Category : Wann wacht Ihr auf

WHO rät zu zusätzlicher COVID-Impfung für immungeschwächte Menschen

  • Immungeschwächte haben ein höheres Risiko einer Durchbruchsinfektion WHO
  • WHO empfiehlt 3. Dosis von Sinopharm- und Sinovac-Impfungen für über 60-Jährige
    Experten treffen sich am 11. November, um Beweise für Auffrischungsimpfung zu prüfen
    GENF, 11. Okt. (Reuters) – Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat am Montag empfohlen, immungeschwächten Menschen eine zusätzliche Dosis des Impfstoffs COVID-19 zu verabreichen, da bei ihnen nach der Standardimpfung ein höheres Risiko für Durchbruchsinfektionen besteht.

Die Strategische Beratende Expertengruppe für Immunisierung erklärte, die zusätzliche Dosis solle im Rahmen einer erweiterten Grundimmunisierungsserie angeboten werden, da diese Personen nach einer Standard-Grundimmunisierungsserie wahrscheinlich nicht ausreichend auf die Impfung ansprechen und ein hohes Risiko für eine schwere COVID-19-Erkrankung haben“.

Die WHO-Direktorin für Impfstoffe, Kate O’Brien, bezog sich bei einer Pressekonferenz auf Personen, die aufgrund anderer Erkrankungen eine geringere Immunität aufweisen: Wir empfehlen eine dritte Impfung, eine zusätzliche Impfung in der ersten Impfserie, und auch dies beruht auf den Erkenntnissen, dass die Immunogenität und das Auftreten von Durchbruchsinfektionen bei diesen Menschen stark überproportional ausgeprägt ist.“

Das Gremium empfahl außerdem, dass Menschen über 60 Jahre eine zusätzliche Dosis der von den chinesischen Impfstoffherstellern Sinopharm und Sinovac hergestellten Impfungen etwa ein bis drei Monate nach Abschluss des Impfschemas erhalten sollten, da Studien in Lateinamerika gezeigt hätten, dass diese Impfungen im Laufe der Zeit weniger gut wirken.

Beobachtungsdaten zu den Sinopharm- und Sinovac-Impfungen zeigten eindeutig, dass der Impfstoff in älteren Altersgruppen nach zwei Dosen weniger gut wirkt“, sagte Joachim Hombach, Sekretär des unabhängigen Expertengremiums, das letzte Woche eine fünftägige Klausurtagung abhielt.

Wir wissen auch, dass die Hinzufügung einer dritten Dosis oder der Übergang zu einem Zwei-plus-eins-Schema eine starke (Immun-)Reaktion hervorruft. Wir erwarten daher einen viel besseren Schutz“, sagte er.

Die Gesundheitsbehörden, die die Impfstoffe von Sinopharm und Sinovac verwenden, sollten zunächst versuchen, den Schutz durch zwei Dosen in der älteren Bevölkerung zu maximieren und dann die dritte Dosis verabreichen, so das Gremium.

Die SAGE-Gruppe, die sich aus unabhängigen Experten zusammensetzt, die zwar politische, aber keine regulatorischen Empfehlungen aussprechen, wird auf einer Sitzung am 11. November alle globalen Daten zu Auffrischungsimpfungen überprüfen, da es Fragen zu Varianten und einem möglichen Nachlassen der Immunität gebe, so O’Brien.

Derzeit wurden etwa 3,5 Milliarden Dosen des COVID-19-Impfstoffs verabreicht, so O’Brien.

Jeden Monat stehen weltweit schätzungsweise 1,5 Milliarden Dosen zur Verfügung, genug, um das Ziel zu erreichen, bis zum Jahresende 40 % der Bevölkerung eines jeden Landes zu impfen.

Diese Auffrischungsdosen an Personen zu verabreichen, die bereits eine Erstimpfung erhalten haben, ist so, als würde man jemandem zwei Schwimmwesten anziehen und andere ohne Schwimmweste zurücklassen“, sagte O’Brien.

in diesem Sinne geht es darum, die erste Rettungsweste für Menschen mit einer Immunschwäche zu bekommen.“

Das trojanische Pferd – Aus Defender 2020 wird Shaef

Medienberichten zufolge sollte das US-Militärmanöver „Europe Defender 2020 vom Januar bis zum Juni 2020 stattfinden. Offiziell sollte die Übung, an der auch britische Soldaten teilnehmen, dazu dienen, die Verlegung von Militär-Divisionen nach Osteuropa zu üben. Deutschland sollte dabei als Drehscheibe für die Truppenverlegungen dienen, hieß es. Es handele sich um die größte Truppenverlegung der USA seit 25 Jahren, so Medienberichte. Insgesamt dürften sich nun rund 40.000 Soldaten in Belgien, den Niederlanden, Deutschland und Polen befinden. Mit riesigen Frachtschiffen wurde bereits letztes Jahr, verstärkt aber im Januar dieses Jahres unzähliges militärisches Gerät nach Bremerhaven verschifft, ausgeladen und verteilt.

Die Übung, die bis Juni 2020 dauern sollte, wurde laut Medienberichten nun wegen der „Corona-Gefahr abgebrochen. Die Truppenübungen in Bergen (Niedersachsen) und Grafenwöhr (Bayern) seien abgesagt worden, teilte die Bundeswehr mit. Anders als geplant sollen nun auch keine weiteren Truppen- und Materialtransporte in Richtung Osten stattfinden. Die Entscheidung sei seitens der Amerikaner gefallen, jetzt geordnet diese Übung zu beenden, sagte ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums der Nachrichtenagentur DPA. Das Virus soll der Grund für die Ausbremsung der größten Militärübung der USA seit 25 Jahren sein.

Kann ein Virus tatsächlich eine Militärübung stoppen, die monate-, wenn nicht jahrelang im Voraus geplant worden ist? Eine Militärübung, die, wie es heißt, die größte seit 25 Jahren ist? Sollen die 40.000 Soldaten nun in ihren Camps sitzen und Däumchen drehen? Steckt nicht vielmehr etwas ganz anderes hinter dem Ende der Übung? Ist die Übung etwa ein trojanisches Pferd für eine Besetzung der EU?

Bislang hatte die Militärübung ein eigenes Logo mit dem Schriftzug Defender Europe 20″

Defender 2020

Am 13. März hat jedoch die U.S. Army Europe auf Facebook ihr Logo geändert (Webseite: https://www.eur.army.mil/DefenderEurope/):

Shaef

Das Logo sieht nun genauso aus wie das Shaef Logo der US Army Europe, gegründet am 8. Juni 1942. Lediglich der Hintergrund des Logos ist jetzt blau, anstatt schwarz. Ansonsten ist es mit dem Shaef-Logo von 1942 identisch.

Shaef_1942

Es dürfte doch vielmehr so sein, dass die US-Truppen in Europa unter Defender angelandet sind und sich nun ganz offiziell als SHAEF (Supreme Headquarters Allied Expeditionary Force) vorgestellt haben. Damit ist das US-Militär nicht mehr zur einer Übung hier in der EU, sondern als Besatzungsmacht im Einsatz. Warum spricht der ZDF-Wissenschaftler Harald Lesch von der „Besatzung“? https://www.zdf.de/nachrichten/panorama/coronavirus-verhalten-100.html

Lesch

Wenn die USA und die Briten als Besatzungsmacht hier sind, was ist dann ihr Ziel? Angesichts der Geschehnisse in Brüssel und Berlin (Schließung EU-Parlament und Schließung Bundestag) kann sich nur eine Schlussfolgerung aufdrängen: Die Truppen Trumps sind hier, um uns vom, wie es heißt, „faschistischen“ EU- und dem Merkel-Regime zu befreien.

Why do German authorities have no idea why the US Military is making its largest deployment on their soil in 25 years? Because Merkel is no longer running the show. Once again, America is liberating Europe from the bonds of fascist tyranny – and this time they don’t even know it. https://t.co/u1Q9BN6EMq

— Joe M (@StormIsUponUs) March 16, 2020

Die BRD, die nach Meinung von Rechtswissenschaftlern lediglich ein Verwaltungskonstrukt und kein souveräner Staat ist, wird aufgelöst. Die logische Folge wäre dann die Einrichtung eines echten souveränen deutschen Staates, des rechtlichen Nachfolgers des Deutschen Kaiserreiches. Wir haben in einigen Artikeln zuvor bereits auf diese Möglichkeit hingewiesen.

https://www.watergate.tv/trump-will-lohnsteuer-abschaffen-um-corona-krise-zu-bekaempfen/

https://www.watergate.tv/das-ende-des-oel-standards-und-der-neue-goldstandard/

https://www.watergate.tv/corona-quarantaene-betrifft-immer-mehr-politiker/

https://www.watergate.tv/fed-am-ende-wann-fuehrt-trump-den-goldstandard-ein/

https://www.watergate.tv/defender-2020-migrationspolitik-der-cdu180-grad-wende/

https://www.watergate.tv/brd-staatshaftung-seit-1982-aufgehoben-defender-2020-und-putins-neue-jalta-konferenz/

Niemand ist verpflichtet Steuern zu zahlen

Völkerrecht: Niemand ist verpflichtet Steuern zu zahlen

Man kann es gar nicht oft genug wiederholen: Das Erheben, insbesondere das Einziehen von Steuern verstößt gegen das Völkerrecht und das schon seit rund 100 Jahren.

Mit anderen Worten: Jede Steuer, ob nun Umsatzsteuer, Grundsteuer, Lohnsteuer, Einkommensteuer, Mineralölsteuer, Tabaksteuer, Ökosteuer, Kfz-Steuer oder welche Steuer auch immer, verstößt ganz klar gegen das Völkerrecht.

Die bis zum heutigen Tage gültige und in ´s Völkerrecht übergegangene Haager Landkriegsordnung sagt in Artikel 46 eindeutig und unmissverständlich:

  • Das Privateigentum darf nicht eingezogen werden.”
  • Damit ist das Einziehen jedweder Steuer untersagt.

Die Bevölkerung sollte sich daher strikt weigern, auch nur noch einen einzigen Cent Steuern zu bezahlen.

Das muss schon beim Einkaufen an der Ladenkasse losgehen, denn an dieser wird von einem das Bezahlen der Umsatzsteuer verlangt.

  • Das verstößt ganz eindeutig gegen Artikel 46 der HLKO. Das ist aber noch nicht alles.
  • Das Umsatzsteuergesetz wurde am 26. November 1979 beschlossen und trat zum 1. Januar 1980 in Kraft.

Zu dieser Zeit war das hiesige Land schon lange kein Staat mehr und somit gab es kein staatliches Organ, welches ein Umsatzsteuergesetz überhaupt hätte erlassen dürfen oder können.

Das Umsatzsteuergesetz ist somit erwiesen schon von Anfang an ein weiterer massiver Betrug an der Bevölkerung.

Verlangen Sie daher ab sofort, dass die Umsatzsteuer, wie auch jegliche andere Steuern (Tabaksteuer, Mineralölsteuer usw.) von der zu zahlenden Rechnung abgezogen werden. Bestehen Sie darauf!

Wer im Supermarkt oder wo auch immer etwas kauft, hat nur die Waren zu bezahlen – nicht aber die Steuern, die im Preis enthalten sind.

Machen Sie das geltend, wo immer Sie ihre Brieftasche öffnen. Je mehr Menschen das so machen, desto eher kaufen Sie steuerfrei ein.

Das Verlangen von Einkommensteuern ist noch perfider, als die sonst so widerrechtlich eingezogenen Steuern.

Das Einkommensteuergesetz stammt nämlich aus den 1930er Jahren und ist somit ein verbotenes Nazigesetz, welches skandalöserweise bis zum heutigen Tag angewendet wird.

Frage 1: Wieso wurde jahrzehntelang der Betrug von sogenannten “Behörden” an der steuerzahlenden Bevölkerung verschleiert?

Frage 2: Wieso berichtet die alteingesessene deutsche Medienlandschaft nicht lang und breit darüber?

Antwort auf Frage 1: Der Betrug wurde aus folgenden Gründen verschleiert: Was die Bevölkerung nicht weiß, macht sie nicht heiß.

Und so zahlt die Bevölkerung bis zum heutigen Tag Steuern, obwohl sie das gar nicht muss.

Bei sogenannten “Finanzämtern” handelt es sich um Firmen des Imperiums Bundestag, die nicht das kleinste Quäntchen eines rechtlichen Befugnisses besitzen, Steuern einzuziehen.

Das darf natürlich auch niemand wissen und darum wird es verschleiert.

Antwort auf Frage 2: Die alteingesessene deutsche Medienlandschaft berichtet nicht darüber, weil diese Medien noch nie dazu da waren, um die Menschen über Tatsachen und Fakten zu informieren.

Die alteingesessenen Medien, die wir absolut korrekt schon immer als Propagandalügenmedien bezeichnen, sind Systemmedien.

Diese Lügen- und Wahrheitsunterdrückungsmedien stecken mit dem Unrecht erwiesen unter einer Decke. Wäre das nicht so, würden diese Medien ja lang und breit darüber berichten. Das passiert aber nicht… und ist noch nie passiert!

Sogenannte “Finanzämter” berufen sich auf die Abgabenordnung. Diese ist allerdings ungültig, da sie keinen Geltungsbereich nennt.

Sie ist außerdem ungültig, weil Sie kein Datum nennt, wann sie in Kraft getreten sein soll. Damit ist die Abgabenordnung nie in Kraft getreten.

Selbst das seit Oktober 1990 ungültige Grundgesetz sah keine Steuerpflicht vor.

Im ungültigen Grundgesetz war lediglich von folgendem die Rede:

Art. 105:

(1) Der Bund hat die ausschließliche Gesetzgebung über die Zölle und Finanzmonopole.

(2) Der Bund hat die konkurrierende Gesetzgebung über die übrigen Steuern, wenn ihm das Aufkommen dieser Steuern ganz oder zum Teil zusteht oder die Voraussetzungen des Artikels 72 Abs. 2 vorliegen.

(2a)

1 Die Länder haben die Befugnis zur Gesetzgebung über die örtlichen Verbrauchs- und Aufwand-steuern, solange und soweit sie nicht bundesgesetzlich geregelten Steuern gleichartig sind.

2 haben die Befugnis zur Bestimmung des Steuersatzes bei der Grunderwerbssteuer.

(3) Bundesgesetze über Steuern, deren Aufkommen den Ländern oder den Gemeinden (Gemeinde-verbänden) ganz oder zum Teil zufließt, bedürfen der Zustimmung des Bundesrates.

Art. 105 GG beschreibt und definiert nachweislich keine Steuerpflichtigen, sondern nur Steuererhebungsberechtigungen ohne Bezeichnung, wer diese zu zahlen hat.

105 GG regelte nur das Verhältnis der Verwaltungsstrukturen Bund zu Ländern. Mehr nicht. Wer Steuern zu zahlen hat, davon findet man nicht eine Silbe.

Die sogenannte “BRD” ist lediglich ein Besatzungskonstrukt unter US-Administration, welche auf deutschem Boden ohne Rechtsgrundlagen im Rahmen einer Parteien- und Juristendiktatur, ohne Rechtsstaatlichkeit eine Schreckensherrschaft gegen die Bevölkerung errichtet hat.

Interessant ist auch die UN Resolution 217 A (III) vom 10. Dezember 1948, die auch die Allgemeine Erklärung der Menschenrecht ist.

Diese sieht in den einzelnen Artikeln gar keine Steuern vor. Es kommt sogar noch besser!

Sei es Kunst, Kultur, Wissenschaft in Artikel 27 Absatz 1…
oder Wohnung, Kleidung, Gesundheit und Wohl…

Alles muss laut Artikel 25 Absatz 1 jedem zur Verfügung gestellt werden. Siehe: Menschenrechte

Selbst das sogenannte “Bundesverfassungsgericht”…

Firma Bundesverfassungsgericht

also die Firma Bundesverfassungsgericht, die der Bevölkerung hoheitsrechtliche Kompetenz vorgaukelt, hat bereits mehrfach folgendes verlauten lassen:

Der Staat darf keine Angst vor Staatsverschuldung vorschieben, nur weil er Geld an Personen zurückzahlen muß.

So heißt es gesammelt in 2 BvM 1/03, 2 BvM 2/03, 2 BvM 3/03, 2 BvM 4/03, 2 BvM 5/03, 2 BvM 1/06 und 2 BvM 2/06.

Das Völkerrecht verpflichtet zur Rückzahlung aller Steuern an die Bürger.

Das ist auch kein Problem, denn was ist denn Geld?!

Geld sind Münzen… sind bunte Zettel… sind virtuelle Zahlen auf einem Bildschirm. Die Herstellung von Geld ist also absolut kein Problem.

Wieso die sogenannten “Finanzämter”, sogenannte Steuer”berater”, sogenannte “Finanzgerichte” und der sogenannte “Bundesfinanzhof” die Bevölkerung betrügen, ist unklar.

Dass es noch immer Steuern gibt, ist ein Unding

Die nie inkraftgetretene Abgabenordnung hat so viele Grundrechte erwähnt, nur eben das wichtigste nicht: die Wegnahme des Geldes.

Steuern sind null und nichtig und die sogenannten “Finanzämter” sind verpflichtet, alle Steuern zurückzuzahlen.

Die wehren sich allerdings noch vehement, da man Angst hat, wegen Straftaten gegen das Völkerrecht für mehrere Jahre hinter Gittern zu kommen.

Diese Straftaten wurden aber bereits begangen. Es wäre daher sicher besser, die zu Unrecht kassierten Steuern wieder herauszurücken, denn das könnte durchaus zur Folge haben, dass die normale Bevölkerung kein Interesse mehr daran hat, die behördliche Bevölkerung hinter Schloss und Riegel zu bringen.

Behördliche und normale Bevölkerung sollte sich die Hand reichen, statt sich gegenseitig länger das Leben schwer zu machen.

Dass sich behördliche und normale Bevölkerung gegenseitig das Leben schwer macht, ist genau das, was “die da oben” wollen, denn dann ist die gesamte Bevölkerung mit sich selbst beschäftigt und “die da oben” können unbemerkt weiterhin Schwerverbrechen auf Kosten der behördlichen, wie auch der normalen Bevölkerung begehen.

Das muss vor allen Dingen die behördliche Bevölkerung begreifen. Diese muss sich fragen:

“Was mache ich hier eigentlich und für wen mache ich das eigentlich? Für wen mache ich mich eigentlich jeden Tag mehrfach schwer strafbar?”

Die behördliche Bevölkerung (Gerichtsvollzieher, Polizisten, Staatsanwälte, Rechtsanwälte, Richter, usw.) muss sich darüber bewusst werden, dass sie gegen die Bevölkerung vorgeht, zu welcher sie selbst gehört.

Die behördliche Bevölkerung sollte sich nicht länger “von denen da oben” sträflich benutzen lassen.

Nochmal: Behördliche Bevölkerung und normale Bevölkerung sollte besser gemeinsam gegen “die da oben” vorgehen, statt sich noch länger gegenseitig das Leben schwer zu machen.

Vorstand der Deutschen Polizeigewerkschaft bestätigt Rechtslage – Strafprozessordnung, Zivilprozessordnung und das Gesetz über Ordnungswidrigkeiten sind ungültig

So, nun ist es raus !

Gibt es etwa auch Verschwörungstheoretiker im Vorstand der Polizeigewerkschaft ?

Sicherlich nicht.

Vielmehr grenzt es an eine schwere und krankhafte Form von triebgesteuerter Verkennung der Realität, wie sie sich beispielsweise im Bundesjustizministerium manifestiert hat, wenn immer wieder die Existenz einer Sache – die nicht vorhanden ist – stereotypisch beteuert wird.

Insofern ist es richtig und wichtig, die Dinge so zu benennen, wie sie sind, da auch so die krankhaften Elemente als solche entlarvt werden, damit die Faktenimmer mehr die Oberhand gewinnen und die angeblichen Verschwörungstheoretiker  zu pragmatischen „Faktenpraktiker“ und /oder zu Whistleblower für dieses Land werden.

Dies hat der Vorstand der Deutschen Polizeigewerkschaft im DBB – Landesverband Sachsen – eindrucksvoll und mutig getan. – Zivilcourage und Whistleblowing par excellence.

Die Angst, die aufgrund der Eliminierung von Grundgesetz und sonstigen Gesetzen in der Bevölkerung umgeht, ist ausserordentlich berechtigt, da die BRD im Jahre 1990 und in den darauf folgenden Jahren alle Voraussetzungen für eine Diktatur erfüllt hat. – Insofern gibt es nur einen Weg. – Den des Widerstandes, da die ehemalige Ordnung (Judikative, Legislative, Exekutive) durch IM Erika und ihre Helfershelfer beseitigt wurde.

Und was machen Amnesty international, Human Rights Watch, die Presse, die Medien und der Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe im Bundestag, und die Gewerkschaften …. ?

Alle schweigen weiter, obwohl sie einen klaren Auftrag haben, sich für die Menschenrechte einzusetzen! 

Sachsen:

Landesvorstandsmitglied der Polizeigewerkschaft

– Was gilt denn noch in Deutschland….?

Meine Meinung…Was soll hier in Sachsen und in Deutschland noch werden?
Wo stehen wir eigentlich?

Die neue Polizeireform Polizei 2020 sagt aus, es soll 25% der Polizeibelegschaft eingespart werden. Das sei notwendig unter dem Aspekt des Sparens und der Demografie.
Weil die Bevölkerung in absoluten Zahlen schrumpft, schrumpft selbstverständlich auch die Kriminalität!

Eine Super-Analogie!
Mehr Mathematiker in die Regierung!
(Denn dieser Beweis müsste mal wissenschaftlich erbracht werden.)

Ich gebe unumwunden zu, ich habe Angst.

Und es wird mir nicht leid werden, dies zu äußern.
Darzulegen ist dies an zwei ganz konkreten Fakten.

  • Der 13.02.2010 bescherte uns 17 verletzte Polizisten. In 2011 reichte der 13. schon nicht mehr aus und der 19.2. musste zusätzlich noch herhalten. Fazit: An die 100 verletzte Polizisten. Wie sieht das in 2012 aus, frage ich mich schon heute.
    Der Demonstrationstourismus nimmt zu. Die Aggressionen entladen sich zu solchen Veranstaltungen immer mehr und vermeintlich normale und friedliche Bürger agieren in der Gruppe zunehmend aggressiv. Woher ihr tatsächlicher Frust kommt, der sich dort entlädt, lädt zu Spekulationen ein. Was den gemeinen Demonstranten mit Gewaltpotential vom Einsatzbeamten unterscheidet, ist zumindest die Tatsache, dass er sich freiwillig entscheiden kann, zuhause zu bleiben.
  • Und wie geht es der breite Masse der Einsatz- und Vollzugsbeamten?
    Sie sind hochmotiviert, da sich ja auch die Verbrechenssrate zu mindestens 25% rückläufig gestaltet.Im Grunde herrscht überall Frust. Der Krankenstrand steigt. Nicht darum, weil die Jungs und Mädels, den alten Witzen nach, faul sind. Sondern weil die Belastung ins Unermessliche steigt. Das allein wäre sicher für viele noch nicht mal ein Grund zu resignieren, denn man wächst ja mit seinen Aufgaben. Dass der Vollzugsbedienstete im Allgemeinen im sprichwörtlichen Regen stehen gelassen wird, dürfte da nicht wundern. Er ist der Prügelknabe. Der kleinste Fehler kann alles kosten und das dürfte nicht die Beförderung sein, von der schon viele nicht mehr wissen, wie das Wort geschrieben wird.

Resignation macht sich breit. Der einzelne zählt nicht. Und das der Krankenstand, besonders der jüngeren Kollegen wächst, ist nicht Ausdruck von Faulheit. Es ist Ausdruck von Krankheit, Perspektivlosigkeit und Demotivation. Die Älteren können da etwas taffer sein, sie zählen einfach die Totensonntage.

Ist das menschlich nachvollziehbar, auf jeden Fall!?

Denn was tut der Dienstherr? Das können die meisten sicher problemlos beantworten.
Wie stellt sich landläufig die Bevölkerung vor, wie ein Polizist abgesichert ist. Der Staat kämpft für seine Diener. Er steht hinter ihnen oder davor, je nach Betrachtungsweise, aber zumindest ganz nahe bei ihm.

Bitte lauft des Lachens wegen nicht ganz so weit weg und trocknet die Tränen!

Wahr ist doch, dass jegliche Möglichkeit vom Dienstherrn genutzt wird, dem einzelnen zusätzlich zu einem Vorkommnis“ noch eins einzuschenken. Der einzelne ist hier auch allein. Muss sich gegen die Vorwürfe wehren und sieht sich  auch noch der Attacken des Dienstherrn ausgesetzt.

Bleiben wir mal bei den Fakten von oben.
Die Einsparungen an Personal sollen durch die Spreizung von Abgängen und Zugängen hauptsächlich umgesetzt werden. Bisher gehen zwischen 500 und 700 Kollegen pro Jahr in den Ruhestand. Versprochen wurde ein Einstellungskorridor von jährlich 300 Anwärtern. Ich war beim Packen der Begrüßungs- Mappen für die Neuankömmlinge beteiligt. Es waren nur 250 Mappen. Und das nicht weil wir nicht ausreichend Mappen hatten oder wir nicht zählen können.

Stellenabbau von etwa 11500 Polizisten auf ca. 8000 in den nächsten Jahren.

„Geniale Vordenker“ sind ja der Meinung, dass vier Bürgerpolizisten ein Revier ersetzen. Wenn man personengebundene Aufpasser hat, kann man schon mal ins Schwärmen geraten.

Wie schön muss die Zeit gewesen sein, als der Schutzmann an der Ecke noch von jedem gegrüßt wurde. Der lief da allein mit seiner Pickelhaube, stellt Euch das Mal vor.
Heute ist es schon bedenklich eine Jugendgruppe mit einer Streifenwagenbesatzung zum Verlassen der Szenerie aufzufordern.

Und wie soll das unter diesen Voraussetzungen weitergehen? Ich empfehle jedem, der fragt, sich ganz besonders für die Prävention und den Schutz der eigenen Kinder einzusetzen. Denn Prävention findet ja auch immer weniger statt. Fragt in den Schulen nach, wer das nicht weiß.

Ist das nicht unlogisch? Ist es nicht, denn Prävention lässt sich schwer in Legislaturperioden abrechnen.

Also immer schön die Probleme kultivieren und sie am Ende vor der schrumpfenden Gemeinde an polizeilichen Sicherheitskräften auskippen.
Wir brauchen ja keine Sicherheit, da wir im zivilisierten Europa leben. In Spanien und Griechenland war es in diesem Jahr auch immer sehr zivilisiert bei der besten Sicherheitslage, olé.

Jedoch dürften die spanischen und griechischen Behörden zumindest ausreichende rechtliche Grundlagen haben.
Wie wollen wir das hier eigentlich gestern, heute und morgen realisieren?

Laut Veröffentlichung des Bundesgesetzblattes 866 vom 24.04.2006 wurde mit dem Ersten Gesetz über die Bereinigung von Bundesrecht und vom 29.11.2007 mit dem Zweiten Gesetz zur Bereinigung von Bundesrecht, unter anderem folgendes neu geregelt:

Artikel 67 Änderung des Einführungsgesetzes zur Strafprozessordnung
Die §§ 1 und 5 des Einführungsgesetzes zur Strafprozessordnung in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 312-1, veröffentlichten bereinigten Fassung, das zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 12. August 2005 (BGBl. I S. 2360) geändert worden ist, werden aufgehoben.

Artikel 49 Änderung des Gesetzes betreffend die Einführung der Zivilprozessordnung
1 Gesetz verweist aus 1 Artikel auf Artikel 49 | geänderte Normen: mWv. 25. April 2006 EGZPO § 1, § 2, § 13, § 16, § 17, § 20 (neu), § 20, § 22 (neu), § 32 (neu), § 33 (neu), § 34 (neu)
§ 1 (aufgehoben)…“

Artikel 57 Aufhebung des Einführungsgesetzes zum Gesetz über Ordnungswidrigkeiten
Das Einführungsgesetz zum Gesetz über Ordnungswidrigkeiten vom 24. Mai 1968 (BGBl. I S. 503), zuletzt geändert durch Artikel 25 des Gesetzes vom 13. Dezember 2001 (BGBl. I S. 3574), wird aufgehoben…“

Was wird in den Einführungsgesetzen i.a.R. geregelt?
Richtig!
Der Geltungsbereich. 

In allen drei Einführungsgesetzen sind die Geltungsbereiche entfallen!!!
Ist das ein wichtiger Umstand?

Das beantwortet das Bundesverwaltungsgericht wie folgt:
Gesetze, die keinen räumlichen Geltungsbereich definieren, sind NICHTIG!

Diese Gesetze sind wegen Verstoßes gegen das Gebot der Rechtssicherheit ungültig und nichtig (BVerwGE 17, 192 = DVBl 1964, 147)!
Jedermann muß, um sein eigenes Verhalten darauf einrichten zu können, in der Lage sein, den räumlichen Geltungsbereich eines Gesetzes ohne weiteres feststellen können. Ein Gesetz das hierüber Zweifel aufkommen läßt, ist unbestimmt und deshalb wegen Verstoßes gegen das Gebot der Rechtssicherheit ungültig.“
(BVerwGE 17, 192 = DVBl 1964, 147).
Hierbei hat der Normgeber überdies zu beachten, daß sich eine derartige Norm in aller Regel nicht an einen fachlich qualifizierten Personenkreis wendet, er mithin nicht davon ausgehen kann, jedermann könne Karten oder Texte mit überwiegendem juristischen Inhalt lesen.“ (BVerwG a.a.O) (BVerfG 1 C 74/61 vom 28.11.1963)…“

Welches Gesetz gilt dann nun?

Die StPO, die ZPO und das OWiG schon mal nicht, da keiner weiß, wo man es anwenden könnte.

Auf welcher Grundlage kann dann ein Vollzugsbediensteter agieren?

Ich weiß es leider nicht.
Was ich jedoch sicher weiß, ist dass §839 und in Folge §823 BGB gelten.

Nur bleibt die Frage, wer kann den Anspruch durchsetzen und wo?

Da diejenigen, die uns mit Sparpolitik und anderen Phrasen den Personalabbau begründen, ganz sicher wissen, wie die formaljuristische Situation aussieht, lässt zu der Frage kommen, warum dies alles mit welchem Hintergrund und zu wessen Nutzen passiert?

Eines sei bemerkt, zu Nutzen des einzelnen Vollzugsbediensteten sicher nicht. Und in der Folge zu Gunsten der normalen Bevölkerung auch nicht.


Für wen soll das dann gut sein? (im Übrigen wurde in dem 2. Bundesbereinigungsgesetz (2. BMJBBG) im Rahmen einer doppelten Verneigung zum Besatzrecht jenes wieder hergestellt)
Also hier noch mal ganz deutlich. Ich habe Angst…

Volker Schöne
Landesvorstand

Quelle: Deutsche Polizeigewerkschaft vom 28.09.2011

Anmerkung: Der Beitrag wurde zwischenzeitlich und erwartungsgemäß entfernt. Diese Reaktion gibt Aufschluss über das, was Volker Schöne deutlich machte. – Man muss in der BRD Diktatur Angst haben, wenn man sein Recht auf freie Meinungsäüßerung gem. Artikel 19 UN Zivilpakt  in Anspruch nimmt. Selbst in einer Gewerkschaft !

Kommt es jetzt zu Mobbing gegenüber Herrn Schöne ? Werden die Methoden aus der Richtlinie 1/76 des Ministeriums für Staatssicherheit zur Entwicklung und Bearbeitung Operativer Vorgänge, die Zersetzung von Menschen betreffend, angewendet ?

Artikel als PDF

S.H.A.E.F #WANNWACHTIHRAUF

ICH ERKENNE DIESES GERICHT NICHT AN!
ICH ERKENNE DEN RICHTER NICHT AN !
Ich bewege mich im Menschenrecht und nicht in Personenrecht!
Ich verlange ihre LEGITIMATION DER ALLIIERTEN SHAEF,dass sie berechtigt sind auf DEUTSCHEM BODEN IHREM AMT NACHZUGEHEN!
Außerdem verlange ich die Bestallungsurkunde und ihren BEAMTEN AUSWEIS!
Alles nicht vorhanden,sind sie privat haftbar bis in die vierte Generation!
Anzeige wurde bereits erstattet an die US AMERIKANISCHE BOTSCHAFT,an die russische Botschaft und an die MILITÄR
KRIMINALPOLIZEI IN WIESBADEN UND IN MANNHEIM!
Hier das Schriftstück das beweist,dass DEUTSCHLAND NACH WIE VOR UNTER BESATZUNG DER ALLIIERTEN SIEGERMACHT SHAEF STEHT!
Da dieses Land nachweislich,nie einen Friedensvertrag erhalten hat,befinden wir uns NACH WIE VOR IM KRIEG!!!
WARUM BEZAHLT DIE BRD BESATZUNGSKOSTEN,
wenn es angeblich nicht besetzt ist?
Ich berufe mich nach Nachweis der Besatzung auf die Gesetze von SHAEF!
Jegliche Gesetze der BRiD SIND NULL UND NICHTIG!
Hier Amtsanmaßung!


KÄMPFT!
KÄMPFT !

Wenn Deutschland FÄLLT,FÄLLT DIE GANZE WELT!!!!

Deshalb versuchen sie ja hier all das unter Deckel zu halten!

Ich habe euch hundertmal gesagt,JEDER KANAL DER DIE WAHRE GESETZESLAGE NICHT JEDEN TAG AN SEINE ABONNENTEN BRINGT,IST DER FEIND!

Das sind diejenigen die uns denunzieren,sie versuchen ihre Abonnenten davon zu überzeugen,dass wir nicht echt sind,dass die SHAEF GESETZE NICHT ECHT SIND!

WARUM??????

Ganz einfach,sie wurden hier eigens dafür installiert um Euch fehlzuleiten!

Schaut euch jeden einzelnen Kanal an den ihr abonniert habt!

Teilen sie die SHAEF Gesetze?

Haben sie euch auch nur einen einzigen Lösungsvorschlag angeboten in den letzen Monaten?

Halten sie euch mit sinnlosen Beiträgen bei Laune?

Wenn ja,geht RAUS aus diesen Kanälen!

Ihr werdet ansonsten dem Deep State zugeordnet!

Verbreitung Falscher Informationen während eines Weltkrieges!

Dummheit schützt vor Strafe nicht!!

Die Space Force überwacht jeden einzelnen hier!

Hier 1ST LT ANDRA 

#SHAEF 

#WannWachtIhrAuf

Boykott von Kannibalismus: Lebensmittel, die enthalten Tote fötale Zellen

💥BQQQQQQQM💥

Jedes Mal, wenn wir eine der unten aufgeführten Nahrungsquellen essen (und jedes Mal, wenn wir Fleisch und Blut essen)

eines anderen fühlenden Wesens), nehmen wir an einem satanischen Ritual teil.  Es ist an der Zeit „Nein“ zu sagen

wieder Produkte kaufen, die mit toten Babys hergestellt wurden. Die folgenden Produkte werden aus abgetriebenen fetalen Zellen hergestellt:

PEPSI-GETRÄNKE:

  • Alle Pepsi-Softdrinks
  • Sierra Mist Erfrischungsgetränke
  • Mountain Dew Erfrischungsgetränke– Krug Root Beer und andere Erfrischungsgetränke – Keine Angst Getränke
  • Ocean Spray Getränke
  • Seattles bester Kaffee
  • Tazo-Getränke
  • AMP-Energiegetränke
  • Aquafina-Wasser
  • Getränke mit Aquafina-Geschmack
  • DoubleShot-Energiegetränke
  • Frappuccino-Getränke
  • Lipton-Tee und andere Getränke
  • Getränke antreiben
  • SoBe-Getränke
  • Gatorade-Getränke
  • Fiesta Miranda-Getränke
  • Tropicana Säfte und Getränke

NESTLE-PRODUKTE:

  • Alle Kaffeeweißer
  • Maggi Brand Instantsuppen, Brühwürfel, Ketchups, Saucen, Gewürze, Instantnudeln

KRAFT – CADBURY ADAMS-PRODUKTE:

  • Black Jack Kaugummi
  • Bubbaloo-Kaugummi
  • Sprudelnder Kaugummi
  • Küken
  • Clorets
  • Dentyne
  • Kaugummi auffrischen
  • Sauerkirschgummi (begrenzt)
  • Sauer Apfelgummi (limitiert)
  • Schritt
  • Dreizack

CADBURY ADAMS-SÜßIGKEITEN:

  • Sauerkirsch-Blaster
  • Fruchtmanie
  • Bassetts Lakritz in allen Variationen
  • Maynards Weingummi
  • Schwedischer Fisch
  • Schwedische Beeren
  • Saftige Spritzer
  • Original Gummis
  • Fuzzy-Pfirsich
  • Saure Chiller
  • Sour Patch Kids
  • Mini-Fruchtgummis
  • Certs Atemminzbonbons
  • Halls Hustenbonbons

NEOCUTIS „BEAUTY“-PRODUKTE:

Neocutis verwendet abortierte männliche Babyzellen nach einer 14-wöchigen Tragzeit in ihrem Anti-Falten-Verfahren

Cremes.Die folgenden Cremes, die sie verkaufen, enthalten abgetriebene fetale Zellen, aber wir müssen alle boykottieren ihre Produkte.

  • Bio-Gel Prevedem Journee
  • Bio-Serum Lumiere
  • Bio Aufbauende Hautcreme

IMPFUNGEN:

  • MMR II (Merck)
  • ProQuad (MMR + Windpocken — Merck)
  • Varivax (Windpocken — Merck)
  • Pentacel (Polio + DTaP + HiB — Sanofi Pasteur) -Vaqta (Hepatitis-A — Merck)
  • Havrix (Hepatitis-A – Glaxo SmithKline)
  • Twinrix (Hepatitis-A- und B-Kombination – Glaxo)
  • Zostavax (Gürtelrose — Merck)
  • Imovax (Tollwut — Sanofi Pasteur)

ANDERE ARZNEIMITTEL:

  • Pulmozyme (zystische Fibrose — Genetech)
  • Enbrel (rheumatoide Arthritis — Amgen)

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Pfizer-Patentanmeldung

https://patentimages.storage.googleapis.com/68/80/73/6a17a66e9ec8c5/US11107588.pdf

Diese Pfizer-Patentanmeldung wurde am 31. August 2021 genehmigt und ist das allererste Patent, das in einer Liste von über 18500 zum Zwecke der Fernverfolgung von Kontakten aller geimpften Menschen weltweit auftaucht, die mit dem Internet verbunden sein werden. 

Sie sind jetzt keine Personen mehr, sondern GVOs.. gentechnisch veränderte Dinge!!! durch eine Quantenverbindung pulsierender Mikrowellenfrequenzen von 2,4 GHz oder höher von Mobilfunkmasten und Satelliten direkt zum Graphenoxid, welches sich im Fettgewebe aller Personen , die den chemischen Schuss erhalten haben, befindet