Die BRiD bleibt bis 2099 US-besetzt !

Die Kanzlerakte – Dichtung oder Wahrheit ?

Gibt es ein der Öffentlichkeit verheimlichtes Dokument, das bisher sämtliche Kanzler der Bundesrepublik Deutschland unterzeichnen und damit anerkennen mussten? Ein geheimes Papier, das die jeweilige Regierung der Bundesrepublik zwingt im Sinne der Alliierten zu handeln, deren Version vom zweiten Weltkrieg zu verbreiten und vor allem keine Fragen für das Wohl und Interesse des Deutschen Volkes zu stellen?

Quelle: https://wiki.sonnenstaatland.com/images/1/15/Kanzlerakte.jpg

BRD- Kanzlerakte im russischen TV 2015 1v2

wird auf https://t.me/shaef_infowebsite unter diesem Artikel gepostet wegen Zensur.

Gerichtsvollzieher: Alles was Du über ihn wissen solltest! 

Eine Zusammenfassung einiger Interneteinträge.

Der Gerichtsvollzieher (GV) arbeitet privat, ohne hoheitliche Befugnisse und ohne gesetzliche Grundlagen. Hier solltest du deine Rechte und die Rechte des GVZ kennen, um ihn gleich vor der Haustür abzuweisen. 

In einer Entscheidung des Oberlandesgerichts München wird der Rechtsstatus eines GV deutlich:

Aktenzeichen 9 VA 17/12, OLG München findet sich ein Beschluß

Leitsätze:

1. Die Auffassung des Antragstellers (= Gerichtsvollzieher), er sei als Beamter und Angehöriger des Amtsgerichts Bestandteil einer Behörde bzw. eines Gerichts i.S.d. § 133 Abs.3 S.2 GBO trifft nicht zu.

2. Der Begriff „Gericht“ in § 133 Abs.2 S.2 GBO ist im funktionellen Sinne zu verstehen. Nur den sachlich unabhängigen Justizorganen, die im Rahmen einer ihnen vom Gesetz zugewiesenen Befugnis tätig werden, kann die Genehmigung zum uneingeschränkten Grundbuchabrufverfahren erteilt werden. Die sachliche Unabhängigkeit des Gerichtsvollziehers bei seiner Tätigkeit ist nicht gegeben. Er handelt zwar selbständig und eigenverantwortlich, aber nicht sachlich unabhängig und untersteht der Dienstaufsicht des Amtsgerichtspräsidenten oder – direktors.

3. Ein Gerichtsvollzieher ist auch weder selbst eine „Behörde“ i.S.d. § 133 Abs.2 S.2 GBO, noch „Teil einer Behörde“. Auch ein Amtsgericht ist – soweit seine Organe nicht im Rahmen der Rechtsprechung tätig sind – eine Behörde, die – z.B. in Hinterlegungssachen – innerhalb eines bestimmten zugewiesenen Aufgabenbereichs im staatlichen Interesse tätig wird.

4. Gerichtsvollzieher sind jedoch in die Organisation der Amtsgerichte nicht wie andere Beamte eingebunden. Abgesehen von den ihnen eingeräumten besonderen Befugnissen, wie z.B. zum zwangsweise Eingriff in Grundrechte, treten Gerichtsvollzieher nach außen nicht als Beamte oder Angehörige eines Amtsgerichts in Erscheinung. Sie unterhalten ein eigenes Büro mit eigenständiger Organisationsstruktur, für deren Finanzierung ihnen ein Teil der vereinnahmten Gebühren zusteht. Damit unterscheidet sich die Stellung eines Gerichtsvollziehers auch deutlich von der eines Vollstreckungsbeamten des Finanzamts.

5. Die Zulassung der Gerichtsvollzieher zum uneingeschränkten Grundbuchabrufverfahren könnte zwar sinnvoll sein, doch steht dem der zu beachtende Wille des Gesetzgebers entgegen…..

Soweit das OLG München mit seinem Beschluß vom 5.2.2013. Was folgt daraus, das man in der täglichen Praxis gebrauchen kann?

“Das OLG macht ganz klar, daß der Gerichtsvollzieher keine Behörde und auch kein Teil einer Behörde ist. Dann kann aber § 156 StGB nicht zur Anwendung kommen, denn eine eidesstattliche Versicherung kann nur bei einer ‚Behörde‘ abgegeben werden, die zu deren Abnahme zuständig ist. Dies kann aber nicht der Gerichtsvollzieher sein, wenn man dem OLG folgen will. Wer sich also in der Situation befindet, daß er wegen § 156 StGB ein Verfahren laufen hat oder gerade deswegen verurteilt wurde, der sollte sämtliche Rechtsmittel ausschöpfen, um hier Klarheit zu schaffen. Ich will ja nicht hetzerisch sein, aber ich kenne genug Leute, die sich jetzt sofort hinsetzen und ihren Gerichtsvollzieher wegen Amtsanmaßung anzeigen und auf Schadensersatz in Anspruch nehmen. Wir erinnern uns, daß die Erzwingung dieser unzulässigen eidesstattlichen Versicherung oft mit polizeilicher Brachialgewalt und Sachbeschädigungen und Körperverletzungen der übelsten Art durchgezogen wurden und werden, was angesichts des OLG-Beschlusses nicht folgenlos bleiben kann. Der Phantasie sind hier keine Grenzen gesetzt.” (RA Lutz Schaefer)

Vor einer Eidesleistung muß ein Richter zuvor eine Eidesbelehrung gegenüber einem “Schuldner” leisten. Ohne Eidesbelehrung keine Eidesleistung

Eidesbelehrung: § 480 ZPO Eidesbelehrung

Vor der Leistung des Eides hat der Richter den Schwurpflichtigen in angemessener Weise über die Bedeutung des Eides sowie darüber zu belehren, dass er den Eid mit religiösen oder ohne religiöser Beteuerung leisten kann.

Erlaß eines Haftbefehls § 901 ZPO

Vom 1.01.2013 durch Art. 1 G.v. 29.07.209 BGBL. 1 S. 2258, 2011 I s.898 „aufgehoben“

Alter Text: „ Gegen den Schuldner, der in dem zur Abgabe der eidesstattlichen Versicherung bestimmten Termin nicht erscheint oder die Abgabe der Eidesstattlichen Versicherung ohne Grund verweigert, hat das Gericht zur Erzwingung der Abgabe auf Antrag einen Haftbefehl zu erlassen. In dem Haftbefehl sind der Gläubiger, der Schuldner und der Grund der Verhaftung zu bezeichnen. Einer Zustellung des Haftbefehls vor seiner Vollziehung bedarf  es nicht.“

Hier einiges zur GVO Gerichtsvollzieherordnung

Alte Fassung § 1 GVO
Rechtsstellung des Gerichtsvollziehers
Der Gerichtsvollzieher ist Beamter im Sinne des Beamtenrechts.




Neue Fassung
A. Allgemeine Vorschriften
§ 1
aufgehoben
§ 22 a GVO
Aufträge zur Abnahme der eidesstattlichen Versicherung.
Für die Erledigung eines Auftrags zur Abnahme der eidesstattlichen Versicherung in den Fällen der §§ 807, 836 und 883 ZPO bleibt der Gerichtsvollzieher zuständig, in dessen Gerichtsvollzieherbezirk der Schuldner im Zeitpunkt des Eingangs des Auftrags seinen Wohnsitz oder in Ermangelung eines solchen seinen Aufenthaltsort hatte, auch wenn der Schuldner danach seinen Wohnsitz oder Aufenthaltsort aus dem Gerichtsvollzieherbezirk verlegt.
2. Ist dem Gerichtsvollzieher im Zeitpunkt des Einganges eines ihm von dem Gläubiger unmittelbar übersandten Auftrags bekannt, daß
a) der Schuldner vorher seinen Wohnsitz oder in Ermangelung eines solchen seinen Aufenthaltsort in den Bezirk eines anderen Amtsgerichts verlegt hatte, so verfährt er nach § 29 Nr. 2 Buchstabe b,
b) der Schuldner vorher unbekannt verzogen oder sein Aufenthaltsort nicht zu ermitteln ist, so gibt er
den Auftrag dem Auftraggeber mit entsprechender Mitteilung zurück,
c) der Schuldner vorher seinen Wohnsitz oder in Ermangelung eines solchen seinen Aufenthaltsort in
einen anderen Gerichtsvollzieherbezirk desselben Amtsgerichts verlegt hatte, so verfährt er nach § 29
Nr. 2 Buchstabe a. Bei Aufträgen, die ihm über die Verteilungsstelle beim Amtsgericht zugeleitet werden ( § 33 Nr. 2), verfährt er unter Berücksichtigung des Übergabezeitpunkts ( § 35 Nr.. 1 Satz 2) nach Absatz 1.
3. Steht für den Gerichtsvollzieher seine Zuständigkeit nach Nr. 1 fest und verlegt der Schuldner dann seinen Wohnsitz oder in Ermangelung eines solchen seinen Aufenthaltsort in
a) einen anderen Gerichtsvollzieherbezirk des gemeinsamen Amtsgerichtsbezirks, so bleibt der erstbefasste Gerichtsvollzieher allein zuständig. § 23 ist nicht anzuwenden,
b) einen anderen Gerichtsvollzieherbezirk außerhalb des gemeinsamen Amtsgerichtsbezirks, so ersucht er den für den neuen Wohn- oder Aufenthaltsort zuständigen Gerichtsvollzieher in jeder Lage des Verfahrens um Rechtshilfe gem. §§ 478, 479 ZPO, §§ 156, 157 GVG; ist ihm der zuständige Gerichtsvollzieher nicht bekannt, leitet er ihm das Rechtshilfeersuchen über die Verteilungsstelle des für den Wohn- oder Aufenthaltsort des Schuldners zuständigen Amtsgerichts, sonst unmittelbar zu. §§ 23, 30, 31 finden keine Anwendung. Der ersuchte Gerichtsvollzieher ist zur Leistung der Rechtshilfe verpflichtet.

§ 22a
aufgehoben
C. Sachliche Zuständigkeit § 24 GVO
1. Welche Aufträge der Gerichtsvollzieher auszuführen hat, wird durch die Gesetze sowie durch Verwaltungsanordnungen der obersten Landesjustizbehörde bestimmt.
2. Der Gerichtsvollzieher ist verpflichtet, seiner dienstlichen Tätigkeit entsprechende Aufträge der Behörden der Justizverwaltung auszuführen.
3. Wenn dienstliche Belange es notwendig machen, kann der Gerichtsvollzieher nach Maßgabe der beamtenrechtlichen Vorschriften auch ganz oder teilweise im mittleren Justizdienst verwendet werden. Die Anordnung hierzu trifft der Präsident des Oberlandesgerichts. Er bestimmt auch das Ausmaß der Beschäftigung. In dringenden Fällen kann der aufsichtführende Richter des Amtsgerichts unter Vorbehalt der Genehmigung des Präsidenten des Oberlandesgerichts vorläufige Anordnungen treffen.

C. Sachliche Zuständigkeit
§ 24 Aufgehoben

Gerichtsvollzieher bundesweit ohne grundgesetzliche Ermächtigungs-grundlage privatisiert, § 1 Gerichtsvollzieherordnung (GVO) „aufgehoben“ mit Wirkung vom 01.08.2012

Bis zum 31. Juli 2012 hat es im § 1 der Gerichtsvollzieherordnung (GVO) Rechtsstellung des Gerichtsvollziehers geheißen, dass der Gerichtsvollzieher Beamter im Sinne des Beamtenrechts ist. Bundeseinheitlich heißt es seit dem 01. August 2012 an gleicher Stelle, nämlich dem § 1 GVO von nun an: „aufgehoben„.

Nachdem diese ohne grundgesetzliche Ermächtigungsgrundlage erfolgte „Privatisierung“ hoheitlicher Aufgaben wider Art. 33 Abs. 4 GG bereits seit dem 01.08.2012 Rechtswirklichkeit geworden ist, wird derzeit nachträglich verfassungswidrig an einer entsprechenden Grundgesetzänderung gearbeitet. Mehr dazu liest man derzeit auf der entsprechenden Seite des nds. Justizministeriums mit dem Titel: Neuorganisation des Gerichtsvollzieherwesens / Privatisierung. Im verfassungswidrigen Entwurf eines verfassungsändernden Gesetzes heißt es dazu, Zitat:

Gesetzentwurf des Bundesrates, Drucksache 17/1210 17. Wahlperiode vom 24.03.2010 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 98a) (hier als pdf-Datei)

Änderung des Grundgesetzes

Nach Art. 98 des GG für die Bundesrepublik Deutschland in der im Bundesgesetzblatt Teil II, Gliederungsnummer 100-1, veröffentlichten bereinigten Fassung, das zuletzt durch… geändert worden ist, wird folgender Artikel 98a eingeführt:

Artikel 98a

Die Vollstreckung gerichtlicher Entscheidungen und die Ausübung sonstiger Befugnisse der Gerichtsvollzieher können durch Gesetz, die die staatliche Verantwortung für die ordnungsgemäße Erfüllung der Aufgaben sicherzustellen hat, auf Personen, die nicht Angehörige des öffentlichen Dienstes im Sinne von Art. 33 Abs. 4 sind, übertragen werden. Artikel 92 bleibt unberührt.

Obwohl die Grundgesetzänderung bis heute nicht mit der verfassungsändernden Mehrheit von Bundestag und Bundesrat beschlossen wurde, ist die neue GVO in allen Bundesländern bereits mit dem 01.08.2012 in Kraft in Kraft getreten.

Es werden demzufolge Fakten geschaffen, die eine Grundgesetzänderung auf verfassungswidrigem Wege erzwingen sollen. Verfassungsrechtlich zulässig ist nur ein einfaches Gesetz wie die GVO, wenn dafür auch die grundgesetzliche Ermächtigungsgrundlage bereits zur Verfügung steht, so ist es in den Protokollen des Parlamentarischen Rates noch heute nachzulesen.

Die Privatisierung des Gerichtsvollziehers läßt den Schluß zu, daß in der Bundesrepublik Deutschland das „Kopfgeldjägerwesen“ eingeführt wird, denn der neue Typ Gerichtsvollzieher arbeitet auf eigene Rechung, ohne Erfolg keine Einkünfte, keine Einkünfte kein Wohlstand. Da läßt sich dieser „Kopfgeldjäger“ sicherlich mehr einfallen, um dem Bundesbürger, der immer noch auch Grundrechtsträger ist, nicht nur nachzustellen, sondern ihn auch gewaltsam in seinem persönlichen Sinn zu plündern. Die Bindewirkung an Art. 1 Abs. 3 GG und Art. 20 Abs. 3 GG wird damit Schein zu unterlaufen versucht.

Das Muster dieser Vorgehensweise ist seit dem Inkrafttreten des Bonner Grundgesetzes symptomatisch. Am 13.03.1951 trat das BVerfGG in Kraft, ohne daß es eine grundgesetzliche Ermächtigungsgrundlage für die Einführung einer Verfassungsbeschwerde gab. Diese wurde entgegen dem ausdrücklichen Willen des Verfassungsgebers trotz Kollision mit Art. 19 Abs. 4 GG einfachgesetzlich normiert und lässt seit dem Tag die Grundrechte praktisch leerlaufen, analog zur Reichstagsbrandverordnung vom 28.02.1933, die damals erlassen wurde, um die Grundrechte der Weimarer Reichsverfassung zu suspendieren.

Gut zu wissen:

Art. 50 BGBEG

Die Vorschriften der Reichsgesetze bleiben in Kraft. Sie treten jedoch insoweit außer Kraft, als sich aus dem Bürgerlichen Gesetzbuch oder aus diesem Gesetz die Aufhebung ergibt.

1. Persönliche Ausweisung des Gerichtsvollziehers 

1.1 Person überprüfen: Als erstes kannst du ein gültigen Lichtbildausweis verlangen, das kann ein Personalausweis, Führerschein oder auch Reisepass sein. Denn der GVZ hat sich schriftlich mit Namen angekündigt und du musst sichergehen, dass diese Person vor dir steht auch der GZV ist. Notiere dir den Namen und seine Adresse. 

1.2 Beamtenstatus überprüfen: Frage ob er über hoheitliche Rechte verfügt und ob er Beamter ist, wenn er mit ja antwortet, dann verlange einen Amtsausweis. Er wird dir höchstens einen Dienstausweis zeigen, welcher nicht unterschrieben ist. Weise ihn auf die fehlende Unterschrift nach BGB § 126 Abs.1 und auf die Amtsanmaßung nach StGB §132 hin. Notiere dir alle Ergebnisse der Befragung. BGB § 126 Schriftform 

(1) Ist durch Gesetz schriftliche Form vorgeschrieben, so muss die Urkunde von dem Aussteller eigenhändig durch Namensunterschrift oder mittels notariell beglaubigten Handzeichens unterzeichnet werden. 

StGB § 132 Amtsanmaßung Wer unbefugt sich mit der Ausübung eines öffentlichen Amtes befaßt oder eine Handlung vornimmt, welche nur kraft eines öffentlichen Amtes vorgenommen werden darf, wird mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. Da es nach diesem Bundesverfassungsgerichtsurteil (siehe Satz 2) keine Beamten geben kann, läuft es immer auf eine Amtsanmaßung hinaus. 

1.3 Rechtliche Grundlagen im Original vorlegen Zeig ihm entweder die Gesetze als Buch oder als Ausdruck von www.gesetze-im-internet.de, verwende immer nur die Originale, dann gibt es keine Ausreden mehr, er kriegt jetzt langsam kalte Füße. 2. Gesetzliche Grundlage für sein Handeln erfragen. Es wurde der gesamte Geltungsbereich der Zivilprozessordnung (ZPO) gestrichen, einschließlich des gesamten Abschnittes 4 ab § 899 bis § 915h, die ausschließlich über die Rechte des GZV handelten. Ohne ZPO kann er nicht handeln! Hier sind die Beweise. 

2.1. Streichung des Abschnitts 4 der ZPO BGBl Teil1 Nummer48 vom 31.07.2009 siehe Seite 2258. 

2.2. Streichung des Geltungsbereiches der ZPO Die ZPO ist komplett ungültig, hier stand vor dem 24.04.2006 im Einführungsgesetz der Zivilprozessordnung EGZPO §1 drin. Die Zivilprozeßordnung tritt im ganzen Umfang des Reichs gleichzeitig mit dem Gerichtsverfassungsgesetz in Kraft. Da das Gerichtsverfassungsgesetz GVG ungültig gemacht wurde, ist die ZPO jetzt ebenfalls unsinnig. Durch das Bundesgesetzblatt von 2006 Teil1 Nr.18 S866ff vom 24.04.2006 wurde im Artikel 49 der Geltungsbereich aufgehoben. Jetzt steht im EGPZO der §1 aufgehoben, damit kannst du den GVZ direkt nach dem Geltungsbereich fragen. Drucke vorher die Bundesgesetzblätter aus, damit er keine Ausreden mehr haben kann. 

2.3 Aufhebung der Gerichtsvollzieherordnung Die letzte gültige GVO kannst du hier herunterladen, diese wurde am 01.09.2013 zuletzt geändert und ist heute nicht mehr in den Gesetzen zu finden. Ein Bundesgesetzblatt welche die Auflösung dokumentiert ist nicht zu finden. Die vorherige Fassung der GVO von 2012 gibt es hier. Bitte vergleiche selbst die beiden Fassungen und überlege selbst was dies zu bedeuten hat. 

3. Unterschrift des Richters einfordern Ein Gerichtsvollzieher braucht nach der ZPO §315 eine Unterschrift von einem gesetzlichen Richter, diese ist zwingend. Darüber gibt es auch ein Bundesverfassungsgerichtsurteil vom 03.04.1979 BvR 994/76. Das besagt das der GVZ deine Wohnung oder Grundstück nur mit einer Unterschrift eines gesetzlichen Richters betreten darf. Denn der GV arbeitet als Exekutive, braucht daher die Erlaubnis der Judikative (des Richters). ZPO § 315 Unterschrift der Richter 

(1) Das Urteil ist von den Richtern, die bei der Entscheidung mitgewirkt haben, zu unterschreiben. Ist ein Richter verhindert, seine Unterschrift beizufügen, so wird dies unter Angabe des Verhinderungsgrundes von dem Vorsitzenden und bei dessen Verhinderung von dem ältesten beisitzenden Richter unter dem Urteil vermerkt. Der GVZ benötigt einen Vollstreckungsauftrag und eine vollstreckbare Ausfertigung, dies ist in der ZPO § 754 genau verankert. ZPO § 754 Vollstreckungsauftrag und vollstreckbare Ausfertigung 

(1) Durch den Vollstreckungsauftrag und die Übergabe der vollstreckbaren Ausfertigung wird der Gerichtsvollzieher ermächtigt, Leistungen des Schuldners entgegenzunehmen und diese zu quittieren sowie mit Wirkung für den Gläubiger Zahlungsvereinbarungen nach Maßgabe des § 802b zu treffen. (2) Dem Schuldner und Dritten gegenüber wird der Gerichtsvollzieher zur Vornahme der Zwangsvollstreckung und der in Absatz 1 bezeichneten Handlungen durch den Besitz der vollstreckbaren Ausfertigung ermächtigt. Der Mangel oder die Beschränkung des Auftrags kann diesen Personen gegenüber von dem Gläubiger nicht geltend gemacht werden. Diese vollstreckbare Ausfertigung ist eine Kopie des Urteils mit Vollstreckungsklausel. Siehe § 724 und § 725. ZPO § 724 Vollstreckbare Ausfertigung 

(1) Die Zwangsvollstreckung wird auf Grund einer mit der Vollstreckungsklausel versehenen Ausfertigung des Urteils (vollstreckbare Ausfertigung) durchgeführt. 

(2) Die vollstreckbare Ausfertigung wird von dem Urkundsbeamten der Geschäftsstelle des Gerichts des ersten Rechtszuges und, wenn der Rechtsstreit bei einem höheren Gericht anhängig ist, von dem Urkundsbeamten der Geschäftsstelle dieses Gerichts erteilt. ZPO § 725 Vollstreckungsklausel Die Vollstreckungsklausel: “Vorstehende Ausfertigung wird dem usw. (Bezeichnung der Partei) zum Zwecke der Zwangsvollstreckung erteilt” ist der Ausfertigung des Urteils am Schluss beizufügen, von dem Urkundsbeamten der Geschäftsstelle zu unterschreiben und mit dem Gerichtssiegel zu versehen. Wenn vor Gericht keine Unterlagen gegen dich vorliegen, dann kann auch kein Urteil bzw. vollstreckbare Ausfertigung existieren. Prüfe ob am Gericht überhaupt Unterlagen vorliegen, wenn ja dann lass dir die vollstreckbare Ausfertigung zeigen und achte auf die richterliche Unterschrift auf dem Urteil. Auch wenn die ZPO erloschen ist, ist es sinnvoll hier direkt Druck zu machen. Verlange die gesetzlichen Grundlagen und weise ihn vom Hof, wenn er diese nicht vorlegen kann.

Du bist im Recht.

URTEIL INTERNATIONALER MENSCHENRECHTSTRAFGERICHTSHOF

Bitte in alle Kanäle weiterleiten. Dies bestätigt alles was uns Major Jansen und First Lt. Andra mitgeteilt haben. Es ist das entscheidende Urteil überhaupt.

Denn nach dieser Verkündung einen Monat später kam S.H.A.E.F. zum Vorschein und alles was die beiden uns mitteilten steht da drin.

PDF zum Download unter diesem Beitrag.

Die Akte Stephan Harbarth – Präsident des Bundesverfassungsgerichtes

https://www.kla.tv/2160

Am 11. Februar 2022 wurde bekannt, dass das Bundesverfassungsgericht einen Eilantrag zur vorläufigen Aussetzung einer Impfpflicht im Gesundheitswesen abgelehnt hat. Mitten im politischen Streit über die Corona-Impfpflicht für Pflege- und Gesundheitskräfte gibt das Bundesverfassungsgericht grünes Licht für die pünktliche Umsetzung Mitte März. 

In der Begründung räumt das Gericht sogar die Möglichkeit schwerwiegender Impfnebenwirkungen bis hin zum Tod ein. Niemand werde jedoch gezwungen, sich impfen zu lassen, sondern könne den Job wechseln oder aufgeben. Es gehe um die Abwendung von Gefahren für empfindliche Gruppen wie Alte oder Behinderte. 

Tatsächlich? 

Wie es diesen ergeht, wenn ein beträchtlicher Teil des medizinischen Personals den Job wechselt oder aufgibt, spielt in der Betrachtung offensichtlich keine Rolle. 

Das im Grundgesetz jedem Bürger zugesicherte Recht auf körperliche Unversehrtheit wird ebenso ignoriert. Ist dies nicht verwunderlich?  

Deshalb werfen wir in dieser Dokumentation einen Blick auf jene Richter, die dieses Urteil erlassen haben, insbesondere auf den Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts Stephan Harbarth. 

Denn auffallend ist das Agieren seines Gerichts während der letzten beiden Jahre. 

Daher nun ein kleiner Blick zurück: 

Lockdowns, Schulschließungen, Ausgangssperren, Versammlungsverbote, indirekter Impfzwang – nie war die Klagewelle gegen drastisch eingeschränkte Grundrechte größer. Viele Menschen wandten sich zunächst an die Verwaltungsgerichte der Länder. Diese kippten daraufhin immer wieder verordnete Maßnahmen.

Doch plötzlich wurde kurz nach dem Start der Impfkampagnen im April 2021 seitens Angela Merkel die sogenannte „Bundesnotbremse“ durchgesetzt. Drastische Einschränkungen des Versammlungsrechts, des öffentlichen und privaten Lebens waren die Folge. 

Der Druck auf die Bevölkerung war so groß, dass viele entweder in der Impfung einen Ausweg suchten oder den Rechtsweg in Anspruch nahmen.

Der Weg über die Verwaltungsgerichte wurde jedoch durch die „Bundesnotbremse“ ausgehebelt. Es blieb also nur noch und von nun an einzig der Gang zum Bundesverfassungsgericht. 

Im Gegensatz zu den Verwaltungsgerichten der Länder fällt die Bilanz beim Bundesverfassungsgericht allerdings anders aus. 

Allein im Jahr 2020 gingen beim höchsten deutschen Gericht 239 Verfassungsbeschwerden und 72 isolierte Eilanträge gegen die Maßnahmen der Bundesregierung ein. Die Karlsruher Verfassungsrichter gaben dabei genau drei Anträgen statt! Eine vernichtende Quote, die das Vertrauen in die Gerichtsbarkeit stark erschüttert hat. 

Federführend und Kopf des Bundesverfassungsgerichts ist Präsident Stephan Harbarth. 

Im Folgenden betrachten wir daher seine Vergangenheit, seine steile Karriere und seine Verbindungen etwas näher…

1. Politische Vergangenheit

Harbarth

– war fast 30 Jahre lang aktiver Politiker der CDU

– saß von 2009 bis 2018 für die CDU/CSU im Bundestag  

– agierte ab Juni 2016 als Stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion. 

2. Beruflicher Werdegang

•  Nach der Promovierung zum Dr. jur. im Jahr 1998 studierte Harbarth 1999 bis 2000 an der Yale Law School. Diese ist eine Elite-Kaderschmiede mit wenigen handverlesenen Studenten. 

•  Zurück in Deutschland war er ab 2000 an der Wirtschaftskanzlei Schilling, Zutt & An-schütz – der SZA – als Anwalt tätig. 

Er wirkte dort jahrelang an vorderster Front unter anderem als Vorstand und Geschäfts-führer. Slogan der Kanzlei: „Zu uns kommen Konzerne“. 

•  Von 2000 bis 2008 war die SZA Teil der US-Kanzlei Shearman & Sterling LLP, welche auf Wirtschaftsrecht und Finanzwirtschaft für große Konzerne spezialisiert ist. Die US-Großkanzlei tüftelte die sogenannten Cum-Ex-Geschäfte aus. Dabei handelt es sich um ein Steuerbetrugsmodell zugunsten der Banken, das den deutschen Steuerzahler Milliar-den gekostet hat! Inwiefern Harbarth involviert war, ist unklar.  Offensichtlich ist jedoch, wessen Interessen seine Kanzlei vertritt.

Die Akte Stephan Harbarth – Präsident des Bundesverfassungsgerichtes

https://www.kla.tv/21609

6. Zugehörigkeit zum inneren Zirkel?

Harbarth musste sich schon viele kritische Fragen zu seiner Unabhängigkeit als höchster Richter gefallen lassen. Neben all den Konflikten, die sich aus seiner Abgeordnetentätigkeit ergeben, zeigt sich seine Nähe zu Merkel auch wieder im Jahr 2021 anlässlich eines gemeinsamen Abendessens. 

Hintergrund: Im Bundesland Thüringen gewann im Jahr zuvor der Kandidat der FDP mit den Stimmen der AfD die Wahl zum Ministerpräsidenten – ein „unliebsamer Zwischenfall“. Auf massives Einwirken Merkels wurde dessen Wahl wieder rückgängig gemacht. 

Die „Junge Freiheit“ schreibt dazu:

„Das Bundesverfassungsgericht gehört bisher zu den angesehensten Institutionen des deutschen Staates. Dass sich dies möglicherweise bald ändern könnte, hat auch mit dem Verhalten der Richter selbst zu tun. Unisono ließen sie sich von Bundeskanzlerin Angela Merkel zu einem Abendessen und zu geselliger Runde ins Kanzleramt einladen – einige Tage bevor der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts über eine Klage gegen die Kanzlerin wegen Verletzung ihrer Neutralitätspflicht zu entscheiden hat.“ 

Mit von der Partie: Stephan Harbarth.

Fazit: 

Die Akte Stephan Harbarth deckt auf, dass Seilschaften zwischen Politik und Justiz die Grundfeste unserer freiheitlichen demokratischen Grundordnung erschüttern! 

Durch die Person Stephan Harbarth wird somit die Glaubwürdigkeit in die angeblich unabhängigen Urteile des Bundesverfassungsgerichtes schwer beschädigt!

Verehrte Zuschauerinnen und Zuschauer, 

Die Gewaltenteilung in Gesetzgebung (sprich Legislative), ausführende Gewalt (Exekutive) und Rechtsprechung (Judikative) ist das tragende Fundament einer Demokratie! 

Die in dieser Dokumentation aufgedeckten Verflechtungen des obersten deutschen Richters Stephan Harbarth lassen schwerwiegende Zweifel an einer funktionierenden Gewaltenteilung in der Bundesrepublik Deutschland aufkommen.

Da die sogenannten Leitmedien über dessen skandalöse Verflechtungen in die Politik weitgehend den Mantel des Schweigens ausgebreitet haben, kann diese Affäre um den höchsten deutschen Richter nur noch vom obersten Souverän – dem Volk selber – ans Licht der Öffentlichkeit gebracht werden.

Nur durch aktive Bürger, die ihre Mitmenschen über diese Missstände informieren, kann dieser Machtmissbrauch noch gestoppt werden!

Daher werden Sie JETZT selber aktiv, indem Sie dieses aufklärende Video an möglichst viele Freunde, Arbeitskollegen und Verwandte weiterleiten! 

Wir blenden dazu den Link zu dieser Sendung ein!

https://www.kla.tv/21609

geht`s los ? 

Part 2

Thema:

Stephan hat „nachgefragt bei…“

Dr. Matthes Haug

https://t.me/DeutschesReich1871bisheute

Ihr findet uns auf: 

– SC-360*Media ⬅️YouTube

– SC_360_MEDIA ⬅️Rumble

– VEEZEE 

– Twitch  

– DLive

————————————

Telegramm Hauptkanal: 

https://t.me/SC360Media

Chat: 

https://t.me/SC360gradMediaChat

Ein Anwalt beweist aktives, gültiges Kriegsrecht und führt Richter und Erfüllungsgehilfen vor

TEILEN‼️TEILEN‼️TEILEN‼️ 

⚠️ Vor deutschem Gericht:

Ein Anwalt beweist aktives, gültiges Kriegsrecht und führt Richter und Erfüllungsgehilfen vor ‼️

#Besatzung

#HLKO

#Kriegsrecht

#Legitimation

#Mensch

#Person

#SHAEF

#Souveränität

#Zwangsversteigerung

Bei YouTube wurde es bereits gelöscht ‼

Ihr wollt die Wahrheit 👇🏻👇🏻

https://t.me/Klartext2021Gemeinsam

Alliierten Analyse Andra Angst Betrug BioNTech Blackout BRiD Corona Covid 19 Days of Darknes DDR Donald J. Trump Dunkele Mächte Energien Falsche Anwendung FINANZAMT First Lt. Andra Gefahr Gerichtsvollzieher GEZ Impfung Impstoff Kinder selbsttest Kontrolle Kontrollierbar KRANKENKASSEN Lollitest Lollitestungen Nazi Objekte ORDNUNGSAEMTER PCR PCR Lollitest PCR Test Pfizer Red Oktober Reichsbürger RENTENVERSICHERUNG SHAEF Gesetze Situation Spritze UPU Vaccine Weltpostverein

Seit 2020 ist in Deutschland der Kriegszustand wieder warm gelaufen. 

Video Teil 2 von Dr. Matthes Haug

Derzeitig wird die BRiD von ca. 4 bis 6 Millionen Mitarbeitern verwaltet, ob bewusst oder unwissend. Faktisch ist dieses Land von diesen Mitarbeitern (Firmenangehörigen) besetzt, was sie aktuell nicht dürfen und auch in den ersten Jahren nach 1945 durften sie das nicht. Die Gründung eines echten Staates stand nicht an (siehe Rede von Carlo Schmidt) , konnte auch nicht anstehen, da der wirkliche Stand immer noch Bestand hat. – Deutsches Reich, das durch kriminelle, See- Handelsrechtliche Konstrukte überlagert und besetzt gehalten wird, bedeuted in letzter Konsequenz: 

Hochverrat am deutschen Volk.

Musterlink: 

https://www.dnb.com/de-de/upik/?search=stadtverwaltung&comid=&Country=DE&Address=&City=&MKTG_Optimization_ID__c=49217%3A1698122&Business_Directory_Industry__c=

Video Teil 1 von Dr. Matthes Haug

Niemals vor einem Gericht Fragen beantworten… dem Richter fragen stellen!

Bei einer Gerichtsverhandlung fragen „Gehe ich mit Ihnen einen Vertrag ein?

In der BRD geht man, sobald man dem Richter (es ist kein Richter, nur ein Vorsitzender) antwortet, einen Vertrag ein!

Sollte er „nein“ sagen, lügt er, außer er arbeitet am Arbeitsgericht. Dort arbeiten zugelassene Richter. Alle anderen haben keine rechtsgültige Ernennungsurkunde, und sind kein gesetzlicher Richter nach § 15 GVG – Gerichtsverfassungsgesetz. Dieses wurde 1950 aufgehoben, und darin stand „Alle Gerichte sind Staatsgerichte. Die Privatgerichtsbarkeit ist aufgehoben“. Es war die Gerichtsverfassung vom Deutschen Reich (Kaiserreich von 1871).

Eine Formular vorlegen, in dem er folgendes bestätigt:

  • ein gesetzlicher Richter nach § 15 GVG – Ausgabe von spätestens 1924 zu sein
  • kein Ausnahmegericht bzw. -richter nach § 16 GVG und 101 Grundgesetz zu sein
  • Eine Ernennungsurkunde nach § 17 DRiG – Deutsches Richtergesetz – zu haben und vorweisen zu können
  • nach Kontrollratsgesetz Nr. 50, BKO 47/50 usw. eine Tätigkeitserlaubnis der Alliierten Besatzungsmächte zu haben, und die SMAD- und SHAEF-Gesetze (die Gesetze der Militärregierung, da wir immer noch besetztes Land sind) zu kennen und auch einzuhalten
  • und Eintragung mit seinem Wohnsitz…

Das wird er nie unterzeichnen können und wollen!

Am Besten noch Unterlagen mitnehmen, zur Aufhebung der Gerichtsverfassung

daß er nach nach den Kontrollratsgesetzen und BKO 47/50

Quelle: https://deinerechte.wordpress.com/rechtstips/

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Die wichtigsten Auszüge zum Grundgesetz aus Carlo Schmids Rede zum Parlamentarischen Rat 1948

Was heißt denn: „Grundgesetz“?

  •  Wenn in einem souveränen Staat das Volk eine verfassunggebende Nationalversammlung einberufen wird, ist deren Aufgabe klar und braucht nicht weiter diskutiert zu werden: Sie hat eine Verfassung zu schaffen. Was heißt aber „Verfassung“? Eine Verfassung ist die Gesamtentscheidung eines freien Volkes über die Formen und die Inhalte seiner politischen Existenz. Eine solche Verfassung ist dann die Grundnorm des Staates. […] Eine Verfassung ist nichts anderes als die in Rechtsform gebrachte Selbstverwirklichung der Freiheit eines Volkes. Darin liegt ihr Pathos, und dafür sind die Völker auf die Barrikaden gegangen. […]
  • Was ist nun die Lage Deutschlands heute? Am 8. Mai 1945 hat die deutsche Wehrmacht bedingungslos kapituliert. […] Die bedingungslose Kapitulation hatte Rechtswirkungen ausschließlich auf militärischem Gebiet. […] Manche haben daran andere Rechtsfolgen geknüpft. Sie haben gesagt, auf Grund dieser bedingungslosen Kapitulation sei Deutschland als staatliches Gebilde untergegangen. Sie argumentieren dabei mit dem völkerrechtlichen Begriff der Debellatio, der kriegerischen Niederwerfung eines Gegners. Diese Ansicht ist schlechterdings falsch. Nach Völkerrecht wird ein Staat nicht vernichtet, wenn seine Streitkräfte und er selbst militärisch niedergeworfen sind. Die Debellatio vernichtet für sich allein die Staatlichkeit nicht, sie gibt lediglich dem Sieger einen Rechtstitel auf Vernichtung der Staatlichkeit des Niedergeworfenen durch nachträgliche Akte. […]
  • Oder er muss zur sogenannten Subjugation schreiten, der Verknechtung des besiegten Volkes. Aber die Sieger haben nichts von dem getan. Sie haben in Potsdam ausdrücklich erklärt, erstens, daß kein deutsches Gebiet im Wege der Annexion weggenommen werden soll, und zweitens, daß das deutsche Volk nicht versklavt werden soll. Daraus ergibt sich, dass zum Mindesten aus den Ereignissen von 1945 nicht der Schluss gezogen werden kann, daß Deutschland als staatliches Gebilde zu existieren aufgehört hat.[…] Diese Auffassung, dass die Existenz Deutschlands als Staat nicht vernichtet und dass es als Rechtssubjekt erhalten worden ist, ist heute weitgehend Gemeingut der Rechtswissenschaft, auch im Ausland. Deutschland existiert als staatliches Gebilde weiter. Es ist rechtsfähig, es ist aber nicht mehr geschäftsfähig […]
  • Der Rechtszustand, in dem Deutschland sich befindet, wird aber noch durch folgendes charakterisiert: Die Alliierten halten Deutschland nicht nur auf Grund der Haager Landkriegsordnung besetzt. Darüber hinaus trägt die Besetzung Deutschlands interventionistischen Charakter. Was heißt denn Intervention? Es bedeutet, dass fremde Mächte innerdeutsche Verhältnisse, um die sich zu kümmern ihnen das Völkerrecht eigentlich verwehrt, auf deutschem Boden nach ihrem Willen gestalten wollen. […] Zu den interventionistischen Maßnahmen, die die Besatzungsmächte in Deutschland vorgenommen haben, gehört unter anderem, dass sie die Ausübung der deutschen Volkssouveränität blockiert haben. […]
  • Zuerst räumlich betrachtet: Die Volkssouveränität ist, wo man von ihrer Fülle spricht, unteilbar. Sie ist auch räumlich nicht teilbar. Sollte man sie bei uns für räumlich teilbar halten, dann würde das bedeuten, dass man hier im Westen den Zwang zur Schaffung eines separaten Staatsvolks setzt. Das will das deutsche Volk in den drei Westzonen aber nicht sein! Es gibt kein westdeutsches Staatsvolk und wird keines geben! […] Nur das gesamte deutsche Volk kann „volkssouverän“ handeln, und nicht eine Partikel davon. […] Um einen Staat im Vollsinne zu organisieren, muss die Volkssouveränität sich in ihrer ganzen Fülle auswirken können. Wo nur eine fragmentarische Ausübung möglich ist, kann auch nur ein Staatsfragment organisiert werden. […] Solange das nicht geschehen ist, können wir, wenn Worte überhaupt einen Sinn haben sollen, keine Verfassung machen, auch keine vorläufige Verfassung, wenn „vorläufig“ lediglich eine zeitliche Bestimmung sein soll. Sondern was wir machen können, ist ausschließlich das Grundgesetz für ein Staatsfragment. […]
  • Wir haben nicht die Verfassung Deutschlands oder Westdeutschlands zu machen. Wir haben keinen Staat zu errichten. […] Die künftige Vollverfassung Deutschlands darf nicht durch Abänderung des Grundgesetzes dieses Staatsfragments entstehen müssen, sondern muss originär entstehen können. […]
    Dieses Grundgesetz muss eine Bestimmung enthalten, auf Grund derer jeder Teil deutschen Staatsgebietes, der die Aufnahme wünscht, auch aufgenommen werden muss […]
  • Nun ergeben sich aus dem Wesen des Provisoriums eine Reihe praktischer Fragen für das Grundgesetz. Da ist zunächst das Problem, ob darin der Weimarer Verfassung Erwähnung getan werden soll oder nicht.
  • […] Prinzip der Teilung der Gewalten […] Was bedeutet dieses Prinzip? Es bedeutet, daß die drei Staatsfunktionen, Gesetzgebung, ausführende Gewalt und Rechtsprechung, in den Händen gleichgeordneter, in sich verschiedener Organe liegen, und zwar deswegen in den Händen verschiedener Organe liegen müssten, damit sie sich gegenseitig kontrollieren und die Waage halten können. […]
    Als drittes Erfordernis für das Bestehen einer demokratischen Verfassung gilt im allgemeinen die Garantie der Grundrechte. In den modernen Verfassungen finden wir überall Kataloge von Grundrechten, in denen das Recht der Personen, der Individuen, gegen die Ansprüche der Staatsraison geschützt wird. Der Staat soll nicht alles tun können, was ihm gerade bequem ist, wenn er nur einen willfährigen Gesetzgeber findet, sondern der Mensch soll Rechte haben, über die auch der Staat nicht soll verfügen können. Die Grundrechte müssen das Grundgesetz regieren; sie dürfen nicht nur ein Anhängsel des Grundgesetzes sein, wie der Grundrechtskatalog von Weimar ein Anhängsel der Verfassung gewesen ist. Diese Grundrechte sollen nicht bloße Deklamationen, Deklarationen oder Direktiven sein, nicht nur Anforderungen an die Länderverfassungen, nicht nur eine Garantie der Länder-Grundrechte, sondern unmittelbar geltendes Bundesrecht, auf Grund dessen jeder einzelne Deutsche, jeder einzelne Bewohner unseres Landes vor den Gerichten soll Klage erheben können.
  • Ich glaube, dass das Grundgesetz weiter eine Bestimmung enthalten sollte, dass wir die Abtretung deutschen Gebietes ohne die Zustimmung der auf diesem Gebiet wohnenden Bevölkerung nicht anerkennen.

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Der Nichtige Einigungsvertrag!

Der große Clou! Nichtiger Einigungsvertrag… Der Kuß des Judas?

Mal wieder ein wenig recherchiert (Wissen-schaft betrieben 😉 ) und dabei sehr Wichtiges heraus gefunden!

Unser Aufruf hier nun auch an alle wahrhaftigen Juristen mit Gewissen, die Dank der jüngsten Selbstermächtigungen des völlig irre gewordenen, herrschenden Systems endlich in den letzten Monaten aufwachten.

Diese hier festgestellte Grundstein bildende Urkundenfälschung, dieser belegte, öffentlich verkündete Betrug, dürfte das Fundament des hier wütenden Herrschafts-Systems in seinen Grundfesten nicht nur schwer erschüttern… es könnte – nach unserem Rechtsempfinden – kurzer Hand aufgrund dieser Fakten aufgelöste werden! Hoffentlich dann zu Gunsten einer echten „Volk“svertretung und nicht mehr einer rein gewinnorientierten Verwaltung, wobei uns vom DWR-Kanal eine regionale Selbstverwaltung in kleinen Strukturen viel eher ansprechen würde! (aber dies nur am Rande)

Eventuell mutet dies bei erster oberflächlicher Betrachtung an wie ein eher nur kleinerer, von GYSI sogar öffentlich verniedlichter RECHTSBRUCH / BETRUG – vor allem ja im Vergleich zu all den anderen Rechtsbrüchen – wir denken dazu aber: “weit gefehlt…”, denn es ist das Fundament des hier wütenden Systems! … ach und “gewisse Straftatbestände” verjähren nicht!

Bitte liebe Menschen, treue Abonnenten unseres Kanals und all jene, die diesen Beitrag so gefunden, gesehen und ver-standen haben, verteilt dies wo ihr nur könnt! – Bevor in diesem großangelegten Vernichtungsfeldzug der *Nadel (*dem größten Genozid in der Menschheitsgeschichte!) noch mehr Menschen zum Opfer fallen!

Wir bauen dahingehend erstmalig nun auch auf wahrhaftige Juristen, wie es u.a. RA Dr. Reiner Fuellmich, Viviane Fischer … und dem von ihnen mitbegründete Ausschuß oder aber auch ein RA Ralf Ludwig, hoffentlich sind. – Vielleicht können sie dieses hier als echte Steilvorlage nutzen, um diesem höchst kriminellen Konstrukt – auf diesem Gebiet *ohne Geltungsbereich – (und daraus resultierend vllt. sogar weltweit) endlich ein Ende zu bereiten, bevor sie ihr schreckliches Werk vollenden können!

DANKE schon jetzt für Eure Mühe, dieses wichtige Wissen weiter zu verbreiten! Sollte der ein oder andere einen direkten Kontakt zu oben genannten oder anderen Juristen haben, dann bitte mit dem Vermerk WICHTIG an diese weiterleiten!

Quelle: https://das-wunder-aus-ungarn.eu/der-grosse-clou-nichtiger-einigungsvertrag-der-kuss-des-judas/9992/

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Das deutsche Volk ruft um Hilfe!:

Sind die neuen Weltverträge alle geschrieben und unterschrieben? 
Wann wird man es den Völkern offiziell bekanntgeben? 
Freiheit ist das Höchste Gut, nur nicht mehr in Deutschland. 
Die „Verbrechen“ der Merkel Regierung müssen enthüllt und die Völker- und Menschenrechtsverletzungen, die erneuten Verbrechen gegen die Menschlichkeit, international angeklagt werden.
Bereits ein Monat nach der Machtübernahme am 28.2.1933, hat Hitler die Freiheitsrechte der Weimarer Republik aufgehoben, es wurde damit auf rechtlichem Wege der Übergang von der Demokratie zur Diktatur vollzogen.

Die Diktatur hat die „Möchtegern-Welterrscherin“ Merkel seit ihrer Machtübernahme in kleinen Schritten vorbereitet und für Deutschland 2019 vollzogen.
Merkel hat auf rechtlichem Wege 2020 uns von der Demokratie zur Diktatur umgewandelt.
Menschliche Experimente sind seitdem wieder erlaubt, dass bedeutet die Verletzung des Nürnberger Kodex §1! Somit kann, darf, muss jetzt militärisch eingegriffen werden, um uns in die Demokratie und zur Souveränität zurückzuführen, um den erneut geplanten Völkermord-Genozid, weiße Folter weltweit zu beenden. 
Für Deutschland muss das Jahr 2021 eine Wende des Systems und eine Befreiung der Bevölkerung aus der Merkel Knechtschaft, aus der Unterdrückung werden, jeder hat das Recht auf Streben nach Glück und in Würde alt zu werden (UNO Resolution 1503).
Die Menschen wollen ihr Leben zurück, sie wollen rehabilitiert, entschädigt werden und endlich in Frieden leben dürfen.
Viele anständige und fähige Menschen warten darauf beim Wiederaufbau von Deutschland mithelfen zu dürfen.
Dafür benötigen wir viele „Menschen für Menschen“ und keine Satanisten, keine Faschisten.
Was für die USA ObamaGate, muss für Deutschland MerkelGate heißen.
Für Russland ist es die Ermordung des Zaren, die Wiedergutmachung an sein Volk.

Es ist ein Hilferuf, bitte geben Sie dem DEUTSCHEN Volk seine Würde zurück! Für mich, für uns, für Sie, hier.

WACHT ENDLICH AUF! Sie können alle mithelfen dem ganzen Spuk schneller ein Ende zu setzen! Die Siegermächte warten auf ein deutliches, friedliches Zeichen, um völkerrechtlich richtig handeln zu können. Bitten Sie persönlich den US-Senat und Putin um Hilfe und schreiben Sie direkt die Botschaften an, weil sie dürfen nur helfen, wenn genug Deutsche sie um Hilfe bitten. 

- US-Botschaft, Pariser Platz 2, 10117 Berlin. 
- Russische Botschaft, Unter den Linden 63-65, 10117 Berlin.

Wir geben dem Volk wieder eine Stimme: 
Hilferuf der deutschen….Russisch-Deutscher Sprache!

Die Übersetzung in der jeweiligen Landessprache ging 2020 mit der Diplomatenpost an jeden Präsidenten persönlich, auch an die Duma und an das Weiße Haus.

Diesen Brief können Sie als Vorlage benutzen.

Mail Adressen der Botschaften:

[email protected]

[email protected]

[email protected]

[email protected]

Sehr geehrte Präsidenten Donald Trump und Wladimir Putin.
Sehr geehrte Präsidenten in China und in Indien.

Man kann wohl mit Fug und Recht behaupten, dass Sie vier zu den mächtigsten Männern dieser Welt gehören und jeder von Ihnen Regierungschef einer Großmacht ist. Sie Donald Trump und Wladimir Putin gehören zu den Ländern, die nach dem Zweiten Weltkrieg als Siegermächte aus diesem Krieg hervorgegangen sind. Es heißt immer, die Geschichte wird von den Gewinnern geschrieben. Das Geschichtsverständnis, vor allem der letzten 75 Jahre, scheint allerdings in anderen Ländern ein anderes zu sein, als in Deutschland. Woran liegt das?

Wir Deutschen stehen heute an einem Punkt, an dem es angebracht wäre, die Schleier der Täuschung zu lüften. Dieses Land ist seit 75 Jahren zu keinem Zeitpunkt voll souverän gewesen. Mit der BRD ist ein Verwaltungskonstrukt errichtet worden, mit welchem die Alliierten dieses Land und die Menschen unter Kontrolle halten wollten. In den letzten 75 Jahren ist uns von Politik, Medien und Lehreinrichtungen gebetsmühlenartig eingetrichtert worden, dass wir Deutsche die alleinige Schuld an den beiden Weltkriegen tragen, und dass es für die Greueltaten, die von den Nazis verübt worden sind, keine Vergebung geben kann.

Am 75. Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkrieges wiederholte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier erneut, dass es „kein Ende des Erinnerns und keine Erlösung von unserer Geschichte geben werde“. Die Menschen dieses Landes werden seit 75 Jahren permanent und indoktrinierend mit einer Schuld für Taten belegt, für die die überwiegende Mehrheit aufgrund der Tatsache, dass sie damals noch gar nicht geboren war, nicht verantwortlich ist.

Es ist vollkommen richtig, an die Greueltaten zu erinnern und Aufklärung zu betreiben, wir sind alle gegen das Vergessen. Doch nach 75 Jahren wäre es an der Zeit, die Deutschen darüber aufzuklären, was damals tatsächlich geschehen ist. Präsident Putin hatte ja vor nicht allzu langer Zeit einige Andeutungen gemacht, dass die Geschichte über diese Geschehnisse offenbar nicht ganz den Tatsachen entspricht. 75 Jahre der permanenten Schuldindoktrination sind genug. Irgendwann muss ein Volk von seiner Schuld freigesprochen werden, damit die Volksseele wieder heil werden kann.

Wir stehen jetzt als Menschheit an einem Scheideweg. Das Jahr 2020 wird entscheidend sein, in welche Zukunft wir als Menschheit gehen wollen. Dazu gehört es, dass die Schleier der Täuschung gelüftet werden und die Wahrheit ans Licht kommt. Wir Deutsche sind nicht nur 75 Jahre lang für die Greueltaten der Nazis schuldig gesprochen worden, sondern wir werden seit Jahren systematisch gespalten und gegeneinander aufgehetzt. Die Flüchtlingskrise und die Politik Angela Merkels markierte dabei eine neue Qualität der Spaltung des deutschen Volkes.

Damit nicht genug, folgte eine weitere Spaltung und Schuldauferlegung des Volkes durch die angebliche Klimakrise. Die Indoktrination und das gegeneinander Aufhetzen durch Politik und Medien nahm immer mehr zu. Den vorläufigen Höhepunkt der Spaltung haben wir mit der Coronakrise erreicht. Ein ganzes Volk ist nun endgültig traumatisiert worden, so dass nur die Wahrheit dieses schwer gespaltene Volk zu heilen und wieder zu vereinen vermag. Das DEUTSCHE Volk möchte jetzt so schnell als möglich befreit werden, von schwerer Körperverletzung, von der Freiheitsberaubung, der Gewalt, der Nötigung, der Folter und Betrug. Das Volk möchte sein Leben zurück, was uns gerade Merkel, Söder, Kretschmann, Seehofer, Spahn und deren Freunde vollständig genommen haben.

Sehr geehrte Präsidenten, es ist nun an der Zeit, die Schleier der Täuschung zu lüften. Durch die Coronakrise und die dadurch in Gefahr geratenen Grund- und Menschenrechte wachen wie durch ein Wunder immer mehr Menschen auf, und erkennen, was geschieht und was von den Regierenden geplant ist. Das Aufwachen geschieht nun exponentiell und bald dürfte die kritische Masse erreicht sein. Die Menschen in diesem Land erkennen, dass das System das Problem ist und dass es nichts hilft, lediglich den Regierungschef auszutauschen.

Sie beide wissen, mit wem wir es hier zu tun haben. Sie wissen, dass die BRD keine Legitimation mehr hat und dass eine mafia-ähnliche, korrupte Bande dieses Land gekapert hat und die Menschen entrechtet, ausplündert und demütigt.

Es ist an der Zeit, die Menschen über die wahre Geschichte aufzuklären. Es ist an der Zeit, sie über den rechtlichen Status der BRD aufzuklären, es ist an der Zeit, sie über die Herkunft von Angela Merkel aufzuklären. Die Menschen müssen erfahren, wie sie jahrzehntelang getäuscht worden sind. Sie müssen erfahren, was tatsächlich bei der sogenannten Flüchtlingskrise geschehen ist, sie müssen erfahren, ob es tatsächlich eine Klimakrise gibt und sie müssen die volle Wahrheit über die Coronakrise erfahren.

Bevor die Menschen dieses Landes in eine neue Zukunft gehen können, müssen sie durch die Wahrheit geheilt und wieder als Menschen vereint werden. Dann können wir Deutsche wieder zu dem Volk werden, das wir einst waren: Ein Volk der Dichter und Denker, der Komponisten und genialen Erfinder. Wenn die deutsche Volksseele geheilt worden ist, kann sie wieder ihr geistiges, schöpferisches und friedfertiges Potenzial entfalten.

Wir bitten Sie daher, verehrte Präsidenten, sich Ihrer Verantwortung für Deutschland zu stellen und alles Notwendige zur Heilung der Deutschen zu tun. Wir sind bereit für eine Zukunft mit freier Energie, wir sind bereit für eine Zukunft in einer intakten, sauberen Umwelt, wir sind bereit für eine Zukunft in Wohlstand und Freiheit. Wir sind bereit, in Frieden mit allen Völkern auf diesem Planeten und endlich unser volles Schöpferpotenzial als Menschen zu leben.

In tiefer Dankbarkeit, das deutsche Volk, was Sie um Hilfe ruft…..

We are the People

Quelle: http://rrredaktion.eu/wir-in-der-rrredaktion-geben-dem-volk-eine-stimme-brandbrief-mister-president-es-ist-jetzt-an-der-zeit/

Alliierten Analyse Andra Angst Betrug BioNTech Blackout BRiD Corona Covid 19 Days of Darknes DDR Donald J. Trump Dunkele Mächte Energien Falsche Anwendung FINANZAMT First Lt. Andra Gefahr Gerichtsvollzieher GEZ Impfung Impstoff Kinder selbsttest Kontrolle Kontrollierbar KRANKENKASSEN Lollitest Lollitestungen Nazi Objekte ORDNUNGSAEMTER PCR PCR Lollitest PCR Test Pfizer Red Oktober Reichsbürger RENTENVERSICHERUNG SHAEF Gesetze Situation Spritze UPU Vaccine Weltpostverein

Hochverrat und Betrug an der Deutschen Bevölkerung!!!

Erneute Nachricht an alle Scheinbediensteten hier im Land und vorwiegend an die  Polizei, die leider sich hat voll verarschen lassen! 😎😳

Ich habe nun wirklich die Nase von euren täglichen Vergehen, Betrug und Hochverrat an der Deutschen Bevölkerung. 

GmbH Schützer? und jedweden Scheinbehörden – sagt endlich die Wahrheit!

Quelle: https://t.me/videochannel_Nldtv

Von den Alliierten erlassene Gesetze, die in Deutschland gültig sind .

Für Gesetze hat sich früher kein dem Alltagstrott folgender Mensch interessiert. Schon gar nicht für Gesetze der alliierten Militärregierung oder für die HLKO.

Dass sich dafür niemand interessierte, liegt darin begründet, dass so gut wie niemand wusste, dass sowas überhaupt existiert und bis zur Stunde Gültigkeit besitzt.

Warum wusste bisher so gut wie niemand davon? Ganz einfach: So gut wie niemand wusste bisher davon, weil das nie Thema im Geschichtsunterricht war. Warum eigentlich nicht? Na raten Sie doch mal. Das war nie Thema im Geschichtsunterricht, weil Sie davon nichts wissen SOLLEN!

Warum soll denn niemand davon wissen? Ebenfalls ganz einfach: Weil man die Menschen des hiesigen Landes dann nicht seit mehr als 70 Jahren hätte ausrauben und ausplündern können, wenn sie davon gewusst hätten.

Auch wusste bisher so gut wie niemand davon, da sowas nie in der Zeitung stand, nie im Fernsehen mitgeteilt wurde und auch nicht im Radio.

Nehmen Sie Artikel 46 der HLKO zur Hand. Es handelt sich dabei übrigens um Völkerrecht. In diesem Artikel 46 steht unter anderem: „Das Privateigentum darf nicht eingezogen werden“.

Das bedeutet, dass jedes Einziehen von Steuern, sowie sonstigen Zwangsabgaben und Pflichtversicherungen gegen das Völkerrecht verstößt.

Das Zahlen von Steuern und anderen Zwangsabgaben kann also wenn überhaupt nur auf freiwilliger Basis stattfinden, zumal sowieso nicht ein einziges gültiges Gesetz existiert, was die Menschen im hiesigen Land zur Zahlung von Steuern verpflichtet.

Mit anderen Worten: Sie zahlten bisher Ihr ganzes Leben lang Steuern, Zwangs- und Pflichtabgaben, obwohl Sie das nie mussten, da es dafür keine einzige gesetzliche Grundlage gibt.

Und nun stellen Sie sich mal vor, dass Sie das mal irgendwann im Geschichtsunterricht gelernt hätten!

Stellen Sie sich vor, dass das in Zeitungen gestanden hätte, sowie über das Fernsehen und über das Radio mitgeteilt worden wäre!

Sie wären schon von Anfang an auf die Barrikaden gegangen und hätten das Zahlen von Steuern und Zwangsabgaben strikt verweigert, da dafür ja gar keine gültige Gesetzesgrundlage existiert!

Daran können Sie übrigens erkennen, dass die jungen Leute in Schulen nicht unbedingt schlau gemacht werden sollen.

Daran können Sie ebenfalls zweifelsfrei erkennen, dass die alteingesessenen Medien (Radio, Fernsehen, Zeitung) auf keinen Fall dazu da sind, um Sie über wichtige Dinge zu informieren, sondern um Sie von wichtigen Dingen so weit wie möglich fern zu halten.

Militärregierungsgesetz Nr. 2; Art. 9: Niemand darf in der Bundesrepublik Deutschland ohne Genehmigung der Militärregierung als Richter, Staatsanwalt, Notar oder Rechtsanwalt tätig werden!

Die Genehmigung einer solchen Tätigkeit muss vorher- also vor Beginn der Tätigkeit- für jeden Einzelfall in schriftlicher Form eingeholt werden.

Durch US EUCOM Stuttgart, vertreten durch Herrn Lietzau, wird ausdrücklich bestätigt, dass alle Militärregierungsgesetze bis zum Abschluss eines Friedensvertrages mit Deutschland volle Rechtskraft besitzen.

Wenn aber die Anordnungen der Militärregierung nicht körperlich für jeden einzelnen Fall vorliegen, sind alle beteiligten Juristen an jedem bundesdeutschen Gericht nur privat handelnde und privat haftende Personen, ohne jegliche Rechtsgrundlage, da die Bundesrepublik Deutschland zu keiner Zeit ein Staat ist oder jemals war.

Richter können demnach Urteile und Beschlüsse in ihrer Position nicht unterschreiben. Aus gleichem Grund wird eine Abschrift vom Original nicht beglaubigt.

Stellen Sie sich vor, dass Sie das schon immer gewusst hätten, weil man ´s Ihnen in der Schule beigebracht hat, und/oder weil das des Öftern in der Zeitung gestanden hätte oder über Fernsehen und Radio immer wieder mitgeteilt worden wäre.

Der Beamtenstatus ist seit dem achten Mai des Jahres 1945 ersatzlos abgeschafft!

Ebenfalls eine Tatsache, von welcher bis vor kurzer Zeit kaum jemand etwas wusste, schon gar nicht von den Konsequenzen dieser Tatsache:

– Polizistinnen und Polizisten: haben keinerlei Rechte
– Ausstellen eines Ausweises: rechtskonform nicht möglich
– Handlungsbefugte Finanzbeamte: nicht existent
– Handlungsbefugte Richter: nicht existent
– Handlungsbefugte Staatsanwälte: nicht existent
– Rechtsgültige Heirat: nicht möglich
– Scheidung einer Ehe: nicht erforderlich, da man nicht scheiden kann, was nie rechtsgültig verheiratet war

Alliierte erlassene Gesetze, die bei der Übernahme des hiesigen Gebietes beschlossen und verkündet wurden:

1. Deutschland ist seit Ende des Zweiten Weltkrieges kein souveräner Staat mehr, sondern ein militärisch besetztes Gebiet der alliierten Streitkräfte.

Mit Wirkung vom 12.09.1944 wurde es durch die Hauptsiegermacht USA beschlagnahmt (SHAEF-Gesetz Nr 52, Artikel I § 1)

2. Die Bundesrepublik Deutschland ist und war nie ein Staat, weder de jure, noch de facto.

Die Bundesrepublik Deutschland ist eine Verwaltung – eine eingetragene Firma ohne jegliche Befugnisse. Siehe Upik und sonstige Handelsregister.

3. Eine Zwangsversteigerung stellt eine illegale Zwangsmaßnahme dar.

4. Die Betroffenen wurden, mangels der gesetzlich erforderlichen Zulassung der Militärregierung (SHAEF-Gesetz Nr. 52, und Nr. 53, [BK/O] (47) 50, von den Verwaltungsbehörden der so genannten Bundesrepublik Deutschland getäuscht.

5. Festzustellen ist, dass bei Enteignungen der § BGB 823 (Schadensersatzpflicht) vorliegt.

Allein durch Missachtung der SHAEF-Gesetze Nr. 52 und Nr. 53, wurde durch Ankauf von Hypotheken-Darlehen, ohne Zustimmung der Militärregierung ein unrechtmäßiges Geldgeschäft getätigt, da keinerlei vorher erwirkte Genehmigung der alliierten Streitkräfte vorlag, geschweige denn, über den rechtlichen Tatbestand Aufklärung erfolgt wäre.

6. Es ist niemand rechtlich verpflichtet, irgendwelche Zwangsgelder oder Zwangsgebühren zu zahlen.

Bis 1990 war die Bundesrepublik Deutschland der Verwalter im Auftrag der Alliierten, weil Deutschland als Ganzes besetzt wurde. Der Bundesrepublik Deutschland ist es nicht gestattet sich als DEUTSCHLAND zu bezeichnen!

DEUTSCHLAND ist gemäß alliierten Besatzungsgesetz und der UNO-Festlegung ausschließlich das Deutsche Reich oder Deutschland als Ganzes, aber keinesfalls die Bundesrepublik Deutschland!

Prof. Dr. Carlo Schmid teilte 1949 dem deutschen Volk mit:“…es wird kein neuer Staat gegründet, sondern Westdeutschland als provisorisches Konstrukt neu organisiert… wir haben keinen Staat zu erichten“.

Eine Firma, wie die Bundesrepublik Deutschland, hat keinerlei Hoheitsrechte!

Alle Militärregierungsgesetze z.B. SHAEF- Gesetz Nr. 2, Artikel III, IV und V §§ 7, 8 und 9 besitzen in Deutschland volle Rechtskraft.

Das Strafgesetzbuch, Kontrollratsbeschlüsse und das Zonenstrafrecht sind bis zum heutigen Tage voll gültig.

Beweis: Carl Haymann Verlag Berlin 1948, Lizenznummer 76-G.N. 0-47-316/47.Verlagsarchiv 12 292, Lizenz erteilt unter Nr. 76 Druckgenehmigungsnummer 8958 der Nachrichtenkontrolle der amerikanischen Militärregierung in Deutschland.

Beweisführung: Der ehemalige Devisenbeschaffer der DDR, Alexander Schalk Golodkowski, wurde 1996 nach dem Militärregierungsgesetz Nr. 53 verurteilt.

Damit ist der Beweis erbracht, dass die Militärregierungsgesetze der Besatzung, also auch die SMAD-Befehle und SHAEF-Gesetze von den USA angewendet werden.

Angesichts dieser Beweislage zu argumentieren und zu bestreiten, dass diese Gesetze keine Anwendung finden würden, ist arglistige Täuschung bzw. Betrug.

Jedes Mitglied der Alliierten Kommission hat von dieser Rechtslage im vollen Umfang Kenntnis.

Alle Banken, die diese Rechtslage missachten, werden wegen fortlaufenden Verstoßes gegen das SHAEF-Gesetz Nr. 52 und Nr. 53, [BK/O] (47) 50 bestraft und müssen bei der zuständigen alliierten Kommandantur angezeigt werden.

Sollte die Bundesrepublik Deutschland-Scheingerichtsbarkeit wagen, im Einklang mit den aktiven Interessen Zwangsversteigerungen durchzuführen, muss gegen das Scheinurteil eine Klage bei der zuständigen alliierten Kommandantur und in England auf Schadensersatz, sowie auf Beihilfe zum Betrug und Rechtsbeugung eingereicht werden.

Stellen Sie sich vor, dass Sie all das schon immer gewusst hätten…

Aber nun wissen Sie ´s ja endlich. Ziehen Sie die Konsequenzen daraus.

Lassen Sie sich nicht länger von schwerkriminellen eigenen Landsleuten drangsalieren, ihrer Freiheit berauben, belügen, betrügen, ausrauben und ausplündern.

Gehen Sie gegen all jene vor, die Sie schon Ihr Leben lang drangsalieren, ihrer Freiheit berauben, belügen, betrügen und ausplündern.

Quelle: https://freeworldnews.us/von-den-alliierten-erlassene-gesetze-die-in-deutschland-gueltig-sind/

SCHOCK! Personalausweis verschmilzt mit dem Impfpass.. (Digitale Diktatur)

Die Zukunft unserer Freiheit entscheidet sich heute⚠️ 

Meine Damen und Herren, das heutige Video ist nichts für schwache Nerven.

Es wird unser aller Leben verändern. Deshalb “TEILEN” Sie dieses Video bitte mit allen Menschen, die noch nicht aufgewacht sind und denen, die diese Infos nicht verpassen dürfen! 

Neue Regierung, neue (gebrochene) Versprechen und schleichende Enteignung. Das sind nicht die einzigen Aufreger, die uns die Politik serviert. 

Ich bin erschüttert, ein Glück das wir sooo intelligente Rechtsanwälte haben!!!

Anmerkung zu diesem Video:

Diese privaten, illegalen Verwaltungsfirmen dürfen schon seit 1990 keine Ausweise / PERSOs mehr ausstellen, niemand ist berechtigt einen Impf- Ausweis auszustellen, die Bevölkerung muss nur endlich einmal aufwachen und das begreifen! – Zum 1 Jan 91 wurde diesen kriminellen Firmen, die sich Ämter und Behörden nennen der § 795 BGB entzogen, der besagt doch schon, dass sie keine Verwaltungsakte mehr ausführen dürfen, die Ausstellung eines Passes / PERSOs ist ein Verwaltungsakt.

Zu, 1 Jan 2000 wurde Allen die Staatsbürgerschaft nach Art. 116 Grundgesetz entzogen, alle sind staatenlos, ein Staatenloser darf die weiße Fahne schwenken und die Füße stillhalten, mehr nicht!

Deutschland steht bis heute unter Besatzung, es gelten nur die Gesetze der Alliierten (SHAEF, SMART, HAAGER LANDKRIEGSORDNUNG)

Die US-Armee in Europa und Afrika wird dieses Jahr 80 Jahre alt.

Um 80 Jahre an der Seite unserer Alliierten zu feiern, werden wir historische Meilensteine ​​und wichtige Errungenschaften im Vorfeld des großen Tages, dem 8. Juni, teilen. Wir hoffen, dass Sie mitmachen und uns beim Feiern helfen.

U.S. Army Europe and Africa

U.S. Army Europe and Africa turns 80 this year. To celebrate 80 years of being by our Allies side, we’ll be sharing historical milestones and major accomplishments leading up to the big day, June 8. We hope you’ll tag along for the ride and help us celebrate. #StrongerTogether

Quelle: https://twitter.com/USArmyEURAF/status/1478704909667254274

Die Besatzung über die Wege der UPU – Weltpostvertrag

Dass es sich bei allen Unternehmen wie

POLIZEI – Finanzämter – Gerichte – Staatsanwaltschaften – Sonstige Ämter u. Behörden – Job-Center – Arbeitsagenturen – Krankenkassen – Rentenversicherungen – Städte – Gemeinden – Strom, – Gas, – Wasser, allen Energieanbietern usw. usw….
ausschließlich nur um kriminelle Organisationen handelt ist vielen schon bekannt.

Wie konnten diese Organisationen sich nach dem 03.10.1990 in „Deutschland“, das tatsächlich
seit diesem Tag das Deutsche Reich wieder ist, etablieren???
Davon einmal ab, das Deutsche Reich waren wir seit 1871 immer, ohne Unterbrechung.
Es gab nur immer wieder mal kriminelle Besatzer ohne Staatshoheitliche Rechte.

Sie haben sich gar nicht etabliert!

Um einen legalen Anschein zu erwecken wurden die Postleitzahlen am 01.07.1993 in 5stellige
Postleitzahlen umgewandelt. Auf diesem Weg konnten diese über 40.000 privaten US- Amerikanischen Wirtschaftsunternehmen über den Welt- Postvertrag – UPU – hier im Deutschen Reich eine
Post- Anschrift- Adresse über die UPU eintragen lassen.

Alle diese Unternehmen existieren auf deutschem Boden nur als Postanschrift.

Das war dann auch schon alles! Nur eine Postanschrift!
Eine Postanschrift berechtigt aber zu gar nichts, alle Bürogebäude, Gerichtsgebäude, Dienststellen usw. sind illegal errichtet worden, diese kriminellen Organisationen hatten / haben nicht einmal das Recht einen Briefkasten aufzustellen.

Diese über 40.000 privaten Wirtschaftsunternehmen verfügen tatsächlich einzig und allein nur
über ihre Anmeldungen und Registrierungen in den USA. (Delaware)

Auf deutschem Boden fehlt ihnen jegliche Berechtigung.

Sie verfügen über keinen Eintrag in das Handelsregister des Reiches.
Sie verfügen über keine Gewerbeerlaubnis des Reiches.
Sie verfügen über keine Aufenthaltserlaubnis des Reiches.

Das Deutsche Reich ist nicht von den Alliierten besetzt!!! Die Bundesrepublik Deutschland, das private US- Amerikanische Wirtschaftsunternehmen ist besetzt.
Alles nur Täuschung für die Deutschen Völker.

Diese über 40.000 privaten US- Unternehmen mit ihren deutschen Mitarbeitern sind die
Besatzer! Unsere eigenen Mitbürger halten uns besetzt berauben und plündern uns für kriminelle.
Illegale Besatzer die nur über eine Postanschrift verfügen!!!

Wobei auch die Postanschrift ein fataler Irrtum für diese kriminellen Besatzer ist.

Sehr viele der Mitarbeiter wissen bereits das alles was sie tun hochgradig kriminell ist, wie kriminell
das wirklich ist und worauf ihre Existenz basiert wissen aber nicht alle.

Sie glauben, wenn sie nichts mehr unterschreiben, kann niemand sie in die Haftung nehmen!

Welch ein unsinniger Irrglaube!!!

Jeder Mitarbeiter wird eines Tages in naher Zukunft wegen Hochverrat, – Kollaboration mit dem Feind, – Plünderung, Piraterie usw. unter Anklage stehen. Tatsächlich verfügen diese kriminellen Organisationen nicht einmal über diese Postanschrift.

1993 wurden die Postleitzahlen von 4 auf 5 Stellen geändert um die UPU- Wege nutzen zu können.

Urteil des EuGHfMR vom 08.06.2006.
Die Bundesrepublik Deutschland ist als Staat nicht existent, sie verfügt weder über ein Staatsgebiet
noch über ein Staatsvolk.

Bundes- Bereinigungsgesetze – 2006, – 2007 und 2010.
2006 wurden der BRD – Merkel sämtliche Gesetzesgrundlagen zur Rechtsprechung völlig entzogen.
BGB, – StGB, StPO, – ZPO, – GVG usw. usw….

2007 wurden der BRD – Merkel dann sämtliche Gesetzesgrundlagen zum Steuerrecht völlig entzogen.
AO, – UstG, – EStG, – usw. usw….

2010 wurde der BRD dann der gesamte letzte Rest an Gesetzesgrundlagen entzogen, in den öffentlichen Archiven sind darüber aber nur Bruchstücke zu finden, weil der Rest ganz offensichtlich viel zu brisant ist um öffentlich zu werden.

Artikel 3 – 2007, – mit dem Artikel 3 wurde der Merkel- BRD dann strengstens untersagt, jemals
wieder Gesetze, Verordnungen usw.. zu erlassen oder zur Anwendung zu bringen.
Die gesamte Gesetzeslage wurde völlig entzogen, verboten und bis rückwirkend 1956 gelöscht.

Urteil des Bundes- Verfassungsgerichts vom 25.07.2012.
Kurzform: Der Merkel – BRD und dem Deutschen Bundestag wurden mit diesem Urteil jegliche Regierungs- Legitimation sowie die Legitimation zum Erlass von Gesetzen, Verordnungen usw. bis rückwirkend 1956 völlig entzogen.
Aufgrund der fehlenden Legitimation kann die Merkel- Regierung aber auch niemand anderes ein neues Wahlgesetz jemals wieder schaffen oder erlassen.
Seitdem ist die Merkel- Regierung offiziell nur noch eine kriminelle Organisation
ohne irgendwelche Rechte.

Das diese kriminelle Organisation immer noch ihr Unwesen hier treiben kann, verdanken wir unseren
kriminellen Mitbürgern aus den eigenen Reihen, die uns kriminell besetzt halten, uns berauben, plündern, Terrorisieren, foltern, belügen, betrügen und, und, und.
Sie wollen sogar noch als etwas Besonderes gelten und Ansehen genießen indem sie behaupten, sie wären Beamtet.

Was sagen diese Urteile und Bereinigungs- Maßnahmen aus?
Alles seit 1956 ist Rechtsungültig!!!

Die Umstellung von 4 auf 5stellige Postleitzahlen 1993 war rechtsungültig!
Damit haben diese kriminellen Organisationen nicht einmal mehr eine legale Postanschrift.

Was bleibt sind kriminelle Piratennester die hier Anarchie betreiben!
Im Rechtssinne ist es Inland- Piraterie, die von den Mitarbeitern dieser kriminellen Organisationen unter Ausübung der Gewohnheits- Kriminalität betrieben wird.

Diese Urteile und Maßnahmen sagen uns aber noch sehr viel mehr.

Alles seit 1956 bis zum heutigen Tag und in alle Zukunft hat keinerlei Rechtsgültigkeit.

1. Kein Gerichts- Urteil hat oder hatte jemals Gültigkeit.
2. Kein Bußgeld, Strafbefehl oder sonst etwas hat oder hatte jemals Gültigkeit.
3. Jede Verhaftung oder Zwangsmaßnahme war und ist kriminell.
4 Jeder Steuerbescheid war und ist kriminell und rechtsungültig.
5. Jede Gewerbesteuer, Grundsteuer, Hundesteuer usw. ist kriminell und rechtsungültig.
6. Jede Zwangsversteigerung war und ist kriminell und rechtsungültig.
7. Jede Beschlagnahme von Eigentum war und ist kriminell und rechtsungültig.
8. Jede Hausdurchsuchung war und ist kriminell und rechtsungültig.
9. Wir sind kein EU- Mitglied.
10. Der PERSONAL- Ausweis war und ist rechtsungültig, wir waren nie PERSONAL der BRD.
11 Jede Einbürgerung von Ausländern war und ist rechtsungültig.
12. Jede Verleihung einer deutschen Staatsbürgerschaft war und ist rechtsungültig.
13. Wir sind kein Einwanderungsland.
14. Die Überflutung mit angeblichen Flüchtlingen ist illegal.
15. Schäubles Freigabe der gesamten Sparguthaben 2011 zur Stützung der EZB ist illegal.
16. Jeder Übergriff von privaten Bediensteten der Fa. POLIZEI ist kriminell.
17. Die Privatisierung der Post ist kriminell und illegal gewesen.
18. Die Privatisierung der Telekom ist kriminell und illegal gewesen.
19. Die Privatisierung der Deutschen Bahn ist kriminell und illegal gewesen.
20. Die Privatisierung der VW- Werke ist kriminell und illegal gewesen.
21. Der Verkauf von Autobahnen an Investoren ist kriminell und illegal.
22. Der Verkauf von Grundstücken und Gebäuden des Reiches ist kriminell und illegal.
23. Alle neu erfundenen Gesetze sind kriminell und illegal.
24. Das Renten- System ist illegal und kriminell.
25. Arbeitsagenturen, Job-Center, Sanktionen usw. sind kriminell und illegal.

Man kann das hier jetzt fast unendlich fortführen, nichts, rein gar nichts hatte jemals auch nur ein winziges Fünkchen Rechtskraft, alles was jemals von dieser kriminellen Organisation kam war kriminell.

Deshalb ist es auch völlig sinnlos mit den Verrätern am Deutschen Volk, die sich diesem kriminellen
Gesindel verschrieben haben, über irgendwelche Gesetze zu diskutieren.

Viele reden immer über die Vorlage, den Nachweis, dass ein unterschriebener Handelsrechtlicher Vertrag vorgelegt werden solle/müsse.

Welcher Vertrag????

Erst einmal sollten diese kriminellen Organisationen den Nachweis erbringen, dass sie überhaupt Verträge im Reich schließen dürfen. Aufgrund ihres illegalen Aufenthaltes im Deutschen Reich verfügen diese Organisationen nicht einmal über die Berechtigung, irgendwelche Verträge anzubieten oder gar zu schließen.

Jeder Deutsche dagegen hat das uneingeschränkte Recht, Verträge
anzubieten und zu schließen.

Abgesehen davon, dass diese kriminellen Organisationen mit euch keine Verträge geschlossen haben,
wären selbst geschlossene Verträge rechtsungültig. Egal welchen Vertrag ihr jemals geschlossen und unterschrieben habt, er hat keine Rechtskraft, weil diesen Organisationen ganz einfach nicht über das Recht zu einem Vertragsabschluss verfügen.

Dazu gehören auch Kreditverträge mit den Banken, auch die wurden niemals in das Handelsregister eingetragen oder verfügen über eine Gewerbeerlaubnis.
Somit sind alle geschlossenen Kreditverträge rechtsungültig.

Schaut euch die Urteile noch einmal an, rückwirkend bis 1956 alles rechtsungültig!

Keine Bank kann euch eine rechtsgültige Gewerbeerlaubnis nachweisen, keinen rechtsgültigen Eintrag in das Reichs- Handelsregister.

Und das bezieht sich auf alle geschlossenen Verträge seit dem Putsch 1919.

Die Kredit- und sonstigen Verträge dieser kriminellen Organisationen laufen ohnehin unter Treuhandbetrug durch / über die jur. PERSON. Das Geld, das euch angeblich als Kredit geliehen wird, wurde von eurem eigenen Treuhandkonto gestohlen, ihr bekommt euer eigenes Geld geliehen.

Da ihr den Kreditvertrag aber durch Vorlage eures PERSONAL- Ausweises beantragt, gewährt ihr eurer jur. PERSON diesen Kredit, die Bank entnimmt euren Treuhandkonto dieses Geld. Durch die kriminellen Formulierungen in den Verträgen übernehmt ihr ohne es zu Wissen eine Bürgschaft für eure jur. PERSON.

Da die jur. PERSON (Fiktion) nur als Name auf einem Stück Papier existiert und ganz gewiss
den Kredit nicht zurückzahlen kann, werdet ihr in die Haftung genommen und müsst als Bürge zahlen.

Ebenso läuft es bei Gericht, Verhandlungen immer in Sachen = jur. PERSON.
Alle Forderungen, Steuern, Bußgelder usw. immer mit Herr / Frau = jur. PERSON.
Das geforderte Geld haben sie sich schon längst von euren Treuhandkonten geholt, man kann ja aber
doppelt kassieren, hat bisher doch niemand bemerkt.

Alles basiert auf Betrug!!!

Das gesamte Betrugssystem wurde mit dem OPPT am 25.12.2012 zwangsgepfändet, Kredit- Verträge, die jur. Personen usw. haben schon längst keine Gültigkeit mehr. Auch schon durch das Moto Proprio die Romanus Pontifex ist die Jur. PERSON beendet worden. Und im Deutschen Reich gab es diese jur. PERSON nicht. Sie betrügen immer weiter, weil es funktioniert. Wozu also Hemmungen haben, ihr schuldet denen nichts, sie beklauen euch!

Sie geben euch euer eigenes Geld als Kredit.

Sie haben hier keine Rechte und werden auch niemals welche haben.

Und das im wahrsten Sinne des Wortes! Der Wandel wird kommen, dass wird gar nicht mehr so sehr lange dauern, die Weichen sind schon längst gestellt. Und dann werden die Verräter, die unser Land verraten haben, unser Land verlassen müssen. Es ist nicht mehr ihr Land, das haben sie für einen Job und kleines Geld als Beuteanteil verraten.

Jeder der sich mit diesem Thema beschäftigt weiß, dass es noch sehr heiß werden kann, nicht umsonst sprechen die Leute von der Firma Bundes- Polizei, die an den Grenzen stationiert sind davon, das sind keine Flüchtlinge die da zu uns kommen, das sind Soldaten. Auch das neue Erkennungssystem von Google hat an den Grenzen und in den Lagern schon tausende von Soldaten identifiziert, die als Flüchtlinge getarnt hier einfließen. Der dumme DEUTSCH plappert dazu nur was von Verschwörungs- Theorien. Bisher wurden alle angeblichen Verschwörungs- Theorien als Realität bewiesen.

Ich kann hierzu nur sagen, sichert euch eure Ansprüche! Es ist Piraterie, es ist Gesetzlosigkeit was die hier betreiben. Ich habe hier Vorlagen für Rechnungen und Geschäftsbedingungen nach intern. UCC.

Ausgearbeitet wurden diese von der US- Gruppe, (Anwälte) die den Vatikan, die Banken und alle handelsrechtlichen Staatswesen am 25.12.2012 zwangsgepfändet haben. Der Vatikan ist seitdem nur noch ein Großhandelsunternehmen für Elektrogeräte. Der Firmeneintrag liegt mir vor, hab ich aber auch schon mehrfach gepostet.

Auf den Tag genau 1212 Jahre nachdem die röm. kath. Kirchen Karl den Großen zum Kaiser
gekrönt und ihn zum Oberhaupt der röm. kath. Kirche auf Ewigkeit gekrönt hat. Die Deutschen Nationen bekamen den Titel, – Heiliges römisches Reich Deutscher Nationen, – auf Ewigkeit verliehen. (25.12.800)

Alle nennen nur ihre Nachnamen, spielt überhaupt keine Rolle, es gab hier nie die jur. Person,
das geht schon aus den Urteilen hervor. Die Piraten haben Menschen terrorisiert und geplündert, ohne Scham und Reue, nehmt ihnen alles was sie besitzen, ihr Besitz ist kriminell auf eure Kosten erworben.
Genaue Anleitungen zu den Rechnungen sind dabei.

Wer es sich leisten kann, kann schnell zu seinem Anspruch kommen, wir haben auch eine Liste mit
US- Anwälten, die hier im Reich Kanzleien betreiben. Wer das Geld nicht hat, hat wenigstens seine Ansprüche gesichert, die können bis in die 3. Generation vollstreckt werden, eine Verjährung besteht insofern nicht.

Diese Piraten halten uns besetzt, berauben und plündern uns für die Aktionäre dieser kriminellen
Organisationen, da muss niemand mehr irgendwelche Hemmungen haben. Die haben auch keine Hemmschwelle mehr!

Aber, wir sind nicht die einzigen die so von dieser Khasaren-Juden- Mafia, dem nicht einmal legitimen Vatikan und ihren Helfershelfern betrogen wurden.

Die ganze Welt wurde von ihren Regierungen betrogen, ein Blick in die UNO- Mitgliedsliste und
man hat alle auf einem Blick. Die UNO, ein privates Handelsunternehmen, gegründet von Rockefeller und Rothschild.

Alle Mitglieder sind privatrechtliche Wirtschaftsunternehmen die im See- Handelsrecht = Admirality Law, ihre Völker belogen, betrogen und hintergangen haben. Ohne Wissen und Zustimmung ihrer Völker haben sie ihre Nationen zu privaten Wirtschaftsunternehmen umgewandelt um sich selbst die Taschen zu füllen. Kein Land unterliegt seitdem mehr einer Verfassung oder einem Gesetz, die ehemals gültigen
Staatsgesetze sind in die Geschäftsbedingungen übernommen worden und werden als geltendes Recht ausgegeben und behandelt. Geschäftsbedingungen = Geltendes Recht (weit entfernt vom gültigen Recht) kann man ändern und handhaben wie man will oder wie es gerade mal so passt.

Tatsächliche Staaten sind nur noch, – der Iran, Syrien, Kuba, Nord Korea und das Deutsche Reich.
Vorher gab es noch den Irak und Lybien. Mit etwas selbstständigem Nachdenken sollte jeder darauf kommen, was wirklich läuft. Kuba wackelt sowieso. Das Deutsche Reich ist von Verrätern aus den eigenen Reihen besetzt und handlungsunfähig. Die endgültige Vernichtung läuft aber auf Hochtouren.
Syrien sollte gerade eingeebnet werden, was Russland verhindert hat. Der Iran ist gerade dran der Böse zu sein, Israel und die Saudis wollen den Krieg. Da wird dann aber wohl China (Xi) eingreifen. Nord Korea ist schon länger im Fokus, aber auch das wird nicht so recht was. Der Irak und Lybien wurden durch Lügen zu grausamen Diktatoren gemacht. Ist heute schon längst bewiesen, alle Grausamkeiten waren erlogen, Giftgas usw. Irak und Lybien haben die schwarzen Massen von der Mittelmeerküste ferngehalten. Zum Glück sind die Zentralbanken aber fest in Rothschilds Hand, wie alle anderen Zentralbanken auf der Welt auch. Gib mir die Macht über das Geld eines Landes und es ist mir egal, wer das Land regiert.

Meine politische Meinung:
Es sind schon zu viele hier erwacht, unblutig wird die Merkel- Regierung nicht wieder an die Macht kommen. Trump hat Merkel aber schon seinen Besuch fest versprochen. Der US- Botschafter in Berlin hat vor ca. 14 Tagen angedeutet, dass die USA ihre Truppen hier in „Deutschland“ um 200.000 Mann verstärken werde. Der russische Außenminister hat signalisiert bzw. direkt in einem Interview gesagt, wenn das deutsche Volk Russland um Hilfe bittet, wird Russland die Hilfe nicht verweigern.

Wie sagte Nostradamus vor 500 Jahren in seinen Zenturien für den Anfang des 21. Jahrhundert.

Wie Heuschrecken kommen sie über das Meer mit dem Ziel Europa zu erobern. Nach anfänglichen Erfolgen schließen die Europäischen Nationen sich dann aber zusammen und jagen sie übers Meer zurück. Danach werden dann auch alle Regierungen und die Kirche zum Teufel gejagt.

Quelle: https://wiensworld.de/die-besatzung-ueber-die-wege-der-upu-weltpostvertrag

Die Rückkehr des Nationalsozialismus in der gesamten westlichen Welt !

Wir sind Zeugen der Rückkehr des Nationalsozialismus, diesmal jedoch in der gesamten westlichen Welt. Österreich, Deutschland und Italien haben die bürgerlichen Freiheiten noch gründlicher beseitigt als Hitler und Mussolini. Das wieder nazifizierte Deutschland, Österreich und Italien haben das Arzt-Patienten-Verhältnis noch gründlicher zerstört als Josef Mengele. Die politischen Führer des wiederauferstandenen Nationalsozialismus haben sich alle nach den Nürnberger Gesetzen strafbar gemacht.

Werden die USA, das Vereinigte Königreich, Frankreich und Russland erneut in diese Naziländer einmarschieren und die Führer für ihre Kapitalverbrechen hinrichten? Nein. Die USA, das Vereinigte Königreich, Frankreich und Russland tun dasselbe, ebenso wie Kanada, Australien und Neuseeland.

In Australien gibt es Konzentrationslager, nicht für japanische Kriegsgefangene, sondern für australische Bürger, die verdächtigt werden, mit einem Covid-Infizierten Kontakt gehabt zu haben. Überall in der “freien” westlichen Welt haben Beamte der Exekutive gezeigt, dass sie die verfassungsmäßigen Verfahren missachten, indem sie legislative Befugnisse geltend machen und Gesetze in Form von Mandaten erlassen. Parlamente und Kongresse haben ihre eigene Missachtung demokratischer politischer Systeme bewiesen, indem sie die Beschlagnahmung ihrer Befugnisse und die Eingliederung der Legislative in die Exekutive akzeptierten, wie es in Rom unter den Cäsaren geschah.

In den Vereinigten Staaten sind überall kleine Nazis aufgetaucht. Arbeitgeber von Unternehmen, Schulvorstände, Universitätsverwalter, Besitzer von Sportmannschaften, Krankenhausverwalter, Bürgermeister und Gouverneure haben sich als angehende Führer entpuppt, die illegale Befehle erteilen: Sie und Ihre kleinen Kinder müssen sich eine Substanz spritzen lassen, die nachweislich weder Sie noch andere vor Covid oder einer seiner Varianten schützt, von der aber bekannt ist, dass sie ein hohes Risiko für schwere Verletzungen und Tod birgt, oder Sie werden entlassen und Ihre Karriere ist beendet. Im re-nazifizierten Deutschland/Österreich wird Menschen mit Gefängnis gedroht, wenn sie sich weigern, mit ihrer Gesundheit Russisches Roulette zu spielen. War irgendeine frühere Regierung in der Geschichte so tyrannisch? Der Westen hat die höchste Tyrannei erreicht – Ihre Gesundheit hängt nicht von Ihnen und Ihrem Arzt ab. Ihre Gesundheit wird durch ein Protokoll kontrolliert, das von einer gekaperten Regulierungsbehörde erlassen wurde, die nur den Profiten von Big Pharma dient.

Als die Sowjetunion interne Pässe hatte, wurde dies als Beweis für ein unfreies Volk angesehen. Jetzt ist die gesamte westliche “freie” Welt mit internen Pässen konfrontiert, den so genannten Covid-Pässen. Sobald diese Pässe existieren, wird jedes Menschenrecht, jede bürgerliche Freiheit von einem Recht in ein Privileg umgewandelt, das von der Regierung genehmigt werden muss. Alle Rechte enden. Die Pässe werden an willfährige Bürger ausgegeben, die durch ihre Unterwürfigkeit Privilegien erhalten, um Restaurants, Bars, Sportveranstaltungen und andere Unterhaltungsformen zu besuchen, zu reisen und ihren Arbeitsplatz zu behalten. Nicht mehr die Regierung ist den Bürgern gegenüber rechenschaftspflichtig, sondern die Bürger sind es gegenüber der Regierung. Freiheit wird somit als Sklaverei neu definiert, wie in George Orwells Dystopie 1984.

In den Vereinigten Staaten sind die einzigen Menschen, die an Covid gestorben sind, Menschen mit einem geschwächten Immunsystem aufgrund von Begleiterkrankungen, denen eine Behandlung mit bekanntermaßen sicheren Mitteln wie HCQ und Ivermectin, die auch als Präventivmittel dienen, verweigert wurde. Um Todesfälle durch Covid zu vermeiden, wäre es nur notwendig gewesen, die gefährdeten Personen mit vorbeugenden Dosen von HCQ oder Ivermectin zu schützen.

Aber es wird nichts passieren, denn die Medien werden nicht zulassen, dass die Wahrheit über den Covid-Betrug berichtet wird. Ob Sie es glauben oder nicht, die amerikanischen Medien sind als Propagandaministerium willfähriger, als es die Medien unter Stalin in der Sowjetunion waren. In der Sowjetära entwickelten die Medien die Technik, so zu schreiben, dass der Leser zwischen den Zeilen liest. Aber im “freien” Amerika, wo die Presse durch den ersten Verfassungszusatz geschützt ist, wurde die Entscheidung getroffen, dass die Einnahmen für die Existenz der Medien wichtiger sind als die Wahrheit. So wurden die US-amerikanischen Print-, TV- und NPR-Medien zu Erfüllungsgehilfen derjenigen, die ihre Werbeeinnahmen oder Schmiergelder zur Verfügung stellten.

Hier sind noch einmal die Covid-Todes- und Überlebensraten nach Altersgruppen von unbehandelten Covid-Infizierten dargestellt. Die linke Spalte ist die Todesrate nach Alter, die rechte Spalte ist die Überlebensrate nach Alter. Es sei daran erinnert, dass die Menschen, die starben, auf Anweisung von Fauci nicht mit dem bekannten lebensrettenden HCQ und Ivermectin behandelt werden durften.

Überlebensraten von Covid © Paul Craig Roberts

Es handelt sich eindeutig nicht um eine gefährliche Pandemie und schon gar nicht um eine, die die dauerhafte Zerstörung einer über Jahrhunderte hinweg aufgebauten verantwortlichen Regierung erfordert. Fauci und seine üblen Gesellen haben die gesamte westliche Welt in die Ära der Sklaven und Leibeigenen zurückgeworfen, wo niemand außer dem Herrscher eine Stimme hat.

Wenn man sich die Tatsache vor Augen führt, dass die Zerstörung der westlichen Freiheit von einer Handvoll totalitärer Punks wie Fauci und nicht von Tyrannen wie Stalin und Hitler begangen wurde, wird deutlich, wie ausgehöhlt der Westen aufgrund eines “Bildungssystems” ist, das seit Jahrzehnten jede westliche Errungenschaft und jeden westlichen Wert in Frage stellt. Die öffentlichen Schulen und Universitäten, zusammen mit den Medienhuren und Hollywood, haben das amerikanische Volk für den Verlust seiner Freiheit und seines Selbstbewusstseins vorbereitet.

Denken Sie einmal darüber nach. Wie viele Verwandte und ehemalige Freunde haben Sie, die nichts mit Ihnen zu tun haben wollen, wenn Sie nicht “geimpft” sind, die Ihnen sagen, dass Sie egoistisch sind und sich nicht um andere kümmern, dass Sie andere dem Tod und Verletzungen aussetzen, wenn Sie nicht geimpft sind. Das ist das Narrativ von Big Pharma, und Ihre ehemaligen Freunde und Verwandten glauben die eigennützigen, umsatzsteigernden Lügen von Big Pharma und sind immun gegen die bekannten und veröffentlichten Fakten, mit denen Sie sie erfolglos vertraut zu machen versuchen.

Menschen, die nicht in der Lage sind, für sich selbst zu denken – die Mehrheit der Bevölkerung – lassen sich leicht einer Gehirnwäsche unterziehen und indoktrinieren. Es ist keine Bevölkerung, die ihre Freiheit verteidigen oder eine verantwortungsvolle Regierung durchsetzen kann. Es ist eine dumme Bevölkerung, die sich gegen diejenigen wendet, die ihre Freiheit wiederherstellen wollen, und nicht gegen diejenigen, die ihr die Freiheit nehmen.

Nichtsdestotrotz verteidigen die wenigen mutigen Ärzte – Frontier Doctors, Doctors for Covid Ethics, Robert F. Kennedy, Jr. und Tausende von Ärzten und unabhängigen Wissenschaftlern (die nicht von Big Pharma subventioniert werden) – die Freiheit, weil es die Freiheit ist, die sie verteidigen. Sie verteidigen eine menschliche Errungenschaft – das Werk einiger weniger Menschen -, die Jahrhunderte brauchte, von Alfred dem Großen im 9. Jahrhundert bis zur Glorreichen Revolution im Jahr 1680. Die Tatsache, dass die Jugend von heute noch nie etwas von Alfred dem Großen oder der Glorreichen Revolution gehört hat, zeigt, wie vollständig die Bildung die Errungenschaften der westlichen Geschichte ausgelöscht hat. Amerika, ja die gesamte westliche Welt, hat keine Bevölkerung mehr, die mit den westlichen Werten vertraut ist.

Es war diese menschliche Errungenschaft – eine rechenschaftspflichtige Regierung -, auf die die Gründerväter der Vereinigten Staaten mit den Forderungen der Unabhängigkeitserklärung und den Schutzbestimmungen der US-Verfassung reagierten.

Die Diskreditierung dieser Gründungsdokumente war jahrzehntelang die Hauptaufgabe des amerikanischen Bildungswesens. Heute sehen wir das Ergebnis: Das amerikanische Volk und die Menschen in der westlichen Welt haben ihre Freiheit für einen “Impfstoff” verkauft, der die Gesundheit schädigt und tötet, aber nicht vor Covid schützt.

Quelle: https://www.sott.net/article/462249-The-return-of-Nazism-throughout-the-western-world

Gesetze ohne Geltungsbereich besitzen keine Gültigkeit und keine Rechtskraft.!

NETZFUND !!!!!

“Gesetze ohne Geltungsbereich besitzen keine Gültigkeit und keine Rechtskraft.! (BVerfGE 3, 288 (319f):3, 309 (338,363))

Bundesbereinigungsgesetz 2006:

  • Art. 14 Änderung des Einführungsgesetz zum Gerichtsverfassunggesetz hier unter anderen der §1 des Einführungsgesetz aufgehoben!
  • Art.49 Änderung des Gesetzes betreffend die Einführung der Zivilprozessordnung hier unter anderen der §1 des Einführungsgesetz aufgehoben!
  • Art.67 Änderung des Einführungsgesetz zur Strafprozessordnung hier unter anderen der §1 des Einführungsgesetz aufgehoben!

Und: Weil vor allen die BRD-Glieder an ihrem eigenen  Art. 20, Abs, 3, GG gebunden sind, sind sie völlig Handlungsunfähig!

Die “Menschen” müssen es nur endlich begreifen, wenn sie aus der Zwangsjacke wollen!

Bundesbereinigungsgesetz 23.11.2007:

  • Art. 57 Aufhebung des Einführungsgesetzes zu Gesetz über Ordnungswidrigkeiten (nach OWiG § 5 bezieht sich der Geltungsbereich nur noch im Luftfahrzeug oder  Schiff
  • Art. 4, § 3 – (Bundesgesetzblatt Seite 2614) das Gesetz zur Aufhebung des Besatungsrecht wurde aufgehoben

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte stellte 2006 zudem fest, dass die BRD kein effektiver Rechtsstaat mehr ist (Az: EGMR 75529/01 v. 08.06.2006)

Polizei:

  • 30243782.7  = Registrierungsnummer der Wortmarke “Polizei” bein deutschen Patent- und Markenamt  Registriert! Inhaber des Patentes ist das bayrische 

Innenministerium

Polizeiaufgabengesetz: hier das bayrische

  • für die öffentliche Sicherheit zu sorgen
  • §4, Abs. 1 – 
  • § 6 – Ausweisundspflicht des “Polizeibeamten”

“Auf Anforderung hat sich der Polizeibeamte auszuweisen!”

  • -§ 12 – Auskunftspflicht

Videos dazu von Sommers Sonntag:

Die Bundespolizei
Gedanken 2. Bereinigungsgesetz
Zu den Bereinigungsgesetzen
Bundeswahlgesetz
UN Charta

Förmliche Zustellung / Gelber Brief bei der Deutschen Post AG zurückgeben

Betr.: Zustellungsverbot von behördlichen Schreiben insbesondere Gelbe Briefe

Sehr geehrte Geschäftsleitung,
wie aus ihrer Firmenbezeichnung klar zu erkennen ist, sind sie eine Aktiengesellschaft, also ein privates Unternehmen.
Da die Deutsche Post AG, private Postdienste sind und deren Angestellte (teilweise Hartz IV Empfänger) nicht berechtigt sind, amtliche Zustellungen und Zustellungsurkunden zu überreichen.

Die Vorlage von Personendokumenten werden bei Entgegennahme der Zustellungsurkunde gegenüber dem Zusteller, abgelehnt, da es sich nicht um eine Amtsperson handelt, was jeder der Zusteller auf Befragen auch einräumt.

Es wird beantragt festzustellen, dass diese Kosten vermeidbar sind, da mit der Zustellung durch eine Privatfirma keine hoheitsrechtlichen Maßnahmen vollzogen werden können.
Zu jeder Amtshandlung gehört ein Amtsausweis, jedoch sind ihre Angestellten noch nicht mal Beamte, geschweige denn im Besitz eines Dienstausweis.


Dies bedeutet nach geltender Rechtslage, dass der Zusteller sowie die Geschäftsleitung die volle Verantwortung mit allen daraus resultierenden Konsequenzen übernimmt. Selbst für Beamte ist die Amtshaftung aufgehoben siehe dazu §§ 179, 823 BGB §63 BBG §185 LBG und somit haftet jeder mit seinem Privatvermögen.


Ihre Zustellungen von Mahn- und staatsamtliche Schreiben sind nicht unterschrieben durch einen Postbeamten / Beurkundungsbeamten und damit ebenfalls laut BGB und BGH Form – rechts unwirksam! BGB §125/126
Dazu Auszug: Behördenperson B für Behördenperson A mit dem Zusatz „i. A.“ oder nur mit Nachnamen unterschrieben ist z. B. formunwirksam. BGH, Urteil vom 19. Juni 2007 – VI ZB 81/05 BGH, Urteil vom 31. März 2002 – II ZR 192/02 BGH, Urteil vom 5. November 1987 – V ZR 139/87 Eberhard


Da die Zustellung dieses Schreiben nicht rechtskräftig sein kann, da die Zustellung nichtamtlich erfolgte und zusätzlich die notwendige rechtskräftige Unterschrift ( Vor und Zuname) einer tatsächlichen Amtsperson (Postbeamten / Urkundsbeamten/er) fehlte, ein Kürzel oder Im Auftrag ist keine Unterschrift. wegen Verstoß & Mangel nach BGB §§ 125/126 nichtig.


Mit Streichung des Artikels 23 GG durch den damaligen Außenminister James Baker am 17.07.1990, ist der territoriale Geltungsbereich des Grundgesetzes für die BRD mit Wirkung zum 18.07. 1990 erloschen (BGBI 199, Teil II, Seite 885, 890, vom 23. Sep. 1990).
Das bedeutet, dass seit dem 18.07.1990 das besatzungsrechtliche Provisorium Bundes Republik Deutschland, welches nur treuhänderisch für die Alliierten zu verwalten hatte, nicht mehr existiert!


Die BRD hat somit alle zugestandenen Hoheitsrechte durch die Alliierten verloren.

Ohne Hoheitsrechte gibt es keine Beamten und kein Recht Bußgelder, Steuern etc. zu erheben und durch ein privates Unternehmen wie die Post Aktiengesellschaft zu zustellen.


Sie erbringen für eine Firma Dienstleistungen, denn die BRD ist nach Artikel 133 GG lediglich ein Wirtschafts- – und Verwaltungseinheit, siehe hierzu auch 146 GG, denn es gibt keine Verfassung.


Mit anderen Wort sie verstoßen gegen die Bereinigungsgesetze der Alliierten und beteiligen sich so an den Nazi Gleichschaltungsgesetze.
Somit ist der Straftatbestand erfüllt und ich spreche ihnen hier ein Zustellungsverbot für behördliche Schreiben aus! Dieses Zustellungsverbot bezieht sich auf die oben angeführte Adresse.
Bei erneuter Zuwiderhandlung sehe ich mich gezwungen ein Strafverfahren in Washington D.C. gegen ihr Unternehmen einzuleiten, wegen der Fortsetzung von NS Gleichschaltungsgesetzen.

Besten Dank an Peter Hammerschlag und seine Quelle:

An ALLE SOGENANNTEN BEAMTEN

die KEINE SIND!

IHR SEID DIE BEDIENSTETEN DER FIRMA BRiD, ihr seid nichts weiter als ANGESTELLTE EINER INSOLVENTEN FIRMA!

Hört gut zu, WAS ich euch sage!

Ihr bezeichnet Dr. Hiestand aus dem BUNDESJUSTIZMINISTERIUM ALS LÜGNER!!!

Ihr behauptet es gelten hier keine SHEAF Gesetze!

Sprich ihr setzt euch ÜBER EURE EIGENEN ANORDNUNGEN HINWEG!

Das Bundesjustizministerium LÜGT ALSO, eurer Meinung nach!

Will ich nur noch mal so festgehalten haben, dienlich der Veröffentlichungspflicht!

Kann nachher keiner kommen und sagen wir wussten von nichts!

Ich sage es nochmal, dieses Land STEHT WEITERHIN UNTER KRIEGSRECHT UNTER BESATZUNG DER ALLIIERTEN SIEGERMÄCHTE!!!!!!

Jedem sogenannten Beamten, der keiner ist, dürfte langsam klar sein, dass er sich für seine Lügen verantworten wird!

JEDER DER MENSCHEN VERFOLGT UND GEGEN SIE VORGEHT, da sie die wahre Gesetzeslage in diesem Land verteilen und sie als SOGENANNTE REICHSBÜRGER BETITELT, wird vors Kriegsgericht gestellt!Wir haben euch ALLE IM AUGE!

Diese Gesetze sind Verboten !!!

EStG, GewStG, JBeitrO sind Hitler-Gesetze und verboten | DPVM

BÜRGERBÜRO FULDA
Menschen helfen Bürgern
Wissen was wirklich abgeht. Einfach nur offenkundige Tatsachen.

Wir distanzieren uns ausdrücklich von jeglichen Rechtsideologien und damit verbundenen Stigmatisierungen. Die kruden Argumente, mit denen sogenannte Ämter und Behörden kritische gesetzestreue Menschen als Reichsbürger oder Bizarre Persönlichkeiten verunglimpfen, sind letztlich nicht mehr als ein Ausdruck ihrer Hilflosigkeit. Lediglich dazu in die Welt gesetzt, um fortschreitende Plünderung bei Bürgern legal erscheinen lassen zu wollen. Ein Geschäftsmodell, basierend auf Angst, physischem und psychischem Druck.

Wussten Sie schon…?

Das Einkommensteuergesetz (EStG) vom 16.10.1934, das Gewerbesteuergesetz (GewStG) vom 01.12.1936 und die Justizbeitreibungsordnung (JBeitrO) vom 11.03.1937, sind Gesetze von Adolf Hitler und… verboten!

Mit dem Kontrollratsgesetz Nr. 1 vom 18.09.1944 wurden durch General Dwight D. Eisenhower die Gesetze von Adolf Hitler durch die Alliierten aufgehoben.

Das Tribunal General de la Zone Francaise D’Occupation Rastatt hat verbindlich mit seinem Urteil vom 06.01.1947 festgelegt, daß weder der Reichstag noch die Reichsregierung 1933 verfassungsgemäß zustande gekommen sind, somit sind alle Gesetze, Gesetzesänderungen, Verordnungen, Durchführungsverordnungen, Richtlinien, Erlasse und Weisungen des hitlerschen Terrorsystems sowie alle Gerichtsentscheidungen aus dieser Zeit als nichtig anzusehen.

Institutionen, welche heute diese Gesetze als Grundlage zur Erhebung von Steuern und Beiträgen oder Abgaben nutzen, wie beispielsweise Finanzämter, Städte, Gemeinden und Kommunen und IHKs wenden folglich nicht geltende, verbotene NAZI-Gesetze an und machen sich strafbar.

Allerdings verbunden mit der Frage: Vor wem? Dies bedingt wiederum die Frage: Was läuft hier eigentlich in diesem Land? und, blickt man weiter, Was läuft in dieser Welt für ein Spiel? Sollte das gesamte Rechtssystem eine reine Täuschung sein? Mit welchem Ziel? Recherchieren Sie selbst und fragen Sie intensiv nach!

Quelle: https://erinyenzentrum.wordpress.com/2014/01/02/estg-gewstg-jbeitro-sind-hitler-gesetze-und-verboten-dpvm/

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Dieses Video unbedingt anschauen !!!!!

Ich möchte euch diese Konferenz zeigen, die ich wie eine Stecknadel im Heuhaufen gesucht habe.

Sie beweist, dass sich JEDER strafbar macht, der in Deutschland die Maßnahmen durchsetzen möchte und GEGEN die SHAEF Gesetze handelt…

Und noch etwas mehr. Wird für viele ein Schock sein, wenn ihr darüber nachdenkt… – Ich sage nur 100 000fach höhere Strahlenbelastung für Deutschland…

Ich kann nur immer wieder betonen: Es geht mir um das Wohl von Bayern – um das Wohl für Deutschland – also auch EUER Wohl. Um EUERE Kinder.

Meiner Meinung nach müssten wir zusammen helfen und einmal über die Worte von Drosten nachdenken: Geimpfte bewegen sich ja schon sehr frei in der Gesellschaft”, erläutert der Leiter des Instituts für Virologie an der Charité Berlin die Ausgangslage der aktuell problematischen Situation.

Selbst würden Geimpfte zwar oftmals allenfalls nur leichte Symptome bekommen, doch das Virus kommt so zu den Ungeimpften und die fallen auf als schwere Fälle.

https://www.ndr.de/nachrichten/info/Drosten-im-Corona-Podcast-Wir-haben-eine-echte-Notfall-Situation,coronavirusupdate214.html?utm_source=pocket-newtab-global-de-DE

Was auch heißen kann und viele Aussagen und Erfahrungen belegen es, dass die GEIMPFTEN die nicht Geimpften anstecken. Sollte man dann nicht die Nicht Geimpften vor den Geimpften schützen?  

Es sagt nämlich, dass das Virus SO zu den Ungeimften kommt…

Warum soll man Ungeimpfte impfen, wenn die Impfung nur vor den Geimpften schützt aber nicht vor einer Krankheit??? Verstehe ich nicht.

Sollte man da nicht die S.H.A.E.F Gesetze nutzen, den GEIMPFTEN die Zeit geben, um den Impfstoff in Ruhe wieder abzubauen und versuchen SO in normale Bahnen zu kommen oder wenigstens den Ungeimpften den Rücken stärken durch die S.H.A.E.F Gesetzte, dass sie ihre Gesundheit schützen können?

Ich denke vor allem an die Kinder, welche gerade jetzt vor GEIMPFTEN Lehrern, Pädagogen sitzen müssen.

Durch S.H.A.E.F gibt es nämlich KEINE Schulpflicht.

Generalleutnant Cavoli hat angeordnet, dass die Lehrer auch kein Recht haben zu unterrichten. Hängt diese Tatsache mit den Aussagen bei der Konferenz zusammen?

Im Interesse unserer Gemeinschaft als MENSCHEN, bitte ich euch, dass ihr darüber nachdenkt.

Nochmal: Sauberes Wasser, Gesunde Nahrung, Gesunder Körper und Geist ist UNSERE Basis.

Was aus Deutschland gemacht wurde, ist ein ausgebeutetes Land in jeder Hinsicht und wir Deutsche wurden als SACHE gehandelt.

Deshalb der INDUSTRIESTAAT – deshalb 1990 das außer Kraft gesetzte Grundgesetz.

Quelle: Pia Seiler

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