Monat: September 2021

Storm Rider News 30.09.2021

NEWS/Quick reads

von QTSR

Ehemaliger Notre-Dame-Professor, der sagte: „Verdammt seien die Ungeimpften“, stirbt zwei Wochen nach der dritten Covid-Impfung 

Google-YouTube verbietet JEDE BEHAUPTUNG, dass „Impfstoffe unwirksam oder gefährlich“ sind, trotz der Todeszahlen – sperrt Robert F. Kennedys Konto 

Untersuchung ergibt, dass WHO-Mitarbeiter Dutzende von Frauen während der Ebola-Krise im Kongo vergewaltigt oder sexuell missbraucht haben; höhere Stellen waren sich des grassierenden Missbrauchs bewusst“, haben aber nicht gehandelt“. 

Milley gibt zu, Informationen über Trump an mehrere Journalisten weitergegeben zu haben 

593 Menschen wegen Jab-Mandat von United Airlines entlassen, CEO fühlt sich schlecht

Jen Psaki macht ungeimpfte Amerikaner für Joe Bidens erschreckend niedrige Umfragewerte verantwortlich

Slowenien setzt J & J-Spritzen aus, nachdem ein 20-Jähriger gestorben ist, massive Kundgebung skandiert „Freiheit“ 

Rückstau von Schiffen im Hafen von LA erreicht den Siedepunkt 

Investoren stellen sich auf eine harte Fahrt ein, da Evergrande vor der Frist für die Kuponzahlung steht…

Kash Patel, ein Trump-Mitarbeiter, der den Russland-Hoax aufdeckte, zielt mit neuem Feuer auf den Tiefen Staat

Fast eine halbe Million Container befinden sich auf Frachtschiffen, die vor der Südküste Kaliforniens treiben, während im Hafen von LA und Long Beach das Chaos ausbricht.

Kraftstoffkrise: Britische Regierung mobilisiert Reservetankerflotte und ARMY <

Biden FAKES White House vaccine photo-op und Medien sind verwirrt

BOMBENSHELL von Rechtsanwalt Thomas Renz: Fast 50k Medicare-Patienten starben kurz nach der COVID-Impfung

MILLIONEN sterben durch Covid-Impfstoffe, aber die Medien verschweigen das. Von Ethan Huff

Jod das neue Ivermectin: Regierung und Medien greifen alle Covid-Mittel an, die tatsächlich funktionieren

____________________________

Vielen Dank an alle Patrioten, ANONS und DIGITAL SOLDIERS für das Teilen von Informationen in diesen dunklen Zeiten… Eure harte Arbeit und euer wachsamer Geist sind heilig und strahlen hell….

Ihr seid die NEWS

https://t.me/qthestormrider777/2138

Storm Rider News 29.09.2021

KABEL China bereitet sich auf den KRIEG vor

INNERE Quellen sagen, dass China weiß, dass der unmittelbare Moment kommt, in dem das US-Militär auf den COVID-19 BIOWEAPON-Angriff reagieren wird<<(innerhalb des PENTAGON warten Top GENERALE auf den perfekten Moment, um zu SCHLAGEN… Verhaften Sie die verräterischen [DS] SPIES in ihren militärischen Rängen) und Regierung//

China positioniert derzeit auf der ganzen Welt seine MILITÄRISCHEN Kriegsschiffe in über 60 Ländern und plant, Taiwan bald einzunehmen.

>Bidens Bestreben, die Militärs zu schwächen, indem sie die Impfstoffe erzwingen, wohl wissend, dass Soldaten und Militärs gespalten sein werden und ein perfekter Zeitpunkt für China, um zu STRICHEN und Chaos zu verursachen durch /SCHIFFSTOPPUNG STOPPEN. ENERGIEKRISEN…/

LEBENSWICHTIGE GÜTER…

Das gesamte MILITÄR ist in höchster Alarmbereitschaft

Das KABELLETT DES TIEFEN STAATES arbeitet in jedem Land hart zusammen, um das MILITÄR des 32-NATIONEN-BÜNDNISSES daran zu hindern, einzugreifen und die Entvölkerungsagenda zu stoppen, die mit der Umstellung des Finanzsystems verbunden ist (jedes Mal, wenn das Geld des tiefen Staates in große Schulden geht, schaffen sie Kriege / ihre Finanzinstitutionen können wachsende Gesellschaften nicht aufrechterhalten).

Deshalb wird jedes Mal, wenn ihr Finanzsystem zu [CRASH]/// beginnt, KRIEG erzeugt.)

[SIE] beginnen damit, Energieressourcen zu halten/ das wird den Zusammenbruch [CRASH] bringen

DER PLAN DES TIEFEN STAATES bröckelt auf vielen EBENEN und [EXPOSURE] ist undicht und die Zeit tickt……

____________________________

Es gibt nur eine Chance für alle MILITÄRISCHEN BÜNDNISSE, gemeinsam gegen ihre eigenen Deep State Regierungen und [DS] MILITÄR zu STREIKEN

CCP CHINA WEISS, DASS DIESER MOMENT GEKOMMEN IST

INNERHALB CHINAS FINDET EBENFALLS EIN STILLER PUTSCH STATT …

ALLE LÄNDER SIND IN HÖCHSTER ALARMBEREITSCHAFT….

DUNKLER WINTER

____________________________

Viele von euch sind sich dessen nicht bewusst…

1,4 Milliarden Menschen werden an den Impfstoffen sterben (Biowaffenangriff) und das Chaos der Todeszahlen hat bereits begonnen

Diese wichtigen Schachzüge, die geschehen, mussten geschehen.

Die weißen HÜTE traten einen Schritt zurück, als der Feind seine letzten Züge und seine Energie verbrauchte….. Dann geschieht der STRIKE

DIE NACHRICHTEN SIND GEFÄLSCHT

DER KRIEG IST ECHT

______________________________

Wenn ich [FALSCHEN] KRIEG sage, dann meine ich, dass der TIEFE STAAT diese KRIEGE auf der ganzen Welt plant, um Verwirrung zu stiften. Damit die Schafe von der Wahrheit der Plandemie wegschauen. Die Biowaffen-Impfstoffe…

Dieser [FALSCHE] KRIEG ist nichtsdestotrotz ein KRIEG…… Aber die WHITE HATS MILITARY werden eingreifen, bevor ein MAJOR Nuclear conflict zu einem Holocaust ausbricht

____________________________

Es ist immer wichtig, 30_60 Tage lang Nahrung, Wasser und Vorräte bereitzuhalten. Gesunder Menschenverstand<

____________________________

[CRASH]

Ihr seid in diesem_EVENT

NAHTOD-ZIVILISATIONSEREIGNIS IHR SEID IN DIESEM EREIGNIS…

____________________________

IM INNEREN DES STURMS

____________________________

SCHMERZ

____________________________

NACHRICHTEN/SCHNELLMELDUNGEN

von QTSR

Kriegsschiffe der russischen Nordflotte simulieren Kampf auf abgelegenen neusibirischen Inseln

Chinas STROMKRANKHEIT bedroht globale Lieferketten-KRISE (Bloomberg)

Daten von Oath Keepers-Mitgliedern HACKED, LEAKED ONLINE, zeigt angeblich etwa 160 Militär-/Government-Mitglieder!

Goldman Sachs kürzt seine BIP-Prognose für China für 2021 angesichts der Energiekrise

37% der Tankstellen haben keinen Treibstoff mehr, Tendenz steigend, und über 90% der Bevölkerung sind davon betroffen

Twitter stürzt ab! Nutzer in aller Welt melden Probleme mit der Plattform

Taiwan Parlament COVID BRAWL – Opposition wütend über Umgang mit Pandemie

Russlands Medienaufsichtsbehörde warnt YouTube vor einem totalen Verbot im Land, wenn der Tech-Gigant die deutschsprachigen Kanäle von RT nicht freigibt

Thailand bereitet sich auf weitere Überschwemmungen vor – sieben Todesopfer, 120.000 Häuser bereits betroffen

COUP-Sudans Militär wusste von dem Versuch, den Staatschef zu stürzen – Top-General

Die meisten Amerikaner trauen der Biden-Administration bei Covid-19-Informationen nicht – Axios/Ipsos-Umfrage

Weniger als die Hälfte der US-Bürger hat wenig oder kein Vertrauen in den Präsidenten 

Russland: Test der Hyperschallrakete Zirkon von der Fregatte Admiral Gorshkov aus. 

ALGERIEN – Luftabwehrsystem S-300PMU2 wurde gesichtet 

KOLUMBIEN – Mindestens 10 Mitglieder einer Dissidentengruppe der FARC-Rebellen wurden bei einem Bombardement der Streitkräfte im Dschungel des Südostens Kolumbiens getötet,

Gemeinsame serbisch-russische Militärübung „Slawischer Schild“ findet Mitte Oktober in Serbien statt.

Die Marine der Republik Korea und die Defense Acquisition Program Administration haben das dritte und letzte U-Boot des KSS III Batch 1 zu Wasser gelassen,

Die US-Marine gründet eine neue Zerstörer-Task-Group für die Jagd auf russische U-Boote.

SERBIEN ERZWINGT JETZT DIE TEILUNG VON BOSNIEN-HERZEGOWINA 

Der Balkan gewinnt durch den russischen Einfluss auf Belgrad an Brisanz. 

Die CIA hat in den letzten Wochen einen in Serbien diensttuenden Geheimdienstoffizier evakuiert, der schwere Verletzungen erlitten hat, die auf die als Havanna-Syndrom bekannten neurologischen Anfälle zurückzuführen sind

Stromausfälle in China stellen eine neue Bedrohung für die Versorgung mit Chips und anderen Waren dar

Kohleknappheit

Der oberste US-General Milley nennt Afghanistan einen „strategischen Fehlschlag“.

https://t.me/qthestormrider777/2091

Arizona – Trump nach der Anhörung: Arizona muss die (offiziellen) Ergebnisse der Präsidentschaftswahl 2020 sofort für ungültig erklären!

Zusammenfassung der Anhörung in Arizona – Trump : „Arizona muss die Ergebnisse der Präsidentschaftswahl 2020 sofort für ungültig erklären!“

Das war aufregend, aber auch ergebnisreich. Der erste Schritt in die Dezertifizierung ist getan. Aber zunächst wird der Justizminister drüberschauen, denn Senatspräsidentin Karen Fann findet, dass es da einiges für ihn zu tun gibt.

Wie man am Beitragsfoto erkennen kann, sind die Auditoren, die dort nach der Anhörung fotografiert wurden, sehr zuversichtlich und halten die Daumen nach oben.

Nach dem Audit haben sich sofort 41 Kongressabgeordnete aus vielen Staaten gemeldet, die sagen, sie möchten ebenfalls die Korruption in ihrem Staat untersuchen, nachdem sie die Ergebnisse von Arizona gesehen haben.

Trump ist heute seinem Ziel ein Stück näher gekommen. Auf seiner heutigen Rallye will er mehr dazu sagen.

Quelle: https://tagesereignis.de/2021/09/politik/arizona-trump-nach-der-anhoerung-arizona-muss-die-offiziellen-ergebnisse-der-praesidentschaftswahl-2020-sofort-fuer-ungueltig-erklaeren/27555

SUPREME COURT OF THE UNITED STATES


2 ASSOCIATION FOR MOLECULAR PATHOLOGY v.
MYRIAD GENETICS, INC.
Syllabus
Held: A naturally occurring DNA segment is a product of nature and
not patent eligible merely because it has been isolated, but cDNA is
patent eligible because it is not naturally occurring. Pp. 10–18. (a) The Patent Act permits patents to be issued to “[w]hoever in-vents or discovers any new and useful . . . composition of matter,”
§101, but “laws of nature, natural phenomena, and abstract ideas”
“ ‘are basic tools of scientific and technological work’ ” that lie beyond
the domain of patent protection, Mayo, supra, at ___. The rule
against patents on naturally occurring things has limits, however.
Patent protection strikes a delicate balance between creating “incen-tives that lead to creation, invention, and discovery” and “imped[ing]
the flow of information that might permit, indeed spur, invention.”
Id., at ___. This standard is used to determine whether Myriad’s pa-tents claim a “new and useful . . . composition of matter,” §101, or
claim naturally occurring phenomena. Pp. 10–11. (b) Myriad’s DNA claim falls within the law of nature exception.
Myriad’s principal contribution was uncovering the precise location
and genetic sequence of the BRCA1 and BRCA2 genes. Diamond v.
Chakrabarty, 447 U. S. 303, is central to the patent-eligibility inquiry
whether such action was new “with markedly different characteris-tics from any found in nature,” id., at 310. Myriad did not create or
alter either the genetic information encoded in the BCRA1 and
BCRA2 genes or the genetic structure of the DNA. It found an im-portant and useful gene, but groundbreaking, innovative, or even
brilliant discovery does not by itself satisfy the §101 inquiry. See
Funk Brothers Seed Co. v. Kalo Inoculant Co., 333 U. S. 127. Finding
the location of the BRCA1 and BRCA2 genes does not render the
genes patent eligible “new . . . composition[s] of matter,” §101. Myri-ad’s patent descriptions highlight the problem with its claims: They
detail the extensive process of discovery, but extensive effort alone is
insufficient to satisfy §101’s demands. Myriad’s claims are not saved
by the fact that isolating DNA from the human genome severs the
chemical bonds that bind gene molecules together. The claims are
not expressed in terms of chemical composition, nor do they rely on
the chemical changes resulting from the isolation of a particular DNA
section. Instead, they focus on the genetic information encoded in the
BRCA1 and BRCA2 genes. Finally, Myriad argues that the Patent
and Trademark Office’s past practice of awarding gene patents is en-titled to deference, citing J. E. M. Ag Supply, Inc. v. Pioneer Hi-Bred
Int’l, Inc., 534 U. S. 124, a case where Congress had endorsed a PTO
practice in subsequent legislation. There has been no such endorse-ment here, and the United States argued in the Federal Circuit and
in this Court that isolated DNA was not patent eligible under §101.
Pp. 12–16.


3 Cite as: 569 U. S. ____ (2013) Syllabus (c) cDNA is not a “product of nature,” so it is patent eligible under
§101. cDNA does not present the same obstacles to patentability as
naturally occurring, isolated DNA segments. Its creation results in
an exons-only molecule, which is not naturally occurring. Its order of
the exons may be dictated by nature, but the lab technician unques-tionably creates something new when introns are removed from a
DNA sequence to make cDNA. Pp. 16–17.(d) This case, it is important to note, does not involve method
claims, patents on new applications of knowledge about the BRCA1
and BRCA2 genes, or the patentability of DNA in which the order of
the naturally occurring nucleotides has been altered. Pp. 17–18. 689 F. 3d 1303, affirmed in part and reversed in part. THOMAS, J., delivered the opinion of the Court, in which ROBERTS, C. J., and KENNEDY, GINSBURG, BREYER, ALITO, SOTOMAYOR, and KAGAN,
JJ., joined, and in which SCALIA, J., joined in part. SCALIA, J., filed an
opinion concurring in part and concurring in the judgment.

1 Cite as: 569 U. S. ____ (2013) Opinion of the Court NOTICE: This opinion is subject to formal revision before publication in the
preliminary print of the United States Reports. Readers are requested to
notify the Reporter of Decisions, Supreme Court of the United States, Wash-ington, D. C. 20543, of any typographical or other formal errors, in order
that corrections may be made before the preliminary print goes to press.
SUPREME COURT OF THE UNITED STATES
No. 12–398 ASSOCIATION FOR MOLECULAR PATHOLOGY,
ET AL., PETITIONERS v. MYRIAD
GENETICS, INC., ET AL.
ON WRIT OF CERTIORARI TO THE UNITED STATES COURT OF
APPEALS FOR THE FEDERAL CIRCUIT
[June 13, 2013]
JUSTICE THOMAS delivered the opinion of the Court. Respondent Myriad Genetics, Inc. (Myriad), discovered
the precise location and sequence of two human genes,
mutations of which can substantially increase the risks of
breast and ovarian cancer. Myriad obtained a number
of patents based upon its discovery. This case involves
claims from three of them and requires us to resolve
whether a naturally occurring segment of deoxyribonucleic
acid (DNA) is patent eligible under 35 U. S. C. §101 by
virtue of its isolation from the rest of the human genome.
We also address the patent eligibility of synthetically
created DNA known as complementary DNA (cDNA), which
contains the same protein-coding information found in
a segment of natural DNA but omits portions within the
DNA segment that do not code for proteins. For the rea-sons that follow, we hold that a naturally occurring DNA
segment is a product of nature and not patent eligible
merely because it has been isolated, but that cDNA is
patent eligible because it is not naturally occurring. We,
therefore, affirm in part and reverse in part the decision of

2 ASSOCIATION FOR MOLECULAR PATHOLOGY v.
MYRIAD GENETICS, INC.
Opinion of the Court
the United States Court of Appeals for the Federal Circuit. I
A
Genes form the basis for hereditary traits in living
organisms. See generally Association for Molecular Pa-thology v. United States Patent and Trademark Office, 702 F. Supp. 2d 181, 192–211 (SDNY 2010). The human ge-nome consists of approximately 22,000 genes packed into
23 pairs of chromosomes. Each gene is encoded as DNA,
which takes the shape of the familiar “double helix”
that Doctors James Watson and Francis Crick first de-scribed in 1953. Each “cross-bar” in the DNA helix con-sists of two chemically joined nucleotides. The possible
nucleotides are adenine (A), thymine (T), cytosine (C), and
guanine (G), each of which binds naturally with another
nucleotide: A pairs with T; C pairs with G. The nucleotide
cross-bars are chemically connected to a sugar-phosphate
backbone that forms the outside framework of the DNA
helix. Sequences of DNA nucleotides contain the infor-mation necessary to create strings of amino acids, which
in turn are used in the body to build proteins. Only some
DNA nucleotides, however, code for amino acids; these
nucleotides are known as “exons.” Nucleotides that do not
code for amino acids, in contrast, are known as “introns.” Creation of proteins from DNA involves two principal
steps, known as transcription and translation. In tran-scription, the bonds between DNA nucleotides separate,
and the DNA helix unwinds into two single strands. A
single strand is used as a template to create a complemen-tary ribonucleic acid (RNA) strand. The nucleotides on the
DNA strand pair naturally with their counterparts, with
the exception that RNA uses the nucleotide base uracil (U)
instead of thymine (T). Transcription results in a single
strand RNA molecule, known as pre-RNA, whose nucleo-tides form an inverse image of the DNA strand from which


3 Cite as: 569 U. S. ____ (2013) Opinion of the Court it was created. Pre-RNA still contains nucleotides corre-sponding to both the exons and introns in the DNA mole-cule. The pre-RNA is then naturally “spliced” by the
physical removal of the introns. The resulting product is a
strand of RNA that contains nucleotides corresponding
only to the exons from the original DNA strand. The
exons-only strand is known as messenger RNA (mRNA),
which creates amino acids through translation. In trans-lation, cellular structures known as ribosomes read each
set of three nucleotides, known as codons, in the mRNA.
Each codon either tells the ribosomes which of the 20
possible amino acids to synthesize or provides a stop
signal that ends amino acid production. DNA’s informational sequences and the processes that
create mRNA, amino acids, and proteins occur naturally
within cells. Scientists can, however, extract DNA from
cells using well known laboratory methods. These meth-ods allow scientists to isolate specific segments of DNA—
for instance, a particular gene or part of a gene—which
can then be further studied, manipulated, or used. It is also
possible to create DNA synthetically through processes
similarly well known in the field of genetics. One such
method begins with an mRNA molecule and uses the
natural bonding properties of nucleotides to create a new,
synthetic DNA molecule. The result is the inverse of the
mRNA’s inverse image of the original DNA, with one
important distinction: Because the natural creation of
mRNA involves splicing that removes introns, the synthetic
DNA created from mRNA also contains only the exon
sequences. This synthetic DNA created in the laboratory
from mRNA is known as complementary DNA (cDNA).Changes in the genetic sequence are called mutations.
Mutations can be as small as the alteration of a single
nucleotide—a change affecting only one letter in the genetic
code. Such small-scale changes can produce an entirely
different amino acid or can end protein production alto-


4 ASSOCIATION FOR MOLECULAR PATHOLOGY v.
MYRIAD GENETICS, INC.
Opinion of the Court
gether. Large changes, involving the deletion, rearrange-ment, or duplication of hundreds or even millions of nu-cleotides, can result in the elimination, misplacement, or
duplication of entire genes. Some mutations are harmless,
but others can cause disease or increase the risk of dis-ease. As a result, the study of genetics can lead to valu-
able medical breakthroughs. B
This case involves patents filed by Myriad after it made
one such medical breakthrough. Myriad discovered the
precise location and sequence of what are now known as
the BRCA1 and BRCA2 genes. Mutations in these genes
can dramatically increase an individual’s risk of develop-ing breast and ovarian cancer. The average American
woman has a 12- to 13-percent risk of developing breast
cancer, but for women with certain genetic mutations, the
risk can range between 50 and 80 percent for breast can-cer and between 20 and 50 percent for ovarian cancer.
Before Myriad’s discovery of the BRCA1 and BRCA2
genes, scientists knew that heredity played a role in estab-
lishing a woman’s risk of developing breast and ovarian
cancer, but they did not know which genes were associated
with those cancers.
Myriad identified the exact location of the BRCA1 and
BRCA2 genes on chromosomes 17 and 13. Chromosome
17 has approximately 80 million nucleotides, and chro-
mosome 13 has approximately 114 million. Association
for Molecular Pathology v. United States Patent and Trade-mark Office, 689 F. 3d 1303, 1328 (CA Fed. 2012). Within
those chromosomes, the BRCA1 and BRCA2 genes are
each about 80,000 nucleotides long. If just exons are
counted, the BRCA1 gene is only about 5,500 nucleotides
long; for the BRCA2 gene, that number is about 10,200.
Ibid. Knowledge of the location of the BRCA1 and BRCA2
genes allowed Myriad to determine their typical nucleotide


5 Cite as: 569 U. S. ____ (2013) Opinion of the Court sequence.1 That information, in turn, enabled Myriad to
develop medical tests that are useful for detecting muta-tions in a patient’s BRCA1 and BRCA2 genes and thereby
assessing whether the patient has an increased risk of
cancer. Once it found the location and sequence of the BRCA1
and BRCA2 genes, Myriad sought and obtained a number
of patents. Nine composition claims from three of those
patents are at issue in this case.2 See id., at 1309, and n. 1 (noting composition claims). Claims 1, 2, 5, and 6
from the ’282 patent are representative. The first claim
asserts a patent on “[a]n isolated DNA coding for a BRCA1
polypeptide,” which has “the amino acid sequence set forth
in SEQ ID NO:2.” App. 822. SEQ ID NO:2 sets forth a list
of 1,863 amino acids that the typical BRCA1 gene encodes.
See id., at 785–790. Put differently, claim 1 asserts a
patent claim on the DNA code that tells a cell to produce
the string of BRCA1 amino acids listed in SEQ ID NO:2. Claim 2 of the ’282 patent operates similarly. It claims
“[t]he isolated DNA of claim 1, wherein said DNA has the
nucleotide sequence set forth in SEQ ID NO:1.” Id., at 822. Like SEQ ID NO:2, SEQ ID NO:1 sets forth a
long list of data, in this instance the sequence of cDNA that
codes for the BRCA1 amino acids listed in claim 1. Im-portantly, SEQ ID NO:1 lists only the cDNA exons in the
BRCA1 gene, rather than a full DNA sequence contain-
ing both exons and introns. See id., at 779 (stating that
SEQ ID NO:1’s “MOLECULE TYPE:” is “cDNA”). As a re-sult, the Federal Circuit recognized that claim 2 asserts a
patent on the cDNA nucleotide sequence listed in SEQ ID —————— 1 Technically, there is no “typical” gene because nucleotide sequences
vary between individuals, sometimes dramatically. Geneticists refer to
the most common variations of genes as “wild types.” 2 At issue are claims 1, 2, 5, 6, and 7 of U. S. Patent 5,747,282 (the
’282 patent), claim 1 of U. S. Patent 5,693,473 (the ’473 patent), and
claims 1, 6, and 7 of U. S. Patent 5,837,492 (the ’492 patent).

6 ASSOCIATION FOR MOLECULAR PATHOLOGY v.
MYRIAD GENETICS, INC.
Opinion of the Court
NO:1, which codes for the typical BRCA1 gene. 689 F. 3d,
at 1326, n. 9; id., at 1337 (Moore, J., concurring in part);
id., at 1356 (Bryson, J., concurring in part and dissenting
in part).Claim 5 of the ’282 patent claims a subset of the data in
claim 1. In particular, it claims “[a]n isolated DNA having
at least 15 nucleotides of the DNA of claim 1.” App. 822.
The practical effect of claim 5 is to assert a patent on any
series of 15 nucleotides that exist in the typical BRCA1
gene. Because the BRCA1 gene is thousands of nucleo-tides long, even BRCA1 genes with substantial mutations
are likely to contain at least one segment of 15 nucleotides
that correspond to the typical BRCA1 gene. Similarly,
claim 6 of the ’282 patent claims “[a]n isolated DNA hav-ing at least 15 nucleotides of the DNA of claim 2.” Ibid.
This claim operates similarly to claim 5, except that it
references the cDNA-based claim 2. The remaining claims
at issue are similar, though several list common mutations
rather than typical BRCA1 and BRCA2 sequences. See
ibid. (claim 7 of the ’282 patent); id., at 930 (claim 1 of the
’473 patent); id., at 1028 (claims 1, 6, and 7 of the ’492
patent). C
Myriad’s patents would, if valid, give it the exclusive
right to isolate an individual’s BRCA1 and BRCA2 genes

(or any strand of 15 or more nucleotides within the genes)
by breaking the covalent bonds that connect the DNA to
the rest of the individual’s genome. The patents would
also give Myriad the exclusive right to synthetically create
BRCA cDNA. In Myriad’s view, manipulating BRCA DNA
in either of these fashions triggers its “right to exclude
others from making” its patented composition of matter
under the Patent Act. 35 U. S. C. §154(a)(1); see also
§271(a) (“[W]hoever without authority makes . . . any
patented invention . . . infringes the patent”).

7 Cite as: 569 U. S. ____ (2013) Opinion of the Court But isolation is necessary to conduct genetic testing, and
Myriad was not the only entity to offer BRCA testing after
it discovered the genes. The University of Pennsylvania’s
Genetic Diagnostic Laboratory (GDL) and others provided
genetic testing services to women. Petitioner Dr. Harry
Ostrer, then a researcher at New York University School
of Medicine, routinely sent his patients’ DNA samples to
GDL for testing. After learning of GDL’s testing and
Ostrer’s activities, Myriad sent letters to them asserting
that the genetic testing infringed Myriad’s patents. App.
94–95 (Ostrer letter). In response, GDL agreed to stop
testing and informed Ostrer that it would no longer accept
patient samples. Myriad also filed patent infringement
suits against other entities that performed BRCA testing,
resulting in settlements in which the defendants agreed to
cease all allegedly infringing activity. 689 F. 3d, at 1315.
Myriad, thus, solidified its position as the only entity
providing BRCA testing. Some years later, petitioner Ostrer, along with medical
patients, advocacy groups, and other doctors, filed this
lawsuit seeking a declaration that Myriad’s patents are
invalid under 35 U. S. C. §101. 702 F. Supp. 2d, at 186.
Citing this Court’s decision in MedImmune, Inc. v. Genen-tech, Inc., 549 U. S. 118 (2007), the District Court denied
Myriad’s motion to dismiss for lack of standing. Associa-tion for Molecular Pathology v. United States Patent and
Trademark Office, 669 F. Supp. 2d 365, 385–392 (SDNY
2009). The District Court then granted summary judg-ment to petitioners on the composition claims at issue in
this case based on its conclusion that Myriad’s claims,
including claims related to cDNA, were invalid because
they covered products of nature. 702 F. Supp. 2d, at 220– 237. The Federal Circuit reversed, Association for Molecu-lar Pathology v. United States Patent and Trademark
Office, 653 F. 3d 1329 (2011), and this Court granted
the petition for certiorari, vacated the judgment, and re-
















8 ASSOCIATION FOR MOLECULAR PATHOLOGY v.
MYRIAD GENETICS, INC.
Opinion of the Court
manded the case in light of Mayo Collaborative Services v.
Prometheus Laboratories, Inc., 566 U. S. ___ (2012).
See Association for Molecular Pathology v. Myriad Genet-ics, Inc., 566 U. S. ___ (2012).On remand, the Federal Circuit affirmed the District
Court in part and reversed in part, with each member of
the panel writing separately. All three judges agreed
that only petitioner Ostrer had standing. They reasoned
that Myriad’s actions against him and his stated ability
and willingness to begin BRCA1 and BRCA2 testing if Myr-
iad’s patents were invalidated were sufficient for Article III
standing. 689 F. 3d, at 1323; id., at 1337 (opinion of
Moore, J.); id., at 1348 (opinion of Bryson, J.). With respect to the merits, the court held that both
isolated DNA and cDNA were patent eligible under §101.
The central dispute among the panel members was
whether the act of isolating DNA—separating a specific
gene or sequence of nucleotides from the rest of the
chromosome—is an inventive act that entitles the individ-ual who first isolates it to a patent. Each of the judges on
the panel had a different view on that question. Judges
Lourie and Moore agreed that Myriad’s claims were patent
eligible under §101 but disagreed on the rationale. Judge
Lourie relied on the fact that the entire DNA molecule is
held together by chemical bonds and that the covalent
bonds at both ends of the segment must be severed in
order to isolate segments of DNA. This process technically
creates new molecules with unique chemical compositions.
See id., at 1328 (“Isolated DNA . . . is a free-standing
portion of a larger, natural DNA molecule. Isolated DNA
has been cleaved (i.e., had covalent bonds in its backbone
chemically severed) or synthesized to consist of just a
fraction of a naturally occurring DNA molecule”). Judge
Lourie found this chemical alteration to be dispositive,
because isolating a particular strand of DNA creates
a nonnaturally occurring molecule, even though the

WICHTIGE Info Lollitest

Achtung an alle Eltern bei welchen die Kinder Lollitest gemacht werden soll. Hört euch die Voive an. Lollitest offiziell nicht zu gelassen und nur für Ärtzliches Personal zu gelassen und nicht für die Lehrerschaft. Verlangt unbedingt Inhaltsstoffe, Zulassung etc.. Die Voice sollte euch weiter helfen!

Zusätzlich könnte auch dieses Urteil weiter helfen:

Hier noch einmal die Pressemitteilung vom Bayerischen Verwaltungsgerichtshof (VGH) zu einem Urteil am 12.4.2021:

Das Gericht hat dabei klargestellt, dass die Testteilnahme ausschließlich freiwilliger Natur sei.

Darauf können sich Eltern in Bayern berufen, wenn sie die Testung ihres Kindes verweigern.

https://www.vgh.bayern.de/media/bayvgh/presse/pm_-_corona-tests_fur_schulerinnen_und_schuler.pdf

Trump / Arizona

Arizona Audit Report 24. September um 13 Uhr Weltweites Live-Streaming/marquee>

Arizona Audit Report 24. September um 13 Uhr Weltweites Live-Streaming

24. September 2021 – Die Wahrheit über die Prüfung in Arizona Lesen Sie den vollständigen Bericht hier.  Aus dem forensischen Wahlaudit von Maricopa County, Band I: Zusammenfassung und Empfehlungen ZUSAMMENFASSUNG Die Präambel unserer Verfassung erinnert uns daran, dass unsere Nation immer nach größerer Perfektion strebt und versucht, „… eine perfektere Union“ zu schaffen, damit wir „.  ..sichern Sie uns und unserer Nachkommenschaft die Segnungen der Freiheit.“  Nichts ist für die Erhaltung der Freiheit wichtiger als freie und faire Wahlen.  Zu diesem Zweck wurde Cyber ​​Ninjas vom Senat von Arizona beauftragt, die Parlamentswahlen 2020 zu prüfen und festzustellen, in welchen Bereichen Gesetzesreformen unseren aktuellen Prozess verbessern können, damit unsere Wahlen weiter besser und „perfekter“ werden.  Dabei war es unser Ziel, das Vertrauen in die amerikanischen Wahlen zu stärken, indem wir Bereiche identifizierten, in denen die Gesetzgebung alle identifizierten Probleme lösen könnte.

• Keines der verschiedenen Systeme im Zusammenhang mit Wahlen hatte Zahlen, die ausgewogen und miteinander übereinstimmen.  In einigen Fällen waren diese Unterschiede signifikant. 

• Es scheinen viele 27.807 Stimmzettel von Personen abgegeben worden zu sein, die vor der Wahl umgezogen waren. 

• Auf dem Server des Wahlverwaltungssystems (EMS) fehlten Dateien. 

• Stimmzettelbilder 284.412 auf dem EMS waren beschädigt oder fehlten. 

• Die Protokolle wurden offenbar absichtlich übertragen, und alle Daten in der Datenbank im Zusammenhang mit den Parlamentswahlen 2020 wurden vollständig gelöscht. 

• Auf der Stimmzettelseite waren die Lose nicht immer klar abgegrenzt, bei doppelten Stimmzetteln fehlten die erforderlichen Seriennummern, Originale wurden mehr als einmal dupliziert und den Rechnungsprüfern wurde nie eine Chain-of-Custody-Dokumentation für die Stimmzettel für den Zeitraum zuvor zur Verfügung gestellt  bis zur Überführung des Stimmzettels in die Obhut der Rechnungsprüfer.  Dies alles erhöhte die Komplexität und die Schwierigkeit, die Ergebnisse richtig zu prüfen;  und fügte den endgültigen Schlussfolgerungen Mehrdeutigkeiten hinzu. 

• Maricopa County hat die grundlegenden Best Practices und Richtlinien für Cybersicherheit von CISA nicht befolgt • Software- und Patch-Protokolle wurden nicht befolgt • Die Verwaltung von Anmeldeinformationen war fehlerhaft: Es wurden keine eindeutigen Benutzernamen und Passwörter zugewiesen

• Fehlende Basis für Host- und Netzwerkaktivitäten für genehmigte Programme, Kommunikation  Protokolle und Kommunikationsgeräte für Abstimmungssysteme

Diese Prüfung war die umfassendste und komplexeste Wahlprüfung, die jemals durchgeführt wurde. 

Es umfasste die Handauszählung von 2,1 Millionen Stimmzetteln, eine forensische Papierinspektion aller Stimmzettel, eine forensische Überprüfung der Wahlgeräte und eine eingehende Analyse der Wählerverzeichnisse und der Abschlussakten der Parlamentswahlen 2020.  Was gefunden wurde, ist ermutigend und aufschlussreich zugleich.  Auf der positiven Seite gab es keine wesentlichen Unterschiede zwischen der Handzählung der abgegebenen Stimmzettel und den offiziellen Wahlergebnissen für Maricopa County. 

Dies ist ein wichtiges Ergebnis, da die Stimmzettel der beste Beweis für die Absicht der Wähler sind und es keine zuverlässigen Beweise dafür gibt, dass die Stimmzettel in wesentlichem Maße verändert wurden. 

Basierend auf unseren anderen Ergebnissen empfehlen wir jedoch, dass der Gesetzgeber den Wahlprozess strafft, um zusätzliche Sicherheit für die Zukunft zu schaffen, und dass mehrere spezifische Ergebnisse unserer Prüfung vom Generalstaatsanwalt von Arizona auf eine mögliche Untersuchung weiter überprüft werden.  Zu diesen anderen Erkenntnissen gehören die folgenden:

*** RETTEN SIE AMERIKA PRÄSIDENT DONALD J. TRUMP – 24. September 2021

44.000 Stimmen, die die Linke ignorieren möchte Lesen Sie den vollständigen Bericht hier.  5.2 Ergebnisübersichtstabellen-Stimmzettel 23 Auffinden von Namensphasen Schwere betroffen 23.344 5.3.1 Mail-in-Stimmzettel, die von der vorherigen Adresse gewählt wurden Wählerverlauf kritisch  Wählerhistorie 9.041 Zertifizierte Ergebnisse Zertifizierte Ergebnisse Hoch Hoch Mittel 5.4.2 5.295 5.5.1 3.432 5.5.2 Mehr Duplikate als Originalstimmzettel Persönliche Wähler, die aus Maricopa County ausgezogen waren Stimmzettel 2.592 Mittel 5.5.3 Zertifizierte Ergebnisse 2.382 Mittel Ausgezogene Wähler -of-State während 29-Tage-Periode davor 5.5.4 Wählerhistorie 2.081 Mittlere Wahlen 5.5.5 Stimmen im Überschuss der Wähler, die gewählt haben Zertifizierte Ergebnisse 1.551 Mittel

STORM RIDER NEWS 17.09.2021

FRANZÖSISCHES KRANKENHAUSPERSONAL VERBRENNT SEINE DIPLOME, NACHDEM ES SUSPENDIERT WURDE, WEIL ES DIE EXPERIMENTELLE GENTHERAPIE-IMPFUNG COVID-19 NICHT GENOMMEN HAT 

Das Weiße Haus versucht verzweifelt, Nicki Minajs Haltung zum Impfstoff zu ändern, um sie davon abzuhalten, ihre fast 200 MILLIONEN Follower (22 Millionen auf Twitter und 157 Millionen auf Instagram) zu verärgern.

Projekt Veritas wird eine BOMBENHAFTE Whistleblower-Geschichte über den COVID-19-Impfstoff veröffentlichen.

NIH enthält jetzt Vitamin-C-Vitamin-D-Zink-empfohlene Präventionsbehandlung GEGEN COVID

_DURHAM-Bericht leitet erste Anklagen ein!

Präsident Donald Trump hat soeben eine bahnbrechende Nachricht zur Integrität der Wahlen verkündet, indem er vorhersagte, dass die Behörden die Präsidentschaftswahlen 2020 „dezertifizieren“ werden.

Ich glaube, dass sie die Wahl annullieren werden.““_TRUMP

CNN- 56 % der Amerikaner sind der Meinung, dass die Demokratie angegriffen wird. Es ist wahrscheinlich, dass gewählte Beamte in den USA die Ergebnisse einer zukünftigen Wahl erfolgreich annullieren werden.

General Milley, der im Nebel des Putsches gegen Trump gefangen ist und als Informant mit der KPCh zusammenarbeitet> Geschichte wird aufgedeckt

900 Seiten über FAUCI und die Schaffung von Gain-,of-Function (COVID-19) und den Transfer des Virus von den USA nach China an 18 Orten während der Obama-Regierung.

_FOX News: Eine Drohne über der internationalen Brücke in Del Rio, Texas, fängt mit der Kamera 8.200 Migranten ein. Verdoppelung innerhalb eines Tages. Die Situation ist „außer Kontrolle“. 

SCHWEIZER protestieren gegen Covid-Beschränkungen und Gesundheitspass,

FRANKREICH, DEUTSCHLAND, ITALIEN, GROSSBRITANNIEN. ISRAEL, SCHWEIZ: Proteste gegen Covid-Mandate und Beschränkungen werden bis in die Millionen erwartet. Impfstoffe.

Quelle: https://t.me/qthestormrider777/1675

Q) The Storm Rider /Official Page

NEWS/QUICK READS

+++FOR THE PATRIOTS

IT’S HAPPENING!!! ? ? ? ?

FRENCH HOSPITAL STAFF BURN THEIR DIPLOMAS AFTER BEING SUSPENDED FOR NOT TAKING THE EXPERIMENTAL COVID-19 GENE THERAPY INOCULATION 

The White House desperately trying to change Nicki Minaj’s stance on the vaccine, to stop her from redpilling her almost 200 MILLION followers (22 million on Twitter & 157 million on Instagram).

Project Veritas set to release BOMBSHELL whistleblower story about the COVID-19 vaccine.

NIH-now includes vitamin-c vitamin-d zinc-recommended-prevention-treatment AGAINST COVID

DURHAM report starts first Indictments!

„President Donald Trump just dropped bombshell news on the matter of election integrity by predicting that officials will “decertify” the 2020 presidential election.

, “I do believe they are going to decertify the election.””_TRUMP

CNN- 56% of Americans feel that Democracy is under attack. It is likey that Elected officials in the U.S. will successfully overturn the results of a future Election.

General

Ein Statement eines Sheriffs aus Cleburne County USA

Seit März 2020 haben wir viele Kontroversen über COVID, Mandate, Einschränkungen, Schließungen, Impfstoffe und eine Reihe anderer Dinge erlebt. Wir haben beobachtet, wie dieses Thema Familien, Freunde und Kollegen entzweit hat. Wir haben ein noch nie dagewesenes Ausmaß an Spaltung, Hass und Streit unter den Amerikanern erlebt. Mit der Einführung der COVID-Impfstoffe hat sich diese Spaltung immer weiter vertieft, und die Feindseligkeit zwischen denen, die an die Impfstoffe glauben, und denen, die nicht daran glauben, sowie den Unentschlossenen hat sich weiter verschärft.

Als Vollzugsbeamte ist es unsere erste Pflicht und unser Eid, die Verfassung der Vereinigten Staaten und die Verfassung des Staates Arkansas zu unterstützen. In diesem Sinne und zur Verteidigung der individuellen Freiheit hat das Cleburne County Sheriff’s Office die COVID-Impfung für seine Mitarbeiter nicht vorgeschrieben und wird dies auch nicht tun. Genau wie bei der Grippeschutzimpfung ist es allein ihre Entscheidung, ob sie sich impfen lassen wollen oder nicht, und wir respektieren ihre Entscheidung.

Ich bin nicht für die Impfung und ich bin nicht gegen die Impfung. Ich bin für die Freiheit, und ich bin dafür, dass jeder Mensch die Möglichkeit und die Verantwortung hat, selbst (in Zusammenarbeit mit seinem Arzt) zu entscheiden, ob er sich impfen lassen will oder nicht.

Ich bin entsetzt über einige der absolut diktatorischen Dinge, die wir von der Bundesregierung und einigen Landesregierungen erleben. Das ist absolute Tyrannei und absolut verabscheuungswürdig. Es steht im Widerspruch zu allem, wofür unser Land immer gestanden hat, und fördert nur den Schaden und die Spaltung, die den Menschen in dieser wunderbaren Nation zugefügt werden.

CS Lewis sagte dies: „Von allen Tyranneien kann eine Tyrannei, die aufrichtig zum Wohle ihrer Opfer ausgeübt wird, die bedrückendste sein. Es wäre besser, unter Raubrittern zu leben als unter allmächtigen moralischen Wichtigtuern. Die Grausamkeit des Raubritters mag manchmal schlafen, seine Habgier mag irgendwann gesättigt sein; aber diejenigen, die uns zu unserem eigenen Wohl quälen, werden uns ohne Ende quälen, denn sie tun es mit der Zustimmung ihres eigenen Gewissens.“

Es ist an der Zeit, dass unsere Politiker und andere öffentliche Bedienstete aufstehen und sich daran erinnern, dass ihre erste Aufgabe darin besteht, die Rechte der Menschen zu schützen, und nicht, ihr Leben zu bestimmen.

Sheriff Chris Brown

Anruf beim Deutschen Bundestag

Frage zum Thema Wahlrecht !!!!!

auch anwendbar bei Parteien die sich gerade zur Bundestagswahl stellen.

Einfach mit diesen Text oder Fragen eine telefonische oder schriftliche Anfrage stellen.


Mitschnitt Anfrage über gültiges Wahlrecht

Beitrag in den öffentlich Rechtlichen mit Professor Dr. Albrecht ( Chef des Bundesverfassungsgericht ) in dem dieser verlauten ließ das wir seit 70 Jahren kein gültiges Wahlrecht haben und auch nicht haben werden, welches rechtlich anerkannt ist.

Anregung zu weiteren Fragen, die ihr den Parteien oder Politikern stellen könnt. z.b auch an Wahlständen.

  1. Ohne Wahlrecht existiert kein Staat !!!!!!
  2. Das Grundgesetz ist seit dem 18.07.1990 nicht mehr gültig durch Streichung des Artikel 23 GG ( Gültigkeitsbereich des GG )

Schreibt doch mal diese Parteien, per Mail an und stellt folgende Fragen !!!!

  1. Die Bundesrepublik ist als von der UNO und dem Department of the Treasury lizensierter Verwalter der jur. Personen in den USA / Delaware (DE) rechtsgültig eingetragen. (D-U-N-S® Nummer: 34-161-1478) Erklären Sie doch mal wie es sein kann, das eine Firma ohne Legitimation durch die Alliierten, staatshoheitliche Aufgaben z.B. Gesetze erlassen, oder sich durch Wahlen legitimieren kann?

2. Warum wird der Bevölkerung verschwiegen, das Deutschland seit Mai 1945 bis heute dem Besatzungsstatut der Alliierten und deren Militärgesetzen S.H.A.E.F untersteht ?

3. Frage einer sechsjährigen: Warum hält sich die Bundeskanzlerin nicht an die Alliierten SHAEF-Gesetze?

4. Als das Grundgesetz in der BRD am 18.07.1990 durch Streichung des Artikels 23 GG durch die Alliierten kein Geltungsbereich in den sogenannten „alten Bundesländern“ aufwies, wer war dann überhaupt autorisiert weiter mit den Alliierten über einen Einigungsvertrag zum Beitritt der damaligen DDR zu verhandeln, der nicht vom Souverän in einer Volksentscheidung legitimiert wurde ?


Email Adresse vom Bundestag / Präsidenten

praesident@bundestag.de

mail@bundestag.de

de-mail@bundestag.de-mail.de


Deutsche Parteien

fraktion@cducsu.de

frakmail@spdfraktion.de

buerger@afdbundestag.de

dialog@fdpbt.de

fraktion@linksfraktion.de

info@gruene-bundestag.de


Sachsen: Landesvorstandsmitglied der Polizeigewerkschaft – Was gilt denn noch in Deutschland….?

Meine Meinung…

Was soll hier in Sachsen und in Deutschland noch werden? Wo stehen wir eigentlich?

page1image26346480

Die neue Polizeireform Polizei 2020 sagt aus, es soll 25% der Polizeibelegschaft eingespart werden. Das sei notwendig unter dem Aspekt des Sparens und der Demografie.
Weil die Bevölkerung in absoluten Zahlen schrumpft, schrumpft selbstverständlich auch die Kriminalität!

Eine Super-Analogie!
Mehr Mathematiker in die Regierung!
(Denn dieser Beweis müsste mal wissenschaftlich erbracht werden.)

Ich gebe unumwunden zu, ich habe Angst.

Und es wird mir nicht leid werden, dies zu äußern. Darzulegen ist dies an zwei ganz konkreten Fakten.

  • Der 13.02.2010 bescherte uns 17 verletzte Polizisten. In 2011 reichte der 13. schon nicht mehr aus und der 19.2. musste zusätzlich noch herhalten. Fazit: An die 100 verletzte Polizisten. Wie sieht das in 2012 aus, frage ich mich schon heute.
    Der Demonstrationstourismus nimmt zu. Die Aggressionen entladen sich zu solchen Veranstaltungen immer mehr und vermeintlich normale und friedliche Bürger agieren in der Gruppe zunehmend aggressiv. Woher ihr tatsächlicher Frust kommt, der sich dort entlädt, lädt zu Spekulationen ein. Was den gemeinen Demonstranten mit Gewaltpotential vom Einsatzbeamten unterscheidet, ist zumindest die Tatsache, dass er sich freiwillig entscheiden kann, zuhause zu bleiben.
  • Und wie geht es der breite Masse der Einsatz- und Vollzugsbeamten?
    Sie sind hochmotiviert, da sich ja auch die Verbrechenssrate zu mindestens 25% rückläufig gestaltet.Im Grunde herrscht überall Frust. Der Krankenstrand steigt. Nicht darum, weil die Jungs und Mädels, den alten Witzen nach, faul sind. Sondern weil die Belastung ins Unermessliche steigt. Das allein wäre sicher für viele noch nicht mal ein Grund zu resignieren, denn man wächst ja mit seinen Aufgaben. Dass der Vollzugsbedienstete im Allgemeinen im sprichwörtlichen Regen stehen gelassen wird, dürfte da nicht wundern. Er ist der Prügelknabe. Der kleinste Fehler kann alles kosten und das dürfte nicht die Beförderung sein, von der schon viele nicht mehr wissen, wie das Wort geschrieben wird.

Resignation macht sich breit. Der einzelne zählt nicht. Und das der Krankenstand, besonders der

jüngeren Kollegen wächst, ist nicht Ausdruck von Faulheit. Es ist Ausdruck von Krankheit, Perspektivlosigkeit und Demotivation. Die Älteren können da etwas taffer sein, sie zählen einfach die Totensonntage.

Ist das menschlich nachvollziehbar, auf jeden Fall!?

Denn was tut der Dienstherr? Das können die meisten sicher problemlos beantworten.
Wie stellt sich landläufig die Bevölkerung vor, wie ein Polizist abgesichert ist. Der Staat kämpft für seine Diener. Er steht hinter ihnen oder davor, je nach Betrachtungsweise, aber zumindest ganz nahe bei ihm.

Bitte lauft des Lachens wegen nicht ganz so weit weg und trocknet die Tränen!

Wahr ist doch, dass jegliche Möglichkeit vom Dienstherrn genutzt wird, dem einzelnen zusätzlich zu einem „Vorkommnis“ noch eins einzuschenken. Der einzelne ist hier auch allein. Muss sich gegen die Vorwürfe wehren und sieht sich auch noch der Attacken des Dienstherrn ausgesetzt.

Bleiben wir mal bei den Fakten von oben.
Die Einsparungen an Personal sollen durch die Spreizung von Abgängen und Zugängen hauptsächlich umgesetzt werden. Bisher gehen zwischen 500 und 700 Kollegen pro Jahr in den Ruhestand. Versprochen wurde ein Einstellungskorridor von jährlich 300 Anwärtern. Ich war beim Packen der Begrüßungs- Mappen für die Neuankömmlinge beteiligt. Es waren nur 250 Mappen. Und das nicht weil wir nicht ausreichend Mappen hatten oder wir nicht zählen können.

Stellenabbau von etwa 11500 Polizisten auf ca. 8000 in den nächsten Jahren.

„Geniale Vordenker“ sind ja der Meinung, dass vier Bürgerpolizisten ein Revier ersetzen. Wenn man personengebundene Aufpasser hat, kann man schon mal ins Schwärmen geraten.

Wie schön muss die Zeit gewesen sein, als der Schutzmann an der Ecke noch von jedem gegrüßt wurde. Der lief da allein mit seiner Pickelhaube, stellt Euch das Mal vor.
Heute ist es schon bedenklich eine Jugendgruppe mit einer Streifenwagenbesatzung zum Verlassen der Szenerie aufzufordern.

Und wie soll das unter diesen Voraussetzungen weitergehen? Ich empfehle jedem, der fragt, sich ganz besonders für die Prävention und den Schutz der eigenen Kinder einzusetzen. Denn Prävention findet ja auch immer weniger statt. Fragt in den Schulen nach, wer das nicht weiß.

Ist das nicht unlogisch? Ist es nicht, denn Prävention lässt sich schwer in Legislaturperioden abrechnen.

Also immer schön die Probleme kultivieren und sie am Ende vor der schrumpfenden Gemeinde an polizeilichen Sicherheitskräften auskippen.
Wir brauchen ja keine Sicherheit, da wir im zivilisierten Europa leben. In Spanien und Griechenland war es in diesem Jahr auch immer sehr zivilisiert bei der besten Sicherheitslage, olé.

Jedoch dürften die spanischen und griechischen Behörden zumindest ausreichende rechtliche Grundlagen haben.
Wie wollen wir das hier eigentlich gestern, heute und morgen realisieren?

Laut Veröffentlichung des Bundesgesetzblattes 866 vom 24.04.2006 wurde mit dem Ersten Gesetz über die Bereinigung von Bundesrecht und vom 29.11.2007 mit dem Zweiten Gesetz zur Bereinigung von Bundesrecht, unter anderem folgendes neu geregelt:

„… Artikel 67 Änderung des Einführungsgesetzes zur Strafprozessordnung
Die §§ 1 und 5 des Einführungsgesetzes zur Strafprozessordnung in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 312-1, veröffentlichten bereinigten Fassung, das zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 12. August 2005 (BGBl. I S. 2360) geändert worden ist, werden aufgehoben.

Artikel 49 Änderung des Gesetzes betreffend die Einführung der Zivilprozessordnung
1 Gesetz verweist aus 1 Artikel auf Artikel 49 | geänderte Normen: mWv. 25. April 2006 EGZPO §

1, § 2, § 13, § 16, § 17, § 20 (neu), § 20, § 22 (neu), § 32 (neu), § 33 (neu), § 34 (neu) § 1 (aufgehoben)…“

„…Artikel 57 Aufhebung des Einführungsgesetzes zum Gesetz über Ordnungswidrigkeiten Das Einführungsgesetz zum Gesetz über Ordnungswidrigkeiten vom 24. Mai 1968 (BGBl. I S. 503), zuletzt geändert durch Artikel 25 des Gesetzes vom 13. Dezember 2001 (BGBl. I S. 3574), wird aufgehoben…“

Was wird in den Einführungsgesetzen i.a.R. geregelt? Richtig!
Der Geltungsbereich.

In allen drei Einführungsgesetzen sind die Geltungsbereiche entfallen!!!

Ist das ein wichtiger Umstand?

Das beantwortet das Bundesverwaltungsgericht wie folgt:
„…Gesetze, die keinen räumlichen Geltungsbereich definieren, sind NICHTIG!

Diese Gesetze sind wegen Verstoßes gegen das Gebot der Rechtssicherheit ungültig und nichtig (BVerwGE 17, 192 = DVBl 1964, 147)!
„Jedermann muß, um sein eigenes Verhalten darauf einrichten zu können, in der Lage sein, den räumlichen Geltungsbereich eines Gesetzes ohne weiteres feststellen können. Ein Gesetz das hierüber Zweifel aufkommen läßt, ist unbestimmt und deshalb wegen Verstoßes gegen das Gebot der Rechtssicherheit ungültig.“

(BVerwGE 17, 192 = DVBl 1964, 147).
„Hierbei hat der Normgeber überdies zu beachten, daß sich eine derartige Norm in aller Regel nicht an einen fachlich qualifizierten Personenkreis wendet, er mithin nicht davon ausgehen kann, jedermann könne Karten oder Texte mit überwiegendem juristischen Inhalt lesen.“ (BVerwG a.a.O) (BVerfG 1 C 74/61 vom 28.11.1963)…“

Welches Gesetz gilt dann nun?

Die StPO, die ZPO und das OWiG schon mal nicht, da keiner weiß, wo man es anwenden könnte.

Auf welcher Grundlage kann dann ein Vollzugsbediensteter agieren?

Ich weiß es leider nicht.
Was ich jedoch sicher weiß, ist dass §839 und in Folge §823 BGB gelten.

Nur bleibt die Frage, wer kann den Anspruch durchsetzen und wo?

Da diejenigen, die uns mit Sparpolitik und anderen Phrasen den Personalabbau begründen, ganz sicher wissen, wie die formaljuristische Situation aussieht, lässt zu der Frage kommen, warum dies alles mit welchem Hintergrund und zu wessen Nutzen passiert?

Eines sei bemerkt, zu Nutzen des einzelnen Vollzugsbediensteten sicher nicht. Und in der Folge zu Gunsten der normalen Bevölkerung auch nicht.

Für wen soll das dann gut sein? (im Übrigen wurde in dem 2. Bundesbereinigungsgesetz (2. BMJBBG) im Rahmen einer doppelten Verneinung zum Besatzungsrecht jenes wieder hergestellt)
Also hier noch mal ganz deutlich. Ich habe Angst…

Volker Schöne Landesvorstand

Quelle: Deutsche Polizeigewerkschaft vom 28.09.2011

https://menschenrechtsverfahren.files.wordpress.com/2011/09/polizeigewerkschafter-bestc3a4tigt-rechtslage1.pdf

News From Neulaender

Geht Deutschen wenigstens noch in letzter Minute ein Licht auf ???

Letzte Chance: noch 6 Tage!

Der Kanal von SHAEF. Commander Thorsten Jansen Regierungsinstitution Deutschland muss mindestens innerhalb weniger Tage 10.000 gemeldete Mitglieder haben‼️(wenigstens mit Klarnamen des Vornamens, besser Vor- und Zuname abonnieren!)

? 3 Sprachnachrichten folgen:

1. Telefonaktion

2. Schulaktion zur Einschulung der 1.Klässler in Süddeutschland

3. Flyeraktion: Statusbericht

⚓️René⚓️

Nun ist die letzte Chance gekommen, um Eure Kinder zu Retten!!!!!!!

?? Nun ist die letzte Chance gekommen, Eure Kinder zu retten!

In der Staatssimulation BRiD gelten ausnahmslos die SHAEF-Gesetze! Niemand der Firma BRiD hat Euch irgend etwas zu befehlen! Überwindet jede Furcht vor Firmenangestellten und werdet zu wahren Beschützern Eurer Kinder auf Leben und Tod.

– – – – – – – – – – – – – – – – – 

00:00 Sprachnachricht Nr.1

10:17 Sprachnachricht Nr.2

 – – – – – – – – – – – – – – – – –

zu1.) Nützt diese Chance für Eure Kinder. Heftet die verfügbaren Flyer an Türen & Erdgeschoßfenster. Meldet Eure Kinder auf der Stelle von der Schule ab und bringt sie so gut Ihr könnt aus der Schußlinie in Sicherheit.

zu2.) Abonniert den besprochenen Kanal! Er könnte Euer Leben retten! Bewährt Euch, Ihr habt die Kraft, den Mut und alles was Ihr braucht in Euch! Oft bleiben Türen so lange verschlossen und unsichtbar, bis man sie erreicht hat. Erst dann zeigen & öffnen sie sich und geben neue Wege frei. Allen Mut und viel Glück Euch! 

??????Weiterführende Links

t.me/Zuerst-Deutschland/119

Vorlage Impfverbot für Schulleitung

Name,

Adresse

An die Schulleitung 

der …. Schule

Datum

EILT – Bitte sofort vorlegen! 

Ausdrückliches Verbot der Corona-Impfung unseres Kindes 

………………………..(Name / Geburtsdatum /Klasse) 

Sehr geehrte/r Herr / Frau ! 

Hiermit untersagen wir (untersage ich) als Erziehungsberechtigte(r) von 

………………………………………………………………………………………………….

(Name des Kindes, Geburtsdatum, Klasse, wohnhaft in)
Ihnen sowie allen Lehrern und Mitarbeitern dieser Schule ausdrücklich jedwede Corona-Impfung unseres Kindes. Dasselbe gilt für alle Impfteams und Ärzteteams, die eventuell ohne unser Wissen und gegen unseren Willen versuchen, unser (mein) Kind in der Schule gegen Corona zu impfen. 

Die EU hat mit Verordnung 2020/1043 vom 15. Juli 2020 die Hersteller aller Corona-Impfstoffe nicht nur von der Haftung, sondern insbesondere von allen strengen Sicherheitsprüfungen befreit, die sonst bei der Herstellung von gentechnisch veränderten Organismen zum Schutze der menschlichen Gesundheit zwingend erforderlich sind. Es gibt somit keinerlei Sicherheitsprüfungen für diese neuartigen experimentellen Impfsubstanzen, die binnen weniger Monate hergestellt wurden. Wie Sie sicherlich wissen, dauert die Entwicklung von Impfstoffen sonst mindestens 8 – 10 Jahre. 

Darüber hinaus gibt es keinerlei Nutzen einer Corona-Impfung für Kinder, für Minderjährige und für junge Menschen, da diese entweder gar nicht oder nur leicht an Corona erkranken. Corona ist eine Erkältungskrankheit, die ansonsten – selbst bei schwerem Verlauf, der bei Jugendlichen fast nie beobachtet wurde – gut behandelbar ist. Sie selbst wissen am besten, dass seit April 2020 kein einziger Ihrer Schüler an Corona schwerst erkrankt oder gar verstorben ist. Die Impfung ist daher schon nicht notwendig. 

Insbesondere ist das Nutzen-Risiko-Verhältnis nach den Zahlen der Europäischen Arzneimittelkommission (EMA) so fatal, dass diese Impfungen sofort eingestellt werden müssten. Es sind nach Auswertung der Verdachtsmeldungen an die EMA schon jetzt (letzter Stand 30. Juli 2021 – also innerhalb von 7 Monaten seit Impfbeginn) mehr als 3 Millionen Nebenwirkungen gemeldet worden, davon mehr als 200.000 schwere Nebenwirkungen, davon etwa 12.000 Todesfälle. Angesichts einer sehr geringen Meldequote werden diese Zahlen um mindestens den Faktor 20 hochgerechnet werden müssen. Jeder verantwortungsvolle Arzt muss diese Zahlen ebenso kennen, wie die Rote-Hand-Briefe aller vier Hersteller, die auch an alle Ärzte versendet werden. 

Verantwortungsvolle Ärzte werden daher nicht impfen. Ärzte, die dennoch impfen, machen sich strafbar. Dies gilt erst recht für die Impfung von Minderjährigen, die nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes definitiv nur mit ausdrücklicher Einwilligung beider Elternteile erfolgen kann. Denn Minderjährige können die Tragweite dieser speziellen Corona-Impfentscheidung für ihr künftiges Leben nicht ermessen. Minderjährige können nicht ermessen, was es für sie bedeutet, eventuell eine der bislang gemeldeten 35 schweren Impfnebenwirkungen zu erleiden, von denen die meisten auch tödliche Ausgänge hatten. Strafbar machen sich daher auch alle Schulleiter und alle Personen, die die Impfung ermöglichen, dulden oder gar aktiv unterstützen. 

Daher untersagen wir (untersage ich) Ihnen hiermit nochmals ausdrücklich jedwede Impfung – selbst wenn unser (mein) minderjähriges Kind einer Impfung zustimmen sollte. Denn nur wir allein als Eltern sind (nur ich allein als sorgeberechtigte(r) Vater / Mutter bin) für die medizinische Behandlung unseres (meines) Kindes angesichts der möglichen schweren Auswirkungen für das weitere Leben unseres Kindes zustimmungsberechtigt. Die Einwilligung eines minderjährigen Kindes in eine Hochrisiko-Impfung ohne jedwede Sicherheitsprüfung und ohne langjährige klinische Studien ist definitiv unwirksam. (Weitere Informationen finden Sie in dem Buch „Corona-Impfung: Was Ärzte und Patienten unbedingt wissen sollten“, erhältlich ab 21. September 2021 im Buchhandel). 

Wer dennoch impft oder an der Impfung mitwirkt, macht sich nach gefestigter jahrzehntelanger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes wegen Körperverletzung strafbar. Stellen sich durch die Impfung dauerhafte oder schwere Schäden ein, so steht eine gefährliche oder schwere Körperverletzung im Raum, ebenso wie die Misshandlung Schutzbefohlener und im Todesfalle sogar der Vorwurf des Totschlags mit einem Strafmaß nicht unter fünf Jahren Freiheitsstrafe. 

Sehr geehrter Herr / Frau …, 

wir sind uns sicher, dass Sie unser Kind nicht wissentlich diesen unüberschaubaren gesundheitlichen Risiken aussetzen wollen. Wir danken Ihnen schon jetzt dafür, dass Sie entsprechend Ihrer Verpflichtung als verantwortungsvolle Schulleitung jedweden Schaden von unserem Kind fernhalten werden. 

Bitte bestätigen Sie uns (mir) daher binnen 3 Tagen schriftlich auf diesem Schriftstück, dass Sie dieses Schreiben erhalten haben und dass Sie persönlich dafür Sorge tragen, dass unser (mein) Kind nicht gegen Corona geimpft wird. 

Mit bestem Dank und freundlichen Grüßen

……………………………………………………………………………

Datum                                     Unterschrift Eltern / Vater / Mutter 

Bestätigung der Schulleitung: 

Hiermit bestätige ich als Leitung der Schule, dieses Schreiben erhalten zu haben. 

Ich versichere Ihnen hiermit, dass Ihr Kind …………………. ………………………

in der Schule, auf dem Schulgelände und im Zusammenhang mit dem Schulbetrieb nicht geimpft wird – auch nicht auf ausdrücklichen Wunsch Ihres minderjährigen Kindes. Ich bestätige ferner, dass ich andernfalls persönlich alle finanziellen und rechtlichen Konsequenzen einer Impfung gegen Ihren elterlichen Willen tragen werde. 

…………………………………………………………………

Datum                          Unterschrift Schulleitung 

Amtliche Wahlbenachrichtigung Zurückweisen – Informiere die selbst.Es gelten NUR die S.H.A.E.F.-Gesetze!!!

Ausdrucken, auf den Brief „Wahlberechtigung“ kleben und zurück an den Absender, UND TEILEN!!!

Zurückweisung

Gesetze ohne Geltungsbereich, sind wegen Verstoßes gegen das Gesetz der Rechtsicherheit ungültig und nichtig.

Das Wahlgesetz ist seit 1956 rechtwidrig. Alle Wahlen der Firma

„BRD“ D-U-N-S Nr. 34-161-1478 sind ungültig mangels Rechtgrundlage | Es gelten NUR S.H.A.E.F.-Gesetze

Verdacht auf Postbetrug mangels Wertmarke

Wahlen in einem Firmenkonstrukt sind sinnlos Siehe z.B.
Bisnode – dun & bradstreet Int. Firmenregister: Bundesverfassungsgericht D-U-N-S Nr. 33-261-9956
Bündnis 90/ Die Grünen im Bundestag D-U-N-S Nr. 31-270-4012 Die Bundeskanzlerin D-U-N-S Nr. 31-497-2740

Deutscher Bundestag D-U-N-S Nr. 33-262-0814
Freie Demokratische Partei (FDP)D-U-N-S Nr. 34-489-1585 Alternative für Deutschland (AfD) D-U-N-S 31-283-0678 Robert Koch-Institut (RKI) D-U-N-S 33-366-3842

FIRMEN können keine Gesetze erlassen