Artikel 23 GG der Geltungsbereich des Grundgesetz definiert: 

Artikel 23 GG 

Dieses Grundgesetz gilt zunächst im Gebiete der Länder Baden, Bayern, Bremen, Groß-Berlin, Hamburg, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Schleswig-Holstein, Württemberg-Baden und Württemberg-Hohenzollern. In anderen Teilen Deutschlands ist es nach deren Beitritt in Kraft zu setzen.

Damit war der Geltungsbereich des Grundgesetz bestimmt. Das Problem war nur, es wurde weder auf Bundesebene als geltende Norm eingeführt – analog etwa zum Einführungsgesetz der Zivilprozessordnung EGZPO – noch in den benannten Ländern als die Landesverfassungen dominierende Norm eingeführt. 

Im Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik über die Herstellung der Einheit Deutschlands (Einigungsvertrag) wurde sodann Artikel 23 GG, der den Geltungsbereich des Grundgesetz definiert hat, ersatzlos aufgehoben. 

Dafür wurde die Präambel des Grundgesetz neu gefasst: 

“Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen, von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.”

Die Änderung wird im Bundesgesetzblatt II vom 18.09.1990, S. 890, verkündet. Nichts geändert hat sich aber in den Bundesländern:

In keinem Bundesland wurde gemäß dieser Präambel das Grundgesetz als die die jeweilige Landesverfassung dominierende Norm eingeführt. 

Die Präambel 

In Wikipedia ist Präambel wie folgt definiert:

Nur, was nützt eine “Darstellung von Motiven, Absichten und Zwecken durch ihre Urheber”, wenn diesen keine Umsetzung folgt, nämlich die formelle Einführung des Grundgesetzes in allen Bundesländern als oberste geltende Norm?

Aus der Präambel kann kein Bürger das Recht ableiten, dass das Grundgesetz in seinem Bundesland als geltende Norm eingeführt wird. Aus Artikel 23 GG wäre es möglich gewesen, die Nichteinführung des Grundgesetz in den Bundesländern wenigstens zu monieren. 

Wenn das Grundgesetz in den Bundesländern keine gültige Norm ist, in welchem Gebiet ist das Grundgesetz dann eine gültige Norm?

Auf Bundesebene ist das Grundgesetz jedenfalls genausowenig eine geltende oberste Norm, wie sie es in den Bundesländern auch nicht ist. Dies belegt allein schon, dass die Bundesverfassungsrichter sich mit ihrer Rechtsprechung bezüglich Verfassungsbeschwerden nicht auf der Grundlage des Grundgesetz, sondern des grundgesetzwidrigen Bundesverfassungsgerichtsgesetz BVerfGG austoben. 

Damit ist zu unterstellen, dass spätestens mit dem Einigungsvertrag die verbindlichen Gebietsgrenzen aufgehoben wurden, in denen das Grundgesetz gelten soll. 

Ein Gesetz, dessen räumlicher Geltungsbereich nicht wirksam definiert ist, hat keine Rechtskraft, Dies gilt auch für das Grundgesetz.

#WieWachSeidIhr BRID Corona Covid 19 Impfstoffe S.H.A.E.F. DE S.H.A.E.F. GESETZE Wann wacht Ihr auf Wie Wach Seid Ihr

SCHOCK! Personalausweis verschmilzt mit dem Impfpass.. (Digitale Diktatur)

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Die Zukunft unserer Freiheit entscheidet sich heute⚠️ 

Meine Damen und Herren, das heutige Video ist nichts für schwache Nerven.

Es wird unser aller Leben verändern. Deshalb “TEILEN” Sie dieses Video bitte mit allen Menschen, die noch nicht aufgewacht sind und denen, die diese Infos nicht verpassen dürfen! 

Neue Regierung, neue (gebrochene) Versprechen und schleichende Enteignung. Das sind nicht die einzigen Aufreger, die uns die Politik serviert. 

Ich bin erschüttert, ein Glück das wir sooo intelligente Rechtsanwälte haben!!!

Anmerkung zu diesem Video:

Diese privaten, illegalen Verwaltungsfirmen dürfen schon seit 1990 keine Ausweise / PERSOs mehr ausstellen, niemand ist berechtigt einen Impf- Ausweis auszustellen, die Bevölkerung muss nur endlich einmal aufwachen und das begreifen! – Zum 1 Jan 91 wurde diesen kriminellen Firmen, die sich Ämter und Behörden nennen der § 795 BGB entzogen, der besagt doch schon, dass sie keine Verwaltungsakte mehr ausführen dürfen, die Ausstellung eines Passes / PERSOs ist ein Verwaltungsakt.

Zu, 1 Jan 2000 wurde Allen die Staatsbürgerschaft nach Art. 116 Grundgesetz entzogen, alle sind staatenlos, ein Staatenloser darf die weiße Fahne schwenken und die Füße stillhalten, mehr nicht!

Deutschland steht bis heute unter Besatzung, es gelten nur die Gesetze der Alliierten (SHAEF, SMART, HAAGER LANDKRIEGSORDNUNG)

#WieWachSeidIhr BRID S.H.A.E.F. DE S.H.A.E.F. GESETZE UPU Weltpostverein Wann wacht Ihr auf Wie Wach Seid Ihr

Die Besatzung über die Wege der UPU – Weltpostvertrag

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Dass es sich bei allen Unternehmen wie

POLIZEI – Finanzämter – Gerichte – Staatsanwaltschaften – Sonstige Ämter u. Behörden – Job-Center – Arbeitsagenturen – Krankenkassen – Rentenversicherungen – Städte – Gemeinden – Strom, – Gas, – Wasser, allen Energieanbietern usw. usw….
ausschließlich nur um kriminelle Organisationen handelt ist vielen schon bekannt.

Wie konnten diese Organisationen sich nach dem 03.10.1990 in „Deutschland“, das tatsächlich
seit diesem Tag das Deutsche Reich wieder ist, etablieren???
Davon einmal ab, das Deutsche Reich waren wir seit 1871 immer, ohne Unterbrechung.
Es gab nur immer wieder mal kriminelle Besatzer ohne Staatshoheitliche Rechte.

Sie haben sich gar nicht etabliert!

Um einen legalen Anschein zu erwecken wurden die Postleitzahlen am 01.07.1993 in 5stellige
Postleitzahlen umgewandelt. Auf diesem Weg konnten diese über 40.000 privaten US- Amerikanischen Wirtschaftsunternehmen über den Welt- Postvertrag – UPU – hier im Deutschen Reich eine
Post- Anschrift- Adresse über die UPU eintragen lassen.

Alle diese Unternehmen existieren auf deutschem Boden nur als Postanschrift.

Das war dann auch schon alles! Nur eine Postanschrift!
Eine Postanschrift berechtigt aber zu gar nichts, alle Bürogebäude, Gerichtsgebäude, Dienststellen usw. sind illegal errichtet worden, diese kriminellen Organisationen hatten / haben nicht einmal das Recht einen Briefkasten aufzustellen.

Diese über 40.000 privaten Wirtschaftsunternehmen verfügen tatsächlich einzig und allein nur
über ihre Anmeldungen und Registrierungen in den USA. (Delaware)

Auf deutschem Boden fehlt ihnen jegliche Berechtigung.

Sie verfügen über keinen Eintrag in das Handelsregister des Reiches.
Sie verfügen über keine Gewerbeerlaubnis des Reiches.
Sie verfügen über keine Aufenthaltserlaubnis des Reiches.

Das Deutsche Reich ist nicht von den Alliierten besetzt!!! Die Bundesrepublik Deutschland, das private US- Amerikanische Wirtschaftsunternehmen ist besetzt.
Alles nur Täuschung für die Deutschen Völker.

Diese über 40.000 privaten US- Unternehmen mit ihren deutschen Mitarbeitern sind die
Besatzer! Unsere eigenen Mitbürger halten uns besetzt berauben und plündern uns für kriminelle.
Illegale Besatzer die nur über eine Postanschrift verfügen!!!

Wobei auch die Postanschrift ein fataler Irrtum für diese kriminellen Besatzer ist.

Sehr viele der Mitarbeiter wissen bereits das alles was sie tun hochgradig kriminell ist, wie kriminell
das wirklich ist und worauf ihre Existenz basiert wissen aber nicht alle.

Sie glauben, wenn sie nichts mehr unterschreiben, kann niemand sie in die Haftung nehmen!

Welch ein unsinniger Irrglaube!!!

Jeder Mitarbeiter wird eines Tages in naher Zukunft wegen Hochverrat, – Kollaboration mit dem Feind, – Plünderung, Piraterie usw. unter Anklage stehen. Tatsächlich verfügen diese kriminellen Organisationen nicht einmal über diese Postanschrift.

1993 wurden die Postleitzahlen von 4 auf 5 Stellen geändert um die UPU- Wege nutzen zu können.

Urteil des EuGHfMR vom 08.06.2006.
Die Bundesrepublik Deutschland ist als Staat nicht existent, sie verfügt weder über ein Staatsgebiet
noch über ein Staatsvolk.

Bundes- Bereinigungsgesetze – 2006, – 2007 und 2010.
2006 wurden der BRD – Merkel sämtliche Gesetzesgrundlagen zur Rechtsprechung völlig entzogen.
BGB, – StGB, StPO, – ZPO, – GVG usw. usw….

2007 wurden der BRD – Merkel dann sämtliche Gesetzesgrundlagen zum Steuerrecht völlig entzogen.
AO, – UstG, – EStG, – usw. usw….

2010 wurde der BRD dann der gesamte letzte Rest an Gesetzesgrundlagen entzogen, in den öffentlichen Archiven sind darüber aber nur Bruchstücke zu finden, weil der Rest ganz offensichtlich viel zu brisant ist um öffentlich zu werden.

Artikel 3 – 2007, – mit dem Artikel 3 wurde der Merkel- BRD dann strengstens untersagt, jemals
wieder Gesetze, Verordnungen usw.. zu erlassen oder zur Anwendung zu bringen.
Die gesamte Gesetzeslage wurde völlig entzogen, verboten und bis rückwirkend 1956 gelöscht.

Urteil des Bundes- Verfassungsgerichts vom 25.07.2012.
Kurzform: Der Merkel – BRD und dem Deutschen Bundestag wurden mit diesem Urteil jegliche Regierungs- Legitimation sowie die Legitimation zum Erlass von Gesetzen, Verordnungen usw. bis rückwirkend 1956 völlig entzogen.
Aufgrund der fehlenden Legitimation kann die Merkel- Regierung aber auch niemand anderes ein neues Wahlgesetz jemals wieder schaffen oder erlassen.
Seitdem ist die Merkel- Regierung offiziell nur noch eine kriminelle Organisation
ohne irgendwelche Rechte.

Das diese kriminelle Organisation immer noch ihr Unwesen hier treiben kann, verdanken wir unseren
kriminellen Mitbürgern aus den eigenen Reihen, die uns kriminell besetzt halten, uns berauben, plündern, Terrorisieren, foltern, belügen, betrügen und, und, und.
Sie wollen sogar noch als etwas Besonderes gelten und Ansehen genießen indem sie behaupten, sie wären Beamtet.

Was sagen diese Urteile und Bereinigungs- Maßnahmen aus?
Alles seit 1956 ist Rechtsungültig!!!

Die Umstellung von 4 auf 5stellige Postleitzahlen 1993 war rechtsungültig!
Damit haben diese kriminellen Organisationen nicht einmal mehr eine legale Postanschrift.

Was bleibt sind kriminelle Piratennester die hier Anarchie betreiben!
Im Rechtssinne ist es Inland- Piraterie, die von den Mitarbeitern dieser kriminellen Organisationen unter Ausübung der Gewohnheits- Kriminalität betrieben wird.

Diese Urteile und Maßnahmen sagen uns aber noch sehr viel mehr.

Alles seit 1956 bis zum heutigen Tag und in alle Zukunft hat keinerlei Rechtsgültigkeit.

1. Kein Gerichts- Urteil hat oder hatte jemals Gültigkeit.
2. Kein Bußgeld, Strafbefehl oder sonst etwas hat oder hatte jemals Gültigkeit.
3. Jede Verhaftung oder Zwangsmaßnahme war und ist kriminell.
4 Jeder Steuerbescheid war und ist kriminell und rechtsungültig.
5. Jede Gewerbesteuer, Grundsteuer, Hundesteuer usw. ist kriminell und rechtsungültig.
6. Jede Zwangsversteigerung war und ist kriminell und rechtsungültig.
7. Jede Beschlagnahme von Eigentum war und ist kriminell und rechtsungültig.
8. Jede Hausdurchsuchung war und ist kriminell und rechtsungültig.
9. Wir sind kein EU- Mitglied.
10. Der PERSONAL- Ausweis war und ist rechtsungültig, wir waren nie PERSONAL der BRD.
11 Jede Einbürgerung von Ausländern war und ist rechtsungültig.
12. Jede Verleihung einer deutschen Staatsbürgerschaft war und ist rechtsungültig.
13. Wir sind kein Einwanderungsland.
14. Die Überflutung mit angeblichen Flüchtlingen ist illegal.
15. Schäubles Freigabe der gesamten Sparguthaben 2011 zur Stützung der EZB ist illegal.
16. Jeder Übergriff von privaten Bediensteten der Fa. POLIZEI ist kriminell.
17. Die Privatisierung der Post ist kriminell und illegal gewesen.
18. Die Privatisierung der Telekom ist kriminell und illegal gewesen.
19. Die Privatisierung der Deutschen Bahn ist kriminell und illegal gewesen.
20. Die Privatisierung der VW- Werke ist kriminell und illegal gewesen.
21. Der Verkauf von Autobahnen an Investoren ist kriminell und illegal.
22. Der Verkauf von Grundstücken und Gebäuden des Reiches ist kriminell und illegal.
23. Alle neu erfundenen Gesetze sind kriminell und illegal.
24. Das Renten- System ist illegal und kriminell.
25. Arbeitsagenturen, Job-Center, Sanktionen usw. sind kriminell und illegal.

Man kann das hier jetzt fast unendlich fortführen, nichts, rein gar nichts hatte jemals auch nur ein winziges Fünkchen Rechtskraft, alles was jemals von dieser kriminellen Organisation kam war kriminell.

Deshalb ist es auch völlig sinnlos mit den Verrätern am Deutschen Volk, die sich diesem kriminellen
Gesindel verschrieben haben, über irgendwelche Gesetze zu diskutieren.

Viele reden immer über die Vorlage, den Nachweis, dass ein unterschriebener Handelsrechtlicher Vertrag vorgelegt werden solle/müsse.

Welcher Vertrag????

Erst einmal sollten diese kriminellen Organisationen den Nachweis erbringen, dass sie überhaupt Verträge im Reich schließen dürfen. Aufgrund ihres illegalen Aufenthaltes im Deutschen Reich verfügen diese Organisationen nicht einmal über die Berechtigung, irgendwelche Verträge anzubieten oder gar zu schließen.

Jeder Deutsche dagegen hat das uneingeschränkte Recht, Verträge
anzubieten und zu schließen.

Abgesehen davon, dass diese kriminellen Organisationen mit euch keine Verträge geschlossen haben,
wären selbst geschlossene Verträge rechtsungültig. Egal welchen Vertrag ihr jemals geschlossen und unterschrieben habt, er hat keine Rechtskraft, weil diesen Organisationen ganz einfach nicht über das Recht zu einem Vertragsabschluss verfügen.

Dazu gehören auch Kreditverträge mit den Banken, auch die wurden niemals in das Handelsregister eingetragen oder verfügen über eine Gewerbeerlaubnis.
Somit sind alle geschlossenen Kreditverträge rechtsungültig.

Schaut euch die Urteile noch einmal an, rückwirkend bis 1956 alles rechtsungültig!

Keine Bank kann euch eine rechtsgültige Gewerbeerlaubnis nachweisen, keinen rechtsgültigen Eintrag in das Reichs- Handelsregister.

Und das bezieht sich auf alle geschlossenen Verträge seit dem Putsch 1919.

Die Kredit- und sonstigen Verträge dieser kriminellen Organisationen laufen ohnehin unter Treuhandbetrug durch / über die jur. PERSON. Das Geld, das euch angeblich als Kredit geliehen wird, wurde von eurem eigenen Treuhandkonto gestohlen, ihr bekommt euer eigenes Geld geliehen.

Da ihr den Kreditvertrag aber durch Vorlage eures PERSONAL- Ausweises beantragt, gewährt ihr eurer jur. PERSON diesen Kredit, die Bank entnimmt euren Treuhandkonto dieses Geld. Durch die kriminellen Formulierungen in den Verträgen übernehmt ihr ohne es zu Wissen eine Bürgschaft für eure jur. PERSON.

Da die jur. PERSON (Fiktion) nur als Name auf einem Stück Papier existiert und ganz gewiss
den Kredit nicht zurückzahlen kann, werdet ihr in die Haftung genommen und müsst als Bürge zahlen.

Ebenso läuft es bei Gericht, Verhandlungen immer in Sachen = jur. PERSON.
Alle Forderungen, Steuern, Bußgelder usw. immer mit Herr / Frau = jur. PERSON.
Das geforderte Geld haben sie sich schon längst von euren Treuhandkonten geholt, man kann ja aber
doppelt kassieren, hat bisher doch niemand bemerkt.

Alles basiert auf Betrug!!!

Das gesamte Betrugssystem wurde mit dem OPPT am 25.12.2012 zwangsgepfändet, Kredit- Verträge, die jur. Personen usw. haben schon längst keine Gültigkeit mehr. Auch schon durch das Moto Proprio die Romanus Pontifex ist die Jur. PERSON beendet worden. Und im Deutschen Reich gab es diese jur. PERSON nicht. Sie betrügen immer weiter, weil es funktioniert. Wozu also Hemmungen haben, ihr schuldet denen nichts, sie beklauen euch!

Sie geben euch euer eigenes Geld als Kredit.

Sie haben hier keine Rechte und werden auch niemals welche haben.

Und das im wahrsten Sinne des Wortes! Der Wandel wird kommen, dass wird gar nicht mehr so sehr lange dauern, die Weichen sind schon längst gestellt. Und dann werden die Verräter, die unser Land verraten haben, unser Land verlassen müssen. Es ist nicht mehr ihr Land, das haben sie für einen Job und kleines Geld als Beuteanteil verraten.

Jeder der sich mit diesem Thema beschäftigt weiß, dass es noch sehr heiß werden kann, nicht umsonst sprechen die Leute von der Firma Bundes- Polizei, die an den Grenzen stationiert sind davon, das sind keine Flüchtlinge die da zu uns kommen, das sind Soldaten. Auch das neue Erkennungssystem von Google hat an den Grenzen und in den Lagern schon tausende von Soldaten identifiziert, die als Flüchtlinge getarnt hier einfließen. Der dumme DEUTSCH plappert dazu nur was von Verschwörungs- Theorien. Bisher wurden alle angeblichen Verschwörungs- Theorien als Realität bewiesen.

Ich kann hierzu nur sagen, sichert euch eure Ansprüche! Es ist Piraterie, es ist Gesetzlosigkeit was die hier betreiben. Ich habe hier Vorlagen für Rechnungen und Geschäftsbedingungen nach intern. UCC.

Ausgearbeitet wurden diese von der US- Gruppe, (Anwälte) die den Vatikan, die Banken und alle handelsrechtlichen Staatswesen am 25.12.2012 zwangsgepfändet haben. Der Vatikan ist seitdem nur noch ein Großhandelsunternehmen für Elektrogeräte. Der Firmeneintrag liegt mir vor, hab ich aber auch schon mehrfach gepostet.

Auf den Tag genau 1212 Jahre nachdem die röm. kath. Kirchen Karl den Großen zum Kaiser
gekrönt und ihn zum Oberhaupt der röm. kath. Kirche auf Ewigkeit gekrönt hat. Die Deutschen Nationen bekamen den Titel, – Heiliges römisches Reich Deutscher Nationen, – auf Ewigkeit verliehen. (25.12.800)

Alle nennen nur ihre Nachnamen, spielt überhaupt keine Rolle, es gab hier nie die jur. Person,
das geht schon aus den Urteilen hervor. Die Piraten haben Menschen terrorisiert und geplündert, ohne Scham und Reue, nehmt ihnen alles was sie besitzen, ihr Besitz ist kriminell auf eure Kosten erworben.
Genaue Anleitungen zu den Rechnungen sind dabei.

Wer es sich leisten kann, kann schnell zu seinem Anspruch kommen, wir haben auch eine Liste mit
US- Anwälten, die hier im Reich Kanzleien betreiben. Wer das Geld nicht hat, hat wenigstens seine Ansprüche gesichert, die können bis in die 3. Generation vollstreckt werden, eine Verjährung besteht insofern nicht.

Diese Piraten halten uns besetzt, berauben und plündern uns für die Aktionäre dieser kriminellen
Organisationen, da muss niemand mehr irgendwelche Hemmungen haben. Die haben auch keine Hemmschwelle mehr!

Aber, wir sind nicht die einzigen die so von dieser Khasaren-Juden- Mafia, dem nicht einmal legitimen Vatikan und ihren Helfershelfern betrogen wurden.

Die ganze Welt wurde von ihren Regierungen betrogen, ein Blick in die UNO- Mitgliedsliste und
man hat alle auf einem Blick. Die UNO, ein privates Handelsunternehmen, gegründet von Rockefeller und Rothschild.

Alle Mitglieder sind privatrechtliche Wirtschaftsunternehmen die im See- Handelsrecht = Admirality Law, ihre Völker belogen, betrogen und hintergangen haben. Ohne Wissen und Zustimmung ihrer Völker haben sie ihre Nationen zu privaten Wirtschaftsunternehmen umgewandelt um sich selbst die Taschen zu füllen. Kein Land unterliegt seitdem mehr einer Verfassung oder einem Gesetz, die ehemals gültigen
Staatsgesetze sind in die Geschäftsbedingungen übernommen worden und werden als geltendes Recht ausgegeben und behandelt. Geschäftsbedingungen = Geltendes Recht (weit entfernt vom gültigen Recht) kann man ändern und handhaben wie man will oder wie es gerade mal so passt.

Tatsächliche Staaten sind nur noch, – der Iran, Syrien, Kuba, Nord Korea und das Deutsche Reich.
Vorher gab es noch den Irak und Lybien. Mit etwas selbstständigem Nachdenken sollte jeder darauf kommen, was wirklich läuft. Kuba wackelt sowieso. Das Deutsche Reich ist von Verrätern aus den eigenen Reihen besetzt und handlungsunfähig. Die endgültige Vernichtung läuft aber auf Hochtouren.
Syrien sollte gerade eingeebnet werden, was Russland verhindert hat. Der Iran ist gerade dran der Böse zu sein, Israel und die Saudis wollen den Krieg. Da wird dann aber wohl China (Xi) eingreifen. Nord Korea ist schon länger im Fokus, aber auch das wird nicht so recht was. Der Irak und Lybien wurden durch Lügen zu grausamen Diktatoren gemacht. Ist heute schon längst bewiesen, alle Grausamkeiten waren erlogen, Giftgas usw. Irak und Lybien haben die schwarzen Massen von der Mittelmeerküste ferngehalten. Zum Glück sind die Zentralbanken aber fest in Rothschilds Hand, wie alle anderen Zentralbanken auf der Welt auch. Gib mir die Macht über das Geld eines Landes und es ist mir egal, wer das Land regiert.

Meine politische Meinung:
Es sind schon zu viele hier erwacht, unblutig wird die Merkel- Regierung nicht wieder an die Macht kommen. Trump hat Merkel aber schon seinen Besuch fest versprochen. Der US- Botschafter in Berlin hat vor ca. 14 Tagen angedeutet, dass die USA ihre Truppen hier in „Deutschland“ um 200.000 Mann verstärken werde. Der russische Außenminister hat signalisiert bzw. direkt in einem Interview gesagt, wenn das deutsche Volk Russland um Hilfe bittet, wird Russland die Hilfe nicht verweigern.

Wie sagte Nostradamus vor 500 Jahren in seinen Zenturien für den Anfang des 21. Jahrhundert.

Wie Heuschrecken kommen sie über das Meer mit dem Ziel Europa zu erobern. Nach anfänglichen Erfolgen schließen die Europäischen Nationen sich dann aber zusammen und jagen sie übers Meer zurück. Danach werden dann auch alle Regierungen und die Kirche zum Teufel gejagt.

Quelle: https://wiensworld.de/die-besatzung-ueber-die-wege-der-upu-weltpostvertrag

#WieWachSeidIhr BRID Corona Covid 19 Impfstoffe History Katastrophen S.H.A.E.F. DE S.H.A.E.F. GESETZE USA Wann wacht Ihr auf Wie Wach Seid Ihr Wladimir Putin

Die Rückkehr des Nationalsozialismus in der gesamten westlichen Welt !

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Wir sind Zeugen der Rückkehr des Nationalsozialismus, diesmal jedoch in der gesamten westlichen Welt. Österreich, Deutschland und Italien haben die bürgerlichen Freiheiten noch gründlicher beseitigt als Hitler und Mussolini. Das wieder nazifizierte Deutschland, Österreich und Italien haben das Arzt-Patienten-Verhältnis noch gründlicher zerstört als Josef Mengele. Die politischen Führer des wiederauferstandenen Nationalsozialismus haben sich alle nach den Nürnberger Gesetzen strafbar gemacht.

Werden die USA, das Vereinigte Königreich, Frankreich und Russland erneut in diese Naziländer einmarschieren und die Führer für ihre Kapitalverbrechen hinrichten? Nein. Die USA, das Vereinigte Königreich, Frankreich und Russland tun dasselbe, ebenso wie Kanada, Australien und Neuseeland.

In Australien gibt es Konzentrationslager, nicht für japanische Kriegsgefangene, sondern für australische Bürger, die verdächtigt werden, mit einem Covid-Infizierten Kontakt gehabt zu haben. Überall in der “freien” westlichen Welt haben Beamte der Exekutive gezeigt, dass sie die verfassungsmäßigen Verfahren missachten, indem sie legislative Befugnisse geltend machen und Gesetze in Form von Mandaten erlassen. Parlamente und Kongresse haben ihre eigene Missachtung demokratischer politischer Systeme bewiesen, indem sie die Beschlagnahmung ihrer Befugnisse und die Eingliederung der Legislative in die Exekutive akzeptierten, wie es in Rom unter den Cäsaren geschah.

In den Vereinigten Staaten sind überall kleine Nazis aufgetaucht. Arbeitgeber von Unternehmen, Schulvorstände, Universitätsverwalter, Besitzer von Sportmannschaften, Krankenhausverwalter, Bürgermeister und Gouverneure haben sich als angehende Führer entpuppt, die illegale Befehle erteilen: Sie und Ihre kleinen Kinder müssen sich eine Substanz spritzen lassen, die nachweislich weder Sie noch andere vor Covid oder einer seiner Varianten schützt, von der aber bekannt ist, dass sie ein hohes Risiko für schwere Verletzungen und Tod birgt, oder Sie werden entlassen und Ihre Karriere ist beendet. Im re-nazifizierten Deutschland/Österreich wird Menschen mit Gefängnis gedroht, wenn sie sich weigern, mit ihrer Gesundheit Russisches Roulette zu spielen. War irgendeine frühere Regierung in der Geschichte so tyrannisch? Der Westen hat die höchste Tyrannei erreicht – Ihre Gesundheit hängt nicht von Ihnen und Ihrem Arzt ab. Ihre Gesundheit wird durch ein Protokoll kontrolliert, das von einer gekaperten Regulierungsbehörde erlassen wurde, die nur den Profiten von Big Pharma dient.

Als die Sowjetunion interne Pässe hatte, wurde dies als Beweis für ein unfreies Volk angesehen. Jetzt ist die gesamte westliche “freie” Welt mit internen Pässen konfrontiert, den so genannten Covid-Pässen. Sobald diese Pässe existieren, wird jedes Menschenrecht, jede bürgerliche Freiheit von einem Recht in ein Privileg umgewandelt, das von der Regierung genehmigt werden muss. Alle Rechte enden. Die Pässe werden an willfährige Bürger ausgegeben, die durch ihre Unterwürfigkeit Privilegien erhalten, um Restaurants, Bars, Sportveranstaltungen und andere Unterhaltungsformen zu besuchen, zu reisen und ihren Arbeitsplatz zu behalten. Nicht mehr die Regierung ist den Bürgern gegenüber rechenschaftspflichtig, sondern die Bürger sind es gegenüber der Regierung. Freiheit wird somit als Sklaverei neu definiert, wie in George Orwells Dystopie 1984.

In den Vereinigten Staaten sind die einzigen Menschen, die an Covid gestorben sind, Menschen mit einem geschwächten Immunsystem aufgrund von Begleiterkrankungen, denen eine Behandlung mit bekanntermaßen sicheren Mitteln wie HCQ und Ivermectin, die auch als Präventivmittel dienen, verweigert wurde. Um Todesfälle durch Covid zu vermeiden, wäre es nur notwendig gewesen, die gefährdeten Personen mit vorbeugenden Dosen von HCQ oder Ivermectin zu schützen.

Aber es wird nichts passieren, denn die Medien werden nicht zulassen, dass die Wahrheit über den Covid-Betrug berichtet wird. Ob Sie es glauben oder nicht, die amerikanischen Medien sind als Propagandaministerium willfähriger, als es die Medien unter Stalin in der Sowjetunion waren. In der Sowjetära entwickelten die Medien die Technik, so zu schreiben, dass der Leser zwischen den Zeilen liest. Aber im “freien” Amerika, wo die Presse durch den ersten Verfassungszusatz geschützt ist, wurde die Entscheidung getroffen, dass die Einnahmen für die Existenz der Medien wichtiger sind als die Wahrheit. So wurden die US-amerikanischen Print-, TV- und NPR-Medien zu Erfüllungsgehilfen derjenigen, die ihre Werbeeinnahmen oder Schmiergelder zur Verfügung stellten.

Hier sind noch einmal die Covid-Todes- und Überlebensraten nach Altersgruppen von unbehandelten Covid-Infizierten dargestellt. Die linke Spalte ist die Todesrate nach Alter, die rechte Spalte ist die Überlebensrate nach Alter. Es sei daran erinnert, dass die Menschen, die starben, auf Anweisung von Fauci nicht mit dem bekannten lebensrettenden HCQ und Ivermectin behandelt werden durften.

Überlebensraten von Covid © Paul Craig Roberts

Es handelt sich eindeutig nicht um eine gefährliche Pandemie und schon gar nicht um eine, die die dauerhafte Zerstörung einer über Jahrhunderte hinweg aufgebauten verantwortlichen Regierung erfordert. Fauci und seine üblen Gesellen haben die gesamte westliche Welt in die Ära der Sklaven und Leibeigenen zurückgeworfen, wo niemand außer dem Herrscher eine Stimme hat.

Wenn man sich die Tatsache vor Augen führt, dass die Zerstörung der westlichen Freiheit von einer Handvoll totalitärer Punks wie Fauci und nicht von Tyrannen wie Stalin und Hitler begangen wurde, wird deutlich, wie ausgehöhlt der Westen aufgrund eines “Bildungssystems” ist, das seit Jahrzehnten jede westliche Errungenschaft und jeden westlichen Wert in Frage stellt. Die öffentlichen Schulen und Universitäten, zusammen mit den Medienhuren und Hollywood, haben das amerikanische Volk für den Verlust seiner Freiheit und seines Selbstbewusstseins vorbereitet.

Denken Sie einmal darüber nach. Wie viele Verwandte und ehemalige Freunde haben Sie, die nichts mit Ihnen zu tun haben wollen, wenn Sie nicht “geimpft” sind, die Ihnen sagen, dass Sie egoistisch sind und sich nicht um andere kümmern, dass Sie andere dem Tod und Verletzungen aussetzen, wenn Sie nicht geimpft sind. Das ist das Narrativ von Big Pharma, und Ihre ehemaligen Freunde und Verwandten glauben die eigennützigen, umsatzsteigernden Lügen von Big Pharma und sind immun gegen die bekannten und veröffentlichten Fakten, mit denen Sie sie erfolglos vertraut zu machen versuchen.

Menschen, die nicht in der Lage sind, für sich selbst zu denken – die Mehrheit der Bevölkerung – lassen sich leicht einer Gehirnwäsche unterziehen und indoktrinieren. Es ist keine Bevölkerung, die ihre Freiheit verteidigen oder eine verantwortungsvolle Regierung durchsetzen kann. Es ist eine dumme Bevölkerung, die sich gegen diejenigen wendet, die ihre Freiheit wiederherstellen wollen, und nicht gegen diejenigen, die ihr die Freiheit nehmen.

Nichtsdestotrotz verteidigen die wenigen mutigen Ärzte – Frontier Doctors, Doctors for Covid Ethics, Robert F. Kennedy, Jr. und Tausende von Ärzten und unabhängigen Wissenschaftlern (die nicht von Big Pharma subventioniert werden) – die Freiheit, weil es die Freiheit ist, die sie verteidigen. Sie verteidigen eine menschliche Errungenschaft – das Werk einiger weniger Menschen -, die Jahrhunderte brauchte, von Alfred dem Großen im 9. Jahrhundert bis zur Glorreichen Revolution im Jahr 1680. Die Tatsache, dass die Jugend von heute noch nie etwas von Alfred dem Großen oder der Glorreichen Revolution gehört hat, zeigt, wie vollständig die Bildung die Errungenschaften der westlichen Geschichte ausgelöscht hat. Amerika, ja die gesamte westliche Welt, hat keine Bevölkerung mehr, die mit den westlichen Werten vertraut ist.

Es war diese menschliche Errungenschaft – eine rechenschaftspflichtige Regierung -, auf die die Gründerväter der Vereinigten Staaten mit den Forderungen der Unabhängigkeitserklärung und den Schutzbestimmungen der US-Verfassung reagierten.

Die Diskreditierung dieser Gründungsdokumente war jahrzehntelang die Hauptaufgabe des amerikanischen Bildungswesens. Heute sehen wir das Ergebnis: Das amerikanische Volk und die Menschen in der westlichen Welt haben ihre Freiheit für einen “Impfstoff” verkauft, der die Gesundheit schädigt und tötet, aber nicht vor Covid schützt.

Quelle: https://www.sott.net/article/462249-The-return-of-Nazism-throughout-the-western-world

BRID S.H.A.E.F. DE

Die Presse wieder mal beim Lügen erwischt !

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Die Presse verleumdet alle, die mit dem S.H.A.E.F. Patch unterwegs sind als Reichsbürger !!!

Wenn dem so ist liebe Presse, dann habt Ihr ein Problem !

  • Markus Söder
  • Generalleutnant Markus Laubenthal
  • General Cavoli
  • General E. Zorn
  • Donald J. Trump

Sind also eurer Meinung nach Reichsbürger ???????

Am Montag den 13.12.2021 waren 13 friedliche Leute mit Flaggen, Flyer unterwegs in der Münchener Innenstadt, um über S.H.A.E.F. aufzuklären. Viele von Ihnen wussten über die Besatzung von S.H.A.E.F. Bescheid, auch das Deutschland keinen Friedensvertrag hat und immer noch unter Kriegsrecht steht.

Für die Presse war das ein gefundenes Fressen, diese war ebenfalls vor Ort und machten aus 13 S.H.A.E.F. Spaziergängern, 140 Demonstranten, die es auf die Polizisten abgesehen hatten.

Sie schrieben in in dem veröffentlichten Artikel das es sich hier um Reichsbürger handelt, zu erkennen am S.H.A.E.F. Logo.

Hoffentlich hat das für euch kein Nachspiel, einen General oder

Generalleutnant als Reichsbürger zu verleumden, ist strafbar.

Das allseits beliebte Narrativ, dessen sich die Presse bedient !!!

Hier die 140 aggressiven Reichsbürger Demonstranten 🙂

Hier ein Reichsbürger Video !!!

https://youtu.be/DObtxwzKda0

BRID Katastrophen S.H.A.E.F. DE

Blackout News

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INFORMATIONEN ZUM BLACKOUT

Veröffentlicht am 

11 Kraftwerks Abschaltungen bis Ende 2021.

Mehrere Kraftwerk Abschaltungen 2021 stehen kurz bevor. Lesen Sie hier welche Kraftwerke 2021 abgeschaltet werden und mit was für Auswirkungen man im schlimmsten Fall rechnen muss.

Abschaltung Kohlekraftwerke im Jahr 2021

Seit 2016 bis Ende 2020 wurden in Deutschland bereits Kraftwerke mit einer Gesamtleistung von mehr als 11.000 MW stillgelegt. Die Abschaltungswelle setzt sich auch 2021 unaufhaltsam weiter fort.
Die Bundesnetzagentur hat für 2021 bereits die Abschaltung von 11 weiteren Kohlekraftwerken mit einer Gesamtkapazität von 4800 MW genehmigt. Zusätzlich gehen 2021 drei weitere Atomkraftwerke mit einer Gesamtleistung von 4100 MW endgültig von Netz.

Kraftwerk Abschaltungen 2021
Kraftwerke sollen abgeschaltet werden. Wo kommt der Strom dann her?

Abgeschaltet werden folgende Kohlekraftwerke:

Nachdem ich gerade las, dass das Kraftwerk Deuben (Braunkohle) auch Ende des Monat vom Netz geht, dachte ich mir, Mensch Meier vielleicht sind es ja noch mehr?

Und siehe da:

Abgeschaltet werden folgende Kohlekraftwerke:

Kraftwerk Westfalen (764 MW)

Kraftwerk Ibbenbüren (794 MW)

Kraftwerk Duisburg-Walsum (370 MW)

Kraftwerk Heyden (875 MW)

Kraftwerke Südzucker Warburg (4,6 MW)

Kraftwerk Jülich (22,86 MW)

Kraftwerk Hamburg Moorburg Block A und Block B (jeweils 800 MW)

Kraftwerk Bremen Hafen Block 6 (303 MW)

Kraftwerk Höchst KG (51 MW)

Kraftwerk Zuckerfabrik Brottewitz in Brandenburg (3,57 MW)

Dazu die drei bekannten AKW:

Abgeschaltet werden folgende Atomraftwerke:

AKW Grohnde (1360 MW)

AKW Gundremmingen Block C (1344 MW)

AKW Brokdorf (1410 MW)

Altobelly: Insgesamt 8.900 MW Leistung verschwinden.

Tja was soll man sagen: Frohe Weihnachten (im Schein der Wachskerzen) und einen Guten Rutsch (auf stockfinstererem Gehweg)!

Halleluja gesamt fehlen 8,9 GW

Quelle: https://blackout-news.de/informationen-zum-blackout/kraftwerk-abschaltungen-2021/

#WieWachSeidIhr BRID S.H.A.E.F. DE

Zitate „unserer Volksvertreter“!!

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⚠️⚠️⚠️⚠️⚠️⚠️

“Wir sind keine Mandanten des Deutschen Volkes, wir haben den Auftrag von den Alliierten” (zitiert nach

Prof. Dr. Hans Herbert von Arnim in “Die Deutschlandakte” S. Konrad Adenauer 

“Diejenigen, die entscheiden sind nicht gewählt, und diejenigen die gewählt werden, haben nichts zu

entscheiden!” 

Horst Seehofer, bayerischer Ministerpräsident, bei Erwin Pelzig, 20. Mai 2010 

“Genauso wenig wie es eine gültige Recht(s)ordnung gibt, genau so wenig gibt es einen Staat

Bundesrepublik Deutschland.” 

Sigmar Gabriel, SPD-Vorsitzender beim Landesparteitag der NRW SPD am 05.03.2010 

“Und wir in Deutschland sind seit dem 08.Mai 1945 zu keinem Zeitpunkt mehr voll souverän gewesen.”

Wolfgang Schäuble auf dem European Banking Congress 18.11.2011 in Frankfurt a.M. 

“Denn wir haben wahrlich keinen Rechtsanspruch auf Demokratie und soziale Marktwirtschaft auf alle

Ewigkeit.” 

FRAU DR.“ANGELA MERKEL, REDE AM 16.06.2005 ZUM 60-JÄHRIGEN BESTEHEN DER CDU

“Es ist Aufgabe der Politik, das Bedrohungsgefühl in der Bevölkerung zu stärken.” – ANGELA MERKEL,

DR.“ANGELA MERKEL 03.02.2003 IM PRÄSIDIUM DER CDU 

“Es ist beim Regieren sehr hinderlich, wenn man sich beim Ändern der Verfassung an die Verfassung halten

muß.” 

WOLFGANG SCHÄUBLE 

“Wir sollten das Wiedervereinigungsgebot aus der Präambel des Grundgesetzes streichen.” 

JOSCHKA FISCHER, “DIE WELT” VOM 29.JULI 1989 

“Deutschland verschwindet jeden Tag immer mehr, und das finde ich einfach großartig.” 

JÜRGEN TRITTIN,BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN, FRANKFURTER ALLGEMEINEN SONNTAGSZEITUNG VOM 02.01.2005 

“Deutschland muss von außen eingehegt, und von innen durch Zustrom heterogenisiert, quasi verdünnt

werden.” 

JOSCHKA FISCHERS BUCH “RISIKO DEUTSCHLAND” 

“Es geht nicht um Recht oder Unrecht in der Einwanderungsdebatte, uns geht es zuerst um die

Zurückdrängung des deutschen Bevölkerungsanteils in diesem Land.” 

VORSTAND DER BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN VON MÜNCHEN

“Wir, die Grünen, müssen dafür sorgen, so viele Ausländer wie möglich nach Deutschland zu holen. Wenn sie

in Deutschland sind, müssen wir für ihr Wahlrecht kämpfen. Wenn wir das erreicht haben, werden wir den

Stimmenanteil haben, den wir brauchen, um diese Republik zu verändern.” 

DER NEOMARXIST UND JUDE
DANIEL COHN BENDIT (AUCH HOSENTÜRL-BANDIT WEGEN SEINEN PÄDOPHILEN NEIGUNGEN UND
KINDERMISSBRAUCH GENANNT), VON DEN GRÜNEN

“Deutschland ist ein Problem, weil die Deutschen fleißiger, disziplinierter und begabter als der Rest Europas

(und der Welt) sind. Das wird immer wieder zu ‘Ungleichgewichten’ führen. Dem kann aber gegengesteuert

werden, indem so viel Geld wie nur möglich aus Deutschland herausgeleitet wird. Es ist vollkommen egal

wofür, es kann auch radikal verschwendet werden – Hauptsache, die Deutschen haben es nicht. Schon ist die

Welt gerettet.” 

JOSCHKA FISCHER, BÜNDNIS90/GRÜNE 

“Wir wollen, dass Deutschland islamisch wird.” – CEM ÖZDEMIR, BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN, AUF

BEMERKUNG VON SUSANNE ZELLER-HIRZEL (LETZTE ÜBERLEBENDE DER WEISSEN ROSE;

WIDERSTANDSGRUPPE IM 3.REICH 

CEM ÖZDEMIR, BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN

“Das Problem ist nicht Sarrazin selbst als Person sondern der gleichgesinnte Bevölkerungsanteil in

Deutschland.” 

CEM ÖZDEMIR, BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN

“Der deutsche Nachwuchs heißt jetzt Mustafa, Giovanni und Ali!”

CEM ÖZDEMIR, BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN AUF DEM PARTEITAG DER GRÜNEN 1998 IN BONN-BAD GODESBERG. 

“Am Nationalfeiertag der Deutschen ertrinken die Straßen in einem Meer aus roten Türkenflaggen und ein

paar schwarzrotgoldenen Fahnen.” 

CLAUDIA ROTH, BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN, WUNSCHVISION ZUM TAGDER DEUTSCHEN EINHEIT, ARTIKEL IN DER WELT AM SONNTAG VOM 6.FEBRUAR 2005. 

“Deutsche sind Nichtmigranten, mehr nicht!”

CLAUDIA ROTH, BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN 

“Ich wollte, daß Frankreich bis zur Elbe reicht und Polen direkt an Frankreich grenzt.”

SIEGLINDE FRIESS, BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN VOR DEM PARLAMENT IM BUNDESTAG, FAZ VOM 6.9.1998

ICH HOFFE IHR SEID WACH

BRID S.H.A.E.F. DE

Die Akte Karl Lauterbach: Dringende Warnung vor dem neuen Gesundheitsminister!

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Seit Beginn der Corona-Krise präsentieren die Massenmedien Karl Lauterbach als Gesundheitsexperte und Epidemiologe. Trotz skandalträchtiger Vergangenheit und sehr fragwürdigem Verhalten bieten sie ihm eine Plattform für oft haltlose Behauptungen und Horrorszenarien. Die in der „Akte Lauterbach“ dokumentierten Hintergründe zeigen ein anderes Bild als die Medien, die diesen Mann zu einer Schlüsselfigur in Corona-Fragen erhoben haben. Deshalb würde Lauterbach auch davor warnen, diese Sendung zu verbreiten.

Der künftige Chef (Bundesgesundheitsminister) der Firma Bundesministerium für Gesundheit und den direkten link dazu: https://www.dnb.com/de-de/upik-profile/341453646/bundesministerium_fur_gesundheit

BRID S.H.A.E.F. DE S.H.A.E.F. GESETZE

Gesetze ohne Geltungsbereich besitzen keine Gültigkeit und keine Rechtskraft.!

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NETZFUND !!!!!

“Gesetze ohne Geltungsbereich besitzen keine Gültigkeit und keine Rechtskraft.! (BVerfGE 3, 288 (319f):3, 309 (338,363))

Bundesbereinigungsgesetz 2006:

  • Art. 14 Änderung des Einführungsgesetz zum Gerichtsverfassunggesetz hier unter anderen der §1 des Einführungsgesetz aufgehoben!
  • Art.49 Änderung des Gesetzes betreffend die Einführung der Zivilprozessordnung hier unter anderen der §1 des Einführungsgesetz aufgehoben!
  • Art.67 Änderung des Einführungsgesetz zur Strafprozessordnung hier unter anderen der §1 des Einführungsgesetz aufgehoben!

Und: Weil vor allen die BRD-Glieder an ihrem eigenen  Art. 20, Abs, 3, GG gebunden sind, sind sie völlig Handlungsunfähig!

Die “Menschen” müssen es nur endlich begreifen, wenn sie aus der Zwangsjacke wollen!

Bundesbereinigungsgesetz 23.11.2007:

  • Art. 57 Aufhebung des Einführungsgesetzes zu Gesetz über Ordnungswidrigkeiten (nach OWiG § 5 bezieht sich der Geltungsbereich nur noch im Luftfahrzeug oder  Schiff
  • Art. 4, § 3 – (Bundesgesetzblatt Seite 2614) das Gesetz zur Aufhebung des Besatungsrecht wurde aufgehoben

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte stellte 2006 zudem fest, dass die BRD kein effektiver Rechtsstaat mehr ist (Az: EGMR 75529/01 v. 08.06.2006)

Polizei:

  • 30243782.7  = Registrierungsnummer der Wortmarke “Polizei” bein deutschen Patent- und Markenamt  Registriert! Inhaber des Patentes ist das bayrische 

Innenministerium

Polizeiaufgabengesetz: hier das bayrische

  • für die öffentliche Sicherheit zu sorgen
  • §4, Abs. 1 – 
  • § 6 – Ausweisundspflicht des “Polizeibeamten”

“Auf Anforderung hat sich der Polizeibeamte auszuweisen!”

  • -§ 12 – Auskunftspflicht

Videos dazu von Sommers Sonntag:

Die Bundespolizei
Gedanken 2. Bereinigungsgesetz
Zu den Bereinigungsgesetzen
Bundeswahlgesetz
UN Charta

BRID René Nieland S.H.A.E.F. DE

Zeitstrahl über die BRiD und S.H.A.E.F.

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Aus dem Stufenplan von René Nieland

Mit dieser Stufe möchten wir das Zeitgeschehen in der BRiD ordnen um endgültig die Frage zu klären, warum die BRiD kein souveräner Staat ist, dessen Gesetze keine Gültigkeit haben und warum Deutschland nach wie vor ein besetztes Land ist, in welchem die SHAEF-Gesetze und die Bereinigungsgesetze gelten.

  • *WIN*  
  • Way Into Newland 
  • Weg Ins Neuland Telegram: NeuLaender tv

01.01.1942: S.H.A.E.F.

Die Geschichte der Vereinten Nationen (Erklärung der Vereinten Nationen) = S.H.A.E.F.

26.06.1945: Charta der Vereinten Nationen (s. 01.01.1942)

08.09.1948 …. es wird kein neuer Staat gegründet, sondern Westdeutschland als provisorisches Konstrukt neu organisiert…

Prof. Dr. Carlo Schmid in einer Rede an das deutsche Volk

12.9.1944: Einsatz von SHAEF

Protokoll über die Besatzungszonen in Deutschland und die Verwaltung von Groß- Berlin.

08.05.1945: Ende 2ter Weltkrieg

Kapitulation der Deutschen Wehrmacht

30.05.1956: Erstes Gesetz

Erstes Gesetz zur Aufhebung des Besatzungsrechtes

04.04.1949: Gründung der NATO

06.05.1955: BRD tritt der NATO bei

Jahr 1956 / Nummer 24

19.10.1982: Privathaftung für Beamte der BRD

Das Staatshaftungsgesetz ist vom Bundesverfassungsgericht 1982 für nichtig erklärt worden. Alle Beamte der BRD“ haften seitdem privat und persönlich vollumfänglich mit ihrer eigenen Freiheit und ihrem eigenen Vermögen allerdings nur bei persönlich unterschriebenen Verwaltungs-Akten! Das ist das – niedere – Motiv für die heutige rechtswidrige – Verweigerung der Unterschriften …

02.07.1989 Mit der Kapitulation der deutschen Wehrmacht am 08. Mai 1945 ist das Deutsche Reich nicht untergegangen.”

Theo Waigel Rede auf dem Schlesier Treffern

17.7.1990 – Löschung des Art 23 des GG

Bis zu diesem Datum bezog dir BRD Ihre Hoheitsrechte auf die im Art 23 des GG aufgeführten Länder. Dies ist ebenfalls im BGBl nachlesbar. Mit der Streichung d. Hoheitsgebietes entfällt ebenfalls das Hoheitsrecht. Folgend begann die Umwandlung der BRD zum Firmenkonstrukt. Es folgten: Eintragung aller Organe, Städte Verwaltungen etc. in Frankfurt ins Handelsregister. Eintragung der Finanzagentur GmbH ins Firmenregister, Gründung der Firma Germany mit Sitz in Washington DC. Eintragung im Firmenregister in Delaware (Insolvenz der Firma Germany im Jahr 2000).

31.07.1973: Fortbestand Deutsches Reich

Das Bundesverfassungsgericht hat festgestellt (Az. BVerfGE 2 BvF 1/73 – juris), dass das Deutsche Reich fortexistiert.

(S. Anlage 1+ 3)

08..05.1985

Rede: Richard von Weizsäcker

12.09.1990: 2+4 Vertrag

Keine Ratifizierung da, SHAEF hat Hoheitsrecht nicht BRD, keine Volksabstimmung, keine Verfassung nach Vertrag, Vertrag galt für das vereinte Deutschland (s.08.09.1948) , jedoch nicht für eine BRD. BRD, DDR u. vereintes Deutschland sind unterschiedliche Vertragspartner. Somit wurde ein vereintes Deutschland niemals hergestellt.

1996: Beweis für Gültigkeit der SHAEF Gesetze

Nach dem Militärregierungsgesetz Nr. 53 wurde der ehemalige Devisenbeschaffer der DDR Dr. Alexander Schalk Golodkowski 1996 verurteilt. Beweis das die Militärregierungsgesetze, also SHAEF-Gesetze voll gelten.

25.04.2006: Erstes Bereinigungsgesetz

Erstes Gesetz über die Bereinigung von Bundesrecht im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums der Justiz (1. BMJBBG k.a.Abk.) z.B. Artikel 56: Aufhebung der Verordnung über Maßnahmen auf die Gebiete der Zwangsvollstreckung.

30.11.2007: Zweites Bereinigungsgesetz

Zweites Gesetz über die Bereinigung von Bundesrecht im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums der Justiz (2. BMJBBG k.a.Abk.) z.B. Artikel 3: Aufhebung des Gesetzes über Ermächtigungen zum Erlass von Rechtsverordnungen.

27.02.2010: Frau Merkel ist Geschäftsführerin einer neuen Nicht- Regierungsorganisation in Deutschland

Sigmar Gabriel auf einem Parteitag in Dortmund

12.10.2004: BRD Finanzagentur GmbH:

Mai/Juni 2021:

Defender 2020/21 Europe 2020/21

Großmannöver der NATO wird gestartet unter oben dargestellten Logo (vgl. SHAEF Logo).

18.01.2017: BRD kein Saat des deutschen Volkes mehr

Das Bundesverfassungsgericht verkündet, dass die BRD kein Staat des Deutschen Volkes mehr ist.

12.07.2018: Auflösung der BRD

Die BRD wurde mit dem 12. Juli 2018 aufgelöst, dass 5-jährige Konkursverfahren der USA INC. Wurde abgeschlossen.

18.11.2011: Wir in Deutschland, sind seit dem 08. Mai 1945 zu keinem Zeitpunkt mehr voll souverän gewesen.

Wolfgang Schäuble in Frankfurt am Main

08.08.2013: ich muss Ihnen mal ganz ehrlich sagen, dass das Besatzungsstatut immer noch gilt. Wir haben nicht das Jahr 1945, wir haben das Jahr 2013.

Gregor Gysi im Interview mit dem TV Sender Phönix

20.05.2010: Diejenigen die entscheiden, sind nicht gewählt. Und diejenigen die gewählt werden, haben nichts zu entscheiden.

Horst Seehofer im ARD am bei Pelzig unterhält sich
BVerG-Urteil-2Bvf1-73-Deutsches-Reich-exestiertHerunterladen

BRID S.H.A.E.F. DE S.H.A.E.F. GESETZE

Förmliche Zustellung / Gelber Brief bei der Deutschen Post AG zurückgeben

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Betr.: Zustellungsverbot von behördlichen Schreiben insbesondere Gelbe Briefe

Sehr geehrte Geschäftsleitung,
wie aus ihrer Firmenbezeichnung klar zu erkennen ist, sind sie eine Aktiengesellschaft, also ein privates Unternehmen.
Da die Deutsche Post AG, private Postdienste sind und deren Angestellte (teilweise Hartz IV Empfänger) nicht berechtigt sind, amtliche Zustellungen und Zustellungsurkunden zu überreichen.

Die Vorlage von Personendokumenten werden bei Entgegennahme der Zustellungsurkunde gegenüber dem Zusteller, abgelehnt, da es sich nicht um eine Amtsperson handelt, was jeder der Zusteller auf Befragen auch einräumt.

Es wird beantragt festzustellen, dass diese Kosten vermeidbar sind, da mit der Zustellung durch eine Privatfirma keine hoheitsrechtlichen Maßnahmen vollzogen werden können.
Zu jeder Amtshandlung gehört ein Amtsausweis, jedoch sind ihre Angestellten noch nicht mal Beamte, geschweige denn im Besitz eines Dienstausweis.


Dies bedeutet nach geltender Rechtslage, dass der Zusteller sowie die Geschäftsleitung die volle Verantwortung mit allen daraus resultierenden Konsequenzen übernimmt. Selbst für Beamte ist die Amtshaftung aufgehoben siehe dazu §§ 179, 823 BGB §63 BBG §185 LBG und somit haftet jeder mit seinem Privatvermögen.


Ihre Zustellungen von Mahn- und staatsamtliche Schreiben sind nicht unterschrieben durch einen Postbeamten / Beurkundungsbeamten und damit ebenfalls laut BGB und BGH Form – rechts unwirksam! BGB §125/126
Dazu Auszug: Behördenperson B für Behördenperson A mit dem Zusatz „i. A.“ oder nur mit Nachnamen unterschrieben ist z. B. formunwirksam. BGH, Urteil vom 19. Juni 2007 – VI ZB 81/05 BGH, Urteil vom 31. März 2002 – II ZR 192/02 BGH, Urteil vom 5. November 1987 – V ZR 139/87 Eberhard


Da die Zustellung dieses Schreiben nicht rechtskräftig sein kann, da die Zustellung nichtamtlich erfolgte und zusätzlich die notwendige rechtskräftige Unterschrift ( Vor und Zuname) einer tatsächlichen Amtsperson (Postbeamten / Urkundsbeamten/er) fehlte, ein Kürzel oder Im Auftrag ist keine Unterschrift. wegen Verstoß & Mangel nach BGB §§ 125/126 nichtig.


Mit Streichung des Artikels 23 GG durch den damaligen Außenminister James Baker am 17.07.1990, ist der territoriale Geltungsbereich des Grundgesetzes für die BRD mit Wirkung zum 18.07. 1990 erloschen (BGBI 199, Teil II, Seite 885, 890, vom 23. Sep. 1990).
Das bedeutet, dass seit dem 18.07.1990 das besatzungsrechtliche Provisorium Bundes Republik Deutschland, welches nur treuhänderisch für die Alliierten zu verwalten hatte, nicht mehr existiert!


Die BRD hat somit alle zugestandenen Hoheitsrechte durch die Alliierten verloren.

Ohne Hoheitsrechte gibt es keine Beamten und kein Recht Bußgelder, Steuern etc. zu erheben und durch ein privates Unternehmen wie die Post Aktiengesellschaft zu zustellen.


Sie erbringen für eine Firma Dienstleistungen, denn die BRD ist nach Artikel 133 GG lediglich ein Wirtschafts- – und Verwaltungseinheit, siehe hierzu auch 146 GG, denn es gibt keine Verfassung.


Mit anderen Wort sie verstoßen gegen die Bereinigungsgesetze der Alliierten und beteiligen sich so an den Nazi Gleichschaltungsgesetze.
Somit ist der Straftatbestand erfüllt und ich spreche ihnen hier ein Zustellungsverbot für behördliche Schreiben aus! Dieses Zustellungsverbot bezieht sich auf die oben angeführte Adresse.
Bei erneuter Zuwiderhandlung sehe ich mich gezwungen ein Strafverfahren in Washington D.C. gegen ihr Unternehmen einzuleiten, wegen der Fortsetzung von NS Gleichschaltungsgesetzen.

Besten Dank an Peter Hammerschlag und seine Quelle:

BRID Message from Andra🇺🇸🇷🇺🏳 S.H.A.E.F. DE S.H.A.E.F. GESETZE Wann wacht Ihr auf

An ALLE SOGENANNTEN BEAMTEN

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die KEINE SIND!

IHR SEID DIE BEDIENSTETEN DER FIRMA BRiD, ihr seid nichts weiter als ANGESTELLTE EINER INSOLVENTEN FIRMA!

Hört gut zu, WAS ich euch sage!

Ihr bezeichnet Dr. Hiestand aus dem BUNDESJUSTIZMINISTERIUM ALS LÜGNER!!!

Ihr behauptet es gelten hier keine SHEAF Gesetze!

Sprich ihr setzt euch ÜBER EURE EIGENEN ANORDNUNGEN HINWEG!

Das Bundesjustizministerium LÜGT ALSO, eurer Meinung nach!

Will ich nur noch mal so festgehalten haben, dienlich der Veröffentlichungspflicht!

Kann nachher keiner kommen und sagen wir wussten von nichts!

Ich sage es nochmal, dieses Land STEHT WEITERHIN UNTER KRIEGSRECHT UNTER BESATZUNG DER ALLIIERTEN SIEGERMÄCHTE!!!!!!

Jedem sogenannten Beamten, der keiner ist, dürfte langsam klar sein, dass er sich für seine Lügen verantworten wird!

JEDER DER MENSCHEN VERFOLGT UND GEGEN SIE VORGEHT, da sie die wahre Gesetzeslage in diesem Land verteilen und sie als SOGENANNTE REICHSBÜRGER BETITELT, wird vors Kriegsgericht gestellt!Wir haben euch ALLE IM AUGE!

BRID History S.H.A.E.F. DE S.H.A.E.F. GESETZE

Diese Gesetze sind Verboten !!!

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EStG, GewStG, JBeitrO sind Hitler-Gesetze und verboten | DPVM

BÜRGERBÜRO FULDA
Menschen helfen Bürgern
Wissen was wirklich abgeht. Einfach nur offenkundige Tatsachen.

Wir distanzieren uns ausdrücklich von jeglichen Rechtsideologien und damit verbundenen Stigmatisierungen. Die kruden Argumente, mit denen sogenannte Ämter und Behörden kritische gesetzestreue Menschen als Reichsbürger oder Bizarre Persönlichkeiten verunglimpfen, sind letztlich nicht mehr als ein Ausdruck ihrer Hilflosigkeit. Lediglich dazu in die Welt gesetzt, um fortschreitende Plünderung bei Bürgern legal erscheinen lassen zu wollen. Ein Geschäftsmodell, basierend auf Angst, physischem und psychischem Druck.

Wussten Sie schon…?

Das Einkommensteuergesetz (EStG) vom 16.10.1934, das Gewerbesteuergesetz (GewStG) vom 01.12.1936 und die Justizbeitreibungsordnung (JBeitrO) vom 11.03.1937, sind Gesetze von Adolf Hitler und… verboten!

Mit dem Kontrollratsgesetz Nr. 1 vom 18.09.1944 wurden durch General Dwight D. Eisenhower die Gesetze von Adolf Hitler durch die Alliierten aufgehoben.

Das Tribunal General de la Zone Francaise D’Occupation Rastatt hat verbindlich mit seinem Urteil vom 06.01.1947 festgelegt, daß weder der Reichstag noch die Reichsregierung 1933 verfassungsgemäß zustande gekommen sind, somit sind alle Gesetze, Gesetzesänderungen, Verordnungen, Durchführungsverordnungen, Richtlinien, Erlasse und Weisungen des hitlerschen Terrorsystems sowie alle Gerichtsentscheidungen aus dieser Zeit als nichtig anzusehen.

Institutionen, welche heute diese Gesetze als Grundlage zur Erhebung von Steuern und Beiträgen oder Abgaben nutzen, wie beispielsweise Finanzämter, Städte, Gemeinden und Kommunen und IHKs wenden folglich nicht geltende, verbotene NAZI-Gesetze an und machen sich strafbar.

Allerdings verbunden mit der Frage: Vor wem? Dies bedingt wiederum die Frage: Was läuft hier eigentlich in diesem Land? und, blickt man weiter, Was läuft in dieser Welt für ein Spiel? Sollte das gesamte Rechtssystem eine reine Täuschung sein? Mit welchem Ziel? Recherchieren Sie selbst und fragen Sie intensiv nach!

Quelle: https://erinyenzentrum.wordpress.com/2014/01/02/estg-gewstg-jbeitro-sind-hitler-gesetze-und-verboten-dpvm/

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Das trojanische Pferd – Aus Defender 2020 wird Shaef

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Medienberichten zufolge sollte das US-Militärmanöver „Europe Defender 2020 vom Januar bis zum Juni 2020 stattfinden. Offiziell sollte die Übung, an der auch britische Soldaten teilnehmen, dazu dienen, die Verlegung von Militär-Divisionen nach Osteuropa zu üben. Deutschland sollte dabei als Drehscheibe für die Truppenverlegungen dienen, hieß es. Es handele sich um die größte Truppenverlegung der USA seit 25 Jahren, so Medienberichte. Insgesamt dürften sich nun rund 40.000 Soldaten in Belgien, den Niederlanden, Deutschland und Polen befinden. Mit riesigen Frachtschiffen wurde bereits letztes Jahr, verstärkt aber im Januar dieses Jahres unzähliges militärisches Gerät nach Bremerhaven verschifft, ausgeladen und verteilt.

Die Übung, die bis Juni 2020 dauern sollte, wurde laut Medienberichten nun wegen der „Corona-Gefahr abgebrochen. Die Truppenübungen in Bergen (Niedersachsen) und Grafenwöhr (Bayern) seien abgesagt worden, teilte die Bundeswehr mit. Anders als geplant sollen nun auch keine weiteren Truppen- und Materialtransporte in Richtung Osten stattfinden. Die Entscheidung sei seitens der Amerikaner gefallen, jetzt geordnet diese Übung zu beenden, sagte ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums der Nachrichtenagentur DPA. Das Virus soll der Grund für die Ausbremsung der größten Militärübung der USA seit 25 Jahren sein.

Kann ein Virus tatsächlich eine Militärübung stoppen, die monate-, wenn nicht jahrelang im Voraus geplant worden ist? Eine Militärübung, die, wie es heißt, die größte seit 25 Jahren ist? Sollen die 40.000 Soldaten nun in ihren Camps sitzen und Däumchen drehen? Steckt nicht vielmehr etwas ganz anderes hinter dem Ende der Übung? Ist die Übung etwa ein trojanisches Pferd für eine Besetzung der EU?

Bislang hatte die Militärübung ein eigenes Logo mit dem Schriftzug Defender Europe 20″

Defender 2020

Am 13. März hat jedoch die U.S. Army Europe auf Facebook ihr Logo geändert (Webseite: https://www.eur.army.mil/DefenderEurope/):

Shaef

Das Logo sieht nun genauso aus wie das Shaef Logo der US Army Europe, gegründet am 8. Juni 1942. Lediglich der Hintergrund des Logos ist jetzt blau, anstatt schwarz. Ansonsten ist es mit dem Shaef-Logo von 1942 identisch.

Shaef_1942

Es dürfte doch vielmehr so sein, dass die US-Truppen in Europa unter Defender angelandet sind und sich nun ganz offiziell als SHAEF (Supreme Headquarters Allied Expeditionary Force) vorgestellt haben. Damit ist das US-Militär nicht mehr zur einer Übung hier in der EU, sondern als Besatzungsmacht im Einsatz. Warum spricht der ZDF-Wissenschaftler Harald Lesch von der „Besatzung“? https://www.zdf.de/nachrichten/panorama/coronavirus-verhalten-100.html

Lesch

Wenn die USA und die Briten als Besatzungsmacht hier sind, was ist dann ihr Ziel? Angesichts der Geschehnisse in Brüssel und Berlin (Schließung EU-Parlament und Schließung Bundestag) kann sich nur eine Schlussfolgerung aufdrängen: Die Truppen Trumps sind hier, um uns vom, wie es heißt, „faschistischen“ EU- und dem Merkel-Regime zu befreien.

Why do German authorities have no idea why the US Military is making its largest deployment on their soil in 25 years? Because Merkel is no longer running the show. Once again, America is liberating Europe from the bonds of fascist tyranny – and this time they don’t even know it. https://t.co/u1Q9BN6EMq

— Joe M (@StormIsUponUs) March 16, 2020

Die BRD, die nach Meinung von Rechtswissenschaftlern lediglich ein Verwaltungskonstrukt und kein souveräner Staat ist, wird aufgelöst. Die logische Folge wäre dann die Einrichtung eines echten souveränen deutschen Staates, des rechtlichen Nachfolgers des Deutschen Kaiserreiches. Wir haben in einigen Artikeln zuvor bereits auf diese Möglichkeit hingewiesen.

https://www.watergate.tv/trump-will-lohnsteuer-abschaffen-um-corona-krise-zu-bekaempfen/

https://www.watergate.tv/das-ende-des-oel-standards-und-der-neue-goldstandard/

https://www.watergate.tv/corona-quarantaene-betrifft-immer-mehr-politiker/

https://www.watergate.tv/fed-am-ende-wann-fuehrt-trump-den-goldstandard-ein/

https://www.watergate.tv/defender-2020-migrationspolitik-der-cdu180-grad-wende/

https://www.watergate.tv/brd-staatshaftung-seit-1982-aufgehoben-defender-2020-und-putins-neue-jalta-konferenz/

BRID S.H.A.E.F. GESETZE Wann wacht Ihr auf

Niemand ist verpflichtet Steuern zu zahlen

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Völkerrecht: Niemand ist verpflichtet Steuern zu zahlen

Man kann es gar nicht oft genug wiederholen: Das Erheben, insbesondere das Einziehen von Steuern verstößt gegen das Völkerrecht und das schon seit rund 100 Jahren.

Mit anderen Worten: Jede Steuer, ob nun Umsatzsteuer, Grundsteuer, Lohnsteuer, Einkommensteuer, Mineralölsteuer, Tabaksteuer, Ökosteuer, Kfz-Steuer oder welche Steuer auch immer, verstößt ganz klar gegen das Völkerrecht.

Die bis zum heutigen Tage gültige und in ´s Völkerrecht übergegangene Haager Landkriegsordnung sagt in Artikel 46 eindeutig und unmissverständlich:

  • Das Privateigentum darf nicht eingezogen werden.”
  • Damit ist das Einziehen jedweder Steuer untersagt.

Die Bevölkerung sollte sich daher strikt weigern, auch nur noch einen einzigen Cent Steuern zu bezahlen.

Das muss schon beim Einkaufen an der Ladenkasse losgehen, denn an dieser wird von einem das Bezahlen der Umsatzsteuer verlangt.

  • Das verstößt ganz eindeutig gegen Artikel 46 der HLKO. Das ist aber noch nicht alles.
  • Das Umsatzsteuergesetz wurde am 26. November 1979 beschlossen und trat zum 1. Januar 1980 in Kraft.

Zu dieser Zeit war das hiesige Land schon lange kein Staat mehr und somit gab es kein staatliches Organ, welches ein Umsatzsteuergesetz überhaupt hätte erlassen dürfen oder können.

Das Umsatzsteuergesetz ist somit erwiesen schon von Anfang an ein weiterer massiver Betrug an der Bevölkerung.

Verlangen Sie daher ab sofort, dass die Umsatzsteuer, wie auch jegliche andere Steuern (Tabaksteuer, Mineralölsteuer usw.) von der zu zahlenden Rechnung abgezogen werden. Bestehen Sie darauf!

Wer im Supermarkt oder wo auch immer etwas kauft, hat nur die Waren zu bezahlen – nicht aber die Steuern, die im Preis enthalten sind.

Machen Sie das geltend, wo immer Sie ihre Brieftasche öffnen. Je mehr Menschen das so machen, desto eher kaufen Sie steuerfrei ein.

Das Verlangen von Einkommensteuern ist noch perfider, als die sonst so widerrechtlich eingezogenen Steuern.

Das Einkommensteuergesetz stammt nämlich aus den 1930er Jahren und ist somit ein verbotenes Nazigesetz, welches skandalöserweise bis zum heutigen Tag angewendet wird.

Frage 1: Wieso wurde jahrzehntelang der Betrug von sogenannten “Behörden” an der steuerzahlenden Bevölkerung verschleiert?

Frage 2: Wieso berichtet die alteingesessene deutsche Medienlandschaft nicht lang und breit darüber?

Antwort auf Frage 1: Der Betrug wurde aus folgenden Gründen verschleiert: Was die Bevölkerung nicht weiß, macht sie nicht heiß.

Und so zahlt die Bevölkerung bis zum heutigen Tag Steuern, obwohl sie das gar nicht muss.

Bei sogenannten “Finanzämtern” handelt es sich um Firmen des Imperiums Bundestag, die nicht das kleinste Quäntchen eines rechtlichen Befugnisses besitzen, Steuern einzuziehen.

Das darf natürlich auch niemand wissen und darum wird es verschleiert.

Antwort auf Frage 2: Die alteingesessene deutsche Medienlandschaft berichtet nicht darüber, weil diese Medien noch nie dazu da waren, um die Menschen über Tatsachen und Fakten zu informieren.

Die alteingesessenen Medien, die wir absolut korrekt schon immer als Propagandalügenmedien bezeichnen, sind Systemmedien.

Diese Lügen- und Wahrheitsunterdrückungsmedien stecken mit dem Unrecht erwiesen unter einer Decke. Wäre das nicht so, würden diese Medien ja lang und breit darüber berichten. Das passiert aber nicht… und ist noch nie passiert!

Sogenannte “Finanzämter” berufen sich auf die Abgabenordnung. Diese ist allerdings ungültig, da sie keinen Geltungsbereich nennt.

Sie ist außerdem ungültig, weil Sie kein Datum nennt, wann sie in Kraft getreten sein soll. Damit ist die Abgabenordnung nie in Kraft getreten.

Selbst das seit Oktober 1990 ungültige Grundgesetz sah keine Steuerpflicht vor.

Im ungültigen Grundgesetz war lediglich von folgendem die Rede:

Art. 105:

(1) Der Bund hat die ausschließliche Gesetzgebung über die Zölle und Finanzmonopole.

(2) Der Bund hat die konkurrierende Gesetzgebung über die übrigen Steuern, wenn ihm das Aufkommen dieser Steuern ganz oder zum Teil zusteht oder die Voraussetzungen des Artikels 72 Abs. 2 vorliegen.

(2a)

1 Die Länder haben die Befugnis zur Gesetzgebung über die örtlichen Verbrauchs- und Aufwand-steuern, solange und soweit sie nicht bundesgesetzlich geregelten Steuern gleichartig sind.

2 haben die Befugnis zur Bestimmung des Steuersatzes bei der Grunderwerbssteuer.

(3) Bundesgesetze über Steuern, deren Aufkommen den Ländern oder den Gemeinden (Gemeinde-verbänden) ganz oder zum Teil zufließt, bedürfen der Zustimmung des Bundesrates.

Art. 105 GG beschreibt und definiert nachweislich keine Steuerpflichtigen, sondern nur Steuererhebungsberechtigungen ohne Bezeichnung, wer diese zu zahlen hat.

105 GG regelte nur das Verhältnis der Verwaltungsstrukturen Bund zu Ländern. Mehr nicht. Wer Steuern zu zahlen hat, davon findet man nicht eine Silbe.

Die sogenannte “BRD” ist lediglich ein Besatzungskonstrukt unter US-Administration, welche auf deutschem Boden ohne Rechtsgrundlagen im Rahmen einer Parteien- und Juristendiktatur, ohne Rechtsstaatlichkeit eine Schreckensherrschaft gegen die Bevölkerung errichtet hat.

Interessant ist auch die UN Resolution 217 A (III) vom 10. Dezember 1948, die auch die Allgemeine Erklärung der Menschenrecht ist.

Diese sieht in den einzelnen Artikeln gar keine Steuern vor. Es kommt sogar noch besser!

Sei es Kunst, Kultur, Wissenschaft in Artikel 27 Absatz 1…
oder Wohnung, Kleidung, Gesundheit und Wohl…

Alles muss laut Artikel 25 Absatz 1 jedem zur Verfügung gestellt werden. Siehe: Menschenrechte

Selbst das sogenannte “Bundesverfassungsgericht”…

Firma Bundesverfassungsgericht

also die Firma Bundesverfassungsgericht, die der Bevölkerung hoheitsrechtliche Kompetenz vorgaukelt, hat bereits mehrfach folgendes verlauten lassen:

Der Staat darf keine Angst vor Staatsverschuldung vorschieben, nur weil er Geld an Personen zurückzahlen muß.

So heißt es gesammelt in 2 BvM 1/03, 2 BvM 2/03, 2 BvM 3/03, 2 BvM 4/03, 2 BvM 5/03, 2 BvM 1/06 und 2 BvM 2/06.

Das Völkerrecht verpflichtet zur Rückzahlung aller Steuern an die Bürger.

Das ist auch kein Problem, denn was ist denn Geld?!

Geld sind Münzen… sind bunte Zettel… sind virtuelle Zahlen auf einem Bildschirm. Die Herstellung von Geld ist also absolut kein Problem.

Wieso die sogenannten “Finanzämter”, sogenannte Steuer”berater”, sogenannte “Finanzgerichte” und der sogenannte “Bundesfinanzhof” die Bevölkerung betrügen, ist unklar.

Dass es noch immer Steuern gibt, ist ein Unding

Die nie inkraftgetretene Abgabenordnung hat so viele Grundrechte erwähnt, nur eben das wichtigste nicht: die Wegnahme des Geldes.

Steuern sind null und nichtig und die sogenannten “Finanzämter” sind verpflichtet, alle Steuern zurückzuzahlen.

Die wehren sich allerdings noch vehement, da man Angst hat, wegen Straftaten gegen das Völkerrecht für mehrere Jahre hinter Gittern zu kommen.

Diese Straftaten wurden aber bereits begangen. Es wäre daher sicher besser, die zu Unrecht kassierten Steuern wieder herauszurücken, denn das könnte durchaus zur Folge haben, dass die normale Bevölkerung kein Interesse mehr daran hat, die behördliche Bevölkerung hinter Schloss und Riegel zu bringen.

Behördliche und normale Bevölkerung sollte sich die Hand reichen, statt sich gegenseitig länger das Leben schwer zu machen.

Dass sich behördliche und normale Bevölkerung gegenseitig das Leben schwer macht, ist genau das, was “die da oben” wollen, denn dann ist die gesamte Bevölkerung mit sich selbst beschäftigt und “die da oben” können unbemerkt weiterhin Schwerverbrechen auf Kosten der behördlichen, wie auch der normalen Bevölkerung begehen.

Das muss vor allen Dingen die behördliche Bevölkerung begreifen. Diese muss sich fragen:

“Was mache ich hier eigentlich und für wen mache ich das eigentlich? Für wen mache ich mich eigentlich jeden Tag mehrfach schwer strafbar?”

Die behördliche Bevölkerung (Gerichtsvollzieher, Polizisten, Staatsanwälte, Rechtsanwälte, Richter, usw.) muss sich darüber bewusst werden, dass sie gegen die Bevölkerung vorgeht, zu welcher sie selbst gehört.

Die behördliche Bevölkerung sollte sich nicht länger “von denen da oben” sträflich benutzen lassen.

Nochmal: Behördliche Bevölkerung und normale Bevölkerung sollte besser gemeinsam gegen “die da oben” vorgehen, statt sich noch länger gegenseitig das Leben schwer zu machen.

BRID S.H.A.E.F. GESETZE Wann wacht Ihr auf

Vorstand der Deutschen Polizeigewerkschaft bestätigt Rechtslage – Strafprozessordnung, Zivilprozessordnung und das Gesetz über Ordnungswidrigkeiten sind ungültig

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So, nun ist es raus !

Gibt es etwa auch Verschwörungstheoretiker im Vorstand der Polizeigewerkschaft ?

Sicherlich nicht.

Vielmehr grenzt es an eine schwere und krankhafte Form von triebgesteuerter Verkennung der Realität, wie sie sich beispielsweise im Bundesjustizministerium manifestiert hat, wenn immer wieder die Existenz einer Sache – die nicht vorhanden ist – stereotypisch beteuert wird.

Insofern ist es richtig und wichtig, die Dinge so zu benennen, wie sie sind, da auch so die krankhaften Elemente als solche entlarvt werden, damit die Faktenimmer mehr die Oberhand gewinnen und die angeblichen Verschwörungstheoretiker  zu pragmatischen „Faktenpraktiker“ und /oder zu Whistleblower für dieses Land werden.

Dies hat der Vorstand der Deutschen Polizeigewerkschaft im DBB – Landesverband Sachsen – eindrucksvoll und mutig getan. – Zivilcourage und Whistleblowing par excellence.

Die Angst, die aufgrund der Eliminierung von Grundgesetz und sonstigen Gesetzen in der Bevölkerung umgeht, ist ausserordentlich berechtigt, da die BRD im Jahre 1990 und in den darauf folgenden Jahren alle Voraussetzungen für eine Diktatur erfüllt hat. – Insofern gibt es nur einen Weg. – Den des Widerstandes, da die ehemalige Ordnung (Judikative, Legislative, Exekutive) durch IM Erika und ihre Helfershelfer beseitigt wurde.

Und was machen Amnesty international, Human Rights Watch, die Presse, die Medien und der Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe im Bundestag, und die Gewerkschaften …. ?

Alle schweigen weiter, obwohl sie einen klaren Auftrag haben, sich für die Menschenrechte einzusetzen! 

Sachsen:

Landesvorstandsmitglied der Polizeigewerkschaft

– Was gilt denn noch in Deutschland….?

Meine Meinung…Was soll hier in Sachsen und in Deutschland noch werden?
Wo stehen wir eigentlich?

Die neue Polizeireform Polizei 2020 sagt aus, es soll 25% der Polizeibelegschaft eingespart werden. Das sei notwendig unter dem Aspekt des Sparens und der Demografie.
Weil die Bevölkerung in absoluten Zahlen schrumpft, schrumpft selbstverständlich auch die Kriminalität!

Eine Super-Analogie!
Mehr Mathematiker in die Regierung!
(Denn dieser Beweis müsste mal wissenschaftlich erbracht werden.)

Ich gebe unumwunden zu, ich habe Angst.

Und es wird mir nicht leid werden, dies zu äußern.
Darzulegen ist dies an zwei ganz konkreten Fakten.

  • Der 13.02.2010 bescherte uns 17 verletzte Polizisten. In 2011 reichte der 13. schon nicht mehr aus und der 19.2. musste zusätzlich noch herhalten. Fazit: An die 100 verletzte Polizisten. Wie sieht das in 2012 aus, frage ich mich schon heute.
    Der Demonstrationstourismus nimmt zu. Die Aggressionen entladen sich zu solchen Veranstaltungen immer mehr und vermeintlich normale und friedliche Bürger agieren in der Gruppe zunehmend aggressiv. Woher ihr tatsächlicher Frust kommt, der sich dort entlädt, lädt zu Spekulationen ein. Was den gemeinen Demonstranten mit Gewaltpotential vom Einsatzbeamten unterscheidet, ist zumindest die Tatsache, dass er sich freiwillig entscheiden kann, zuhause zu bleiben.
  • Und wie geht es der breite Masse der Einsatz- und Vollzugsbeamten?
    Sie sind hochmotiviert, da sich ja auch die Verbrechenssrate zu mindestens 25% rückläufig gestaltet.Im Grunde herrscht überall Frust. Der Krankenstrand steigt. Nicht darum, weil die Jungs und Mädels, den alten Witzen nach, faul sind. Sondern weil die Belastung ins Unermessliche steigt. Das allein wäre sicher für viele noch nicht mal ein Grund zu resignieren, denn man wächst ja mit seinen Aufgaben. Dass der Vollzugsbedienstete im Allgemeinen im sprichwörtlichen Regen stehen gelassen wird, dürfte da nicht wundern. Er ist der Prügelknabe. Der kleinste Fehler kann alles kosten und das dürfte nicht die Beförderung sein, von der schon viele nicht mehr wissen, wie das Wort geschrieben wird.

Resignation macht sich breit. Der einzelne zählt nicht. Und das der Krankenstand, besonders der jüngeren Kollegen wächst, ist nicht Ausdruck von Faulheit. Es ist Ausdruck von Krankheit, Perspektivlosigkeit und Demotivation. Die Älteren können da etwas taffer sein, sie zählen einfach die Totensonntage.

Ist das menschlich nachvollziehbar, auf jeden Fall!?

Denn was tut der Dienstherr? Das können die meisten sicher problemlos beantworten.
Wie stellt sich landläufig die Bevölkerung vor, wie ein Polizist abgesichert ist. Der Staat kämpft für seine Diener. Er steht hinter ihnen oder davor, je nach Betrachtungsweise, aber zumindest ganz nahe bei ihm.

Bitte lauft des Lachens wegen nicht ganz so weit weg und trocknet die Tränen!

Wahr ist doch, dass jegliche Möglichkeit vom Dienstherrn genutzt wird, dem einzelnen zusätzlich zu einem Vorkommnis“ noch eins einzuschenken. Der einzelne ist hier auch allein. Muss sich gegen die Vorwürfe wehren und sieht sich  auch noch der Attacken des Dienstherrn ausgesetzt.

Bleiben wir mal bei den Fakten von oben.
Die Einsparungen an Personal sollen durch die Spreizung von Abgängen und Zugängen hauptsächlich umgesetzt werden. Bisher gehen zwischen 500 und 700 Kollegen pro Jahr in den Ruhestand. Versprochen wurde ein Einstellungskorridor von jährlich 300 Anwärtern. Ich war beim Packen der Begrüßungs- Mappen für die Neuankömmlinge beteiligt. Es waren nur 250 Mappen. Und das nicht weil wir nicht ausreichend Mappen hatten oder wir nicht zählen können.

Stellenabbau von etwa 11500 Polizisten auf ca. 8000 in den nächsten Jahren.

„Geniale Vordenker“ sind ja der Meinung, dass vier Bürgerpolizisten ein Revier ersetzen. Wenn man personengebundene Aufpasser hat, kann man schon mal ins Schwärmen geraten.

Wie schön muss die Zeit gewesen sein, als der Schutzmann an der Ecke noch von jedem gegrüßt wurde. Der lief da allein mit seiner Pickelhaube, stellt Euch das Mal vor.
Heute ist es schon bedenklich eine Jugendgruppe mit einer Streifenwagenbesatzung zum Verlassen der Szenerie aufzufordern.

Und wie soll das unter diesen Voraussetzungen weitergehen? Ich empfehle jedem, der fragt, sich ganz besonders für die Prävention und den Schutz der eigenen Kinder einzusetzen. Denn Prävention findet ja auch immer weniger statt. Fragt in den Schulen nach, wer das nicht weiß.

Ist das nicht unlogisch? Ist es nicht, denn Prävention lässt sich schwer in Legislaturperioden abrechnen.

Also immer schön die Probleme kultivieren und sie am Ende vor der schrumpfenden Gemeinde an polizeilichen Sicherheitskräften auskippen.
Wir brauchen ja keine Sicherheit, da wir im zivilisierten Europa leben. In Spanien und Griechenland war es in diesem Jahr auch immer sehr zivilisiert bei der besten Sicherheitslage, olé.

Jedoch dürften die spanischen und griechischen Behörden zumindest ausreichende rechtliche Grundlagen haben.
Wie wollen wir das hier eigentlich gestern, heute und morgen realisieren?

Laut Veröffentlichung des Bundesgesetzblattes 866 vom 24.04.2006 wurde mit dem Ersten Gesetz über die Bereinigung von Bundesrecht und vom 29.11.2007 mit dem Zweiten Gesetz zur Bereinigung von Bundesrecht, unter anderem folgendes neu geregelt:

Artikel 67 Änderung des Einführungsgesetzes zur Strafprozessordnung
Die §§ 1 und 5 des Einführungsgesetzes zur Strafprozessordnung in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 312-1, veröffentlichten bereinigten Fassung, das zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 12. August 2005 (BGBl. I S. 2360) geändert worden ist, werden aufgehoben.

Artikel 49 Änderung des Gesetzes betreffend die Einführung der Zivilprozessordnung
1 Gesetz verweist aus 1 Artikel auf Artikel 49 | geänderte Normen: mWv. 25. April 2006 EGZPO § 1, § 2, § 13, § 16, § 17, § 20 (neu), § 20, § 22 (neu), § 32 (neu), § 33 (neu), § 34 (neu)
§ 1 (aufgehoben)…“

Artikel 57 Aufhebung des Einführungsgesetzes zum Gesetz über Ordnungswidrigkeiten
Das Einführungsgesetz zum Gesetz über Ordnungswidrigkeiten vom 24. Mai 1968 (BGBl. I S. 503), zuletzt geändert durch Artikel 25 des Gesetzes vom 13. Dezember 2001 (BGBl. I S. 3574), wird aufgehoben…“

Was wird in den Einführungsgesetzen i.a.R. geregelt?
Richtig!
Der Geltungsbereich. 

In allen drei Einführungsgesetzen sind die Geltungsbereiche entfallen!!!
Ist das ein wichtiger Umstand?

Das beantwortet das Bundesverwaltungsgericht wie folgt:
Gesetze, die keinen räumlichen Geltungsbereich definieren, sind NICHTIG!

Diese Gesetze sind wegen Verstoßes gegen das Gebot der Rechtssicherheit ungültig und nichtig (BVerwGE 17, 192 = DVBl 1964, 147)!
Jedermann muß, um sein eigenes Verhalten darauf einrichten zu können, in der Lage sein, den räumlichen Geltungsbereich eines Gesetzes ohne weiteres feststellen können. Ein Gesetz das hierüber Zweifel aufkommen läßt, ist unbestimmt und deshalb wegen Verstoßes gegen das Gebot der Rechtssicherheit ungültig.“
(BVerwGE 17, 192 = DVBl 1964, 147).
Hierbei hat der Normgeber überdies zu beachten, daß sich eine derartige Norm in aller Regel nicht an einen fachlich qualifizierten Personenkreis wendet, er mithin nicht davon ausgehen kann, jedermann könne Karten oder Texte mit überwiegendem juristischen Inhalt lesen.“ (BVerwG a.a.O) (BVerfG 1 C 74/61 vom 28.11.1963)…“

Welches Gesetz gilt dann nun?

Die StPO, die ZPO und das OWiG schon mal nicht, da keiner weiß, wo man es anwenden könnte.

Auf welcher Grundlage kann dann ein Vollzugsbediensteter agieren?

Ich weiß es leider nicht.
Was ich jedoch sicher weiß, ist dass §839 und in Folge §823 BGB gelten.

Nur bleibt die Frage, wer kann den Anspruch durchsetzen und wo?

Da diejenigen, die uns mit Sparpolitik und anderen Phrasen den Personalabbau begründen, ganz sicher wissen, wie die formaljuristische Situation aussieht, lässt zu der Frage kommen, warum dies alles mit welchem Hintergrund und zu wessen Nutzen passiert?

Eines sei bemerkt, zu Nutzen des einzelnen Vollzugsbediensteten sicher nicht. Und in der Folge zu Gunsten der normalen Bevölkerung auch nicht.


Für wen soll das dann gut sein? (im Übrigen wurde in dem 2. Bundesbereinigungsgesetz (2. BMJBBG) im Rahmen einer doppelten Verneigung zum Besatzrecht jenes wieder hergestellt)
Also hier noch mal ganz deutlich. Ich habe Angst…

Volker Schöne
Landesvorstand

Quelle: Deutsche Polizeigewerkschaft vom 28.09.2011

Anmerkung: Der Beitrag wurde zwischenzeitlich und erwartungsgemäß entfernt. Diese Reaktion gibt Aufschluss über das, was Volker Schöne deutlich machte. – Man muss in der BRD Diktatur Angst haben, wenn man sein Recht auf freie Meinungsäüßerung gem. Artikel 19 UN Zivilpakt  in Anspruch nimmt. Selbst in einer Gewerkschaft !

Kommt es jetzt zu Mobbing gegenüber Herrn Schöne ? Werden die Methoden aus der Richtlinie 1/76 des Ministeriums für Staatssicherheit zur Entwicklung und Bearbeitung Operativer Vorgänge, die Zersetzung von Menschen betreffend, angewendet ?

Artikel als PDF

BRID S.H.A.E.F. GESETZE

Meine Schreiben an die Behörden !!!

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  • GEZ
  • Finanzamt
  • Rentenversicherung
  • Knappschaft Bahn See

ARD ZDF Deutschlandradio
Beitragsservice
50656 Köln

Beitragsnummer

Sehr geehrte Bedienstete und Bediensteter,

hiermit fordere ich sie auf, meine GESAMTEN bisher bezahlten GEZ Gebühren innerhalb der international üblichen Frist von 7 Tagen zurück zu zahlen. 

Begründung:

Fortbestehen der Alliierten Vorbehaltsrechte sowie der SHAEF und SMAD Gesetze in Deutschland.

Ich beauftrage Sie hiermit direkt als PRIVATMENSCH – die SIE ja ebenfalls sind und MICH durch unterlassene AUFKLÄRUNG irregeleitet haben – umgehend dafür Sorge zu tragen, dass ich all meine unrechtmäßig an Sie gezahlten Gelder auf mein Konto:

KTO:
BIC:

zurück zu überweisen.


Alle in Anlage 1 bis 3 angeführten Punkte lassen eindeutig darauf schließen, dass sämtlich von mir gezahlten Gebühren ILLEGAL sind und waren.


!!!Sollten Sie meiner Forderung nicht nachkommen, ist es meine Pflicht laut diesem Gesetz, dass ich umgehend Anzeige gegen Sie bei der Botschaft, bzw. Der UPU, deren Schirmherr Donald J. Trump ist, zu erstatten. Zuständig sind dann die Kriegsgerichte.!!!

Mit freundlichem Gruß 

Anlage 1: Begründung

Anlage 2: Auszug aus dem Überleitungsvertrag

Anlage 3: Bestätigung, dass Besatzung weiterhin besteht.

Anlage 1:

BEGRÜNDUNG:


1. Mit Wirkung vom 12.09.1944 wurde Deutschland durch die Hauptsiegermacht USA beschlagnahmt. (SHAEF-Gesetz Nr. 52, Artikel I §1)

2. Die Bundesregierung ist und war NIE ein Staat, weder de jure noch de facto und zu keinem Zeitpunkt völkerrechtlich anerkannt. Die Bundesrepublik Deutschland ist ein Verwalter ohne jegliche Befugnisse, seit 1990 eine Finanzverwalter GmbH im Auftrag der Siegermächte. Am 17.07.1990 wird durch Streichung des Art. 23 GG, das Grundgesetz völlig gelöscht, das Besatzungskonstrukt Bundesrepublik Deutschland wird beendet.

Seit diesem Tag waren wir wieder das Deutsche Reich, niemand hat es begriffen. Alle Politiker waren seit dem 18.07.1990 fristlos entlassen und arbeitslos! Hiermit wurden auch die Bundesländer endgültig aufgelöst, es gab kein Niedersachsen / Hessen / Bayern usw. mehr.


3. Aufgrund der Rechtsgrundlage der Interalliierten Kommandantur von Berlin vom 21. Februar 1947 [ B K /O ] (47) 50, kann niemand in der Bundesrepublik Deutschland und in Berlin EIGENTÜMER von Grund und Boden sein.

4 . Aufgrund der Rechtsgrundlage der Interalliierten Kommandantur von Berlin vom 21. Februar 1947 [ B K /O ] (47) 50, kann jeder der in der so genannten Bundesrepublik Deutschland und Berlin nur über so genannte Notarverträge infolge von Grundbuchämtern ALLENFALLS BESITZER und nicht EIGENTÜMER sein.

5. Im Zusammenhang mit den Anträgen 6 und 7 kann NIEMAND in der so genannten Bundesrepublik Deutschland und Berlin ENTEIGNET werden.

6 . Eine Zwangsversteigerung stellt somit im Zusammenhang der Anträge 6 , 7 und 8 eine illegale Zwangsmaßnahme dar.

7. Die Betroffenen wurden, mangels der gesetzlich erforderlichen Zulassung der Militärregierung (SHAEF Gesetz Nr. 52, und Nr. 53, [BK/O] (47) 50, von den Verwaltungsbehörden der so genannten Bundesrepublik Deutschland getäuscht.


8. Festzustellen ist, dass bei Enteignungen in Verbindung mit den Anträgen 1-6, die §§ BGB 823- Schadensersatzpflicht- und §§ 839 Amtspflichtverletzung – vorliegt. Alleine durch Missachtung der SHAEF Gesetze Nr. 52 und Nr. 53, wurde somit durch Ankauf von Hypotheken Darlehen ohne Zustimmung der Alliierten ein unrechtmäßiges Geldgeschäft getätigt, da keinerlei vorher erwirkte Lizenz der ALLIIERTEN STREITKRÄFTE vorlag, geschweige denn über den rechtlichen Tatbestand Aufklärung erfolgt wäre. Es ist niemand rechtlich verpflichtet, irgendwelche Gelder oder Gebühren weiterhin zu zahlen. Zusätzlich verstößt die Bundesrepublik Deutschland als private Finanzverwalter GmbH gegen geltende Anordnungen und Rechte der ALLIIERTEN STREITKRÄFTE von 1947, die nach wie vor Gültigkeit haben und macht sich damit zum Erfüllungsgehilfen betrügerischer Manipulationen.


9. Militärregierungsgesetz Nr. 2 – Deutsche Gerichte: Niemand darf in der Bundesrepublik Deutschland ohne Genehmigung der Militärregierung als Richter, Staatsanwalt, Notar oder Rechtsanwalt tätig werden! Die Genehmigung einer solchen Tätigkeit muss vorher -also vor Beginn der Tätigkeit – für jeden Einzelfall – in schriftlicher Form eingeholt werden. 

Durch US EUCOM Stuttgart, vertreten durch Herrn Lietzau wird ausdrücklich bestätigt, dass alle Militärregierungsgesetze bis zum Abschluss eines Friedensvertrages mit Deutschland als Ganzem in seinen Grenzen vom 31. Dezember 1937 volle Rechtskraft besitzen.

Wenn aber die Anordnungen der Militärregierung nicht körperlich für jeden einzelnen Fall vorliegen, sind alle beteiligten Juristen an jedem bundesdeutschen Gericht nur privat haftende und privat handelnde Personen ohne jegliche Rechtsgrundlage, da die Bundesrepublik Deutschland zu keiner Zeit ein Staat ist, oder jemals war.

Richter können demnach Urteile und Beschlüsse in ihrer Position nicht unterschreiben. Aus gleichem Grund wird eine Abschrift vom Original nicht beglaubigt. Bis 1990 war die Bundesrepublik Deutschland der Verwalter im Auftrag der Alliierten, weil Deutschland als Ganzes besetzt wurde.

Der Bundesrepublik Deutschland ist es nicht gestattet sich als DEUTSCHLAND zu bezeichnen! DEUTSCHLAND ist gemäß alliierten Besatzungsgesetz und der UNO Festlegung ausschließlich das Deutsche Reich oder Deutschland als Ganzes und keinesfalls die Bundesrepublik Deutschland! Prof. Dr. Carlo Schmid teilte 1949 dem deutschen Volk mit: “… es wird kein neuer Staat gegründet, sondern Westdeutschland als provisorisches Konstrukt neu organisiert .” Eine Firma wie die Bundesrepublik Deutschland GmbH hat keinerlei Hoheitsrechte! Alle Militärregierungsgesetze z. B. SHAEF-Gesetz Nr. 2, Artikel III, IV und V §§ 7, 8 und 9 besitzen in Deutschland volle Rechtskraft und das Strafgesetzbuch, alle Nebengesetze, Kontrollratsbeschlüsse und das Zonenstrafrecht sind bis zum heutigen Tage voll gültig und in Anwendung. Beweis: Carl Haymann Verlag Berlin 1948, Lizenznummer 76-G.N. 0-47-316/47. Verlagsarchiv 12 292, Lizenz erteilt unter Nr. 76 Druckgenehmigungsnummer 8958 der Nachrichtenkontrolle der amerikanischen Militärregierung in Deutschland.

Beweisführung: Nach dem Militärregierungsgesetz Nr. 53 wurde der ehemalige Devisenbeschaffer der DDR Dr. Alexander Schalk Golodkowski 1996 verurteilt.

Damit ist der Beweis erbracht, dass die Militärregierungsgesetze der Besatzung, also auch die SMAD-Befehle und SHAEF-Gesetze von den USA im vollem Umfang angewendet werden. Angesichts dieser Beweislage zu argumentieren und zu bestreiten, dass diese Gesetze keine Anwendung finden würden , ist arglistige Täuschung, bzw. Betrug.

Jedes Mitglied der Alliierten Kommission hat von dieser Rechtslage im vollem Umfang Kenntnis. Alle Banken, die diese Rechtslage missachten, werden wegen fortlaufenden Verstoßes gegen das SHAEF-Gesetz Nr. 52 und Nr. 53, [BK/O] (47) 50 bestraft und müssen bei der zuständigen Alliierten Kommandantur angezeigt werden. Sollte die Bundesrepublik Deutschland Scheingerichtsbarkeit wagen, im Einklang mit den aktiven Interessen Zwangsversteigerungen durchzuführen, muss gegen das Scheinurteil eine Klage bei der zuständigen ALLIIERTEN KOMMANDANTUR und in England auf Schadensersatz sowie auf Beihilfe zum Betrug und der Rechtsbeugung, eingereicht werden.

Im Auftrag der Alliierten Kommandantur Berlin, für Berlin und der Bundesrepublik Deutschland. 

Alliiertes Hauptquartier für Baden Württemberg, Landeshauptstadt STUTTGART, seit dem 30. Juni 2009 15. Kommandierender General des US European Command (EUCOM), sowie zusätzlich seit dem 2. Juli 2009 der 16. Supreme Allied Commander Europa der (NATO) Interalliierte Kommandantur der Stadt Berlin für Berlin und die Bundesrepublik Deutschland.

Kein Deutscher besitzt Eigentum, Feststellung und gesetzliche Beweislage gemäß [ BK/O ] ( 47 ) 50 vom 21. Februar 1947 (VOBL: F. Groß-Berlin Nr. 5, S. 68); zu beachten ist Punkt 7. Wörtliche Abschrift der [BK/O] (47) 50 vom 21. Februar 1947:

Betrifft: Angelegenheiten des unter der Kontrolle der Besatzungsbehörden stehenden Eigentums. Die Alliierte Kommandantur Berlin ordnet für Berlin und die Bundesrepublik Deutschland wie folgt an:

  1. Ohne vorherige schriftlich erteilte Genehmigung der Militärregierung des betreffenden Sektors, in dem sich das Eigentum befindet, darf kein deutsches Gericht die Zuständigkeit beanspruchen oder ausüben in den Fällen, welche das auf Grund des (SHAEF)- Gesetz Nr. 52 der amerikanischen, britischen und französischen Militärregierung oder (SMAD)- Befehls- Nr. 124 des sowjetischen Oberbefehlshabers der Kontrolle unterliegende oder unter der Kontrolle stehende Eigentum bzw. das Kraft Anordnung einer der Besatzungsbehörden eingezogene oder der Konfiszierung unterworfene Eigentum treffen.
  2. In Fällen, in denen die Gründe zur Prozessführung vor dem 8. Mai 1945 entstanden sind, wird obige Genehmigung in der Regel nicht erteilt. 
  3. Jeder Urteilsspruch, der bereits gefällt wurde oder hiernach in einem solchen Prozess gefällt wird, der ohne Bewilligung der Militärregierung des Sektors, in welchem sich das Eigentum befindet, eingeleitet wurde, ist nichtig und irgendwelche Maßnahmen zur Durchsetzung eines solchen Urteilsspruches ist ungültig.
  4. Ohne vorherige schriftliche erfolgte Genehmigung der Militärregierung des Sektors, in dem sich das Eigentum befindet, darf keine Eintragung im Grundbuch stattfinden betreffend Eigentum das der Kontrolle oder Konfiszierung unterliegt, wie dies im § 1 dieser Anordnung bezeichnet ist.
  5. Bevor ein zugelassenes deutsches Gericht oder das Grundbuchamt in einer beweglichen oder unbeweglichen Eigentums angehende Sache handelt oder entscheidet, hat das zugelassene bzw. das zugelassene Grundbuchamt vorher schriftliche Erklärungen von allen am Verfahren interessierten Parteien anzufordern, die in allen Einzelheiten wahrheitsgetreu sein müssen und von den betreffenden Parteien oder deren zugelassenen Rechtsanwälten abzugeben sind, dass Eigentum der Kontrolle oder der Konfiszierung nicht unterliegt, wir im § 1 angeführt ist.
  6. Ohne vorherige nachgewiesene schriftlich erteilte Genehmigung der Militärregierung des Sektors, in dem sich das Eigentum befindet, dürfen keine Schritte seitens jedweder natürlicher oder juristischer Personen unternommen werden, um eine Entscheidung eines zugelassenen deutschen Gerichtes oder zugelassenen Grundbuchamtes durchzusetzen oder auszuführen, die der Kontrolle und Konfiszierung unterliegende Eigentums angeht, wie im § 1 angeführt ist.7) 
  7. Nichtbefolgung dieser Anordnung bzw. Versäumnis, ihre Bestimmungen zu beachten, stellt eine grobe Verletzung eines Befehls der Militärregierung und der Besatzungsbehörden dar und wird demgemäß bestraft. Im Auftrag der Alliierten Kommandantur für Berlin und der Bundesrepublik Deutschland. Alliiertes Hauptquartier für Baden Württemberg Landeshauptstadt STUTTGART seit dem 30. Juni 2009 15. Kommandierender General des US European Command (EUCOM) sowie zusätzlich seit dem 2. Juli 2009 der 16. Supreme Allied Commander Europa der (NATO) gez.: James G. Stavridis.

Anlage 2: Auszug aus dem Überleitungsvertrag 

Anlage 3: Bestätigung, dass Besatzung weiterhin besteht.

Diese Vorlage kann für GEZ, Finanzamt, Rentenkassen, Ordnungsämter oder andere Behörden genutzt werden.

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BRID D.J. Trump UPU Weltpostverein USA

Wer oder Was ist die UPU ?

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Hört Euch die Voice an !!!!!

Der Weltpostverein UPU wurde 1874 gegründet. Seit 1948 ist er eine Sonderorganisation der Vereinten Nationen. Der Organisation gehören 191 Staaten an; ihr Sitz befindet sich in Bern.

Zielsetzung der UPU ist es, durch eine effiziente Versorgung mit Postdienstleistungen die Kommunikation zwischen Menschen auf sozialer, kultureller und kommerzieller Ebene zu vertiefen. Die Organisation unterstützt die weltweite Zusammenarbeit von Postunternehmen, um eine optimale Versorgung der Kunden mit Postdienstleistungen und einen reibungslosen internationalen Transport von Postsendungen zu gewährleisten.

Schwerpunktthemen

  • Anzahl Postfilialen, Postfächer, Postkästen 
  • Versorgungsdichte mit Postdienstleistungen
  • Postsendungen nach Arten
  • Online-Postdienstleistungen
  • Einnahmen und Gewinn aus Postdienstleistungen
  • Wettbewerb auf dem Postdienstleistungsmarkt

▲▲

Das ist die offizielle Seite der UPU

Nur die wenigsten Menschen wissen, dass die UPU einer der grössten Rückversicherer des Militärs weltweit ist. Kein Krieg kann und darf ohne eine Rückversicherung durch die UPU begonnen werden.

Dies gilt auch für die Aufnahme von Asylanten/Kriegsflüchtlingen.

Keine dieser Gruppen darf ihr Land verlassen ohne die Rückversicherung durch die UPU.

Warum?

Der Wert (Mensch) muss versichert sein, damit die Verschiebung eines Wertes (Mensch), auch die Geburtsurkunde, in den neuen Rechtsbereich (Land/STAAT) übertragen werden kann. Die Kosten für die Übersiedlung in den neuen Rechtskreis (Land/STAAT) müssen durch die UPU versichert sein, ansonsten ist eine Verschiebung nicht möglich.

Im Umkehrschluss unterstützt die UPU somit den indirekten Menschenhandel durch die Versicherung des Wertes (Mensch).

Das System dahinter ist perfekt durchdacht und seit 1874 stetig gewachsen. Es ist fast nicht möglich die gesamten Informationen zu bekommen, die nötig wären, um sich komplett aus diesem System zu befreien.

Das gesamte System beruht auf der Ausbeutung des Wertes (Mensch) über deren Geburtsurkunde (Person), die jeder Mensch durch seine Geburt inne hat.

Das Folteropferschutzgesetz von 1991 ( TVPA ; Pub.L. 102–256 , HR 2092 , 106 Stat. 73 , in Kraft getreten am 12. März 1992 ) ist ein Gesetz, das die Einreichung von Zivilklagen in den Vereinigten Staaten gegen Personen ermöglicht, die, die in offizieller Funktion für eine fremde Nation handelten und Folter und/oder außergerichtliche Tötungen begangen hatten. Das Gesetz verlangt von einem Kläger, die Erschöpfung der örtlichen Rechtsbehelfe am Ort des Verbrechens nachzuweisen, sofern solche Rechtsbehelfe „angemessen und verfügbar“ sind. Die Kläger können US-Bürger oder Nicht-US-Bürger sein.

Obwohl das Gesetz erst Anfang 1992 verabschiedet wurde, wurde es im Vorjahr eingeführt, und die offizielle Bezeichnung des Gesetzes lautet „Folteropferschutzgesetz von 1991“.

Das Gesetz zum Schutz von Menschenhandelsopfern (TVPA) und seine Wiederermächtigungen setzen umfangreiche Maßnahmen zur Bekämpfung von Menschenhandel, Zwangsarbeit und Sklaverei sowie zum Schutz der Rechte der Opfer um. Zu den Maßnahmen gehören: die Kriminalisierung des „Sexhandels“ und des Menschenhandels zum Zwecke der Zwangsarbeit; die Bereitstellung von „T-Visa“ für einige Opfer des Menschenhandels und ihrer Familien; Bereitstellung von Wiedergutmachung und zivilrechtliche Rechtshilfen für Opfer; und die Schaffung des „Büros zur Überwachung und Bekämpfung des Menschenhandels“, dass die Bemühungen der USA und anderer Länder zur Verhütung und Verfolgung von Menschenhandel und zum Schutz der Opfer überwacht und bewertet.

Bemerkenswert ist hierzu der Artikel 18 USC § 1589

Abschnitt 1589. a) Wer wissentlich die Arbeit oder Dienstleistungen einer Person bereitstellt oder erhält –

(1) durch Androhung von ernsthafter Verletzung oder körperlicher Zurückhaltung dieser Person oder einer anderen Person;

(2) durch Pläne, Pläne oder Muster, die die Person glauben machen sollen, dass diese Person oder eine andere Person ernsthaften Schaden erleiden oder körperliche Einschränkungen erleiden würde, wenn sie diese Arbeit oder Dienstleistungen nicht erbringt; oder

(3) mittels des missbräuchlichen oder angedrohten Gesetzesmissbrauchs oder des Rechtsverfahrens,

wird nach diesem Titel mit einer Geldstrafe oder einer Freiheitsstrafe von höchstens 20 Jahren oder beidem bestraft. Wenn der Tod aus einem Verstoß gegen diesen Abschnitt resultiert oder wenn der Verstoß eine Entführung oder einen Entführungsversuch, einen schweren sexuellen Missbrauch oder den Versuch eines schweren sexuellen Missbrauchs oder einen Tötungsversuch umfasst, wird der Angeklagte gemäß diesem Titel mit einer Geldstrafe oder einer Freiheitsstrafe belegt für einen beliebigen Zeitraum von Jahren oder Leben oder beides.

Dazu passt auch der weitere Artikel 15 USC § 1692g – US Code – Unannotated Title 15. Handel und Gewerbe § 1692g. Validierung von Schulden

(a)  Schuldbescheid; Inhalt

Innerhalb von fünf Tagen nach der ersten Mitteilung an einen Verbraucher im Zusammenhang mit der Erhebung einer Forderung sendet ein Inkassobüro dem Verbraucher, sofern nicht die folgenden Informationen in der ersten Mitteilung enthalten sind oder der Verbraucher die Forderung beglichen hat, eine schriftliche Mitteilung, die Folgendes enthält: –

(1) die Höhe der Schuld;

(2) den Namen des Gläubigers, dem die Schuld geschuldet ist;

(3) eine Erklärung, dass die Forderung vom Inkassounternehmen als gültig angenommen wird, es sei denn, der Verbraucher bestreitet innerhalb von dreißig Tagen nach Erhalt der Mitteilung die Gültigkeit der Forderung oder eines Teils davon,

(4) eine Erklärung, dass, wenn der Verbraucher dem Schuldeneintreiber innerhalb der Frist von dreißig Tagen schriftlich mitteilt, dass die Schuld oder ein Teil davon bestritten ist, der Schuldeneintreiber eine Überprüfung der Schuld oder eine Kopie eines Urteils gegen die Verbraucher und eine Kopie einer solchen Überprüfung oder eines solchen Urteils wird dem Verbraucher vom Inkassounternehmen zugesandt; und

(5) eine Erklärung, dass der Schuldner auf schriftliche Anfrage des Verbrauchers innerhalb der Frist von dreißig Tagen dem Verbraucher den Namen und die Anschrift des ursprünglichen Gläubigers mitteilt, falls dieser vom aktuellen Gläubiger abweicht.

(b)  Umstrittene Schulden

Wenn der Verbraucher dem Inkassounternehmen innerhalb der in Unterabschnitt (a) dieses Abschnitts beschriebenen Frist von dreißig Tagen schriftlich mitteilt, dass die Schuld oder ein Teil davon bestritten ist oder dass der Verbraucher den Namen und die Anschrift des ursprünglichen Gläubigers verlangt, Der Schuldeneintreiber stellt die Eintreibung der Forderung oder eines strittigen Teils davon ein, bis der Schuldeneintreiber eine Überprüfung der Schuld oder eine Kopie eines Urteils oder den Namen und die Anschrift des ursprünglichen Gläubigers und eine Kopie dieser Überprüfung oder dieses Urteils erhält , oder Name und Anschrift des ursprünglichen Gläubigers, wird dem Verbraucher vom Inkassounternehmen per Post zugesandt. Inkassoaktivitäten und Mitteilungen, die nicht anderweitig gegen dieses Unterkapitel verstoßen, können während der in Unterabschnitt (a) dieses Abschnitts genannten 30-Tage-Frist fortgesetzt werden, es sei denn, der Verbraucher hat dem Inkassounternehmen schriftlich mitgeteilt, dass die Forderung oder ein Teil der Forderung, strittig ist oder der Verbraucher den Namen und die Anschrift des ursprünglichen Gläubigers verlangt. Alle Inkassoaktivitäten und Mitteilungen während der 30-Tage-Frist dürfen die Offenlegung des Rechts des Verbrauchers, die Forderung anzufechten oder den Namen und die Anschrift des ursprünglichen Gläubigers zu verlangen, nicht überschatten oder im Widerspruch dazu stehen.

(c)  Haftungsübernahme

Das Versäumnis eines Verbrauchers, die Gültigkeit einer Forderung gemäß diesem Abschnitt zu bestreiten, kann von keinem Gericht als Eingeständnis der Haftung des Verbrauchers ausgelegt werden.

(d)  Rechtliche Schriftsätze

Eine Mitteilung in Form eines förmlichen Plädoyers in einer Zivilklage gilt nicht als erste Mitteilung im Sinne von Absatz (a) dieses Abschnitts.

(e)  Hinweisbestimmungen

Die Absendung oder Zustellung von Formularen oder Mitteilungen, die sich nicht auf die Einziehung einer Forderung beziehen und ausdrücklich nach Titel 26, Titel V des Gramm-Leach-Bliley Act [ 15 USCA § 6801 ff. ].

Die UPU = Universal Postal Union mit Sitz in Bern/Schweiz ist die oberste Instanz über alle Militärs dieser Welt und unterstand dem Vatikan! UNTERSTAND=war einmal!

Seit der Insolvenzabwicklung vom Vatican und der City of London hat jemand anderes diese Macht übernommen:

Donald J. Trump!

Donald J. Trump ist damit der General Postmaster of the World und damit der Oberbefehlshaber ALLER Armeen dieser Welt.

Deswegen hat er den Goldenen Postschüssel!

Deswegen heisst es auch immer bei Q:

Die Lösung ist das Militär!

und deswegen sieht man im Telegram-Kanal für media militärische Flugbewegungen über der ganzen Welt mit den Kennungen verschiedenster Länder in gemeinsamen Operationen.

Deswegen werden USA, UK und Australien zu einem gemeinsamen Reich zusammengefasst und möglicherweise, eine Vermuteung von mir, wird DE als Teil der USA mit dazugehören.

Die Planungen scheinen außerdem recht fortgeschritten zu sein, dass alle Türkisch-Sprechenden Länder sich zu einem weiteren Reich zusammenfassen zu wollen.

Hier die Vorlage für die UPU zum Download

Ärgern Sie doch mal die Firmen so, wie Sie immer geärgert worden sind!!!!

UPUHerunterladen
BRID S.H.A.E.F. GESETZE

VERHALTEN VOR DER POLIZEI

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Die Polizei ist ein Dienstleistungsunternehmen. Das OLG Frau urteilte im Verfahren 03_01_2020-Ss-OWi 963/18, dass es einen Schutz vor privaten Dienstleistungsunternehmen wie der POLIZEI wegen Mangel an hoheitlichen Befugnissen gibt.

Kontrolle: Die Dienstvorschrift schreibt eindeutig vor, dass die Generalprävention verboten ist, und angekündigt werden muss, sonst ist diese nicht legitim. Ausnahme: Gefahr im Verzug und Gefahr von Leib und Leben.

  1. Der Polizeipräsident in Berlin ist im int. Handelsregister mit der D.U.N.S-Nummer 33-146-4701 eingetragen. Entweder Staatlichkeit oder Firma!
  2. Beantworten Sie vor der Polizei niemals Fragen, machen Sie von Ihrem Aussageverweigerungsrecht Gebrauch. „Ich beantworte keine Fragen!“
  3. Polizist: Haben Sie mich verstanden. Sie: „Ich habe Sie gehört, aber nicht verstanden!“
  4. Verlangen Sie vorab immer die Legitimation Ihres Gegenübers. Eine Nummer auf dem Rücken der Uniform bedeutet nichts, denn diese kann auch vom Kollegen sein. Verlangen Sie den Dienstausweis, den Personalausweis und die Versicherungsnummer seiner privaten Diensthaftpflichtversicherung.
  5. Weisen Sie sich niemals mit Ihrem Personalausweis aus, das wäre eine Einlassung i.d. juristische Person (Menschenrechtslos, Eigentumsrechtlos, nicht grundrechtsfähig). Zeigen Sie ihm stattdessen Ihren Auszug aus dem Geburtenregister (beglaubigt und apostilliert), oder falls vorhanden den KDG-Ausweis

oder den World-Pass, welche die natürliche Person

ausweisen.

  1. Geben Sie dem Bediensteten niemals Ihre Papiere indie Hand, nur zeigen, mehr darf er nicht. Er könnte diese kassieren und behaupten, er hätte diese niemals erhalten. Wer hat vor Gericht mehr Aussagekraft?
  2. Lassen Sie niemals einen Polizisten ohne richterlich, vor allem unterzeichneten Durchsuchungsbefehl in Ihre Wohnung/Haus. Ausnahme: Gefahr im Verzug und Gefahr von Leib und Leben.
  3. Das Durchsuchen von KFZ und Wohnung sind ebenso untersagt. Das ist geregelt in §102 und §103 StPO.
  4. Machen Sie den Bediensteten darauf aufmerksam, dassSie informiert sind, dass die POLIZEI im Juni 2017 bei der Fa. Constellis (privates Militär / Wachschutz) eingegliedert wurde.

Zuwiderhandlungen der Polizei, mögliche Verstöße:

§240 StGB Nötigung, §340 StGB Körperverletzung, §239 StGB Freiheitsberaubung, §344 StGB Verfolgung Unschuldiger, §343 StGB Aussageerpressung, §132 StGB Amtsanmaßung, §302 Amtsmissbrauch

Falls Sie reichsverfassungsrechtlicher Staatsbürger des Staates 2tes deutsches Reich sein sollten, also die original RuStaG besitzen, ist die POLIZEI für Sie nicht zuständig. Sie beantworten gerne sämtliche Fragen, wenn man Ihnen einen richtigen Beamten vorsetzt, der den Sonderstatus von Berlin innehat.

www.freiheitdurchwahrheit.com

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BRID S.H.A.E.F. GESETZE

GV – Vorgehensweise

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GV – Vorgehensweise

  1. Verlangen Sie den Dienstausweis des GV zur Sicht,
  2. machen Sie ihn aufmerksam, dass er ohne Amtsausweis vermutlich Amtsanmaßung nach §132 StGB undUrkundenfälschung nach §267 StGB begeht.
  3. fragen Sie ihn, ob er Mitarbeiter des Amtsgerichtes ist! Fallsja besteht der Verdacht auf Täuschung im Rechtsverkehr§267 und §270 StGB, denn er ist nur beim Amtsgericht,
  4. geben Sie ihm den Hinweis, dass die Staatshaftung im 2.BMJBBG Artikel 4 am 23.11.2007 aufgehoben wurde,
  5. machen Sie den GV auf die private Haftbarkeit nach §823BGB und §839 BGB und GVO §1 aufmerksam,
  6. geben Sie ihm den Hinweis, dass die sachliche Zuständigkeit von Vollstreckungsbeamten aufgehoben wurde, siehe §1und §24 GVO,
  7. bei Zwangsandrohung kommen §240 StGB Nötigung und§253 StGB Erpressung hinzu,
  8. der Versuch der Aufhebung der Gewaltenteilung ist bereitsder Straftatbestand des Hochverrates nach §81 StGB,
  9. lesen Sie ihm §113 StGB vor: „(3)Die Tat ist nach dieser Vorschrift strafbar, wenn die Diensthandlung nicht rechtmäßig ist. Dies gilt auch dann, wenn der Täter irrigannimmt, die Diensthandlung sei korrekt“,

Machen Sie ihn mögliche folgende Verstöße aufmerksam:

  • ▪  § 263 StGB Vorsätzlicher Betrug
  • ▪  § 271 StGB Vorsätzliche mittelbare Falschbeurkundung
  • ▪  § 270 StGB Vorsätzliche Täuschung im Rechtsverkehr
  • ▪  § 132 StGB Vorsätzliche Amtsanmaßung
  • ▪  § 267 StGB Vorsätzliche Urkundenfälschung
  • ▪  § 126 StGB in Verbindung mit § 126, Absatz 4, Satz 1 StGBVorsätzliche Anleitung von Straftaten
  • ▪  § 81, und § 82 StGB Vorsätzliche Untergrabung derfreiheitlich demokratischen Grundordnung
  • ▪  § 339 StGB Vorsätzliche Rechtsbeugung
  • ▪  § 267 StGB Vorsätzliche Urkundenfälschung
    ▪ Artikel II, 61 der Charta der Grundrechte der Union: „DieWürde des Menschen ist unantastbar.“Es wäre festzustellen, dass eine Festnahme des Gerichtsvollziehers nach §32 StGB Notwehr und § 127 StPO möglich ist.Ihre Erklärung zum Vorlesen:Der Gerichtsvollzieher besitzt keine staatliche Legitimation und hat den Nachweis trotz mehrfacher Aufforderung nicht erbracht. Er arbeitet folglich nach Firmen- und Privatrecht. Handelsrechtliche Beziehungen sind vom Unterzeichner jedoch nicht gewünscht. Vertragsangebote wurden und werden vom Unterzeichner abgelehnt. Der Signierende ist nicht im Besitz irgendeines Vertrages, der mit dem Gerichtsvollzieher geschlossen wurde. Auch existiert darüber keine Unterschrift des Signierenden. Alle Verträge, die eventuell versehentlich unter Täuschung im Rechtsverkehr vom Gerichtvollzieher, Behörden und weiterer Körperschaften durch konkludentes Handeln in der Vergangenheit zustande gekommen sind, werden hiermit ausdrücklich widerrufen und gekündigt. Deshalb macht der Unterzeichner auf §119 BGB aufmerksam und geltend.Vermögensauskunft (VA):§§899 bis 215 der ZPO sind mit Wirkung vom 01.01.2012 weggefallen (Eidsesstattliche Versicherung) Der GV möchte den §802c ZPO anwenden. Dieser bedingt jedoch die vorherige Belehrung durch einen Richter gemäß §480 ZPO. Da der GV kein Richter ist, kann er keine VA abnehmen. Er begeht eine Pflichtverletzung, denn er hätte Sie darauf aufmerksam machen müssen, dass er keine abnehmen darf. Somit wird Unrecht zu Recht und es liegt ein Verstoß gegen §138 ZPO / Wahrheitspflicht vor. Damit ist das Recht auf Widerstand nach §113 StGB gegeben.
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BRID S.H.A.E.F. GESETZE USA

Lt. Gen. Christopher Cavoli Commanding General – OberGeneral SHEAF

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Post von Müller, Direktverwaltung von Germany durch SHEAF

Post von Müller, vom 14.03. 2020 . (https://youtu.be/M-RDOmqBoio)

Böhringer gibt eine Abschiedsvorstellung im Bundestag , erklärt ausreichend was alles im Bundestag vor sich geht und versteht genau Null, was überhaupt ab läuft.Er staunt über Stilllegung des Bundestages, über Absage von Arbeitssitzungen, andere verstehen die Absage von Ausschusssitzungen der Regierung nicht, in der langfristige Dinge in Planung sind,

alles steht Kopf.

Die Lösung ist ganz einfach, gestern beendete die US-Army Defender und stellte sich als SHEAF vor,
also übernahm der Obergeneral die Funktion General Pattons, die Übernahme der Direktverwaltung von Germany.

Stündlich landen neue Truppen und Waffen, besondere Idioten benötigen jetzt dringend die „Abstammung“,
weil ja das Reich in Kraft gesetzt ist, da stimmt aber nur eins, das Reich ist da,
aber die Besetzung ist immer noch gültig, Macht besitzt lediglich das US-Militär.

Da es nicht allein arbeiten kann, schaut immer in den Hintergrund, Putin ist Vorsitzender der alliierten Kontrollkommission.


Die wichtigste Frage ist heute, behalten die USA in Germany die Macht unter direkter Kontrolle oder setzen sie neue deutsche Beauftragte ein. (z.Bsp Maaßen)

Ich denke die Einsetzung eines Treuhänders oder eines Oberbefehlshaber „deutsch“ aus den Reihen der Bundeswehr erfahren wir durch den nicht anwesenden Klebrigen, klar ist, daß es ein anderer Mensch sein wird.

Bis dahin geht bitte davon aus, daß die Regierung der BRD als provisorische Verwaltung eingesetzt ist und unter Befehl agiert.

Die Schulpflicht ist hier in Sachsen schon außer Betrieb gesetzt, das ist verständlich, denn der Schutz der Kinder ist Nr1, falls ein Mensch regiert und nicht das Mergelding.

Deutsche sehen auch bereits die ersten Panzer auf der Straße, ich hab dazu eine Nachricht aus Rheinland Pfalz. Kontrolliert es bitte selbst, indem ihr aus dem Fenster schaut.

Diesen Kommentar las ich unter Böhringer:

Danke für die offene und ehrliche Einschätzung.
Angst macht mir diese Sichtweise trotzdem.
Ist es Parteiversagen oder Staatsversagen?
Ein Land das weder seine Energie, die Arbeit noch die Finanzstruktur sichert ist mehr als beschämend.
Meine Vorfahren würden diese Art der Politik nicht verstehen, es waren Menschen die das Land aufbauten und zudem machten was es heute sein sollte. Ein solides, im Grundsatz stabiles Land.
Inflation, Hunger und Leid sollte in dieses Land nie wieder erreichen.
Und Jetzt?“

Das ist kein Zeichen der Fehlfunktion aller Parteien,

sie beschäftigten sich seit Jahren mit ihrem Lohnniveau,
die Linken zogen ihren Enteignungs-und Regulierungswahn ab, die AfD den Erhalt des nicht zu erhaltenden BRD-Systems.

Die Malfunktion aller Parteien und Bonzen ist System.
Nicht ein so genannte Politiker machte, trotz 10.000 Euro Gehalt und 4 Mitarbeitern, wo es nichts zu arbeiten gibt, die Augen und Ohren auf.

Niemand informierte das Volk über den Rechtsstand der Firma BRD,
einziger Wunsch der 700 Kollaborateure im Buntentag Theater spielen und Geld,

viel Geld für nichts.

Natürlich ist Energie kein Problem einer Regierung, wir haben genug davon,
es ist lediglich nicht gesichert,
weil Ideologie den Betrieb und die Steuerung stört.
Falls eine Regierung existiert, das gab es in den 50er Jahren das letzte mal.

Hunger und Elend wird es nicht geben, alles ist zur Genüge da, Verwaltungsgesocks ebenfalls im Überfluß,
also wo ist das Problem,
wenn man nur verteilen muß, falls überhaupt eine dringliche Situation entstehen kann.

Probleme sehe ich da ausschließlich bei alleinstehenden armen Rentnern und evtl bei Harz IV, weil da Vorratshaltung aussichtslos ist.

Allerdings von den Faschisten um Mergel genau so gewollt. Angst frißt Hirn und somit den Gedanken an Widerstand.

Diesen Gedanken haben wir heute diskutiert, wir bemühen uns um Direktinformation zusätzlich zu dem gewohnten gewissenlosen MSM. Der noch eine ganze Weile linksextrem dominiert sein wird.

Ich habe heute einen ordentlichen Computer gekauft, Daniel ist noch unterwegs zum Kauf von Kommunikationszubehör, ich sammle weiter Informationen und Daniel wird Redaktion machen.

Es wird anfangs etwas holprig sein, ich hab keine Ahnung von der heutigen Technik, Daniel muß täglich arbeiten, er ist ja schließlich nicht in Rente , wie ich,
also sehen wir mal.

Unser größtes Problem ist die Qualität, sehe ich ein, denn schlecht angezogen ist man kein Gentleman, kann auch nicht ins Hirn der Zuschauer gehen als ernst zu nehmender.

Das war eine Metapher, falls jemand das nicht gleich versteht.

Viel schöner wäre es , wenn wir nicht alles Geld für solche Spielereien ausgeben müssen,
denn in jeder größeren Stadt steht ein Kommunistensender herum, vom Bürger auch noch fürstlich bezahlt.

Also geht doch alles sehr viel schneller als gedacht, aber gedacht habe ich es schon schneller , allerdings eben nicht an die so gleich ablaufende tatsächliche Realität geglaubt.

Wenn es nach mir geht, demnächst (max Tage) tägliche aktuelle Radio-Nachrichten, paar mal am Tag.

Quelle: https://vk.com/hansjoachim?w=wall320692079_13086

BRID Corona Schule

WICHTIGE Info Lollitest

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Achtung an alle Eltern bei welchen die Kinder Lollitest gemacht werden soll. Hört euch die Voive an. Lollitest offiziell nicht zu gelassen und nur für Ärtzliches Personal zu gelassen und nicht für die Lehrerschaft. Verlangt unbedingt Inhaltsstoffe, Zulassung etc.. Die Voice sollte euch weiter helfen!

Zusätzlich könnte auch dieses Urteil weiter helfen:

Hier noch einmal die Pressemitteilung vom Bayerischen Verwaltungsgerichtshof (VGH) zu einem Urteil am 12.4.2021:

Das Gericht hat dabei klargestellt, dass die Testteilnahme ausschließlich freiwilliger Natur sei.

Darauf können sich Eltern in Bayern berufen, wenn sie die Testung ihres Kindes verweigern.

https://www.vgh.bayern.de/media/bayvgh/presse/pm_-_corona-tests_fur_schulerinnen_und_schuler.pdf

BRID S.H.A.E.F. GESETZE

Anruf beim Deutschen Bundestag

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Frage zum Thema Wahlrecht !!!!!

auch anwendbar bei Parteien die sich gerade zur Bundestagswahl stellen.

Einfach mit diesen Text oder Fragen eine telefonische oder schriftliche Anfrage stellen.

Mitschnitt Anfrage über gültiges Wahlrecht

Beitrag in den öffentlich Rechtlichen mit Professor Dr. Albrecht ( Chef des Bundesverfassungsgericht ) in dem dieser verlauten ließ das wir seit 70 Jahren kein gültiges Wahlrecht haben und auch nicht haben werden, welches rechtlich anerkannt ist.

Anregung zu weiteren Fragen, die ihr den Parteien oder Politikern stellen könnt. z.b auch an Wahlständen.

  1. Ohne Wahlrecht existiert kein Staat !!!!!!
  2. Das Grundgesetz ist seit dem 18.07.1990 nicht mehr gültig durch Streichung des Artikel 23 GG ( Gültigkeitsbereich des GG )

Schreibt doch mal diese Parteien, per Mail an und stellt folgende Fragen !!!!

  1. Die Bundesrepublik ist als von der UNO und dem Department of the Treasury lizensierter Verwalter der jur. Personen in den USA / Delaware (DE) rechtsgültig eingetragen. (D-U-N-S® Nummer: 34-161-1478) Erklären Sie doch mal wie es sein kann, das eine Firma ohne Legitimation durch die Alliierten, staatshoheitliche Aufgaben z.B. Gesetze erlassen, oder sich durch Wahlen legitimieren kann?

2. Warum wird der Bevölkerung verschwiegen, das Deutschland seit Mai 1945 bis heute dem Besatzungsstatut der Alliierten und deren Militärgesetzen S.H.A.E.F untersteht ?

3. Frage einer sechsjährigen: Warum hält sich die Bundeskanzlerin nicht an die Alliierten SHAEF-Gesetze?

4. Als das Grundgesetz in der BRD am 18.07.1990 durch Streichung des Artikels 23 GG durch die Alliierten kein Geltungsbereich in den sogenannten “alten Bundesländern” aufwies, wer war dann überhaupt autorisiert weiter mit den Alliierten über einen Einigungsvertrag zum Beitritt der damaligen DDR zu verhandeln, der nicht vom Souverän in einer Volksentscheidung legitimiert wurde ?

Email Adresse vom Bundestag / Präsidenten

[email protected]

[email protected]

[email protected]

Deutsche Parteien

[email protected]

[email protected]

[email protected]

[email protected]

[email protected]

[email protected]

BRID S.H.A.E.F. GESETZE

Sachsen: Landesvorstandsmitglied der Polizeigewerkschaft – Was gilt denn noch in Deutschland….?

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Meine Meinung…

Was soll hier in Sachsen und in Deutschland noch werden? Wo stehen wir eigentlich?

Die neue Polizeireform Polizei 2020 sagt aus, es soll 25% der Polizeibelegschaft eingespart werden. Das sei notwendig unter dem Aspekt des Sparens und der Demografie.
Weil die Bevölkerung in absoluten Zahlen schrumpft, schrumpft selbstverständlich auch die Kriminalität!

Eine Super-Analogie!
Mehr Mathematiker in die Regierung!
(Denn dieser Beweis müsste mal wissenschaftlich erbracht werden.)

Ich gebe unumwunden zu, ich habe Angst.

Und es wird mir nicht leid werden, dies zu äußern. Darzulegen ist dies an zwei ganz konkreten Fakten.

  • Der 13.02.2010 bescherte uns 17 verletzte Polizisten. In 2011 reichte der 13. schon nicht mehr aus und der 19.2. musste zusätzlich noch herhalten. Fazit: An die 100 verletzte Polizisten. Wie sieht das in 2012 aus, frage ich mich schon heute.
    Der Demonstrationstourismus nimmt zu. Die Aggressionen entladen sich zu solchen Veranstaltungen immer mehr und vermeintlich normale und friedliche Bürger agieren in der Gruppe zunehmend aggressiv. Woher ihr tatsächlicher Frust kommt, der sich dort entlädt, lädt zu Spekulationen ein. Was den gemeinen Demonstranten mit Gewaltpotential vom Einsatzbeamten unterscheidet, ist zumindest die Tatsache, dass er sich freiwillig entscheiden kann, zuhause zu bleiben.
  • Und wie geht es der breite Masse der Einsatz- und Vollzugsbeamten?
    Sie sind hochmotiviert, da sich ja auch die Verbrechenssrate zu mindestens 25% rückläufig gestaltet.Im Grunde herrscht überall Frust. Der Krankenstrand steigt. Nicht darum, weil die Jungs und Mädels, den alten Witzen nach, faul sind. Sondern weil die Belastung ins Unermessliche steigt. Das allein wäre sicher für viele noch nicht mal ein Grund zu resignieren, denn man wächst ja mit seinen Aufgaben. Dass der Vollzugsbedienstete im Allgemeinen im sprichwörtlichen Regen stehen gelassen wird, dürfte da nicht wundern. Er ist der Prügelknabe. Der kleinste Fehler kann alles kosten und das dürfte nicht die Beförderung sein, von der schon viele nicht mehr wissen, wie das Wort geschrieben wird.

Resignation macht sich breit. Der einzelne zählt nicht. Und das der Krankenstand, besonders der

jüngeren Kollegen wächst, ist nicht Ausdruck von Faulheit. Es ist Ausdruck von Krankheit, Perspektivlosigkeit und Demotivation. Die Älteren können da etwas taffer sein, sie zählen einfach die Totensonntage.

Ist das menschlich nachvollziehbar, auf jeden Fall!?

Denn was tut der Dienstherr? Das können die meisten sicher problemlos beantworten.
Wie stellt sich landläufig die Bevölkerung vor, wie ein Polizist abgesichert ist. Der Staat kämpft für seine Diener. Er steht hinter ihnen oder davor, je nach Betrachtungsweise, aber zumindest ganz nahe bei ihm.

Bitte lauft des Lachens wegen nicht ganz so weit weg und trocknet die Tränen!

Wahr ist doch, dass jegliche Möglichkeit vom Dienstherrn genutzt wird, dem einzelnen zusätzlich zu einem „Vorkommnis“ noch eins einzuschenken. Der einzelne ist hier auch allein. Muss sich gegen die Vorwürfe wehren und sieht sich auch noch der Attacken des Dienstherrn ausgesetzt.

Bleiben wir mal bei den Fakten von oben.
Die Einsparungen an Personal sollen durch die Spreizung von Abgängen und Zugängen hauptsächlich umgesetzt werden. Bisher gehen zwischen 500 und 700 Kollegen pro Jahr in den Ruhestand. Versprochen wurde ein Einstellungskorridor von jährlich 300 Anwärtern. Ich war beim Packen der Begrüßungs- Mappen für die Neuankömmlinge beteiligt. Es waren nur 250 Mappen. Und das nicht weil wir nicht ausreichend Mappen hatten oder wir nicht zählen können.

Stellenabbau von etwa 11500 Polizisten auf ca. 8000 in den nächsten Jahren.

„Geniale Vordenker“ sind ja der Meinung, dass vier Bürgerpolizisten ein Revier ersetzen. Wenn man personengebundene Aufpasser hat, kann man schon mal ins Schwärmen geraten.

Wie schön muss die Zeit gewesen sein, als der Schutzmann an der Ecke noch von jedem gegrüßt wurde. Der lief da allein mit seiner Pickelhaube, stellt Euch das Mal vor.
Heute ist es schon bedenklich eine Jugendgruppe mit einer Streifenwagenbesatzung zum Verlassen der Szenerie aufzufordern.

Und wie soll das unter diesen Voraussetzungen weitergehen? Ich empfehle jedem, der fragt, sich ganz besonders für die Prävention und den Schutz der eigenen Kinder einzusetzen. Denn Prävention findet ja auch immer weniger statt. Fragt in den Schulen nach, wer das nicht weiß.

Ist das nicht unlogisch? Ist es nicht, denn Prävention lässt sich schwer in Legislaturperioden abrechnen.

Also immer schön die Probleme kultivieren und sie am Ende vor der schrumpfenden Gemeinde an polizeilichen Sicherheitskräften auskippen.
Wir brauchen ja keine Sicherheit, da wir im zivilisierten Europa leben. In Spanien und Griechenland war es in diesem Jahr auch immer sehr zivilisiert bei der besten Sicherheitslage, olé.

Jedoch dürften die spanischen und griechischen Behörden zumindest ausreichende rechtliche Grundlagen haben.
Wie wollen wir das hier eigentlich gestern, heute und morgen realisieren?

Laut Veröffentlichung des Bundesgesetzblattes 866 vom 24.04.2006 wurde mit dem Ersten Gesetz über die Bereinigung von Bundesrecht und vom 29.11.2007 mit dem Zweiten Gesetz zur Bereinigung von Bundesrecht, unter anderem folgendes neu geregelt:

„… Artikel 67 Änderung des Einführungsgesetzes zur Strafprozessordnung
Die §§ 1 und 5 des Einführungsgesetzes zur Strafprozessordnung in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 312-1, veröffentlichten bereinigten Fassung, das zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 12. August 2005 (BGBl. I S. 2360) geändert worden ist, werden aufgehoben.

Artikel 49 Änderung des Gesetzes betreffend die Einführung der Zivilprozessordnung
1 Gesetz verweist aus 1 Artikel auf Artikel 49 | geänderte Normen: mWv. 25. April 2006 EGZPO §

1, § 2, § 13, § 16, § 17, § 20 (neu), § 20, § 22 (neu), § 32 (neu), § 33 (neu), § 34 (neu) § 1 (aufgehoben)…“

„…Artikel 57 Aufhebung des Einführungsgesetzes zum Gesetz über Ordnungswidrigkeiten Das Einführungsgesetz zum Gesetz über Ordnungswidrigkeiten vom 24. Mai 1968 (BGBl. I S. 503), zuletzt geändert durch Artikel 25 des Gesetzes vom 13. Dezember 2001 (BGBl. I S. 3574), wird aufgehoben…“

Was wird in den Einführungsgesetzen i.a.R. geregelt? Richtig!
Der Geltungsbereich.

In allen drei Einführungsgesetzen sind die Geltungsbereiche entfallen!!!

Ist das ein wichtiger Umstand?

Das beantwortet das Bundesverwaltungsgericht wie folgt:
„…Gesetze, die keinen räumlichen Geltungsbereich definieren, sind NICHTIG!

Diese Gesetze sind wegen Verstoßes gegen das Gebot der Rechtssicherheit ungültig und nichtig (BVerwGE 17, 192 = DVBl 1964, 147)!
„Jedermann muß, um sein eigenes Verhalten darauf einrichten zu können, in der Lage sein, den räumlichen Geltungsbereich eines Gesetzes ohne weiteres feststellen können. Ein Gesetz das hierüber Zweifel aufkommen läßt, ist unbestimmt und deshalb wegen Verstoßes gegen das Gebot der Rechtssicherheit ungültig.“

(BVerwGE 17, 192 = DVBl 1964, 147).
„Hierbei hat der Normgeber überdies zu beachten, daß sich eine derartige Norm in aller Regel nicht an einen fachlich qualifizierten Personenkreis wendet, er mithin nicht davon ausgehen kann, jedermann könne Karten oder Texte mit überwiegendem juristischen Inhalt lesen.“ (BVerwG a.a.O) (BVerfG 1 C 74/61 vom 28.11.1963)…“

Welches Gesetz gilt dann nun?

Die StPO, die ZPO und das OWiG schon mal nicht, da keiner weiß, wo man es anwenden könnte.

Auf welcher Grundlage kann dann ein Vollzugsbediensteter agieren?

Ich weiß es leider nicht.
Was ich jedoch sicher weiß, ist dass §839 und in Folge §823 BGB gelten.

Nur bleibt die Frage, wer kann den Anspruch durchsetzen und wo?

Da diejenigen, die uns mit Sparpolitik und anderen Phrasen den Personalabbau begründen, ganz sicher wissen, wie die formaljuristische Situation aussieht, lässt zu der Frage kommen, warum dies alles mit welchem Hintergrund und zu wessen Nutzen passiert?

Eines sei bemerkt, zu Nutzen des einzelnen Vollzugsbediensteten sicher nicht. Und in der Folge zu Gunsten der normalen Bevölkerung auch nicht.

Für wen soll das dann gut sein? (im Übrigen wurde in dem 2. Bundesbereinigungsgesetz (2. BMJBBG) im Rahmen einer doppelten Verneinung zum Besatzungsrecht jenes wieder hergestellt)
Also hier noch mal ganz deutlich. Ich habe Angst…

Volker Schöne Landesvorstand

Quelle: Deutsche Polizeigewerkschaft vom 28.09.2011

https://menschenrechtsverfahren.files.wordpress.com/2011/09/polizeigewerkschafter-bestc3a4tigt-rechtslage1.pdf

polizeigewerkschafter-bestc3a4tigt-rechtslage1Herunterladen
BRID S.H.A.E.F. GESETZE

Nun ist die letzte Chance gekommen, um Eure Kinder zu Retten!!!!!!!

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?? Nun ist die letzte Chance gekommen, Eure Kinder zu retten!

In der Staatssimulation BRiD gelten ausnahmslos die SHAEF-Gesetze! Niemand der Firma BRiD hat Euch irgend etwas zu befehlen! Überwindet jede Furcht vor Firmenangestellten und werdet zu wahren Beschützern Eurer Kinder auf Leben und Tod.

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00:00 Sprachnachricht Nr.1

10:17 Sprachnachricht Nr.2

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zu1.) Nützt diese Chance für Eure Kinder. Heftet die verfügbaren Flyer an Türen & Erdgeschoßfenster. Meldet Eure Kinder auf der Stelle von der Schule ab und bringt sie so gut Ihr könnt aus der Schußlinie in Sicherheit.

zu2.) Abonniert den besprochenen Kanal! Er könnte Euer Leben retten! Bewährt Euch, Ihr habt die Kraft, den Mut und alles was Ihr braucht in Euch! Oft bleiben Türen so lange verschlossen und unsichtbar, bis man sie erreicht hat. Erst dann zeigen & öffnen sie sich und geben neue Wege frei. Allen Mut und viel Glück Euch! 

??????Weiterführende Links

t.me/Zuerst-Deutschland/119

Bekanntmachung-An-alle-DeutscheHerunterladen
BRID

Vorlage Impfverbot für Schulleitung

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Vorlage-Elterliches-Impfverbot-an-SchulleitungenHerunterladen
Vorlage-Elterliches-Impfverbot-an-SchulleitungenHerunterladen

Name,

Adresse

An die Schulleitung 

der …. Schule

Datum

EILT – Bitte sofort vorlegen! 

Ausdrückliches Verbot der Corona-Impfung unseres Kindes 

………………………..(Name / Geburtsdatum /Klasse) 

Sehr geehrte/r Herr / Frau ! 

Hiermit untersagen wir (untersage ich) als Erziehungsberechtigte(r) von 

………………………………………………………………………………………………….

(Name des Kindes, Geburtsdatum, Klasse, wohnhaft in)
Ihnen sowie allen Lehrern und Mitarbeitern dieser Schule ausdrücklich jedwede Corona-Impfung unseres Kindes. Dasselbe gilt für alle Impfteams und Ärzteteams, die eventuell ohne unser Wissen und gegen unseren Willen versuchen, unser (mein) Kind in der Schule gegen Corona zu impfen. 

Die EU hat mit Verordnung 2020/1043 vom 15. Juli 2020 die Hersteller aller Corona-Impfstoffe nicht nur von der Haftung, sondern insbesondere von allen strengen Sicherheitsprüfungen befreit, die sonst bei der Herstellung von gentechnisch veränderten Organismen zum Schutze der menschlichen Gesundheit zwingend erforderlich sind. Es gibt somit keinerlei Sicherheitsprüfungen für diese neuartigen experimentellen Impfsubstanzen, die binnen weniger Monate hergestellt wurden. Wie Sie sicherlich wissen, dauert die Entwicklung von Impfstoffen sonst mindestens 8 – 10 Jahre. 

Darüber hinaus gibt es keinerlei Nutzen einer Corona-Impfung für Kinder, für Minderjährige und für junge Menschen, da diese entweder gar nicht oder nur leicht an Corona erkranken. Corona ist eine Erkältungskrankheit, die ansonsten – selbst bei schwerem Verlauf, der bei Jugendlichen fast nie beobachtet wurde – gut behandelbar ist. Sie selbst wissen am besten, dass seit April 2020 kein einziger Ihrer Schüler an Corona schwerst erkrankt oder gar verstorben ist. Die Impfung ist daher schon nicht notwendig. 

Insbesondere ist das Nutzen-Risiko-Verhältnis nach den Zahlen der Europäischen Arzneimittelkommission (EMA) so fatal, dass diese Impfungen sofort eingestellt werden müssten. Es sind nach Auswertung der Verdachtsmeldungen an die EMA schon jetzt (letzter Stand 30. Juli 2021 – also innerhalb von 7 Monaten seit Impfbeginn) mehr als 3 Millionen Nebenwirkungen gemeldet worden, davon mehr als 200.000 schwere Nebenwirkungen, davon etwa 12.000 Todesfälle. Angesichts einer sehr geringen Meldequote werden diese Zahlen um mindestens den Faktor 20 hochgerechnet werden müssen. Jeder verantwortungsvolle Arzt muss diese Zahlen ebenso kennen, wie die Rote-Hand-Briefe aller vier Hersteller, die auch an alle Ärzte versendet werden. 

Verantwortungsvolle Ärzte werden daher nicht impfen. Ärzte, die dennoch impfen, machen sich strafbar. Dies gilt erst recht für die Impfung von Minderjährigen, die nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes definitiv nur mit ausdrücklicher Einwilligung beider Elternteile erfolgen kann. Denn Minderjährige können die Tragweite dieser speziellen Corona-Impfentscheidung für ihr künftiges Leben nicht ermessen. Minderjährige können nicht ermessen, was es für sie bedeutet, eventuell eine der bislang gemeldeten 35 schweren Impfnebenwirkungen zu erleiden, von denen die meisten auch tödliche Ausgänge hatten. Strafbar machen sich daher auch alle Schulleiter und alle Personen, die die Impfung ermöglichen, dulden oder gar aktiv unterstützen. 

Daher untersagen wir (untersage ich) Ihnen hiermit nochmals ausdrücklich jedwede Impfung – selbst wenn unser (mein) minderjähriges Kind einer Impfung zustimmen sollte. Denn nur wir allein als Eltern sind (nur ich allein als sorgeberechtigte(r) Vater / Mutter bin) für die medizinische Behandlung unseres (meines) Kindes angesichts der möglichen schweren Auswirkungen für das weitere Leben unseres Kindes zustimmungsberechtigt. Die Einwilligung eines minderjährigen Kindes in eine Hochrisiko-Impfung ohne jedwede Sicherheitsprüfung und ohne langjährige klinische Studien ist definitiv unwirksam. (Weitere Informationen finden Sie in dem Buch „Corona-Impfung: Was Ärzte und Patienten unbedingt wissen sollten“, erhältlich ab 21. September 2021 im Buchhandel). 

Wer dennoch impft oder an der Impfung mitwirkt, macht sich nach gefestigter jahrzehntelanger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes wegen Körperverletzung strafbar. Stellen sich durch die Impfung dauerhafte oder schwere Schäden ein, so steht eine gefährliche oder schwere Körperverletzung im Raum, ebenso wie die Misshandlung Schutzbefohlener und im Todesfalle sogar der Vorwurf des Totschlags mit einem Strafmaß nicht unter fünf Jahren Freiheitsstrafe. 

Sehr geehrter Herr / Frau …, 

wir sind uns sicher, dass Sie unser Kind nicht wissentlich diesen unüberschaubaren gesundheitlichen Risiken aussetzen wollen. Wir danken Ihnen schon jetzt dafür, dass Sie entsprechend Ihrer Verpflichtung als verantwortungsvolle Schulleitung jedweden Schaden von unserem Kind fernhalten werden. 

Bitte bestätigen Sie uns (mir) daher binnen 3 Tagen schriftlich auf diesem Schriftstück, dass Sie dieses Schreiben erhalten haben und dass Sie persönlich dafür Sorge tragen, dass unser (mein) Kind nicht gegen Corona geimpft wird. 

Mit bestem Dank und freundlichen Grüßen

……………………………………………………………………………

Datum                                     Unterschrift Eltern / Vater / Mutter 

Bestätigung der Schulleitung: 

Hiermit bestätige ich als Leitung der Schule, dieses Schreiben erhalten zu haben. 

Ich versichere Ihnen hiermit, dass Ihr Kind …………………. ………………………

in der Schule, auf dem Schulgelände und im Zusammenhang mit dem Schulbetrieb nicht geimpft wird – auch nicht auf ausdrücklichen Wunsch Ihres minderjährigen Kindes. Ich bestätige ferner, dass ich andernfalls persönlich alle finanziellen und rechtlichen Konsequenzen einer Impfung gegen Ihren elterlichen Willen tragen werde. 

…………………………………………………………………

Datum                          Unterschrift Schulleitung 

BRID

Genau hinhören was Spahn sagt:

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Wir reden hier nicht über Wahrheiten. Wir verkünden auch keine Wahrheiten. In der Politik geht’s nicht um Wahrheiten“

Wir impfen Deutschland zurück in die Freiheit“

Ich sage Ihnen: wenn sich alle nicht impfen lassen, geht’s nicht vorbei“

(Spahn am 19.8.21 in Stuttgart Herrenberg)

BRID

PCR-Test für COVID-19 verliert am 31.12.2021 die Zulassung

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Lab Alert: Changes to CDC RT-PCR for SARS-CoV-2 Testing

CDC – OPHSS – CSELS – Division of Laboratory Systems (DLS)

Die CDC und FDA haben bekannt gegeben, dass der PCR-Test für COVID-19 am 31.12.2021 die Zulassung verliert❗

Nach dem Datum darf  der PCR Test zur Diagnose von Covid-19 nicht mehr verwendet werden.

https://www.cdc.gov/csels/dls/locs/2021/07-21-2021-lab-alert-Changes_CDC_RT-PCR_SARS-CoV-2_Testing_1.html  

Schon heute ist der PCR-Test als Diagnosemittel auf der Seite von FDA nicht mehr aufgeführt.

https://bit.ly/3kPnKrJ    

Diese Entscheidung bestätigt das, was seit Monaten bekannt ist, 

der PCR Test beweist gar nichts und ist für die Feststellung des Covid-19 “Ansteckung” nicht geeignet.

BRID D.J. Trump S.H.A.E.F. GESETZE

DIE BUNDESREPUBLIK HAT KEIN RECHT FÜR DEUTSCHLAND ZU HANDELN!

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Wir sind hier um das Deutsche Volk aufzuklären  über die Jahrzehntelangen Lügen,

über Jahrzehntelangen Missbrauch und Täuschung 

der Bürger in diesem Land!

Unser Auftrag!

Wir kämpfen gegen 70% die tief schlafen und gegen 20% die uns vernichten wollen,damit das Volk nicht die Wahrheit erfährt!!

Wir stehen unter dem Kommando von Präsident Donald J.Trump,dem 

rechtmäßigen Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika!

Außerdem in direkter Freundschaft zu 

Präsident Vladimir Putin!

Jeder der uns bekämpft oder die wahre Gesetzeslage in diesem Land nicht verbreitet,ist 

UNSER FEIND UND GEHÖRT ZUM satanischen 

TIEFSTAAT!!!

Nürnberger Prozesse folgen!

Hier Kriegsrecht unter 

SHAEF!!!

Deutschland WAR NIE EIN SOUVERÄNER STAAT und steht BIS HEUTE UNTER 

BESATZUNG der Alliierten! 

#SHAEF 

#WannWachtIhrAuf 

#UnitedStatesSpaceForce

BRID S.H.A.E.F. GESETZE

Eltern, steht auf, beruft Euch auf die SHAEF-Gesetze! Die BRiD ist nur eine Firma und darf keine Gesetze erlassen/ durchsetzen!

0

Bild 1: 24.08.21: Kantonsschulen Kreuzlingen u.a.: Schüler werden zur Impfung gedrängt! Schüler werden an Eingängen abgefangen. Angeblich gab es sogar Hetzjagden auf ungeimpfte Schüler! 

Bild 2: Schule in Waldheim/ Sachsen: Eltern machen Lehrern und Schulleitung klar, daß ihre Kinder keine Maske tragen oder gar geimpft werden sollen. Respekt und Glückwunsch – jedoch seid Ihr bald wieder einzeln und könnt einzeln aufs Korn genommen werden. Stellt zusätzlich die rechtliche Lage in der BRiD klar!

SHAEF stellt die Rahmenbedingungen – und dadurch ist es für uns wesentlich einfacher als in F, AT, IT, AU… – aber wir müssen diesen Schutz selbst ergreifen und unser Land und unsre Freiheit um jeden Preis zurückerobern!

Bild 3: zum Nachmachen…

Hört Euch diese Sprachnachricht an, oder noch besser, laßt auch die Nachfolgenden ablaufen.

SHAEF-Flyer / Logo / Schulabmeldung‼️/ -Vordruck

SHAEF-Flyer-005Herunterladen

Jedes einzelne Kind in diesem Land,dass jetzt geimpft wird und danach stirbt,geht auf das Konto der Podcaster und der Kanalbetreiber DER SOZIALEN MEDIEN!!

So war ich hier sitze,

WIRD JEDER EINZELNE DAFÜR HÄNGEN!

‼️‼️‼️‼️‼️‼️‼️‼️

TEILEN!!!

????????

Wir befinden uns im INFORMATIONSKRIEG ????????

SIE INFORMIEREN EUCH NICHT ÜBER DIE WAHRE GESETZESLAGE IN DIESEM LAND!!!!

Hier Überwachung der 

United States Space Force ???

Glaubt ihr ernsthaft uns entgeht hier etwas?

Wer die Menschen während eines Weltkrieges fehlleitet und lebenswichtige Informationen unterschlägt,WIRD ALS FEIND EINGESTUFT!

Hier Kriegsrecht ?

Veröffentlichungspflicht somit erfüllt?

#SHAEF 

#WannWachtIhrAuf 

#UnitedStatesSpaceForce