Seit 23.05.1949 war in Artikel 23 GG der Geltungsbereich des Grundgesetz definiert:
Artikel 23 GG
Dieses Grundgesetz gilt zunächst im Gebiete der Länder Baden, Bayern, Bremen, Groß-Berlin, Hamburg, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Schleswig-Holstein, Württemberg-Baden und Württemberg-Hohenzollern. In anderen Teilen Deutschlands ist es nach deren Beitritt in Kraft zu setzen.
Damit war der Geltungsbereich des Grundgesetz bestimmt. Das Problem war nur, es wurde weder auf Bundesebene als geltende Norm eingeführt – analog etwa zum Einführungsgesetz der Zivilprozessordnung EGZPO – noch in den benannten Ländern als die Landesverfassungen dominierende Norm eingeführt.
Im Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik über die Herstellung der Einheit Deutschlands (Einigungsvertrag) wurde sodann Artikel 23 GG, der den Geltungsbereich des Grundgesetz definiert hat, ersatzlos aufgehoben.
Dafür wurde die Präambel des Grundgesetz neu gefasst:
“Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen, von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.”
Die Änderung wird im Bundesgesetzblatt II vom 18.09.1990, S. 890, verkündet. Nichts geändert hat sich aber in den Bundesländern:
In keinem Bundesland wurde gemäß dieser Präambel das Grundgesetz als die die jeweilige Landesverfassung dominierende Norm eingeführt.
Die Präambel
In Wikipedia ist Präambel wie folgt definiert:
Nur, was nützt eine “Darstellung von Motiven, Absichten und Zwecken durch ihre Urheber”, wenn diesen keine Umsetzung folgt, nämlich die formelle Einführung des Grundgesetzes in allen Bundesländern als oberste geltende Norm?
Aus der Präambel kann kein Bürger das Recht ableiten, dass das Grundgesetz in seinem Bundesland als geltende Norm eingeführt wird. Aus Artikel 23 GG wäre es möglich gewesen, die Nichteinführung des Grundgesetz in den Bundesländern wenigstens zu monieren.
Wenn das Grundgesetz in den Bundesländern keine gültige Norm ist, in welchem Gebiet ist das Grundgesetz dann eine gültige Norm?
Auf Bundesebene ist das Grundgesetz jedenfalls genausowenig eine geltende oberste Norm, wie sie es in den Bundesländern auch nicht ist. Dies belegt allein schon, dass die Bundesverfassungsrichter sich mit ihrer Rechtsprechung bezüglich Verfassungsbeschwerden nicht auf der Grundlage des Grundgesetz, sondern des grundgesetzwidrigen Bundesverfassungsgerichtsgesetz BVerfGG austoben.
Damit ist zu unterstellen, dass spätestens mit dem Einigungsvertrag die verbindlichen Gebietsgrenzen aufgehoben wurden, in denen das Grundgesetz gelten soll.
Ein Gesetz, dessen räumlicher Geltungsbereich nicht wirksam definiert ist, hat keine Rechtskraft, Dies gilt auch für das Grundgesetz.
Netzfund:
Sagte dieser Film aus den 70ern die Zukunft voraus?‼️: Wir sind eine Illusion, eine Lüge, nichts mehr, und ihr gehirnverbrannten Zombies glaubt jedes Wort was wir sagen‼️Szene des legendären Films “Network” aus dem Jahr 1976, der die Rolle des Fernsehens/Medien, wahrlich prophetisch beschrieb.
POLIZEI – Finanzämter – Gerichte – Staatsanwaltschaften – Sonstige Ämter u. Behörden – Job-Center – Arbeitsagenturen – Krankenkassen – Rentenversicherungen – Städte – Gemeinden – Strom, – Gas, – Wasser, allen Energieanbietern usw. usw….
ausschließlich nur um kriminelle Organisationen handelt ist vielen schon bekannt.
Wie konnten diese Organisationen sich nach dem 03.10.1990 in „Deutschland“, das tatsächlich
seit diesem Tag das Deutsche Reich wieder ist, etablieren???
Davon einmal ab, das Deutsche Reich waren wir seit 1871 immer, ohne Unterbrechung.
Es gab nur immer wieder mal kriminelle Besatzer ohne Staatshoheitliche Rechte.
Um einen legalen Anschein zu erwecken wurden die Postleitzahlen am 01.07.1993 in 5stellige
Postleitzahlen umgewandelt. Auf diesem Weg konnten diese über 40.000 privaten US- Amerikanischen Wirtschaftsunternehmen über den Welt- Postvertrag – UPU – hier im Deutschen Reich eine
Post- Anschrift- Adresse über die UPU eintragen lassen.
Das war dann auch schon alles! Nur eine Postanschrift!
Eine Postanschrift berechtigt aber zu gar nichts, alle Bürogebäude, Gerichtsgebäude, Dienststellen usw. sind illegal errichtet worden, diese kriminellen Organisationen hatten / haben nicht einmal das Recht einen Briefkasten aufzustellen.
Diese über 40.000 privaten Wirtschaftsunternehmen verfügen tatsächlich einzig und allein nur
über ihre Anmeldungen und Registrierungen in den USA. (Delaware)
Sie verfügen über keinen Eintrag in das Handelsregister des Reiches.
Sie verfügen über keine Gewerbeerlaubnis des Reiches.
Sie verfügen über keine Aufenthaltserlaubnis des Reiches.
Das Deutsche Reich ist nicht von den Alliierten besetzt!!! Die Bundesrepublik Deutschland, das private US- Amerikanische Wirtschaftsunternehmen ist besetzt.
Alles nur Täuschung für die Deutschen Völker.
Diese über 40.000 privaten US- Unternehmen mit ihren deutschen Mitarbeitern sind die
Besatzer! Unsere eigenen Mitbürger halten uns besetzt berauben und plündern uns für kriminelle.
Illegale Besatzer die nur über eine Postanschrift verfügen!!!
Wobei auch die Postanschrift ein fataler Irrtum für diese kriminellen Besatzer ist.
Sehr viele der Mitarbeiter wissen bereits das alles was sie tun hochgradig kriminell ist, wie kriminell
das wirklich ist und worauf ihre Existenz basiert wissen aber nicht alle.
Sie glauben, wenn sie nichts mehr unterschreiben, kann niemand sie in die Haftung nehmen!
Jeder Mitarbeiter wird eines Tages in naher Zukunft wegen Hochverrat, – Kollaboration mit dem Feind, – Plünderung, Piraterie usw. unter Anklage stehen. Tatsächlich verfügen diese kriminellen Organisationen nicht einmal über diese Postanschrift.
1993 wurden die Postleitzahlen von 4 auf 5 Stellen geändert um die UPU- Wege nutzen zu können.
Urteil des EuGHfMR vom 08.06.2006.
Die Bundesrepublik Deutschland ist als Staat nicht existent, sie verfügt weder über ein Staatsgebiet
noch über ein Staatsvolk.
Bundes- Bereinigungsgesetze – 2006, – 2007 und 2010.
2006 wurden der BRD – Merkel sämtliche Gesetzesgrundlagen zur Rechtsprechung völlig entzogen.
BGB, – StGB, StPO, – ZPO, – GVG usw. usw….
2007 wurden der BRD – Merkel dann sämtliche Gesetzesgrundlagen zum Steuerrecht völlig entzogen.
AO, – UstG, – EStG, – usw. usw….
2010 wurde der BRD dann der gesamte letzte Rest an Gesetzesgrundlagen entzogen, in den öffentlichen Archiven sind darüber aber nur Bruchstücke zu finden, weil der Rest ganz offensichtlich viel zu brisant ist um öffentlich zu werden.
Artikel 3 – 2007, – mit dem Artikel 3 wurde der Merkel- BRD dann strengstens untersagt, jemals
wieder Gesetze, Verordnungen usw.. zu erlassen oder zur Anwendung zu bringen.
Die gesamte Gesetzeslage wurde völlig entzogen, verboten und bis rückwirkend 1956 gelöscht.
Urteil des Bundes- Verfassungsgerichts vom 25.07.2012.
Kurzform: Der Merkel – BRD und dem Deutschen Bundestag wurden mit diesem Urteil jegliche Regierungs- Legitimation sowie die Legitimation zum Erlass von Gesetzen, Verordnungen usw. bis rückwirkend 1956 völlig entzogen.
Aufgrund der fehlenden Legitimation kann die Merkel- Regierung aber auch niemand anderes ein neues Wahlgesetz jemals wieder schaffen oder erlassen.
Seitdem ist die Merkel- Regierung offiziell nur noch eine kriminelle Organisation
ohne irgendwelche Rechte.
Das diese kriminelle Organisation immer noch ihr Unwesen hier treiben kann, verdanken wir unseren
kriminellen Mitbürgern aus den eigenen Reihen, die uns kriminell besetzt halten, uns berauben, plündern, Terrorisieren, foltern, belügen, betrügen und, und, und.
Sie wollen sogar noch als etwas Besonderes gelten und Ansehen genießen indem sie behaupten, sie wären Beamtet.
Was sagen diese Urteile und Bereinigungs- Maßnahmen aus?
Alles seit 1956 ist Rechtsungültig!!!
Die Umstellung von 4 auf 5stellige Postleitzahlen 1993 war rechtsungültig!
Damit haben diese kriminellen Organisationen nicht einmal mehr eine legale Postanschrift.
Was bleibt sind kriminelle Piratennester die hier Anarchie betreiben!
Im Rechtssinne ist es Inland- Piraterie, die von den Mitarbeitern dieser kriminellen Organisationen unter Ausübung der Gewohnheits- Kriminalität betrieben wird.
Alles seit 1956 bis zum heutigen Tag und in alle Zukunft hat keinerlei Rechtsgültigkeit.
1. Kein Gerichts- Urteil hat oder hatte jemals Gültigkeit.
2. Kein Bußgeld, Strafbefehl oder sonst etwas hat oder hatte jemals Gültigkeit.
3. Jede Verhaftung oder Zwangsmaßnahme war und ist kriminell.
4 Jeder Steuerbescheid war und ist kriminell und rechtsungültig.
5. Jede Gewerbesteuer, Grundsteuer, Hundesteuer usw. ist kriminell und rechtsungültig.
6. Jede Zwangsversteigerung war und ist kriminell und rechtsungültig.
7. Jede Beschlagnahme von Eigentum war und ist kriminell und rechtsungültig.
8. Jede Hausdurchsuchung war und ist kriminell und rechtsungültig.
9. Wir sind kein EU- Mitglied.
10. Der PERSONAL- Ausweis war und ist rechtsungültig, wir waren nie PERSONAL der BRD.
11 Jede Einbürgerung von Ausländern war und ist rechtsungültig.
12. Jede Verleihung einer deutschen Staatsbürgerschaft war und ist rechtsungültig.
13. Wir sind kein Einwanderungsland.
14. Die Überflutung mit angeblichen Flüchtlingen ist illegal.
15. Schäubles Freigabe der gesamten Sparguthaben 2011 zur Stützung der EZB ist illegal.
16. Jeder Übergriff von privaten Bediensteten der Fa. POLIZEI ist kriminell.
17. Die Privatisierung der Post ist kriminell und illegal gewesen.
18. Die Privatisierung der Telekom ist kriminell und illegal gewesen.
19. Die Privatisierung der Deutschen Bahn ist kriminell und illegal gewesen.
20. Die Privatisierung der VW- Werke ist kriminell und illegal gewesen.
21. Der Verkauf von Autobahnen an Investoren ist kriminell und illegal.
22. Der Verkauf von Grundstücken und Gebäuden des Reiches ist kriminell und illegal.
23. Alle neu erfundenen Gesetze sind kriminell und illegal.
24. Das Renten- System ist illegal und kriminell.
25. Arbeitsagenturen, Job-Center, Sanktionen usw. sind kriminell und illegal.
Man kann das hier jetzt fast unendlich fortführen, nichts, rein gar nichts hatte jemals auch nur ein winziges Fünkchen Rechtskraft, alles was jemals von dieser kriminellen Organisation kam war kriminell.
Deshalb ist es auch völlig sinnlos mit den Verrätern am Deutschen Volk, die sich diesem kriminellen
Gesindel verschrieben haben, über irgendwelche Gesetze zu diskutieren.
Viele reden immer über die Vorlage, den Nachweis, dass ein unterschriebener Handelsrechtlicher Vertrag vorgelegt werden solle/müsse.
Welcher Vertrag????
Erst einmal sollten diese kriminellen Organisationen den Nachweis erbringen, dass sie überhaupt Verträge im Reich schließen dürfen. Aufgrund ihres illegalen Aufenthaltes im Deutschen Reich verfügen diese Organisationen nicht einmal über die Berechtigung, irgendwelche Verträge anzubieten oder gar zu schließen.
Abgesehen davon, dass diese kriminellen Organisationen mit euch keine Verträge geschlossen haben,
wären selbst geschlossene Verträge rechtsungültig. Egal welchen Vertrag ihr jemals geschlossen und unterschrieben habt, er hat keine Rechtskraft, weil diesen Organisationen ganz einfach nicht über das Recht zu einem Vertragsabschluss verfügen.
Dazu gehören auch Kreditverträge mit den Banken, auch die wurden niemals in das Handelsregister eingetragen oder verfügen über eine Gewerbeerlaubnis.
Somit sind alle geschlossenen Kreditverträge rechtsungültig.
Schaut euch die Urteile noch einmal an, rückwirkend bis 1956 alles rechtsungültig!
Keine Bank kann euch eine rechtsgültige Gewerbeerlaubnis nachweisen, keinen rechtsgültigen Eintrag in das Reichs- Handelsregister.
Und das bezieht sich auf alle geschlossenen Verträge seit dem Putsch 1919.
Die Kredit- und sonstigen Verträge dieser kriminellen Organisationen laufen ohnehin unter Treuhandbetrug durch / über die jur. PERSON. Das Geld, das euch angeblich als Kredit geliehen wird, wurde von eurem eigenen Treuhandkonto gestohlen, ihr bekommt euer eigenes Geld geliehen.
Da ihr den Kreditvertrag aber durch Vorlage eures PERSONAL- Ausweises beantragt, gewährt ihr eurer jur. PERSON diesen Kredit, die Bank entnimmt euren Treuhandkonto dieses Geld. Durch die kriminellen Formulierungen in den Verträgen übernehmt ihr ohne es zu Wissen eine Bürgschaft für eure jur. PERSON.
Da die jur. PERSON (Fiktion) nur als Name auf einem Stück Papier existiert und ganz gewiss
den Kredit nicht zurückzahlen kann, werdet ihr in die Haftung genommen und müsst als Bürge zahlen.
Ebenso läuft es bei Gericht, Verhandlungen immer in Sachen = jur. PERSON.
Alle Forderungen, Steuern, Bußgelder usw. immer mit Herr / Frau = jur. PERSON.
Das geforderte Geld haben sie sich schon längst von euren Treuhandkonten geholt, man kann ja aber
doppelt kassieren, hat bisher doch niemand bemerkt.
Das gesamte Betrugssystem wurde mit dem OPPT am 25.12.2012 zwangsgepfändet, Kredit- Verträge, die jur. Personen usw. haben schon längst keine Gültigkeit mehr. Auch schon durch das Moto Proprio die Romanus Pontifex ist die Jur. PERSON beendet worden. Und im Deutschen Reich gab es diese jur. PERSON nicht. Sie betrügen immer weiter, weil es funktioniert. Wozu also Hemmungen haben, ihr schuldet denen nichts, sie beklauen euch!
Sie geben euch euer eigenes Geld als Kredit.
Und das im wahrsten Sinne des Wortes! Der Wandel wird kommen, dass wird gar nicht mehr so sehr lange dauern, die Weichen sind schon längst gestellt. Und dann werden die Verräter, die unser Land verraten haben, unser Land verlassen müssen. Es ist nicht mehr ihr Land, das haben sie für einen Job und kleines Geld als Beuteanteil verraten.
Jeder der sich mit diesem Thema beschäftigt weiß, dass es noch sehr heiß werden kann, nicht umsonst sprechen die Leute von der Firma Bundes- Polizei, die an den Grenzen stationiert sind davon, das sind keine Flüchtlinge die da zu uns kommen, das sind Soldaten. Auch das neue Erkennungssystem von Google hat an den Grenzen und in den Lagern schon tausende von Soldaten identifiziert, die als Flüchtlinge getarnt hier einfließen. Der dumme DEUTSCH plappert dazu nur was von Verschwörungs- Theorien. Bisher wurden alle angeblichen Verschwörungs- Theorien als Realität bewiesen.
Ich kann hierzu nur sagen, sichert euch eure Ansprüche! Es ist Piraterie, es ist Gesetzlosigkeit was die hier betreiben. Ich habe hier Vorlagen für Rechnungen und Geschäftsbedingungen nach intern. UCC.
Ausgearbeitet wurden diese von der US- Gruppe, (Anwälte) die den Vatikan, die Banken und alle handelsrechtlichen Staatswesen am 25.12.2012 zwangsgepfändet haben. Der Vatikan ist seitdem nur noch ein Großhandelsunternehmen für Elektrogeräte. Der Firmeneintrag liegt mir vor, hab ich aber auch schon mehrfach gepostet.
Auf den Tag genau 1212 Jahre nachdem die röm. kath. Kirchen Karl den Großen zum Kaiser
gekrönt und ihn zum Oberhaupt der röm. kath. Kirche auf Ewigkeit gekrönt hat. Die Deutschen Nationen bekamen den Titel, – Heiliges römisches Reich Deutscher Nationen, – auf Ewigkeit verliehen. (25.12.800)
Alle nennen nur ihre Nachnamen, spielt überhaupt keine Rolle, es gab hier nie die jur. Person,
das geht schon aus den Urteilen hervor. Die Piraten haben Menschen terrorisiert und geplündert, ohne Scham und Reue, nehmt ihnen alles was sie besitzen, ihr Besitz ist kriminell auf eure Kosten erworben.
Genaue Anleitungen zu den Rechnungen sind dabei.
Wer es sich leisten kann, kann schnell zu seinem Anspruch kommen, wir haben auch eine Liste mit
US- Anwälten, die hier im Reich Kanzleien betreiben. Wer das Geld nicht hat, hat wenigstens seine Ansprüche gesichert, die können bis in die 3. Generation vollstreckt werden, eine Verjährung besteht insofern nicht.
Diese Piraten halten uns besetzt, berauben und plündern uns für die Aktionäre dieser kriminellen
Organisationen, da muss niemand mehr irgendwelche Hemmungen haben. Die haben auch keine Hemmschwelle mehr!
Aber, wir sind nicht die einzigen die so von dieser Khasaren-Juden- Mafia, dem nicht einmal legitimen Vatikan und ihren Helfershelfern betrogen wurden.
Die ganze Welt wurde von ihren Regierungen betrogen, ein Blick in die UNO- Mitgliedsliste und
man hat alle auf einem Blick. Die UNO, ein privates Handelsunternehmen, gegründet von Rockefeller und Rothschild.
Alle Mitglieder sind privatrechtliche Wirtschaftsunternehmen die im See- Handelsrecht = Admirality Law, ihre Völker belogen, betrogen und hintergangen haben. Ohne Wissen und Zustimmung ihrer Völker haben sie ihre Nationen zu privaten Wirtschaftsunternehmen umgewandelt um sich selbst die Taschen zu füllen. Kein Land unterliegt seitdem mehr einer Verfassung oder einem Gesetz, die ehemals gültigen
Staatsgesetze sind in die Geschäftsbedingungen übernommen worden und werden als geltendes Recht ausgegeben und behandelt. Geschäftsbedingungen = Geltendes Recht (weit entfernt vom gültigen Recht) kann man ändern und handhaben wie man will oder wie es gerade mal so passt.
Tatsächliche Staaten sind nur noch, – der Iran, Syrien, Kuba, Nord Korea und das Deutsche Reich.
Vorher gab es noch den Irak und Lybien. Mit etwas selbstständigem Nachdenken sollte jeder darauf kommen, was wirklich läuft. Kuba wackelt sowieso. Das Deutsche Reich ist von Verrätern aus den eigenen Reihen besetzt und handlungsunfähig. Die endgültige Vernichtung läuft aber auf Hochtouren.
Syrien sollte gerade eingeebnet werden, was Russland verhindert hat. Der Iran ist gerade dran der Böse zu sein, Israel und die Saudis wollen den Krieg. Da wird dann aber wohl China (Xi) eingreifen. Nord Korea ist schon länger im Fokus, aber auch das wird nicht so recht was. Der Irak und Lybien wurden durch Lügen zu grausamen Diktatoren gemacht. Ist heute schon längst bewiesen, alle Grausamkeiten waren erlogen, Giftgas usw. Irak und Lybien haben die schwarzen Massen von der Mittelmeerküste ferngehalten. Zum Glück sind die Zentralbanken aber fest in Rothschilds Hand, wie alle anderen Zentralbanken auf der Welt auch. Gib mir die Macht über das Geld eines Landes und es ist mir egal, wer das Land regiert.
Meine politische Meinung:
Es sind schon zu viele hier erwacht, unblutig wird die Merkel- Regierung nicht wieder an die Macht kommen. Trump hat Merkel aber schon seinen Besuch fest versprochen. Der US- Botschafter in Berlin hat vor ca. 14 Tagen angedeutet, dass die USA ihre Truppen hier in „Deutschland“ um 200.000 Mann verstärken werde. Der russische Außenminister hat signalisiert bzw. direkt in einem Interview gesagt, wenn das deutsche Volk Russland um Hilfe bittet, wird Russland die Hilfe nicht verweigern.
Wie sagte Nostradamus vor 500 Jahren in seinen Zenturien für den Anfang des 21. Jahrhundert.
Wie Heuschrecken kommen sie über das Meer mit dem Ziel Europa zu erobern. Nach anfänglichen Erfolgen schließen die Europäischen Nationen sich dann aber zusammen und jagen sie übers Meer zurück. Danach werden dann auch alle Regierungen und die Kirche zum Teufel gejagt.
Quelle: https://wiensworld.de/die-besatzung-ueber-die-wege-der-upu-weltpostvertrag
Klare aber ruhige Worte was in diesem Land gerade wieder passiert obwohl wir Jahrzehnte davor gewarnt und ermahnt haben…!!!🤓
Ihr habt quasi unseren Vertrag einseitig gekündigt und deshalb werde ich Euch nun erklären, wie wir damit umgehen werden.
Wo Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht.
Bertolt Brecht
Quelle: https://t.me/stopbrd
VERÖFFENTLICHT AM VON HELMUT PILHAR
Dr. M.Haug: „Trotz häufig gegenteiliger Auffassung der heute noch bestehenden Besatzerrechte für Deutschland, hier SHAEF – Gesetze, sind die Beweise und Fakten für deren weitere Rechtsgültigkeit eindeutig belegbar. Im Video wird eine kurze Übersicht dieser Fakten und die entsprechende Beweisführung dargelegt. Wer nun unwissentlich oder wissentlich Gegenteiliges vertritt, vergeht sich am Deutschen Volk und trägt weiter dazu bei, daß unendliches Leid, u.a. an unseren Kindern, verübt werden kann. Wir müssen dieser Wahrheit in’s Auge schauen und als Deutsches Volk in die Verantwortung kommen. Deshalb muß man sich informieren, denn Information ist eine Holschuld.
Alle im Video vorgebrachten Inhalte sind durch die F. Obere Staatsanwaltschaft Tübingen und Oberlandesgericht Stuttgart abgesichert.“